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    公开号:WO1988009837A1
    申请号:PCT/DE1988/000252
    申请日:1988-04-28
    公开日:1988-12-15
    发明作者:Maximilian Fahmüller；Edmund Schuller；Gottfried Schneider
    申请人:Schubert & Salzer Maschinenfabrik Aktiengesellscha；
    IPC主号:D01H4-00
    专利说明:
    [0001] Steuervorrichtung zum Antreiben und Stillsetzen eines Offenend-Spinnelementes
    [0002] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zum Antreiben und Stillsetzen eines Offenend-Spinnelementes, mit einem schwenkbaren Steuerhebel, der eine Produktionsstellung, eine Anspinnstellung und eine Bremsstellung einnehmen kann, wobei er in der Produktiσnsstellung einen mit Produktionsgeschwindigkeit laufenden ersten Antrieb, in der Ansμinn- Stellung einen gegenüber dem ersten Antrieb mit geringerer Geschwindigkeit laufenden zweiten Antrieb und in der Bremsstellung eine Bremse auf das Offenend-Spinnelement zur Einwirkung bringt, sowie mit Anschlägen, um den Steuerhebel in jeweils einer der drei Stellungen zu halten.
    [0003] Um ein Offenend-Spinnelement nach Belieben stillsetzen oder mit einer festgelegten ersten oder zweiten Geschwindigkeit antreiben zu können, ist es bekannt, einen schwenkbaren Steuerhebel vorzusehen, der drei verschiede¬ ne Arbeitsstellungen einnehmen kann (WO 86/03792). In der Produktionsstel¬ lung bringt der Steuerhebel einen mit Produktionsgeschwindigkeit laufenden ersten Antrieb zur Wirkung, in der Anspinnstellung einen gegenüber dem ersten Antrieb mit geringerer Geschwindigkeit laufenden Antrieb und in der Bremsstellung eine Bremse. Dem Steuerhebel sind Anschläge zugeordnet, die den Steuerhebel jeweils in einer der drei Stellungen halten. Dabei sind zumindestens die Anschläge, welche den Steuerhebel in der Produktionsstel¬ lung und in der Anspinnstellung halten, steuerbar. Die Steuerung erfolgt dabei mit Hilfe eines Elektromagneten, der über eine Schaltvorrichtung steuerbar ist, die auch die Faserspeisung zur Spinnvorrichtung steuert. Um notwendige Zeitverschiebungen zwischen Wiedereinschalten der Faserspeisung und Steuerung des Anschlages zu erreichen, ist der Schaltvorrichtung eine Steuervorrichtung nachgeordnet. Eine solche Vorrichtung ist aufwendig, insbesondere dann, wenn aufgrund unterschiedlicher Materialien die An- sprechzeitpunkte für Wiedereinschalteπ der Faserspeisung und Betätigung des Anschlages variieren. Darüber hinaus läßt sich eine solche Anspassung nur durch geschultes Personal vornehmen.
    [0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung der genannten Art so auszubilden, daß in einfacher Weise auch von ungeschultem Personal eine beliebige, von anderen Elementen unabhängige Steuerung des Steuerhebels und damit des Spinnelementes ermöglicht wird.
    [0005] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung dadurch gelöst, daß zumindest den die Produktions- und die Anspinnstellung des Steuer¬ hebels festlegenden Anschlägen ein gemeinsames Steuerelement zugeordnet ist, das in Bewegungsrichtung des freien Endes des Steuerhebels zwischen mindestens zwei Schaltpositionen hin- und herbewegbar ist. Mit Hilfe des Steuerelementes werden die Anschläge für den Steuerhebel betätigt, wobei durch die Bewegbarkeit des Steuerelementes in Richtung des freien Endes des Steuerhebels erreicht wird, daß je nach Stellung des Steuerelementes einmal der Anschlag für die Produktionsstellung des Steuerhebels und das andere Mal der Anschlag für die Anspinnstellung des Steuerhebels wirksam oder außer Wirkung gebracht wird. Die Steuerung des Steuerhebels erfolgt dabei völlig unabhängig von einer Steuerung anderer Aggregate, wie z.B. das Einschalten der Faserzufuhr, das Einschalten des Fadenwächters etc., so daß ohne komplizierte Umstellungen selbst manuell die gewünschte Betäti¬ gung des Steuerhebels erreicht werden kann.
    [0006] Es ist nicht erforderlich, daß für die Produktionsstellung und für die Anspinnstellung des Steuerhebels separate Anschläge vorgesehen sind. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist auf dem Steuerelement ein Anschlagelement angeordnet, das je nach Schalt¬ position des Steuerelementes den Anschlag zum Festlegen der Produktions- stellung bzw. den Anschlag zum Festlegen der Anspinnstellung des Steuer¬ hebels bildet. Gegebenenfalls kann dieses Anschlagelement auch die Brems- Stellung des Steuerhebels festlegen.
    [0007] Zur Erzielung einer robusten und einfachen Ausbildung des Erfindungsgegen¬ standes ist zweckmäßigerweise das Anschlagelement integrierter Bestand¬ teil des Steuerelementes. Das Steuerelement hat somit die Aufgabe, mit seinem Anschlagelement die jeweilige Arbeitsstellung des Steuerhebels fest- zulegen. Aus diesem Grunde ist es von Vorteil, wenn das Steuerelement zur Freigabe des Steuerhebels und zur Festlegung der Arbeitsposition des Steuerhebels außer in Bewegungsrichtung des freien Endes des Steuerhebels auch quer zur Bewegungsrichtung des Steuerhebels bewegbar ist. Dies kann beispielsweise dadurch bewirkt werden, daß das Steuerelement in einer Kulisse verschiebbar ist. Vorteilhafterweise ist das Steuerelement jedoch für die Bewegung quer zur Bewegungsrichtung des freien Endes des Steuer¬ hebels schwenkbar gelagert.
