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    • 专利摘要:

    公开号:WO1989010995A1
    申请号:PCT/EP1989/000446
    申请日:1989-04-24
    公开日:1989-11-16
    发明作者:Günther Amberg；Heiner Brinkmann；Rolf Ullrich
    申请人:Henkel Kommanditgesellschaft Auf Aktien；
    IPC主号:C11D3-00
    专利说明:
    [0001] "Waschmittel dosiervorrichtung"
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Waschmitteldosiervorrichtung einer Waschmaschine mit in einem Vorlagebehälter bereitgehaltenen WaschmittelVorrat und mit einer dem Vorlagebehälter zugeordneten Dosiermechanik zum Versorgen der Einspülkammer einer Waschmaschine.
    [0003] In der DE 37 21 381.4 wird eine Pulverdosiervorrichtung einer Waschmaschine zum Portionieren von Reinigungspulver aus einem Vorlagebehälter in einen Ausspül räum vorgeschlagen. Die bekannte Vorrichtung ist so ausgebildet, daß sie nicht nur einwandfrei rieselfähiges sondern auch Waschmittel mit Schollen, Klumpen oder dergleichen dosiert. Dazu werden ausreichend große Dosierlöcher im Boden des Vorlagebehälters, je ein mit Abstand unter den Dosierlöchern befestigter Auffangteller und eine im Raum zwischen der ünterseite des Bodens sowie den Auffangtellern bewegliche, die Tellerfläche im wesentlichen überstreichende Abstreifmechanik vorgesehen.
    [0004] Neben dem Einsatz von Waschmitteln in pulverförmiger, flüssiger oder in pastoser Form besteht die Möglichkeit, Waschmittel in Blockform zu verwenden. Blöcke lassen sich in beliebigen Formen und Abmessungen, z. B. durch Gießen, herstellen. Beim Umgang mit Waschmittel blocken ergeben sich erhebliche Vorteile, da Blöcke einerseits nicht stauben und nicht auslaufen können und andererseits in gut stapelbaren Verpackungen zu transportieren sind. Für die Ausbildung des Waschmittels in Blockform sprechen auch wettbewerbliche Gründe, da blockförmige Waschmittel sich deutlich unterschieden von Wettbewerbsprodukten herstellen lassen.
    [0005] Ein Problem bei der Anwendung von Waschmittelblocken besteht darin, daß die Blöcke nur mit großem Aufwand an Wasser und Zeit aufzulösen sowie in die Waschmaschinen einzuspülen sind. In der EP-OS 20 709 wird ein Verteiler für ein in Blockform vorliegendes Reinigungsmittel beschrieben. Dieses wird noch mit seiner Gußformschale in den dafür vorgesehenen Aufnahmebehälter gesetzt und bei Anwendung mit Wasser umspült. Zum Dosieren könnte zwar auch ein Gerät nach Art der oben genahnten, auch Schollen oder Klumpen verarbeitenden Dosiervorrichtung verwendet werden, die in einer Waschmaschine nötige hohe Konzentration der. Waschlauge ließe sich dadurch aber nicht ohne weiteres schnell genug einstellen.
    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschmitteldosiervorrichtung zu schaffen, die auch auf die Verarbeitung blockförmig vorgegebenen Waschmittels anwendbar ist und mit deren Hilfe sich die höchste im Programm gewünschte Waschlaugenkonzentration ebenso sehnen wie bei Verwendung von Waschpulver einstellen läßt. Die erfindungsgemäße Lösung besteht für die eingangs genannte Waschmitteldoβiervorrichtung mit in einem Vorlagebehälter bereitgehal tenem Waschmittel Vorrat und mit einer dem Vorlagebehälter zugeordneter Dosiermechanik darin, daß der Vorlagebehälter als Magazin zur Aufnahme von Waschmittel in Blockform ausgebildet ist und daß als Dosiermechanik ein, dem Magazin nachgeschaltetes Zerkleinerungsπerät zum mechanischen Zerkleinern, insbesondere zum Mahlen, der Waschmittelblöcke vorgesehen ist.
    [0007] Durch die Erfindung wird erreicht, daß der Einspülkammer der Waschmaschine trotz Verwendung der vorteilhaften Lieferform von Waschmittel blocken stets nur fein zerteiltes und daher im Wasser leicht aufzulösendes Waschmittel, insbesondere in Pulver-, Granulat- oder Schnitzelform, zuzuleiten ist. Je nach Typ des Waschmittels, des Zerkleinerungsgerätes oder der Aufgabe in der Waschmaschine kann dem Zerkleinerungsgerät noch eine Dispergiereinheit nachgeschaltet werden, derart, daß das zerkleinerte Waschmittel bereits angelöst oder aufgelöst in die Einspülkammer der Maschine gelangt.
