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    公开号:WO1989002020A1
    申请号:PCT/EP1988/000793
    申请日:1988-09-01
    公开日:1989-03-09
    发明作者:Theodor Krachten
    申请人:Theodor Krachten；
    IPC主号:E05B65-00
    专利说明:
    [0001] Schloß mit Schloßfalle und Sperriegel sowie mit einem die Schloßfalle verriegelnden Sperrschlitten
    [0002] Die Erfindung betrifft ein Schloß mit Falle und Riegel, die von einem Schließzylinder aus betätigbar sind, und bei dem die Falle auch durch eine Drückernuß einziehbar ist, sowie mit einem Sperrschlitten, in dessen Raststellung die Falle gegen ein Einschieben gesperrt und der in einer Lösestellung, in die er mit Hilfe der Drückernuß oder des Schließzylinders verstellbar ist, die Falle freigibt, wobei der Sperrschlitten durch ein Eindrücken der Falle aus der Lösestellung in die Raststellung überführbar ist.
    [0003] Ein derartiges Schloß ist in der älteren, vor dem Prioritätstag vorliegende Anmeldung angemeldeten, aber später veröffentlichten Anmeldung des Anmelders (DE-OS 36 32 729) offenbart. Zwar wird bei dem älteren Schloß bereits die Lösestellung mit Hilfe des Schloßzylinders ermöglicht, der Sperriegel jedoch nicht festgelegt. Außerdem sah das bekannte Schloß keine sogenannte Panikfunktion vor.
    [0004] Es stellt sich die Aufgabe, das ältere Schloß zu verbessern, daß beim Eindrücken der Falle über die Fallenschräge nicht nur die Falle arretiert, sondern auch der Riegel festgelegt wird.
    [0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Schloß, bei dem der Sperrschl-itten über ein Hebelgestänge mit dem Sperriegel derart verbunden ist, daß bei Verstellung des Sperrschlittens aus der Lösestellung in die Raststellung bei Eindrücken der Falle der Sperriegel aus dem Schloß verschoben ist.
    [0006] Für den Fachmann ergeben sich verschiedene Möglichkeiten, ein solches. Gestänge auszuführen und eine Wirkverbindung zwischen dem Sperrschlitten und dem Riegel auszugestalten. Es besteht auch die Möglichkeit, den Riegel in verschiedenen Längen auszufahren. Da der Sperrsehlitten ein wesentlicher Teil für die Verriegelung der Schloßfalle ist, ist es auch sinnvoll, das Gestänge so auszulegen, daß es bei der Bewegung des Sperrschlittens auch den Riegel in die Schließstellung drückt.
    [0007] Vorzugsweise werden Sperrschlitten und Hebelgestänge durch eine Feder beaufschlagt, die den Sperrschlitten in die Sperrstellung drückt.
    [0008] Weitere Merkmale der Unteransprüche ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispieles. Das Ausführungsbeispiel wird anhand der Zeichnung erläutert. Die Zeichnung umfaßt mehrere Figuren; im einzelnen:
    [0009] Figur.1 eine Draufsicht auf das Innere des Schlosses, wobei die obere Ebene der Wirkelemente hervor-=gehoben ist;
    [0010] Figur 2 eine Ansicht ähnlich wie Figur 1 , jedoch unter Hervorhebung einer darunterliegenden Ebene der
    [0011] Wirkelemente;
    [0012] Figur 3 zeigt das Schloß gemäß Figur 1 bei eingedrückter Falle und verdrehter Drückernuß (erste Ebene);
    [0013] Figur 4 die Vorrichtung gemäß Figur 3 in einer zweiten, darunterliegenden Ebene, Figur 5 das Schloß bei Betätigung des Schließzylinders;
    [0014] Figur 6 das Schloß bei Schließen durch den Schließzylinder.