    [0008] Das Steuerelement mit dem Anschlag kann prinzipiell auch parallel zur Schwenkachse des Steuerhebels bewegt werden, um den Steuerhebel freizu- geben, doch ist es im Interesse einer besonders robusten Ausbildung des Erfindungsgegenstandes von besonderem Vorteil, wenn das das Anschlag¬ element aufweisende Steuerelement quer zur Schwenkachse des Steuerhebels bewegbar ist.
    [0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführung des Erfindungsgegenstandes ist eine im wesentlichen U-förmige Kulissenführung vorgesehen, deren Enden sich quer zur Bewegungsrichtung des freien Endes des Steuerhebels erstrecken und zusammen mit einem in die Kulissenführung eingreifenden Anschlagbolzen zwei Schaltpositionen des Steuerelementes festlegen, so daß das Steuer¬ element in seinen beiden Schaltpositionen sicher fixiert wird. Gemäß einer zweckmäßigen Ausbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die U-förmi¬ ge Kulissenführung am Steuerelement vorgesehen. Gemäß einer besonders einfachen Ausbildung der erfindungsgemäßen Steuervor¬ richtung ist das Steuerelement schwenkbar auf dem Steuerhebel gelagert. Dabei ist das Steuerelement zweckmäßigerweise als zweiarmiger Hebel ausge¬ bildet, von welchem der erste Arm die Kulissenführung aufweist und der zweite Arm sich im wesentlichen parallel zum Steuerhebel erstreckt und durch eine sich am Steuerhebel abstützende Feder so beaufschlagt ist, daß im ersten Arm der Anschlagbolzen in einem der Enden der Kulissenführung verbleibt. Um den Steuerhebel von einer Arbeitsposition in die nächste verbringen zu können, ist es lediglich erforderlich, den zweiarmigen Hebel gegenüber dem Steuerhebel zu verschwenken, so daß der Anschlagbolzen in der Kulissenführung aus einem Ende in ein anderes Ende gelangen kann.
    [0010] Eine besonders einfache Betätigung läßt sich erzielen, wenn der Steuer¬ hebel eine über die Lagerstelle des Steuerelementes hinausreichende Ver¬ längerung aufweist, zu welcher sich der zweite Arm des Steuerelementes im wesentlichen parallel erstreckt.
    [0011] Falls gewünscht wird, daß das Steuerelement nicht nur die Produktionsstel¬ lung und die Anspinnstellung des Steuerhebels festlegt, sondern auch dessen Bremsstellung, kann vorgesehen werden, daß die Kulisse statt einer U-Form eine E-Form aufweist, wobei sich die drei freien Enden dieser E-förmigen Kulissenführung quer zur Bewegungsrichtung des freien Endes des Steuerhebels erstrecken.
    [0012] Gemäß einer bevorzugten Ausbildung des Erfindungsgegenstandes sind dem Steuerelement zwei Schwenkachsen zugeordnet, die wahlweise- zur Wirkung bringbar sind, wobei die eine Schwenkachse dem Anschlagelement zugeordnet ist und die andere Schwenkachse durch einen zumindest eine Schaltposition des Steuerelementes festlegenden Anschlag gebildet wird. Um den Steuer¬ hebel freizugeben bzw. um diesen zur Einrastung hinter dem Anschlagelement zu bringen, wird das Steuerelement um die Schwenkachse verschwenkt, die durch einen eine der Schaltpositionen des Steuerelementes festlegenden Anschläge gebildet wird. Trotz der Freigabe bzw. Rückhaltung des Steuer¬ hebels verbleibt das Steuerelement somit in der bisherigen Schaltposition. Soll das Steuerelement jedoch nunmehr seine andere Schaltposition ein¬ nehmen, so wird das Steuerelement um die Schwenkachse verschwenkt, die dem Anschlagelement zugeordnet ist. Auf diese Weise wird das Steuerelement von dem seine Schaltposition fixierenden Anschlag freigegeben und kann in seine andere Schaltposition gebracht werden.
    [0013] Wenn das Steuerelement schwenkbar gelagert■ ist, so könnte es aufgrund der Schwerkraft passieren, daß das Steuerelement so weit verschwenkt wird, daß der Steuerhebel nicht wieder in seine Produktions- oder Anspinnstellung zurückgebracht werden kann. Um dies zu verhindern, ist zweckmäßigerweise dem Steuerelement eine dessen Bewegung in Richtung Steuerhebel begrenzen¬ der Anschlag zugeordnet.
