专利摘要:

公开号:WO1989011118A1
申请号:PCT/DE1989/000283
申请日:1989-05-05
公开日:1989-11-16
发明作者:Konrad Hans Jonas
申请人:Jonas Konrad H;
IPC主号:G04B37-00
专利说明:
Kurzzeitmesser Die Neuerung bezieht sich auf einen Kurzzeitmesser, der hauptsächlich bei der täglichen Zahnpflege, insbesondere beim Putzen der Zähne zur Anwendung gelangt. Kurzzeitmesser sind in einer Vielzahl, wie z. B. mechanische, elektrisch bzw. elektronische Uhrenwerke, Fliesssanduhren etc. bekannt. Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kurzzeitmesser mit einem von einem zu einem zweiten Behälter fliessenden Medium derart zu gestalten, dass er mit dem Zusatznutzen einer Ablage für Zahnputzutensilien wie z. B. Zahnpasta, Zahnbürste etc. versehen ist und/oder dem kindlichen Anwender zusätzlich als Spielzeug dient, diesen anschaulich auf die nötige Dauer des Zähneputzens hinweist und nachhaltig an die Zahnpflege erinnert bzw. dazu ermuntert.Die Aufgabe wird neuerungsgemäss wie folgt gelöst. Das aus zwei Behältern mit dem zwischen diesen befindlichen Durchlasskanal bestehende Behälterteil wird in/an/auf einem Trägerteil, welches auf einer oder zwei Sichtseiten einen flächig oder räumlich reliefartig ausgebildeten oder dargestellten menschlichen oder tierischen, auch bekleideten Kopf- KopfAlaisbereichbzw. ein derartiges Motiv aufweist, derart räumlich angeordnet, dass sich wenigstens ein Behälter im Bereich eines Zahnes oder mehrerer Zähne, eines Oberlippenbartes, einer Fliege - oder deren bzw. dessen Hälften - einer Krawatte oder Kopfbedeckung als Bekleidungsstück(e) angeordnet und/oder als solche(r) ausgebildet sind (ist). Alternativ oder zusätzlich kann das Trägerteil in Form eines Bechers ausgeformt oder mit einem solchen versehen sein. Auf diese Weise kann der Kopf- bzw. Kopf/Halsbereich in seiner für das Kind wirkungsvollen Erscheinungsform dem eines Tieres oder Menschen insbesondere aus der Märchen- und Erzählwelt sowie aus der Welt der Comics wie z. B. Hasen, Eichhörnchen,Donald Duck, Garfield, Schneewittchen, Frau Holle etc. - entsprechend ausgestaltet werden. Ein vorzugsweise weissfarbenes Fliessmedium gelangt in den (die) zuvor genannten Bereich(e) und färbt diese(n) vorher dunkel wirkenden Behälterbereich(e) im Ablauf der zu messenden Zeit weiss. Dem insbesondere kindlichen Anwender wird durch diese räumlich technische Massnahme kundgetan, dass seine Zähne während einer bestimmten Zeitdauer, nämlich die des weiss werdenden Bereiches, insbesondere des weiss werdenden Zahnbereiches, die nötige Zahnpflege erhalten haben. Die näheren Merkmale des Kurzzeitmessers werden in Schutzanspruch 1 dargelegt und durch die in den darauffolgenden Schutzansprüchen genannten Ausgestaltungen modifiziert, alternativ ausgestaltet und weiterentwickelt. Beschreibung und Erörterung erfolgen anhand der Zeichnungen. So zeigt: Figuren 1 - 9 je einen Kurzzeitmesser mit beweglich angeord neten Behälterteilen in Draufsicht undSchnitt; Figuren 10 - 16 je einen Kurzzeitmesser mit fest und starr angebrachten Behälterteilen und Figuren 17 - 22 je einen Kurzzeitmesser mit becherförmigenTrägerteilen. Es wird Bezug auf Figur 1 genommen. Sie zeigt in frontaler perspektivischer Draufsicht ein scheibenförmiges, mit der Darstellung eines menschlichen Kopfbereiches versehenes Trägerteil 1. Das Behälterteil 2 ist unterhalb der Nase 3 angeordnet und in Form eines Oberlippen- bzw. Schnurrbartes 4 ausgebildet, wobei im horizontal ausgerichteten