• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989001416A1
    申请号:PCT/EP1988/000730
    申请日:1988-08-11
    公开日:1989-02-23
    发明作者:Oskar KÜHBACHER
    申请人:Kuehbacher Oskar；
    IPC主号:B43K29-00
    专利说明:
    Schreibgerät Die Neuerung betrifft ein Schreibgerät. Es ist allgemein bekannt, dass man gewöhnlich kein Schreibgerät zur Hand hat, wenn man unterwegs ist und ein Schreibgerät braucht. Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schreibgerät anzugeben, welches so ausgestaltet ist, dass es zur Hand ist, wenn man unterwegs ist. Das neuerungsgemässe Schreibgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass es in einem Schenkel einer Krawattenklammer intergriert ist. Dieses Schreibgerät hat arnVorteil, dasses iminerdann zur Hand ist, wenn man eine Krawattenklammer trägt. Insbesondere bei Abendveranstaltungen und auf. Reisen ist es oft unpraktisch, extra Schreibgeräte mit sich zu führen. Auch besteht die Gefahr, dass man separate Schreibgeräte verlegt ocerverliert. Auch dies istnicht möglich, wenn oasSchreibgerät in der Krawattenklammer integriert ist, weil die Krawattenklammer üblicherweise am Hemd festgelegt wird.Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Neurung bestehtdarin, dass die Krawattenklammer als Schmuckstück dient und austauschbar ist. Dadurch besteht die Möglichkeit, dass der Träger der Krawattennadel das als Schmuckstück dienende Teil je nach Anlass oder Bedarf auswechseln kann. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Neuerung ist dadurch gekennzeichnet, dass der eine Schenkel der Krawattenklammer eine Hülse aufweist, und dass das Schreibgerät in der Hülse versenkbar angeordnet ist. Damit ist das Schreibgerät von aussen nicht sichtbar, wenn es nicht gebraucht wird. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Neuerung ist aadurch gekennzeichnet, dass das Schreibgerätin der versenktenStellung in der Hülse arretierarist, um zu vermeiden, dass das Schreibgerät aus der Hülse hervortritt, wenn dies nicntbeabsichtigt ist. Eine vorteilhafte Ausführung des Schreibgerätes besteht darin, dass die Arretierung des Schreibgerätszwei zackenaufweist, die durch eine Feder in die Arretierungsstellung vorgespannt und gegen die Kraft der Feder aus der Arre-erungs-stellung herausschwenkbar sinc, wobeinach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung die Haken in der Arretierungsstellung einfach in Aussparungen an dem Schreibgertin aer versenkten Stellung eingreifen. Das Herausbewegen des Scnreibgeräts aus der Hülse kann einfach durch eine Feder bewirkt werden, die zwischen dem Schreibgerät und der Hülse angeordnet ist und das Schreibgerät bei gelöster Arretierung aus der Hülse herausdrückt. Damit das Schreibgerät in der ausgefahrenen Stellung nicht verlorengeht, wird in weiterer vorteilhafterAusgestaltung der Neuerung eine Begrenzungseinrichtung für den Hub des Schreibgerätes vorgesehen, um den das Schreibgerät aus der Hülse herausbewegbar ist. Eine in vorteilhafter Weise einfache Ausführung der Begrenzungseinrichtung besteht darin, dass die Begrenzungseinrichtung eine Schraube an der Innenseite der Hülse und eine Nut an der Aussenseite des Schreibgerätes aufweist, so dass das Schreibgerät nicht weiter aus der Hülse herausbewegt werden kann, als es das in der Nut laufende Schraubenende gestattet. Als Schreibgerät kann ein Bleistiztoder eine Kugelsch-e-bermine verwendet werden. Im Falle der Verwendung einer Ku gelschreibermineist es vorteilhaft, wenn das Schreibgerät eine Führungshülse umfasst und in der Hülse des einen Schenkels der Krawattenklammer mit der Führungshülse gelagert ist. Schliesslich ist es vorteilhaft, die Hülse durch einen abnehmbaren Deckel an dem Ende der Hülse zu verschlieBen,an dem das Schreibgerät aus der Hülse herausbewegbar ist. Schliesslich kann es noch vorteilhaft sein, an dem Decke eine Sicherungsketteanzubringen, um die Krawattenklammer an der Bekleidungunverlierbar zu sichern. Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht des Schreibgerätes; Fig. 2 eine zum Teil geschnittene Draufsicht auf das Schreibgerät, wobei sich das Schreibgerät in der Krawatten klammer in der Arretierungsstellung befindet; und Fig. 3 eine Darstellung ähnlich Fio.2, wobei sich das Schreibgerät in der aus der Krawattenklammer herausbewegtenStellung befindet. Fig. 1 zeigt eine Krawattenklammer 2 mit einem starren Schenkel 4 und einem als Schmuckstück dienenden Schenkel 6, der an dem einen Ende des Scnenkels omittels zweier Schrauben angeschraubt ist. Der Schenkel tist an dem anderen Ende mit einem Deckel 8 verschlossen, der über eine Kette 10 mit einem Sicherungsring 12 verbunde ist, mit dem die Kravac-tenklammer am Hemd gesichert werden kann. Wie aus den Fig. 2 und 3 zu ersehen ist, weist der Schenkel 4 eine Hülse 14 auf, und das Schreibgerät 16 ist in der Hülsese 14 versenkbar angeordnet. Das Schreibgerät 16, in aiesemFall eine Kugelschreibermine, sitztin einer Führungshülse 