    [0014] Bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel muß das Steuerelement Bewegungen in drei verschiedenen Richtungen ausführen. Um zu ermöglichen, daß Schaltbewegungen lediglich in einer einzigen Richtung erforderlich sind, ist gemäß einer weiteren Ausbildung des Erfindungsgegenstandes vor¬ gesehen, daß dem in das Steuerelement integrierten Anschlagelement ein auf dem freien Ende des Steuerhebels angeordnetes, quer zur Bewegungsrichtung des freien Endes des Steuerhebels bewegbares Anschlagelement zugeordnet ist, dem seinerseits ein relativ zum Steuerelement bewegbares Antriebs- element zugeordnet ist. Das Anschlagelement, das relativ zum Steuerhebel bewegbar in diesem gelagert ist, kann auf diese Weise durch das relativ zum Steuerelement bewegbare Antriebselement so bewegt werden, daß es aus dem Wirkungsbereich des in das Steuerelement integrierten Anschlagelemen¬ tes gelangt, so daß der Steuerhebel in seine andere Arbeitsstel.lung gelangen kann. Zweckmäßigerweise ist das Antriebselement dabei auf dem Steuerelement in der Weise gelagert, daß es relativ zu diesem bewegbar ist. Gemäß einer vorteilhaften Ausbildung ist das Antriebselement dabei in Bewegungsrichtung des Steuerelementes bewegbar und besitzt eine Auflauf¬ rampe, um das auf dem freien Ende des Steuerhebels beweglich angeordnete Anschlagelement außer Eingriff aus dem in das Steuerelement integrierten Anschlagelement bringen zu können. Das Anschlagelement muß nicht unbedingt in das Steuerelement integriert sein. Gemäß einer ebenfalls vorteilhaften Ausbildung ist das mit dem Steuerhebel zusammenarbeitende Anschlagelement relativ zum Steuerelement bewegbar gelagert, wobei dieses Anschlage!ement vorteilhafterweise Teil eines Schwenkhebels ist.
    [0015] Zur Sicherung des Steuerelementes im zumindest einer seiner beiden Schalt¬ positionen ist gemäß einer zweckmäßigen Ausbildung des Erfindungsgegen¬ standes dem Steuerelement ein quer zu dessen Bewegungsrichtung bewegbarer Anschlag zugeordnet.
    [0016] Die Bewegungen des Steuerhebels lassen sich in vorteilhafter Weise dadurch erzielen, daß dem Steuerhebel, dem Steuerelement, dem relativ zum Steuer¬ element bewegbaren Anschlag sowie dem relativ zum Steuerelement bewegbaren Antriebselement für das am freien Ende des Steuerhebels bewegbar angeordne¬ te Anschlagelement oder dem relativ zum Steuerelement bewegbaren Anschlag- element jeweils eine Antriebsfl che zugeordnet ist, die durch linear bewegliche Stellmittel beaufschlagbar sind. Eine solche Ausbildung ist nicht nur für die manuelle Steuerung "des Steuerhebels geeignet, sondern läßt sich genauso vorteilhaft auch für eine automatische Steuerung des Steuerhebels und damit des Spinnelementes zum Einsatz bringen.
    [0017] Um sicherzustellen, daß Fehlfunktionen bei der Bewegung des Steuerelemen¬ tes von seiner einen Schaltposition in seine andere Schaltposition vermie¬ den werden, kann in vorteilhafter Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes vorgesehen werden, daß dem Steuerelement eine Führung zugeordnet ist, die bei einer Bewegung des Steuerelementes in Bewegungsrichtung des freien Endes des Steuerelementes Querbewegungen hierzu begrenzt.
    [0018] Der Steuerhebel ist in der Regel in der Bewegungsrichtung, die der Bewegung des Steuerhebels in die Bremsstellung entspricht, durch eine Feder beaufschlagt. Um bei der Bewegung des Steuerhebels aus der Produk¬ tionsstellung in die Anspinnstellung nicht übermäßig große Kräfte aufbrin- gen zu müssen, ist das Steuerelement zweckmäßigerweise durch eine Feder entgegengesetzt zur Beaufschlagungsrichtung des Steuerhebels beaufschlagt. Dabei kann die Feder einstellbar sein, z.B. dadurch, daß der Feder eine stufenlose EinStellvorrichtung zugeordnet ist.
    [0019] Um für das Anschlagelement nicht eine Fixierung des Steuerhebels in zwei Richtungen vorsehen zu müssen, wird gemäß einer bevorzugten Ausbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung die dem Steuerhebel zugeordnete Feder stär¬ ker ausgebildet als die dem Steuerelement zugeordnete Feder. Auf diese Weise erhält der Steuerhebel auch dann, wenn er über das Anschlagelement und das Steuerelement zusätzlich beaufschlagt ist, stets eine Kraftkom¬ ponente entgegengesetzt zur Beaufschlagungsrichtung des Steuerelementes.
    [0020] Prinzipiell kann der Steuerhebel in beliebiger Weise einer Spinnstelle zugeordnet werden. Um jedoch nicht nur eine funktionell vorteilhafte Lösung zu erhalten, sondern um darüber hinaus auch eine ästhetisch an- sprechende Ausbildung zu erhalten, die darüber hinaus auch eine geringe Verletzungsgefahr in sich birgt, ist vorzugsweise das Steuerelement in einer Abdeckung für die Spinnstelle gelagert.
    [0021] Heutzutage sind die meisten Offenend-Spinnvorrichtungen durch eine auto¬ matische Anspinnvorrichtung zu bedienen. Um dennoch für die Offenend-Spinn- maschine nicht zwei Ausführungen herstellen zu müssen je nachdem, ob die Maschine später für eine manuelle oder eine automatische Bedienung vorge¬ sehen ist, können vorteilhafterweise der Steuerhebel und das Steuerelement im Bedarfsfall auch durch eine derartige verfahrbare Anspinneinrichtung steuerbar sein. Auf diese Weise ist es möglich, eine Vorrichtung der genannten Art zunächst einmal für die manuelle Bedienung vorzusehen und die Spinnmaschine später mit einer Anspinnvorrichtung nachzurüsten. Auch dann, wenn eine solche Nachrüstung erfolgt ist, läßt sich der Steuerhebel nach wie vor manuell steuern. Gemäß einer einfachen Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann dann, wenn eine automatische Steuerung des Steuerhebels vorgesehen ist, die die Anspinnstellung des Steuerhebels bestimmende Schaltposition des Steuerelementes durch den Hubweg eines auf der verfahrbaren Anspinneinrich- tung vorgesehenen Steuermittels festgelegt werden. Ein zusätzlicher An¬ schlag für die Fixierung dieser Anspinnstellung kann dann entfallen.