    [0008] Gemäß weiterer Erfindung wird als Zerklelnerungsgerät eine Mühle, vorzugsweise eine dem Zerkleinern von Seife adäquate
    [0009] Raspelscheibe, mit einem der gewünschten Dosierung entsprechend beaufschlagten Antriebsmotor vorgesehen. Ein wesentlicher Vorteil dieser Art der Steuerung besteht darin, daß die Zufuhr fein verteilten Waschmittels zur Einspülkammer der Waschmaschine gerade an der Stelle des Produktlaufs vorgenommen wird, an der die außerhalb der Maschine günstige Blockform in die innerhalb der Maschine günstige Feinteilchenform umgewandelt wird. Grundsätzlich ist eine Dosierung aber auch an der Stelle vorteilhaft, an der das blockförmige Waschmittel stückweise dem Zerkleinerungsgerät zugeführt wird. Im letzteren Fall werden Magazine bevorzugt, in denen die Waschmittelblöcke sortiert, z. B. in einem Schacht einzeln übereinander, liegen und mit einem Schieber oder einem Schrittschalt- werk dem Bedarf entsprechend dem Zerkleinerungsgerät zugeführt werden. Das Magazin selbst kann schließlich auch vorteilhaft, raumsparend an seinem Ausgang bereits mit einem Zerkleinerungsmittel ausgestattet werden, so daß das Zerkleinerungsgerät letztlich in das Magazin integriert ist.
    [0010] In einem einfachsten Fall wird die Dosierung lediglich durch die dem Zerkleinerungsgerät zugeführte Antriebsleistung geregelt. In diesem Fall kann es genügen, die Waschmittel block auf den Eingang einer Raspel bzw. Mühle aufzulegen und dieses Gerät mit einer solchen Geschwindigkeit anzutreiben, daß gerade die gewünschte Menge an Waschmittel in Teilchenform pr Zeiteinheit an die Einspülkammer der Waschmaschine geliefer wird.
    [0011] Anhand der schematischen Darstellung von Ausführungsbeispielen werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:
    [0012] Fig. 1 ein Blockbild eines Dosiersystems für den Einsatz von Waschmittelblöcken; Flg. 2 eine Prinzipdarstel lung einer Folge von Magazin,
    [0013] Zerkleinerungsgerät und Waschmaschine; und Fig. 3 verschiedene Magazin- und Zerkleinerungssystemeam
    [0014] Eingang der Einspülkammer einer Waschmaschine.
    [0015] Fig. 1 zeigt ein Blockbild mit den aufeinanderfolgenden Stationen beim Herstellen und Verarbeitungen von Waschmittelblöcken. Das Ausgangsprodukt 1 wird für dep. Transport, die Lagerung usw. in Form von Blöcken 2 hergestelltAls Blockform gelangt es in ein Magazin 3. Aus dem Magazin 3 werden die Blöcke 2 in eine Mühle oder ein sonstiges Zerkleinerungsgerät 4 we tergeleitet. Die Geräte 3 und 4 können als Magazin-Mühle 5 kombiniert werden. In dem Magazin 3 kann eine beliebige Anzahl, z. B. mehrere Tagesrationen, von Waschmittelblöcken bevorratet werden. Aus dem Magazin 3 gelangt der einzelne Block in ein Zerkleinerungsgerät 4 und wird dort, z. B. mit einer Raspel scheibe, zu kleinen in der Einspülkammer einer Waschmaschine leicht aufzulösenden Schnitzeln verarbeitet. nach Rezeptur der Waschmittelblöcke bzw. nach Form der Produktechnitzel kann das Waschmittel direkt längs des Weges 6 oder über eine Dispergiereinheit 7 in die Einspülkammer einer Waschmaschine 8 eingebracht werden. Als Dispergiereinheit kommt vorzugsweise ein Injektor- oder Düsensystem infrage.
    [0016] Fig. 2 zeigt den prinzipiellen Aufbau einer erfindungsgemäßen Waschmitteldosiervorrichtung mit einem Waschmittel blocke 9 enthaltenden Magazin 3, mit einer von einem Motor 10 anzutreibenden Mühle 4, mit einer mit Wasser 11 versorgten Dispergiereinheit 7 und mit der Waschmaschine θ. Die Waschmittel blocke 9 werden dem Magazin 3 in Pfeil richtung 12 von oben zugeführt, sie gelangen fein zerteilt aus der Mühle 4 in Pfeil richtung 13 zu der Dispergiereinheit 7 und aus dieser in Pfeil richtung 14 in die Einspülkammer einer Waschmaschine 8.