Behälterteil 2 ein Behälter 5 sich auf der linken, der andere Behälter 6 sich auf der rechten Gesichtshälfte befindet. Das Trägerteil 1 steht auf einem Stellfuss 7. Der Durchlasskanal 8 für das Fliessmedium 9 befindet sich in der Mitte bzw. im Scheitelbereich 13 des oberlippenbartförmigen Behälters 2, 4. Figur 2 zeigt ebenfalls in schematischer perspektivischer Draufsicht das Trägerteil 1 mit dem Kopf/Halsmotiv. Das Behälterteil ist im Unterkiefer/Halsbereich angeordnet und besteht hier in Form einer Fliege 11 als Bekleidungsstück, wobei jeweils ein Behälter 5, 6 in einer seitlichen Fliegenhälfte untergebracht oder als solche ausgebildet ist. Der Durchlasskanal 8 für das Fliessmedium 9 befindet sich im Bereich des Fliegenscheitels bzw. der -mitte 13. Der Kurzzeitmesser weist im Oberkopfbereich einen Haken 14 als Befestigungsvorrichtung auf, an welchen er beispielsweise an einem Nagel, einer Schraube oder sonstigen an einer Wand befindlichen Aufhänger aufgehangen werden kann. Der Haken 14 bzw. die Befestigungsvorrichtung kann im Oberkopfbereich 39 insbesondere als Haarlocke 40 oder als Kopfbedeckung wie z. B. Mütze, Hut, Mitra etc. ausgebildet oder in einem dieser Bereiche angeordnet sein. Im Unterkieferhalsbereich kann der Haken 14 bzw. die Befestigungsvorrichtung als Unterkieferbart oder eines Teiles dessen ausgebildet oder in diesem Bereich angeordnet sein. Die Behälter 5, 6 sind in den horizontal ausgerichteten, schnurrbartoder fliegenförmigen Behälterteilen 4, 11 höhenunterschiedlich einander zugeordnet, so dass das Fliessmedium 9 vom zuoberst liegenden in den unteren Behälter gelangen kann. Der ggf. geringe Höhenunterschied sowie ein lang ausgebildeter Durchlasskanal zwischen den Behältern 5, 6 - so wie er auch in den folgenden Ausführungen ersichtlich ist - hindert ggf. ein aus feinkörnigem Sand bestehendes Fliessmedium aufgrund der gegenseitigen Körnerreibung an der Passage von einem zum anderen Behälter. Das Fliessmedium besteht deswegen vorzugsweise aus einer Flüssigkeit, die aufgrund ihrer Konsistenz, Beschaffenheit und/oder Oberflächenspannung durch den geeignet ausgebildeten Durchlasskanal passieren kann. Es kommen hierfür beispielsweise entsprechende, vorzugsweise weissfarbene Öle, insbesondere Silikonöle infrage, welche sich wiederum selbst in einer vorzugsweise klarsichtigen Trägerflüssigkeit befinden können, mit der sie sich nicht vermischen bzw. nicht ineinander überfliessen. Das schnurrbart- oder fliegenförmige Behälterteil kann zweckmässigerweise aus transparentem Material gefertigt sein, welches über einen Teilbereich von intransparentem Material überdeckt bzw. abgedeckt ist. Der verbleibende, zum Anwender gerichtete transparente Teilbereich ist vorzugsweise schlitzartig ausgebildet und gibt die Sicht auf das Fliessmedium frei. Das schnurrbart- oder fliegenförmige Behälterteil ist am Kopf bzw. Halsbereich jeweils mittels einer Steck-, Klemm- oder Haftvorrichtung abnehm- und seitenvertauschbar oder mittels einer in der Mitte bzw. im Scheitelbereich befindlichen Drehvorrichtung oder Drehlager drehbar angebracht. Figur 3 verdeutlicht im Schnitt die Ausführungen zu Figur 1 und Figur 2. Am Trägerteil 1 befindet sich mittels einer Steck-, Klemm- oder Drehvorrichtung als Befestigungsteil 15 das Behälterteil 2 mit den beiden höhenunterschiedlichen Behältern 5, 6 und dem hierzwischen befindlichen Durchlasskanal 8. Die Unterbringung an einer Badezimmerwand oder -möbel