    [0022] Es ist nicht erforderlich, daß auf dem Steuerelement ein Anschlagelement angeordnet ist, das in Richtung der Bewegung des freien Endes des Steuer¬ hebels bewegt wird. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind die Anschläge in Richtung Steuerhebel elastisch beaufschlagt und stützen sich mit ihren dem Steuerhebel abge¬ wandten Enden an Auflauframpen des Steuerelementes ab, von denen die Auflauf ampe, welche dem die Produktionsstellung des Steuerhebels fest¬ legenden Anschlag zugeordnet ist, nach Durchlaufen eines größeren Schalt- weges wirksam wird als die Auflauframpe, welche dem die Anspinnstellung des Steuerhebels festlegenden Anschlag zugeordnet ist. Auf diese Weise verbleibt je nach Schaltweg des Steuerelementes lediglich der Anschlag, welcher die Produktionsstellung des Steuerhebels fixiert, in Wirkung, oder es bleiben beide Anschläge sowohl für die Produktionsstellung als auch für die Anspinnstellung des Steuerhebels in Wirkung, oder aber es werden beide Anschläge außer Wirkung gebracht. Eine sichere Funktion wird hierdurch gewährleistet.
    [0023] Obwohl der Erfindungsgegenstand in mannigfaltiger Weise abgewandelt werden kann, weisen alle Ausführungen als gemeinsamen Vorteil auf, -daß sie eine Steuerung des Steuerhebels und damit des Offenend-Spinnrotors in einfacher Weise unabhängig von anderen Elementen ermöglichen. Hierdurch ist eine solche Vorrichtung insbesondere für die manuelle Betätigung geeignet, ohne jedoch ihre Anwendung im Zusammenhang mit einer automatischen Anspinnvor¬ richtung auszuschließen. Die Vorrichtung läßt sich in wirtschaftlicher Weise herstellen und ist auch platzsparend, so daß sie in einfacher Weise an jeder Spinnvorrichtung Platz findet. Nachstehend werden anhand von Zeichnungen verschiedene Ausführungsbei¬ spiele näher erläutert. Es zeigen:
    [0024] Fig. 1 bis 3 eine erste Ausbildung einer erfindungsgemäß ausgebildeten Steuervorrichtung in der schematischen Seitenansicht in ihrer Produktions-, Brems- bzw. Anspinnposition;
    [0025] Fig. 4 eine Abwandlung der erfindungsgemäßen Vorrichtung in schema¬ tischer Seitenansicht entsprechend der in Fig. 1 gezeigten Produktionsstellung des Steuerhebels;
    [0026] Fig. 5 eine Draufsicht auf eine weitere Abwandlung des Erfindungs- gegenstandes in Produktionsstellung;
    [0027] Fig. 6 bis 8 in schematischer Seitenansicht noch eine weitere Abwandlung des Erfindungsgegenstandes mit einem linear beweglichen Steuerelement in seiner Produktions-, Brems- bzw. Anspinn¬ position;
    [0028] Fig. 9 in der Draufsicht und im teilweisen Schnitt die in den
    [0029] Fig. 6 bis 8 gezeigte Vorrichtung in der Produktionsstel¬ lung;
    [0030] Fig. 10 in schematischer Seitenansicht eine Abwandlung des Erfin¬ dungsgegenstandes mit linear beweglichem Steuerlement;
    [0031] Fig. 11 eine besonders einfache Ausbildung der erfindungsgemäßen
    [0032] Steuervorrichtung für den Steuerhebel in der Seitenan¬ sicht; und
    [0033] Fig. 12 eine andere Ausführung des Erfindungsgegenstandes in schematischer Seitenansicht, bei welchem die Anschläge für den Steuerhebel unabhängig vom Steuerelement ge¬ lagert, durch dieses jedoch gesteuert werden. Die Erfindung wird zunächst am Beispiel der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführung erläutert. Diese Figuren zeigen eine Spinnstelle einer Offenend- Spinnmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger, nebenein¬ ander angeordneter Spinnstellen mit je einem Spinnelement. Prinzipiell kann dieses Spinnelement, von welchem in den Figuren lediglich ein Schaft 1 zu sehen ist, beliebig ausgebildet sein, beispielsweise als Spinnrotor. Der Schaft 1 des Spinnelementes ist in üblicher und darum nicht gezeigter Weise gelagert und wird wahlweise mit Hilfe eines Hauptantriebsriemens 10 oder eines Hilfsantriebsriemens 11 angetrieben. Die beiden Antriebsrie- men 10 und 11 werden auf bekannte Weise mit unterschiedlicher Geschwindig¬ keit angetrieben, wobei die Geschwindigkeit des Hauptantriebsriemens 10 der Produktionsgeschwindigkeit der Maschine und somit auch der Produktions- Drehzahl des Spinnelementes entspricht. Der Hilfsantriebsriemen 11 wird im Vergleich zum Hauptantriebsriemen 10 mit geringerer Geschwi digkeit ange- trieben, so daß ein durch den Hilfsantriebsriemen 11 angetriebenes Spinn¬ element im Vergleich zu einem durch den Hauptantriebsriemen 10 angetriebe¬ nes Spinnelement auch eine geringere Drehzahl aufweist.