    [0015] Ein Schloß 1 gemäß den Figuren 1 und 2 besitzt eine Stulpe 2, einen Schloßkasten 3 mit Schloßboden 3', einen Riegel 4, eine Falle 5, eine Zuhaltung 6, die von einer Zuhaltungsfeder 57 senkrecht zur Bewegungsrichtung des Riegels 4 beaufschlagt wird. Die obenliegende Zuhaltung 6, der Riegel 4 und eine untenliegende Schloßriegelzuhaltung 53 bilden drei aufeinander gleitende Teile. Weiterhin ist eine Drückernuß 8 vorhanden, die von einer Nußfeder 9 über ein Zwischenstück 10 beaufschlagt wird. Die Drückernuß 8 läuft in einem Arm 29 aus, der mit einer Nase 30 am Fallenschwanz 5" angreift, wobei die Falle 5 einen Fallenkopf 5* und den Fallenschwanz 5" besitzt. Die Falle 5 wird durch eine Fallenfeder 11 in Richtung aus der Stulpe 2 heraus beaufschlagt. Der Fallenschwanz 5" ist mit einem Langloch 12 versehen, das ein Führungsbolzen 13 durchsetzt. Die Falle 5 besitzt weiterhin eine als Tunnel geformte Ausnehmung 15, die von dem fallenseitigen Ende 16' eines Wechselhebels 16 durchgriffen wird.
    [0016] Der Wechselhebel 16 hat eine etwa J-förmige Gestalt, ist mit einer kurzen Lochführung 17 versehen und dort auf einem Zapfen 18 mit Spiel gelagert. Der Wechselhebel 16 trägt an seinem unteren verdickten Ende 16" über ein Gelenk 19 einen Mitnehmer 20. Gegen das untere Anschlagende 20' des Mitnehmers 20 stößt der Schließbart 21 eines
    [0017] Schließzylinders 22. Weiterhin besitzt der Mitnehmer 20 eine Langlochführung 23, in der ein Bolzen 24 gleitet, der auf der Zuhaltung 6 befestigt ist.
    [0018] Im mittleren Bereich des Wechselhebels 16 ist ferner eine Zuglasche 26 bei 26' angelenkt, die an ihrem gelenkfernen Ende eine Langlochführung 27 aufweist, in die ein Steh- bolzen 28 eingreift, der wiederum mit dem Arm 29 der Drückernuß 8 verbunden ist.
    [0019] Figur 2 zeigt die unterhalb des Wechselhebels 16 liegende Ebene des Schlosses 1. Die Falle 5 ist an ihrer Unterseite mit einer Aussparung 32 versehen. In diese Aussparung 32 greift im dargestellten Zustand eine Sperrklinke 33 ein, die bei 34 gelagert ist und entsprechend der Schwerkraft aus ihrer Raststellung fällt, wenn sie nicht gehalten ist. Unterhalb der Sperrklinke 33 ist ein Sperrschlitten 35 eingebaut, der innerhalb einer Langlochführung 23, die in den Schloßboden 3' eingelassen ist, begrenzt horizontal verfahrbar ist.
    [0020] An seiner Frontseite besitzt der Sperrschlitten 35 eine Auflaufnase 35', die bei einer äußersten Linksstellung gemäß Figur 2 ein Herabfallen der Sperrklinke 33 verhindert. Der Sperrschütten 35 besitzt ferner an der der Auflaufna se 35' gegenüberliegenden Seite eine Anschlagfläche 35", die gegen das obere Ende eines Kniehebels 39 drückt. Der Sperrschlitten 35 selbst besitzt ebenfalls eine Sperrvorrichtung, nämlich eine Aussparung 37, die mit einem federbelasteten Schnäpper 38 zusammenwirkt.
    [0021] Der Kniehebel 39 bildet mit einem Laschenhebel 40 und einem Eingriffshebel 41 ein dreiteiliges Gestänge, das bei 42' und 42" auf dem Schloßboden 3' gelagert ist. Auf das freie Kniehebelende 39' drückt eine Feder 31, die damit sowohl den Sperrschütten 35 nach links als auch den Riegel 4 nach links drückt, wobei das Gestänge 39, 40, 41 vermittelnd wirkt.
    [0022] Das Gestänge 39, 40, 41 ermöglicht das Zusammenwirken von Sperrschlitten 35 und Riegel 4. Letzterer ist hierzu mit einer Ausnehmung 44 versehen, wobei eine Anschlagfläche 44' auf der linken und eine Anschlagfläche 44" auf der rechten Seite gegeben sind und Anschläge für den Ein- griffshebel 41 bilden. Der obere Kniehebel 39 hat etwa eine Winkelform mit 90°-Stellung und kann den Sperrschlitten 35 verstellen. Der Laschenhebel 40 ist am gegenüberliegenden Ende des Kniehebels 39 angebracht. Damit wird er durch das kurze Ende des ebenfalls knieförmig gestalteten Eingriffshebels 41 bewegt, wenn sich letzterer dreht. Umgekehrt drückt das freie Ende des Eingriffshebels den Riegel 4 nach innen, wenn ersterer sich in Gegenrichtung dreht.