kann beispielsweise mittels eines an der Rückwand 54 befindlichen Klebers, doppelseitigen Klebefolie, Haken etc. oder ähnlichem erfolgen. Desweiteren ist ein Kurzzeitmesser denkbar, dessen Trägerteil einen auf der Sichtseite befindlichen Vorsprung aufweist, auf bzw. an dem das Behälterteil abnehmbar gestellt bzw. angebracht werden kann.So zeigt Figur 4 im Schnitt den räumlich reliefartig ausgeformten Kopf- Kopf/ i sbereichmit der Nase 3. Im Halsbereich 16 befindet ein ablageförmiger Vorsprung 17, auf den das beispielsweise fliegenförmige Behälterteil 2, 11 horizontal ausgerichtet abgelegt ist. Aufgrund einer alternativen Ausgestaltung kommt gemäss Figur 5 ebenfalls eine vorsprungartige Ablage 17 im Hals/Krawattenbereich 18 infrage, auf die vorzugsweise ein krawattenförmiges oder mit einem derartigen Motiv versehenes Behälterteil 2, 19 plaziert werden kann. Ein derartiges Behälterteil weist zweckmässigerweise eine intransparente, mit einem Krawattenmotiv versehene Schicht oder Abdeckung auf, wobei diese in einem transparenten Teilbereich die Sicht auf das Fliessmedium bzw. den Behälter freigibt. Eine weitere Ausbildung des Kurzzeitmessers wird in Figur 6 dargestellt. Das Behälterteil 2 befindet sich auf einer Front- bzw. Sichtseite 20 des Trägerteils 1 und ist dort mittels eines Drehlagers bzw. Drehvorrichtung 15 drehbar beweglich angebracht. Jeder Behälter 5, 6 ist hier in Form zweier Zähne 31 ausgebildet oder mit einem solchen Motiv versehen. Der jeweils nach oben gerichtete, gestrichelt dargestellte Behälter wird von einer Abdeckung 22 überdeckt, so dass ausschliesslich der in den Freibereich 10 unterhalb der Abdeckung gedrehte Behälter, in welchen das Fliessmedium gelangt, sichtbar ist. Die Abdeckung 22 ist hier Bestandteil des Trägerteils 1 und im Oberlippen- und Nasenbereich des Kopf/Halsmotives angeordnet. Figur 7 zeigt einen Kurzzeitmesser, welcher zusätzlich im Unterkiefer/ Halsbereich 16 mit einer Ablagevorrichtung 23 für Zahnputz- oder andere Badezimmerutensilien wie z. B. Zahnpflegebecher 24 versehen ist. Die Ablagevorrichtung kann gleichzeitig auch mit einem Stellfuss 7 versehen oder als solcher ausgebildet sein. Figur 8 verdeutlicht im Schnitt die Ausführungen zu Figur 6 und Figur 7, wobei das Behälterteil 2 mittels einer Drehvorrichtung 15 am Trägerteil 1 beweglich angebracht ist. Schliesslich ist eine ausführung des Kurzzeitmessers mit beweglich angeordnetem Behälterteil denkbar, das hinter der intransparenten Front- bzw. Sichtwand des Trägerteils angebracht ist. Das Trägerteil weist in den oben aufgeführten Bereichen einen transparenten Teilbereich oder einen Durchbruch auf. Hierdurch ist der Blick auf den dahinterliegenden Behälter, in welchen das Fliessmedium gelangt, freigegeben. Figur 9 verdeutlicht dies in schematischer Draufsicht, wobei der Transparenzbereich bzw. der Durchbruch 25 im Unterkiefer/Halsbereich bzw. im Bereich des Unterkieferbartes 12 angeordnet ist. Dieser Bereich weist hier das Unterkieferbartmotiv mit weisslicherFarbe auf, so dass das in den unteren Behälter gelangende ebenfalls weissliche Fliessmedium den vorher vorhandenen Farbkontrast von Hell und Dunkel ausgleicht bzw. aufhebt. Das Behälterteil ist vorzugsweise mittels Drehlager 15 drehbar hinter der Sichtwand bzw. der Abdeckung 22 angebracht und ragt zweckmässigerweise wenigstens teilweise 27 über die Sichtwandabdeckung heraus 22, so dass es dort von Hand bedient bzw. gedreht werden