    [0034] Um das Spinnelement wahlweise mit einer hohen oder mit einer niedrigen Drehzahl antreiben oder gegebenenfalls auch stillsetzen zu können, ist den beiden Antriebsriemen 10 und 11 eine Umschaltvorrichtung 2 zugeordnet. Die Umschaltvorrichtung 2 besitzt im gezeigten Ausführungsbeispiel einen zwei¬ armigen Umschalthebel 20, welcher auf einer Achse 200 schwenkbar gelagert ist. An seinem einem Arm 201 trägt der Umschalthebel 20 eine Hauptandrück- rolle 21, die zur Anlage an den Hauptantriebsriemen 10 gebracht werden kann, während der Umschalthebel 20 an seinem anderen Arm 202 eine Hilfsan¬ drückrolle 22 trägt, die zur Anlage an den Hilfsantriebsriemen 11 gebracht werden kann. Zwischen den einzelnen Spinnstellen befinden sich in üblicher Weise nicht gezeigte Stützscheiben, die den Hauptantriebsriemen 10 bzw. den Hilfsantriebsriemen 11 bei Freigabe durch die Hauptandrückrolle 21 bzw. die Hilfsandrückrolle 22 vom Schaft 1 des Spinnelementes abheben. Auf diese Weise liegt jeweils nur der Hauptantriebsriemen 10 bzw. der Hilfsan¬ triebsriemen 11 am Schaft 1 desjenigen Spinnelementes an, an welchem er durch die entsprechende Andrückrolle 21 bzw. 22 zu dieser Anlage gezwungen wird. Dabei ist dem Arm 201 mit der Hauptandrückrolle 21 eine Druckfeder 23 zugeordnet, die bei Freigabe des Umschalthebels 20 mit der Hauptandrück¬ rolle 21 den Hauptantriebsriemen 10 normalerweise in Anlage am Schaft 1 des nicht gezeigten Spinnelementes hält.
    [0035] Wie Figur 1 zeigt, ist mit dem Umschalthebel 20 eine Bremse 3 für den Schaft 1 verbunden. Zu diesem Zweck ist auf der Achse 210 der Hauptandrück¬ rolle 21 ein Bremshebel 30 schwenkbar gelagert, an dessen freiem Ende eine Zugstange 31 angreift. Der Bremshebel 30 ist im Winkel zum Arm 201 des Umschalthebels 20 angeordnet. Dabei befindet sich sein freies Ende in größerer Nähe zu der durch den Hauptantriebsriemen 5 gelegten Ebene als der Arm 201 des Hebels 20. Dieser Arm 201 besitzt auf seiner dem Bremshebe"! 30 zugewandten Seite einen Anschlag 203, an welchen ein in Nähe des freien Endes des Bremshebel 30 vorgesehene Mitnehmer 32 zur Anlage gebracht werden kann.
    [0036] Der Bremshebe! 30 besitzt in Nähe der Achse 210 einen Bremsbelag 300, der zur Anlage an den Schaft 1 des Spinnelementes gebracht werden kann, welcher ebenfalls entsprechend in unmittelbarer Nähe der Hauptandrückrolle 21 angeordnet ist. Die Stelle des Bremshebels 30 mit dem Bremsbelag 300 unterteilt den Bremshebel 30 in einen ersten Hebelarm 301, welcher der Hauptandrückrolle 21 zugekehrt ist, und einen zweiten Hebelarm 302, welcher dem freien Ende zugekehrt ist, an welchem die Zugstange 31 angreift. Die Zugstange 31 ist über einen zweiarmigen, um eine Achse 330 schwenkbaren Hebe! 33 mit einem Steuerhebe! 4 für die Umschaltvorrichtung 2 und für die Bremse 3 verbunden.
    [0037] Aus Darstellungsgründen ist der Steuerhebe! 4 in der Abdeckung 5 um 90 gedreht zu der Umschaltvorrichtung 2 dargestellt, welche ihrerseits gegen¬ über dem Steuerhebel 4 und dem Steuerelement 7 in verkleinertem Maßstab gezeichnet ist, um die funktioneüe Zugehörigkeit aufzuzeigen.
    [0038] Der Steuerhebel 4 ist in einem Schlitz einer Abdeckung 5 der Spinnstelle angeordnet und kann relativ hierzu bewegt werden. Gemäß Figur 1 befindet sich der Steuerhebel 4 in Flucht mit der Außenfläche der Abdeckung 5. Diese Stellung wird als Produktionsstellung I bezeichnet, da in dieser Stellung des Steuerhebels 4 die Hauptandrückrolle 21 den Hauptantriebsrie¬ men 10 in Anlage am Schaft 1 des nicht gezeigten Spinnelementes hält, so daß das Spinnelement mit einer hohen Geschwindigkeit, nämlich der Produk- tions-Drehgeschwindigkeit, angetrieben wird.
    [0039] Wie Figur 2 zeigt, kann der Steuerhebel 4 noch eine weitere Position, die Bremsposition, einnehmen, in welcher die Bremse 3 zur Einwirkung auf den Schaft 1 des nicht gezeigten Spinnelementes gebracht ist. Gemäß Figur 3 kann der Steuerhebel 4 noch eine dritte Position, die Anspinnposition II, einnehmen, in welcher die Hilfsandrückrolle 22 den Hilfsantriebsriemen 1! zur Anlage an den Schaft 1 bringt. Hierbei wird das Spinnelement mit einer im Vergleich zur Produktions-Drehzahl geringeren Drehgeschwindigkeit ange¬ trieben, wie dies während des Anspinnvorganges in der Regel gewünscht wird.