    [0023] Durch entsprechende Veränderungen des Hebelgestänges 39, 40, 41 ist es möglich, die Ausfahrlänge des Riegels zu variieren.
    [0024] Das Ende des Schnäppers 38 ist mit einem aufgesetzten Stehbolzen 43 versehen; einen weiteren Stehbolzen 45 trägt der Sperrschlitten 35. Die genannten Stehbolzen 43 und 45 werden an ihren Außenflanken tangiert von Auskehlungen 46 und 47, die an der Innenseite des Wechselhebels 16 ausgearbeitet sind und die bei Dreh- und Verschiebebewegung des Wechselhebels die Stehbolzen 43 und 45 in noch zu beschreibender Weise verschieben.
    [0025] Ein weiterer Funktionskomplex beginnt mit einer an der Drückernuß 8 peripher angebrachten Langlochlasche 50, die bei 50' an der Drückernuß 8 drehbeweglich befestigt ist. Die Langlochlasche 50 ist über mehr als die Hälfte ihrer Länge mit einem Langloch 51 versehen, in dem ein Stehbolzen 52 drehverschiebbar einrastet. Dieser Stehbolzen 52 wiederum steht auf der unteren Schloßriegelzuhaltung 53 auf, die etwa die Form eines Rhombus hat. Die Schloßriegelzuhaltung 53 besitzt an ihrer inneren, vertikalen Außenseite einen Führungsschlitz 54, der entlang eines im Querschnitt quadratischen Führungszapfens 55 gleitet. Auf die Schloßriegelzuhaltung 53 ist ferner in ihrem oberen Bereich ein Rastzapfen 56 aufgesetzt, auf dem von oben das Ende der Feder 57 drückt. Die Schloßriegelzuhaltung 53 läuft in ihrem unteren Teil in eine Zunge 58 aus, die wiederum von innen gegen das Anschlagende 20' des Mitnehmers 20 anschlägt und demnach bei Anheben des Mitnehmers auch die Schloßriegelzuhaltung 53 anheben läßt.
    [0026] Auf dem Riegel 4 liegt die Zuhaltung 6 auf, die mit zwei Rastausnehmungen 60 und 61 versehen ist. Die jeweiligen Tourenstellungen sind durch Einrastungen des Rastzapfens 56 definiert. Die Zuhaltung 6 ist über den Schwanz 4' des Riegels 4 angeordnet und folgt dessen Konturen. Die Zuhaltung 6 trägt den Bolzen 24, der nach oben und unten ragt. Nach oben bildet er ein Führungselement in der Langlochführung 23, nach unten ragt er in eine weitere Langlochführung 63. Weiterhin ist ein Hauptzapfen 64 vorgesehen, der sowohl die Zuhaltung 6 als auch den Schwanz 4' des Riegels 4 in entsprechenden Ausnehmungen führt. Beide Teile 6 und 4 sind außerdem an ihrer Unterseite mit einer Tourenausnehmung bzw. einem Tourenanschlag 65 versehen, in die der Schließbart 21 bei Drehung eingreift.
    [0027] F u n k t i o n s b e s c h r e i b u n g
    [0028] Das im folgenden beschriebene Schloß soll mit mechanisehen Mitteln folgende Funktionen ausführen können:
    [0029] 1. Im nicht-geschlossenen Zustand (Riegel 4 innen) soll durch Verdrehen der Drückernuß 8 die Schloßfalle 5 hereingezogen werden.
    [0030] Im nicht-geschlossenen Zustand soll bei nicht-verdrehter Druckernuß und Anschlagen der Fallenschräge am Fallenkopf 5' der Riegel 4 eine Tour herausspringen und die Tür verschließen.
    [0031] Gleichzeitig mit dem Herausspringen des Riegels 4 soll die Falle gegen ein weiteres Eindrücken gesperrt sein. 4. Abhängig von der Stellung des Riegels 4 soll dieser zwei oder eine weitere Tour mit Hilfe des Schließbartes 21 gerausgedreht werden können.
    [0032] 5. Der herausgedrehte Riegel soll mit Herunterdrücken der Klinke hereingezogen werden ("Panikfunktion").