kann. Das Drehlager bzw. Drehvorrichtung 15 ist zur Seite aussermittig neben dem Durchlasskanal 8 angeordnet.Figur 9a verdeutlicht die Ausführungen zu Figur 9. Die Lagerachse 57 der Drehvorrichtung 15 weist hinter der Rückseite 58 des Behälterteils 2 eine Halterung 59 auf, aufgrund derer der Kurzzeitmesser beispielsweise mittels eines Klebers, einer Klebefolie oder anderem an einer Wand, einem Möbel etc. befestigt werden kann. Anstelle eines Kurzzeitmessers mit beweglich angeordnetem Behälterteil kommt auch ein Trägerteil 1 infrage, an/in welchen die Behälter 5, 6 und der Durchlasskanal 8 fest und starr angeordnet ist. Denkbar ist auch eine Ausführung des Kurzzeitmessers, dessen Behälter und Durchlasskanal wenigstens teilweise vom Trägerteil gebildet wird. So zeigt Figur 10 beispielsweise in Draufsicht ein quaderförmiges Trägerteil 1 mit einem Teil des Kopfbereiches. Auf der nach vorne weisenden Sichtseite 28 befindet sich der Mundbereich 29 des Kopfmotives mit den Lippen 30, wobei im Bereich der Zähne 31 im Innern des Trägerteils ein Behälter untergebracht ist. Auf der anderen Sichtseite 32 ist das sowohl der gleiche Kopfbereich und ggf. der Behälter bzw. dessen Sichtbereich vertikal gegenläufig angeordnet. Dieser Bereich 29, 30 ist hier gestrichelt dargestellt. Die jeweilige Sichtseite 28, 32 weist eine intransparente Behälterabdeckung auf, welche im Bereich der Zähne 31 transparent ausgebildet oder mit einem Durchbruch 25 versehen ist. Hierdurch kann der Behälter mit dem sich auffüllenden Fliessmedium beobachtet werden. Das Trägerteil weist hier zwei Stellflächen 33, 34 auf. Figur 11 verdeutlicht die Ausführungen zu Figur 10. Der Durchbruch, insbesondere jedoch der Transparenzbereich, kann in einer vorteilhaften Weiterbildung des Kurzzeitmessers auch in flächig dargestellter Form eines oder mehrerer Zähne ausgebildet sein. Durch diese Massnahme kann ein ggf. formentechnischer erheblicher Aufwand vermieden fUrzahnförmige Behälter bzw. Behälterteile werden. Figur lla zeigt im Schnitt somit eine weitere mögliche Ausgestaltungsform des Kurzzeitmessers. Dieser besteht hier aus zwei aneinandergefügten fliessmediumdichten, aus transparentem Material gefertigten Formteilen 46, welche als Trägerteilhälften 35, 36 ausgebildet sind. In der Trennebene bzw. auf den Trennkanten 56 sind die Konturen der Behälter 5, 6 und des Durchlasskanals 8 angeordnet bzw. eingelassen. Auf den Sichtseiten 28, 32 befindet sich jeweils die intransparente Abdeckung 22 mit dem frei gebliebenen Transparentbereich 25, durch welchen der/die Behälter bzw. das sich hierin auffüllende Fliessmedium 9 beobachtet werden kann. Die Behälterabdeckung 22 besteht hier aus einer intransparenten Schicht, welche aus vorzugsweise im Druckverfahren aufgetragener Farbe gebildet wird. Alternativ sind Abdeckungen denkbar, die aus Papier, Pappe, Karton, ausgeklebten Folien oder vormontierten FormstUcken bestehen. Mittels dieser Massnahme ist das Aufbringen des Kopf- Kopf/Halsmotives auf dem Trägerteil kostengUnstig durchführbar. Figur 12 zeigt im Schnitt eine alternative AusfUhrungdes Kurzzeitmessers, welcher aus zwei aneinandergefügten Trägerteilhälften 35, 36 mit den darin befindlichen Behältern 5, 6 bzw. und dem Durchlasskanal 8. Die Trägerteilhälften liegen wenigstens im Bereich der Behälter und des Durchlasskanales fliessmediumdicht aneinander an. Gemäss dieser vorteilhaften und kostengünstigen Ausbildung des Kurzzeitmessers