    [0040] Die Art und Weise, wie der Steuerhebel in seine' verschiedenen Arbeitsstel- lungen gelangt und dort gehalten wird, wird anschließend noch im Detail be¬ schrieben.
    [0041] Der Steuerhebel 4 ist schwenkbar auf einer Schwenkachse 40 gelagert und wird durch die an der Umschaltvorrichtung 2 angreifende Druckfeder 23 über den Umschalthebel 20, den Bremshebel 30, die Zugstange 31 und den Hebel 33 in Richtung des Pfeiles P, beaufschlagt. Aus diesem Grunde ist dem Steuerhebel 4 ein Anschlag 6 zugeordnet, der den Steuerhebel 4 darin hindert, eine Schwenkbewegung in Richtung des Pfeiles P, auszuführen. Dieser Anschlag 6 wird bei dem in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungs¬ beispiel durch ein Anschlagelement 60 gebildet, das integrierter Bestand- teil eines Steuerelementes 7 ist. Dieses ist bewegbar so gelagert, daß es in Bewegungsrichtung des freien Endes 42, d.h. des dem Hebel 33 abge¬ wandten Endes des Steuerhebels 4 zwischen mindestens zwei Schaltpositionen I und II hin- und herbewegt werden kann. Das Anschlagelement 60 kann sowohl in der Schaltposition I als auch in der Schaltposition II des Steuerelementes 7 mit dem Steuerhebe! 4 zusammenwi ken und bildet in der Schaltposition I des Steuerelementes einen ersten Anschlag, der die Pr duktionsstellung des Steuerhebels 4 festlegt, und in der Schaltposition des Steuerelementes 7 einen zweiten Anschlag, der die Anspinnstellung d Steuerhebels 4 festlegt.
    [0042] Das Anschlagelement 60 wird gemäß Figur 1 durch eine Seitenwand einer wesentlichen schlitzförmigen Ausnehmung 61 im Steuerelement 7 gebilde Dieses Anschlagelement 60 arbeitet mit einem Gegenanschlag 41 zusamme der an der dem Steuerelement 7 zugewandten Seitenfläche des freien End 42 des Steuerhebels 4 angeordnet ist. Dieser Gegenanschlag 41 weist wesentlichen Zylinderform auf und erstreckt sich seitlich bis in die dur das Anschlagelement 60 begrenzte Ausnehmung 61 im Steuerelement 7.
    [0043] Das Steuerelement 7 erstreckt sich mit einem Bedienungsende 70 bis auße halb der Abdeckung 5. An ihrem dem Bedienungsende 70 abgewandten Ende trägt das Steuerelement 7 einen Anschlagbolzen 72, der in eine im wesen liehen U-förmige Kulissenführung 8 eingreift, die in nicht gezeigter Wei an der Abdeckung 5 befestigt ist. Die beiden Enden 80 und 81 der Kulisse führung 8 erstrecken sich quer zu der durch Pfeil P-, gekennzeichneten Bew gungsrichtung des freien Endes 42 des Steuerhebels 4, während sich d Verbindungsabschnitt 82 im wesentlichen in der durch den Pfei! P, geken zeichneten Bewegungsrichtung des freien Endes 42 des Steuerhebels 4 u damit auch in Bewegungsrichtung des Steuerelementes 7 erstreckt.
    [0044] Das Steuerelement 7 ist durch eine Feder 73 beaufschlagt, und zw entgegengesetzt zu der durch Pfeil P, gekennzeichneten Beaufschlagungsric tung des Steuerhebels 4 durch die Druckfeder 23. Zu diesem Zweck ist Steuerelement 7 ein Federbolzen 730 vorgesehen, an welchem die Feder verankert ist. Das andere Ende der Feder ist an einem Federhaken 50 od dgl . verankert, der von der Abdeckung 5 getragen wird.
    [0045] Figur 1 zeigt die Vorrichtung in der Spinnstellung, in welcher der Haupta triebsriemen 10 am Schaft 1 des nicht gezeigten Spinnelementes anlieg Soll dieses stillgesetzt werden, so wird der Bremshebe! 30 mittels d Zugstange 31 mit seinem Bremsbelag 300 zur Anlage an den Schaft 1 gebracht. Bei weiterer Bewegung der Zugstange 31 wirkt der Bremshebel 30 wie ein zweiarmiger Hebel, der sich am Schaft 1 des Spinnelementes abstützt und mit seinem Hebelarm 301 die Hauptandrückrolle 21 soweit anhebt, daß der Hauptantriebsriemen 10 durch die nicht gezeigten Stütz¬ scheiben vom Schaft 1 abgehoben wird. Der Umschalthebel 20 wird hierbei über den Mitnehmer 32 und den Anschlag 203 soweit verschwenkt, daß die Hauptandrückrolle 21 zwar den Hauptantriebsriemen 10 nicht mehr in Anlage am Schaft 1 hält, daß jedoch andererseits die Hilfsandrückrolle 22 den Hilfsantriebsriemen 11 noch nicht zur Anlage an den Schaft 1 des Spinn¬ elementes bringt.