18, die in der Hülse 14gelagert ist. Das Schreibgerät bzw. die Führungshülse 18 ist in der Hülse 14 durch eine Arretierungseinrichtung arretierbar, die zwei Haken 20, 22 aufweist, die durch eine Feder 24 in die Arretierungsstellung vorgespannt und gegen die Kraft der Feder 24aus der Arretierungsstellung heraus schwenkbar sind Zur Bet. gungder beiden Haken 20, 22 sind entsprechendeGriffteile 26, 28 vorgesehen, die etwas über den Aussenumfang der Hülse 14 vorstehen, so dass die Arretierung gelost wird, wenn man die Griffteile 26, 28 zusammendrückt. Die Haken 20, 22 greifen mit ihren Hakenenden 30, 32 in Aussparungen 34, 36 an dem Schreibgerät bzw. der Führungshülse 18 an, wenn sich das Schreibgerät in der versenkten Stellung befindet. Um das Schreibgerät bei gelöster Arretierung aus der Hülse 14 herauszubewegen, ist eine Feder 38 zwischen dem Schreibgerät und einem Anschlag 40 angeordnet, der in der Hülse 14 hinter dem Schreibgerät liegt. Die Feder 38 ist auf einem Stempel 42 geführt, der am hinteren Ende der Führungshülse 18 angebracht ist. Um den Hub des Schreibgerätes aus der Hülse heraus zu begrenzen, ist eine Begrenzungseinrichtung vorgesehen ,die eine Schraube 44 an der Innenseite der Hülse 14 und eine Nut 46 an der Aussenseite der Führungshülse 18 und damit an der Aussenseite des Schreibgerätes aufweist. Das Schraubenenae der Schraube A4läuft in der Nut 46 und begrenzt den Hub des Schreibgerätes nach aussen, wie in Fig. 3 gezeigt ist, wobei das Schraubenendeder Schraube A4am rechten Ende (Blic-richtung wie in Fig. 3) der Nut 46 anliegt. Wird die Schraube 44 vollständig herausgedreht, kann das Schreibgerät aus der Hülse 14 herausgenommen werden, um beispielsweise eine leere Miene durch eine neue zu ersetzen. Wie aus Fig. 1 hervorgeht, befindet sich die Schraube 44 an der dem Schenkel 6 gegenüberliegenden Seite des Schenkels 4, damit durch den geringfügig hervorstehenden Schraubenkopf der Schraube 44 keine Schäden am Hemd oder Krawatte verursacht werden. Schliesslich ist die Hülse 14 durch einen abnehmbaren Deckel 8 verschlossen, der an dem Ende der Hülse 14 sitzt, an dem das Schreibgerät aus der Hülse 14 herausbewegbar ist. Der Deckel 8 hat einen Sockel 48 mit einer Füllung, so dass sich der Deckel in der Hülse 14 arretiert, wenn er mit dem Sockel 48 in die Hülse eingedrückt wird. Der Deckel 8 kann im übrigen auch dazu dienen, das Schreibgerät in die Hülse 14 zurückzudrücken.
    权利要求:
    Claims Schutzansprüche
    1. Schreibgerät, dadurch gekennzeichnet, daß es in einen Schenkel (4) einer Krawattenklammer (2) integriert ist.
    2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Schenkel (4) der Krawattenklammer (2) eine Hülse (14) aufweist, und daß das Schreibgerät in der Hülse (14) versenkbar angeordnet ist.
    3. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als Schmuckstück dienende Krawattenklammer (2) austauschbar ist.
    4. Schreibgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schreibgerät in der versenkten Stellung in der Hülse (14) arretierbar ist.
    5. Schreibgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierung des Schreibgerätes zwei Haken (20,22) aufweist, die durch eine Feder (24) in die Arretierungsstellung vorgespannt und gegen die Kraft der Feder (24) aus der Arretierungsstellung herausschwenkbar sind.
    6. Schreibgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken (20,22) in der Arretierungsstellung in Aussparungen (34,36) an dem Schreibgerät in der versenkten Stellung eingreifen.
    7. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekenn zeichnet durch eine Feder (30), die zwischen dem Schreibgerät und der Hülse (14) angeordnet ist und das Schreibgerät bei gelöster Arretierung aus der Hülse (14) herausdrückt.
    8. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine Begrenzungseinrichtung für den Hub des Schreibgerätes, um den das Schreibgerät aus der Hülse (14) herausbewegbar ist.
    9. Schreibgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungseinrichtung eine Schraube (44) an der Innenseite der Hülse (14) und eine Nut (46) an der Außenseite des Schreibgerätes aufweist.
    10. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Schreibgerät eine Führungshülse (18) umfaßt und in der Hülse (14) des einen Schenkels der Kravattenklammer mit der Führungshülse (18) gelagert ist.
    11. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch einen abnehmbaren Deckel (8) an dem Ende der Hülse (14), an dem das Schreibgerät aus der Hülse (14) herausbewegbar ist.
    12. Schreibgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Deckel (8) eine Sicherungskette (10) angebracht ist.
    13. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Konsumierung der inneren Schreibmine dieselbe durch eine neu zu ersetzen ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-02-23| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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