sind die Trägerteilhälften 35, 36 aus transparentem Material gefertigt. Zwischen diese Hälften kann somit ein beispielsweise aus Papier oder Pappe bestehender, mit dem Kopf- oder Kopf/Halsmotiv versehener Druckträger 37 gelegt werden. Der Druckträger weist im Bereich der Behälter und des Durchlasskanals einen Durchbruch 38 auf, so dass durch diesen sowohl die Trägerteilhälften im Behälterbereich als auch der Durchlasskanal aneinandergefügt bzw. hindurchgeführt werden können. Figur 13 zeigt im schematischen Schnitt ein rundliches Trägerteil 1 mit reliefartigem Kopfmotiv und den Stellfuss 7, von welchem das Trägerteil 1 abgenommen und nach einer 180 Grad Vertikal drehung wieder aufgestellt bzw. in diesen eingefügt werden kann. Auf der jeweiligen Sichtseite 28, 32 ist der jeweilige Behälter 5, 6 unterhalb der Nase 3 im Bereich eines Oberlippenbartes angeordnet. Anstelle zweier Stellflächen kann der Kurzzeitmesser auch mittels zweier Haken, Ösen oder Durchbrüche als Befestigungsvorrichtung an einem beispielsweise als Nagel, Schraube oder anderen Aufhänger ausgestaltetem Gegenstück angebracht werden. Figur 14 zeigt deswegen in schematischer Draufsicht ein Trägerteil 1 mit dem Kopfmotiv, bei dem beispielsweise jeweils ein Teilbereich des Oberkopfes und Unterkiefers bzw. Halses den Haken 14 als Befestigungsvorrichtung aufweist, welcher im Oberkopfbereich vorzugsweise in Form einer Locke 40 ausgebildet ist. Denkbar sind ebenfalls Ausführungen des Kurzzeitmessers mit den vorstehend genannten Motiven, bei denen die Befestigungsvorrichtung auch im Bereich eines vorzugsweise geknickten Ohres angeordnet oder als solches ausgebildet ist (sind). Insbesondere kann die Befestigungsvorrichtung auch in Form eines am Ohr befindlichen Durchbruches ausgebildet oder als Aufhängungsvorrichtung in diesem Bereich angebracht sein. Hierfür eignen sich hauptsächlich dargestellte Kopf- bzw. Kopfhalsbereiche eines Tieres wie z. B. eines Hasens, Hundes, einer Katze etc. Figur 15 zeigt in Draufsicht ein Trägerteil 1 mit den gestrichelt dargestellten fest und starr integrierten Behältern 5, 6, welche im Innern des Trägerteils 1 untergebracht sind. Der jeweils im Transparenzbereich oder im Durchbruch 25 sichtbare Behälterbereich befindet sich bei dieser Ausführung des Kurzzeitmessers auf der einen Sichtseite im Unterkieferbartbereich, auf der gegenüberliegenden Sichtseite im Bereich des Oberlippenbartes. Figur 16 verdeutlicht im Schnitt die Ausführungen zu Figur 15. Gemäss einer vorteilhaften Weiter- oder Alternativausbildung des Kurzzeitmessers kann dieser auch den Zusatznutzen eines Behältnisses für Zahnputzutensilien aufweisen. So zeigt Figur 17 einen als Becher 31 ausgestaltetes oder hiermit versehenes Trägerteil 1, 41, an welchem das Behälterteil 2 fest und starr angebracht ist. Bei Nichtbenutzung steht der Becher 1, 41 auf seinem Boden 42, so dass das Fliessmedium 9 durch den Durchlasskanal 9 in den unteren Behälter 6 gelangt. In den Becher 1, 41 sind meistenteils Zahnputzutensilien wie z. B. Zahnbürsten, Zahnpastatuben etc. eingestellt. Diese werden bei der Zahnpflege aus dem Becher entnommen, so dass dieser auf seinen Öffnungsrand 43 gestellt werden kann. Während der Zahnpflege, insbesondere während des Zähneputzens, gelangt das Fliessmedium in den zuvor obengelegenen Behälter, der durch Drehung des Bechers nach unten positioniert wurde. Der Becher weist beispielsweise eine nach innen gerichtete