    [0046] Wie Figur 1 zeigt, erfolgt die Steuerung der Zugstange 31 mit Hilfe des Steuerhebels 4, welcher aus der in Figur 1 gezeigten Stellung in die in Figur 2 gezeigte Stellung verschwenkt wird (in Richtung des Pfeiles P,). Zu diesem Zweck wird das Steuerelement 7 um den eine Schwenkachse bilden¬ den Anschlagbolzen 72 verschwenkt, indem das Bedienungsende 70 angehoben wird (siehe Pfeil P2). Auf diese Weise gibt der Anschlag 6 den Gegenan¬ schlag 41 frei. Durch Einwirkung der Druckfeder 23 über den Arm 201 und den Anschlag 203 des Umschalthebels 20, den Mitnehmer 32 und den Arm 302 des Bremshebels 30, die Zugstange 31 und den Hebel 33 auf den Steuerhebel 4 wird dieser nach Freigabe durch das Steuerelement 7 in Richtung des Pfeiles PI bewegt. Diese Bewegung des Steuerhebels 4 wird durch einen nicht gezeigten Anschlag begrenzt, wobei dieser Anschlag beispielsweise durch ein Teil der Abdeckung 5 gebildet werden kann.
    [0047] In bekannter und nicht gezeigter Weise kann an der Abdeckung 5 ein Schalter vorgesehen sein zur Betätigung einer in der Abdeckung angeordne¬ ten Reinigungsvorrichtung für das Spinnelement, wobei dieser Schalter durch eine Relativbewegung des Steuerhebels 4 gegenüber der Abdeckung 5 betätigt wird. Somit erfolgt gleichzeitig mit dem Abbremsen des Spinnele- mentes eine Reinigung desselben. Wird dagegen der Steuerhebel 4 ohne Betätigung des Steuerelementes 7 durch Verschwenken der Abdeckung 5 in die Bremsstellung gebracht, so wird zwar die Bremse 3, nicht aber die Reini¬ gungsvorrichtung betätigt. Soll nun wieder angesponnen werden, so wird der Steuerhebe! 4 aus der i Figur 2 gezeigten Stellung zunächst in die in Figur 1 gezeigte Stellun zurückgebracht, in welcher der Steuerhebel 4 durch Einrasten des Gegen anschlages 41 in die Ausnehmung 6! vom Anschlag 6 gehalten wird, da da Steuerelement 7 aufgrund der Beaufschlagung durch die Feder 73 stets nac unten gegen den Steuerhebel 4 gedrückt wird.
    [0048] Durch die Bewegung des Steuerhebels 4 aus der in Figur 2 gezeigte Stellung zurück in die in Figur 1 gezeigte Stellung wird über den Hebel 3 und die Zugstange 31 der Bremshebel 30 vom Schaft 1 des Spinnelemente abgehoben und über den Bremshebel 30 der Umschalthebel 20 wieder freige geben, so daß die Hauptandrückrolle 21 den Hauptantriebsriemen 10 erneu gegen den Schaft 1 des Spinnelementes drückt. Das Spinnelement wird somi wieder beschleunigt. Zu gegebener Zeit, möglichst noch vor Erreichen de Produktionsgeschwindigkeit, wird der Steuerhebel 4 aus der in Fig. gezeigten Stellung in die in Fig. 3 gezeigte Stellung verschwenkt, um da Spinnelement mit reduzierter, jedoch konstanter Geschwindigkeit anzutrei ben. Durch diese Vorgehensweise erfolgt die Beschleunigung des Spinnelemen tes durch den Hauptantriebsriemen 10, während der Hilfsantriebsriemen 1 nach einer relativ geringfügigen Geschwindigkeitsanpassung das Spinn element mit einer konstanten Drehgeschwindigkeit antreibt.
    [0049] Für das Verschwenken des Steuerhebels 4 aus der Produktionsste! lung in di Anspinnstellung wird das Bedienungsende 70 des Steuerelementes 7 entgegen gesetzt zur Richtung des Pfeiles P~ gedrückt, so daß der Anschlagbolzen 7 das Ende 80 der Kulissenführung 8 verläßt und in deren Verbindungsab schnitt 82 gelangt. Durch Druckausübung auf das Bedienungsende 70 de Steuerelementes 7 entgegengesetzt zum Pfei! P, wird der Anschlagbolzen 7 des Steuerelementes 7 bis in den Bereich des Endes 81 der Kulissenführun 8 bewegt. Sodann wird auf das Bedienungsende 70 des Steuerelementes 7 kei Druck mehr entgegengesetzt zum Pfei! P ausgeübt, so daß die Feder 73 da Ende 71 des Steuerelementes 7 mit dem Anschlagbolzen 72 in das Ende 81 de Kulissenführung 8 zieht. Bei der Bewegung des Steuerelementes 7 entgegengesetzt zum Pfeil PI hat das Steuerelement 7 den mit dem Gegenanschlag 41 in der Ausnehmung 61 eingerasteten Steuerhebel 4 mitgenommen, so daß dieser über den Hebel 33 den Bremshebel 30 verschwenkt und hierdurch über den Mitnehmer"32 und den Anschlag 203 ebenfalls den Arm 201 mit der Hauptantriebsrolle 21 vom Hauptantriebsriemen 10 entfernt. Dieser wird somit freigegeben und hebt sich durch Einwirkung der nicht gezeigten Stützscheiben vom Schaft 1 des Spinnelementes ab. Gleichzeitig bringt nun die Hilfsandrückrolle 22 den Hilfsantriebsriemen 11 zur Anlage an den Schaft 1 des Spinnelementes, so daß nun das Spinnelement eine Rotationsgeschwindigkeit erhält, die durch den Hilfsantriebsriemen 11 bestimmt wird. In dieser Position des Steuer¬ hebels 4 wird nun bei reduzierter Geschwindigkeit des Spinnelementes das eigentliche Anspinnen durchgeführt, das in an sich bekannter Weise erfol¬ gen kann. Beispielsweise ist für die Steuerung der Faserspeisung an der Abdeckung 5 ein Steuerknopf 51 vorgesehen, der über eine Schaltverbindung 120 mit eifler Steuervorrichtung 12 für eine nicht gezeigte Faserliefervor¬ richtung verbunden ist, so daß nun die Faserzuführung zum Spinnelement wieder eingeschaltet wird.