    [0033] Diese vergenannten, erfindungswesentlichen Funktionen werden nachfolgend anhand der Figuren erläutert.
    [0034] öffnen der Tür
    [0035] Die Figuren 1 bis 4 zeigen jeweils zwei Ebenen des Schlosses bei der Betätigung des Drückers und der damit erfolgenden Drehung der Drückernuß 8. Dabei wird der Arm 29 der Nase 30 des Drückers nach überlaufen eines Spiels von einigen Millimetern gegen das Ende 5''' der Falle 5 gedrückt. Während dieser Bewegung wird über die Zuglasche 26 der Wechselhebel 16 im Uhrzeigersinnum um das Gelenk 19 gedreht, wobei die Auskehlungen 46 und 47 - mit einer gewissen, spielbedingten Verzögerung - die Stehbolzen 43 und 45 nach rechts drücken. Hierbei drückt der Sperrschlitten 35 nach rechts und gibt die Sperrklinke frei. Diese Bewegung geht der kurz darauf erfolgenden Bewegung der Falle 5 voraus, die damit frei ist und sich nach rechts bewegen kann.
    [0036] Außerdem befindet sich der Riegel 4 in seiner äußersten linken Stellung nach zwei Schließtouren. Der Riegel 4 ist vor der Drehbewehgung der Nuß 8 gegen ein Zurückgehen gehalten von den Rastzapfen 56. Durch Verdrehen der Nuß 8 bewegt sich die Langlochlasche nach oben und zieht über den Stehbolzen 52 gegen den Druck der Feder 57 die Schloßriegelzuhalter 53 nach oben. Damit kann der über den Stehbolzen 45 nach rechts gezogene Sperrschlitten den Knieheber 39 im Uhrzeigersinn drehen und das Gestänge 39, 40, 41 so festhalten, das der Eingriffshebel 41 mit dem langen Arm gegen den Riegel 4 drückt. Dabei wird dieser nach innen verstellt. Damit ist die sogenannte "Paniköffnung" vorgenommen.
    [0037] Freilauf bei offener Tür
    [0038] Steht der Riegel 4 innen, so soll er nicht bewegt werden. Die während der Bewegung der Drücknuß 8 bewegten Elemente üben jetzt keinen Einfluß auf den Riegel aus. Jedoch kann mit Drehung des Schloßbartes 21 der Mitnehmer 20 nach oben und mit ihm der Wechselhebel 16 verdreht werden, so daß das fallenseitige Ende 16' des Wechselhebels 16 die Falle nach innen drückt. Auch diese Funktion ist bei derartigen Schlössern an sich bekannt.
    [0039] Schließen der Tür
    [0040] Eine andere Bewegungsfolge stellt sich jedoch ein, wenn die Falle 5 außen steht und durch Anziehen der Tür die Fallenschräge mit einem Anschlag im Türrahmen nach innen gedrückt wird. Damit bewegt sich das fallenseitige Ende 16' des Wechselhebels 16 im Uhrzeigersinn. Wiederum werden die beiden Stehbolzen 43 und 45 verrückt. Der Schnäpper 38 rastet aus und gibt den Sperrschlitten 35 frei, der sich in Richtung Stulpe 2 bewegt. Dies geht aufgrund der Kraft der Feder 31. Damit wird über die Auflaufnase 35' die Sperrklinke 33 nach oben gedrückt und rastet beim federbelasteten Zurückfallen der Falle 5 in der Aussparung 32. Die Falle kann demnach nicht mehr mit Drahthaken oder Scheckkarten in das Schloß zurückgedrückt werden.
    [0041] Bei dieser Bewegung des Sperrschlittens 35 nach links wird auch der Riegel 4 nach links gedrückt. Dies geschieht über das Hebelgestänge 39, 40, 41. Der Riegel 4 wird freigegeben, da der Mitnehmer 20 und sein Anschlagende 20* die Zunge 58 der Schloßriegelzuhaltung 53 anhebt und damit den Rastzapfen 56 außer Eingriff bringt. Nachdem der Riegel 4 eine Tour nach links gemacht hat, senkt sich die Schloßriegelzuhaltung 53 wieder beim Herausschnellen der Falle 5.