Einbuchtung 44 auf, in welcher das Behälterteil 2 mit dem Fliessmedium angeordnet ist. In einer anderen Ausführungsform kann gemäss Figur 18 der Becher 1 seine gewohnte runde Form beibehalten. In diesem Falle wird auf seiner Aussenseite das Behälterteil 2 angebracht. Gemäss einer möglichen Ausgestaltungsform besteht der Kurzzeitmesser bzw. das Trägerteil aus zwei einzelnen Formteilen 46, wobei das eine Teil als Becherkörper 41, das andere Teil in Form einer Abdeckplatte/-haube ausgebildet ist. Abdeckplatte/-haube und oder Becherkörper ist/sind mit Kanten oder Stegen in Form der Behälter- und Durchlassöffnungskonturen versehen, welche nach dem Zusammen- bzw. Aneinanderfügen dicht schliessen und das Behälterteil bilden. So zeigt Figur 19 in Draufsicht das becherförmige Trägerteil 1, 41 mit den in der Einbuchtung 44 angebrachten Stegen bzw. Kanten als Behälter- und Durchlasskanalbegrenzung bzw. -wände 45. Diese liegen mit dem als Abdeckplatte bzw. -haube ausgebildeten zweiten Formteil 46, welches ebenfalls mit Stegen und/oder Kanten versehen sein kann, auf dessen dem Becher zugewandten Innenseite 47 dicht und schliessend, ein Auslaufen des Fliessmediums verhindernd, gegenseitig an und können produktionstechnisch mittels Hochfrequenzverschweissung zusammengefügt werden.Ein geschlossenes, separates Behälterteil kann am becherförmigen Trägerteil auch mittels einer Steck-, Klemm- oder Haftvorrichtung als Befestigungsvorrichtung fest oder abnehmbar beweglich und seiten- oder höhenvertauschbar angebracht sein. Die bewegliche Befestigungsvorrichtung gestattet die Positionsveränderung der Behälter, so dass die Zeitmessung bei Drehung des Behälterteils erfolgen kann. In diesem Falle ist die Drehung eines becherförmigen Trägerteils 1, 41 nicht vonnöten. Eventuell nicht benutzte Utensilien können somit im Becher verbleiben. Figur 20 zeigt einen konisch ausgeformten Becher 1, 41, an dessen Öffnungsrand 43 das Behälterteil 2 mittels einer Klemm- bzw. Aufsteckvorrichtung 48 abnehmbar befestigt ist. Die Klemm- bzw. Aufsteckvorrichtung 48 ist vorzugsweise gegenläufig zweifach ausgebildet, so dass das Behälterteil 2 nach Drehung wieder am Becher 1, 41 angebracht werden kann. Figur 21 zeigt im Bruch und Schnitt einen Becherkörper 1, 41 mit einem an seinem Boden 42 befindlichen, nach aussen gerichteten Vorsprung 49. Dieser 49 ist derart ausgestaltet, dass das Behälterteil 2 vorzugsweise stehend eingefügt werden kann. Auf der anderen Seite des Becherkörpers 1, 41 ist alternativ ein Vorsprung 50 an der Aussenwand angebracht. In die am Vorsprung 50 eingelassene Öffnung 51 kann ein Behälterteil 2 mittels zweier gegenläufiger Haken 52 eingehängt und hiervon abgenommen werden. Der Kurzzeitmesser kann zusätzlich mit einem Beschriftungsfeld versehen sein. Durch diese Massnahme können insbesondere mehrere in einem Haushalt befindliche Kinder ihre Zahnputzbecher bzw. Kurzzeitmesser kennzeichnen und voneinander unterscheiden.Figur 22 zeigt in Draufsicht beispielsweise das becherförmige Trägerteil 1, 41 mit einem schnurrbartförmigen Behälterteil 2, 4. Hierunter befindet sich ein Feld 53, auf welches der Name des Benutzers geschrieben oder eine entsprechende Folie aufgeklebt werden kann. Denkbar ist jedoch auch eine Halterung, in/an welche ein beschriftbares Formstück ein- bzw. angefügt werden kann. bereich bzw. den Durchbruch aufweist, der die Sicht auf das Fliessmedium bzw. den/die Behälter freigibt-.