    [0017] Im Rahmen der. Erfindung ist die Form der Waschmittel blocke 9 nicht von entscheidender Bedeutung. Es kommen beispielsweise Zylinder- oder Vierkantstangen infrage. Je nach Leistungsfähigkeit von Magazin-Mühle 5 bzw. je nach Bedarf der nachgeschalteten Waschmaschine 8 können Blöcke mit Gewichten von 50 bi s 5000 g vorgesehen werden. Die Größe der Waschmittel blocke 9 richtet sich auch danach, ob eine Anwendung im privaten oder im gewerblichen Bereich vorgesehen ist.
    [0018] Fig. 3 zeigt drei verschiedene Magazintypen 3a, 3b und 3c. In allen drei Fällen liegen die Waschmittelblöcke 9 einzeln übereinander in einem Magazinschacht 15. Zum Dosieren können seitlich bewegte Stempel 16, wie. in Fig. 3a und 3c, oder Dosierräder 17 wie in Fig. 3b vorgesehen werden. Während die Magazine 3a und 3b den jeweils fälligen Waschmittel block 9 in ein nachgeschaltetes Zerkleinerungsgerät 4 dosieren, wird in das Magazin 3c nach Art einer Magazin-Mühle 5 (Fig. 1) bereits ein Zerkleinerungsgerät, insbesondere eine Zerkleinerungspress 18, integriert. Die zerkleinerten Waschmitteltei lchen gelange längs der Linien 14a bzw. 14b zu der Einspülkammer 19 eine Waschmaschine 8.
    [0019] Die erfindungsgemäße Blockdosiervorrichtung läßt sich sowohl für Haushaitswaschmaschinen als auch für gewerbliche Wäschereianlagen einsetzen. Ebenso wie bei bekannten Dosierelnrichtungen für pulverförmiges oder flüssiges Waschmittel lassen sich in diesem Fall auch mehrere Waschmaschinen zugleich auf eine aus Magazin 3, Mühle 4 und gegebenenfal ls Dispergiereinheit 7 bestehendθ Dosiervorrichtung innerhalb einer Gesamteteuerung der Wäscherei anläge schalten. Für das Zerkleinern können ferner Verfahren und Maschinen zur Anwendung gelangen, die in der deutschen Industrienorm DIN 24100 Teil 1 und 2 aufgerührt sind.
    [0020] Bezugszeichenl i ste 1 = Produkt 2 = Block 3 = Magazin 4 = Zerkleinerungsgerät 5 = Magazin-Mühle 6 = direkter Weg (5/8) 7 = Dispergiereinheit 8 = Waschmaschine 9 = Waschmittel block 10 = Motor (4) 11 = Wasser 12 = Pfeil 13 = Pfeil 14 = Pfeil 15 = Schacht 16 = Stempel 17 = Dosierrad 18 = Presse 19 = Einspülkammer
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche;
    1. Waschmltteldoslervorrichtung einer Waschmaschine (8) mit in einem Vorlagebehälter berei tgehaltenen Waschmittel Vorrat und mit einer dem Vorlagebehälter zugeordneten Doεiermechanlk zum Versorgen der Einspülkammer der Waschmaschine, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Vorlagebehälter als Magazin (3) zur Aufnahme von Waschmittel in Blockform (9) ausgebildet ist und daß als Dosiermechanik ein. dem Magazin (3) nachgeschalteteε Zerkleinerungsgerät (4) zum mechanischen Zerkleinern, insbesondere zum Mahlen, der Waschmittelblöcke (9) vorgesehen ist.
    2. Waschmitteldosiervorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß dem Zerkleinerungsgerät (4) eine Dispergiereinheit (7) nachgeschaltet ist.
    3. Waschmitteldosiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß als Zerkleinerungsgerät (4) eine Mühle, insbesondere eine Raspelscheibe, mit einem der gewünschten Dosierung entsprechend beaufschlagten Antriebsmotor (10) vorgesehen ist.
    4. Verfahren zum Betrieb der Waschmitteldosiervorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das in Blockform vorliegende Waschmittel (9) dem Zerkleinerungsgerät (4) durch Schwerkraft zugeführt wird.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-11-16| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-11-16| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): DK FI JP US |
    1990-10-24| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1989905115 Country of ref document: EP |
    1990-10-29| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 905323 Country of ref document: FI |
    1991-03-13| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1989905115 Country of ref document: EP |
    1991-07-01| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1989905115 Country of ref document: EP |
    1994-07-25| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 905323 Country of ref document: FI |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEP3814857.9||1988-05-02||
    DE19883814857|DE3814857A1|1988-05-02|1988-05-02|Waschmittel in form schmelzbarer formkoerper|
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    DEP3831778.8||1988-09-19||FI905323A| FI91646C|1988-05-02|1990-10-29|Pesuaineen annostelulaite|
    DK262790A| DK170673B1|1988-05-02|1990-11-01|Vaskemiddeldoseringsindretning|
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