    [0042] Der eintourig herausgedrehte Riegel 4 kann auch noch um eine zweite Tour gedreht werden, indem der Schließbart 21 das Riegelende 4' ergreift und und bei angehobener Schloßriegelzuhaltung 53 ein weiteres Mal dreht. Umgekehrt ist es auch möglich, mit zweitourigem Drehen des Schließbartes 21 im Uhrzeigersinn den Riegel zu öffnen und die Falle 5 über den Mitnehmer 20 und den Wechselhebel 16 in das Schloß zu ziehen, wie es bei derartigen Einsteckschlössern an sich bekannt ist.
    [0043] Daraus resultiert, daß das vorstehend beschriebene Schloß alle "üblichen" Funktionen eines Schlosses vollzieht; Darüberhinaus kann es jedoch noch weitere Funktionen vollziehen, wie sie zu Beginn der Funktionsbeschreibung erläutert worden sind.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Schloß mit Falle (5) und Riegel (4), die von einem Schließzylinder (22) aus betätigbar sind und bei dem die Falle (5) auch durch eine Drückernuß (8) einziehbar ist , sowie mit einem Sperrschlitten (35 ), in dessen Raststellung die Falle (5) gegen ein Einschieben gesperrt und der in einer Lösestellung, in die er mit Hilfe der Drückernuß (8) oder des Schließzylinders (22) verstellbar ist, die Falle (5) freigibt, wobei der Sperrschlitten durch ein Eindrücken der Falle aus der Lösestellung in die Raststellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrschlitten (35) über ein Hebelgestänge (39, 40, 41) mit dem Sperriegel (4) derart verbunden ist, daß bei Verstellung des
    Sperrschüttens (35) aus der Lösestellung in die Raststellung bei Eindrücken der Falle (5) der Sperriegel
    (4) aus dem Schloß verschoben ist.
    2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrschlitten (35) und das Hebelgestänge (39, 40, 41) durch eine Feder (31) beaufschlagt sind, die den Sperrschlitten in Sperrstellung drückt.
    3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrschlitten (35) in Abstand von der Falle
    (5) angebracht ist, wobei im Zwischenraum zwischen Sperrschütten (35) und Falle (5) eine Sperrklinke ( 33 ) angeordnet ist , die bei Raststellung des Sperrschüttens (35) mit der Falle (5) in Eingriff ist und in Lösestellung des Sperrschlittens (35) außer Eingriff ist.
    4. Schloß nach Anspruch.1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrschlitten mit einer die Sperrklinke (33) verstellenden Auflaufnase (35') versehen ist.
    5. Schloß nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das die Falle mit dem Schließzylinder verbindende Gestänge in einen Wechselhebel (16) und einen Mitnehmer (20) aufgeteilt ist.
    6. Schloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechselhebel (16) Auskehlungen (46, 47) besitzt, die Stehbolzen (43, 45) kontaktieren, die wiederum mit dem Sperrschlitten (35) und einen den Sperrschlitten sperrenden Schnäpper (38) verbunden sind.
    7. Schloß nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (20) eine einen Rastzapfen (56) tragende Schloßriegelzuhaltung (53) kontaktiert.
    8. Schloß nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (4) eine zusätzliche Zuhaltung (6) trägt.
    9. Schloß nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßriegelzuhaltung (53) bei Verdrehen der Drückernuß (8) aus ihrer Raststellung hebbar ist und dazu mit diesem über eine Lasche (50) verbunden ist.
    10. Schloß nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelgestänge (39, 40, 41) aus drei Hebeln besteht, nämlich aus zwei ortsfest gelagerten Hebeln (Kniehebel 39 und Laschenhebel 41) und aus einem an seinen Enden gelenkig an den den Wirkenden gegenüberliegenden Enden der Hebel (39, 41) gelagerten Laschenhebel (40).
    11. Schloß nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (4) auf verschiedene Längen ausfahrbar ist.
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEG8712011.9U||1987-09-04||
    DE8712011||1987-09-04||AT88907316T| AT65108T|1987-09-04|1988-09-01|Schloss mit schlossfalle und sperriegel sowie mit einem die schlossfalle verriegelnden sperrschlitten.|
    DE19883863642| DE3863642D1|1987-09-04|1988-09-01|Schloss mit schlossfalle und sperriegel sowie mit einem die schlossfalle verriegelnden sperrschlitten.|
    KR1019890700797A| KR890701862A|1987-09-04|1988-09-01|걸쇠, 안전 보울트 및 걸쇠-체결 슬라이드를 갖는 자물쇠|
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