权利要求:
Claims
Patentansprüche
1. Kurzzeitmesser mit einem Trägerteil und einem aus zwei Behältern bestehendem Behälterteil sowie dem darin befindlichen Fliessmedium, wobei die Behälter Uber eine Durchlassöffnung bzw. einen Durchlasskanal miteinander verbunden und Träger- und Behälterteil eine aus wenigstens zwei Formstücken gebildeten Einheit bestehen können, durch folgende Merkmale gekennzeichnet:
: Ein mit einer oder zwei Sichtseiten (28, 32) versehenes Trägerteil (1) weist wenigstens auf einer Sichtseite einen flächig oder räumlich reliefartig ausgebildeten oder dargestellten menschlichen oder tierischen, auch bekleideten Kopf- Kopf/Halsbereich auf, wobei ein oder beide Behälter (5, 6) im Bereich eines Zahnes bzw. mehrerer Zähne (31), des Halses und/oder Unterkiefers (16, 18) bzw. eines Unter kieferbartes(12), eines Oberlippenbartes (4), einer Fliege (11) oder deren bzw. dessen (4, 11) Hälften -, einer Krawatte (19), einer Kopfbedeckung als BekleidungsstUck(e)bzw. im Oberkopfbereich (39) oder in der Kombination zweier der vorstehend genannten Bereiche oder auch Teile derer angeordnet und/oder als solche(r) ausgebildet sind (ist).
2. Kurzzeitmesser nach Anspruch 2, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Eine am Trägerteil (1) befindliche intransparente Behälterabdeckung (22) weist einen die Sicht auf wenigstens einen mit Fliessmedium (9) gefüllten Behälter (5, 6) freigebenden Frei bereich (10) oder einen transparenten oder mittels Durchbruch ausgestalteten Teilbereich (25) auf, der in Form eines oder mehrerer Zähne (31), eines Unterkieferbartes (12), des Unterkiefers oder Halses (16, 18), eines Oberlippenbartes (4), einer Fliege (11) - oder deren (11) bzw. dessen (4) Hälften -, einer Krawatte (19), einer Kopfbedeckung als Bekleidungsstück(e) oder des Oberkopfes (39) insbesondere der Haare oder eines Teiles dessen bzw. derer angeordnet oder ausgebildet ist.
3. Kurzzeitmesser nach einem der Ansprüche 1 und 2, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Das Behälterteil (2) ist am Trägerteil (1) mittels einer vorzugsweise als Dreh-, Klemm-, Steck-, oder Haftvorrichtung ausgebildeten Befestigungsteiles (15) oder auf einer Ablage (17) am Trägerteil (1) seiten- oder höhenvertauschbar, fest oder abnehmbar beweglich angebracht oder angeordnet.
4. Kurzzeitmesser nach einem der Anspruche 1 bis 3, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Je ein Behälter (5, 6) des am Trägerteil (1) beweglich seiten vertauschbar angebrachten fliegen- oder schnurrbartförmigen Behälterteils (2, 4, 11) ist im Bereich einer Schnurrbart- oder Fliegenhälfte untergebracht, wobei die Behälter (5, 6) beim horizontal ausgerichteten Behälterteil (7) höhenunterschiedlicheinander zugeordnet sind. Der Durchlasskanal (8) befindet sich in der Mitte bzw. im Scheitelbereich (13) des fliegen- oder schnurrbartförmigen Behälterteils (4, 11) oder dessen Bereiches.
5. Kurzzeitmesser nach einem der Ansprüche 1 und 2, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Das mit einem starr und fest angebrachten Behälterteil und zwei Sichtseiten (28, 32) versehene Trägerteil (1) weist auf jeder Seite (28, 32) einen Behälter (56) bzw. dessen sichtbaren Bereich (4, 11, 12, 19, 31) auf, wobei diese sowie die Kopf- Kopf/Halsbereiche vertikal gegenläufig einander zugeordnet sind.
6. Kurzzeitmesser nach einem der Ansprtiche1 bis 5, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Das Trägerteil (1) weist ein(e) oder zwei jeweils im Oberkopf-, Unterkiefer-/Hals-/Unterkieferbart-, Fliegen- Krawattenbereich oder im Ohrbereich befindliche Stellfläche(n) (33, 34) bzw. Stellfuss (-füsse) (7) oder andere insbesondere als Aufhängvorrichtung(en) (14) ausgebildete Befestigungsvorrichtung(en) auf. Die Aufhängvorrichtung (14) ist vorzugsweise als Teil des Haares insbesondere als Locke (40) oder als geknicktes Ohr ausgebildet oQrdort angeordnet.
7. Kurzzeitmesser nach Anspruch 6, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Stellfuss (7) und Trägerteil (1) sind vorzugsweise im Oberkopf- (39) oder Unterkiefer-/Hals- bzw. Unterkieferbartbereich voneinander abnehmbar und wieder verbindbar ausgestaltet.
8. Kurzzeitmesser nach einem der Ansprüche 1 bis 7, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Das Trägerteil (1) weist eine Ablagevorrichtung (23) für Zahnpflegebzw Körperflegemittel oder -utensilien auf, wobei diese (23) zugleich als Stellfuss (7) ausgebildet oder mit einem solchen versehen sein kann.
9. Kurzzeitmesser auch nach einem der Ansprüche 1 bis 8, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Das Trägerteil (1) ist in Form eines Bechers (41) ausgebildet oder mit einem solchen (41) versehen.
10. Kurzzeitmesser nach einem der Ansprüche 1 bis 10, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Das Trägerteil (1) und/oder das Behälterteil (2) werden von zwei aneinandergefügten Formteilen (35, 36, 46) gebildet, auf deren Trennebenen (60) bzw. Trennkanten die Konturen oder Begrenzungswände (45) der Behälter (5, 6) und des Durchlasskanales (8) eingelassen und/oder angeordnet sind.
11. Kurzzeitmesser nach einem der Ansprüche 1 bis 11, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Das Trägerteil (1) weist eine vorsprungartige Ablage (17, 49, 23) und/oder Halterung (51) für das Behälterteil und/oder Badezimmer- bzw.
Zahnpflegeutensilien auf.
12. Kurzzeitmesser auch nach einem der Ansprüche 1 bis 11, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Das Fliessmedium besteht aus einer Flüssigkeit, welche vorzugsweise als weissfarbenes Ö1,insbesondere als Silikonöl ausgebildet ist.
Diese Flüssigkeit (9) kann sich in einer zusätzlichen Flüssigkeit befinden, wobei die beiden Flüssigkeiten aufgrund ihrer chemischen Beschaffenheit nicht ineinanderüberfliessen und sich nicht vermischen, so dass die Flüssigkeiten klar voneinander getrennt sichtbar bleiben.
Die Fliessmediumflüssigkeit (9) weist ein höheres spezifisches Gewicht als die Zusatzflüssigkeit auf.
13. Kurzzeitmesser nach einem der Ansprüche 1 bis 9, durch folgende Merkmale gekennzeichnet: Der Kurzzeitmesser weist ein Beschriftungsfeld (53) oder eine Halterung zur Aufnahme eines beschriftbaren Formstückes auf.
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同族专利:
公开号 | 公开日
AU3548789A|1989-11-29|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
1989-11-16| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU DK FI JP NO US |
1989-11-16| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
优先权:
申请号 | 申请日 | 专利标题
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