    [0050] Nach erfolgtem Anspinnen wird das Bedienungsende 70 des Steuerelementes entgegengesetzt zum Pfeil P gedrückt, so daß sich das Steuerelement 7 am Gegenanschlag 4! abstützt und um die durch diesen Gegenanschlag 41 gebil¬ dete Schwenkachse verschwenkt werden kann. Der Anschlagbolzen 72 verläßt hierbei das Ende 81 der Kulissenführung 8, gelangt in deren Verbindungsab¬ schnitt 82 und wird unter Einwirkung der Druckfeder 23 über den Steuer- hebe! 4 und den Anschlag 6 (Anschlagelement 60) in die in Fig. 1 gezeigte Grundstellung zurückgebracht, in welcher nach Freigabe des Bedienungsendes 70 des Steuerelementes 7 die Feder 73 den Anschlagbolzen 72 wieder in das Ende 80 der Kulissenführung 8 zieht. Durch diese Schwenkbewegung des "Steuerhebels 4 ermöglicht die Hilfsandrückrolle 22 ein Abheben des Hilfsan- triebsriemens 11 vom Schaft 1 des Spinnelementes, während gleichzeitig die Hauptandrückrolle 2! den Hauptantriebsriemen 10 erneut zur Anlage an den Schaft 1 bringt. Der Bremshebel 30 bleibt in dieser Stellung nach wie vor abgehoben vom Schaft 1. Die U-förmige Kulissenführung 8 mit ihren beiden sich quer zur Bewegungs¬ richtung des freien Endes 42 des Steuerhebels 4 erstreckenden Enden 80 und 81 legen zusammen mit dem in die Kulissenführung 8 eingreifenden Anschlag¬ bolzen 72 die beiden Schaltpositionen I (für die Spinnposition des Steuer- hebeis 4) und II (für die Anspinnstellung des Steuerhebels 4) fest.
    [0051] Bei der Bewegung des Steuerelementes 7 aus der Schaltposition I in die Schaltposition II oder zurück wird das Steuerelement 7 mittels des An- schlagbolzens 72 in der Kulissenführung 8 geführt. Um zu verhindern, daß dabei das Steuerelement 7 mit seinem Anschlag 6 gleichzeitig den Gegenan- schlag 41 des Steuerhebels 4 freigeben kann, ist gemäß der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführung dem Steuerelement 7 eine Führung zugeordnet, welche bei der genannten Bewegung des Steuerelementes in Richtung des Pfeiles P, oder entgegengesetzt hierzu Querbewegungen hierzu begrenzt. Hierzu ist an der Kulissenführung 8 ein Führungsbolzen 83 vorgesehen, an welchen das Steuerelement 7 bei seiner Bewegung in Richtung des Pfeiles P, oder entgegengesetzt hierzu mit seiner Kante 74 zur Anlage gebracht werden kann. Die Relativanordnung von Führungsbolzen 83 und Kante 74 des Steuer¬ elementes 7 ist dabei so gewählt, daß es dann, wenn der Anschlagbolzen 72 sich im Verbindungsabschnitt 82 der Kulissenführung 8 befindet, unmöglich ist, daß der Anschlag 6 den Gegenanschlag 41 des Steuerhebels 4 freigibt.
    [0052] Wenn sich der Steuerhebel 4 in der in Fig. 2 gezeigten Position befindet, kann sich das Steuerelement 7 nicht mehr am Gegenanschlag 41 des Steuer¬ hebels 4 abstützen. Um trotzdem zu verhindern, daß das Steuerelement 7 eine unkontrollierte Stellung einnehmen kann, ist gemäß der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführung an der Kulissenführung 8 auf der dem Steuer¬ hebel 4 zugewandten Seite ein Anschlagbolzen 84 vorgesehen. Das Steuer¬ element 7 seinerseits besitzt im Längenbereich zwischen dem Anschl agbolzen 72 und dem Anschlag 6 auf ihrer dem Steuerhebel 4 zugewandten Seite eine Anschlagnase 75, die so ausgebildet ist, daß sie ein Verschwenken des Steuerelementes 7 in Richtung Steuerelement 4 begrenzt, wenn das Steuer¬ element 7 die Schaltposition I einnimmt und der Anschlagbolzen 72 sich in dem Ende 80 der Kulissenführung 8 befindet, andererseits jedoch die Bewegung des Steuerelementes 7 aus der Schaltposition I in die Schalt¬ position II und das Eindringen des Anschlagbolzens 72 in das Ende 81 der Kulissenführung 8 nicht behindert.
    [0053] Bei der gezeigten Ausführung ist das Steuerelement 7 durch eine Feder 73 5 entgegengesetzt zur Beaufschlagungsrichtung des Steuerhebels 4 (siehe Pfeil P,) beaufschlagt. Dies hat den Vorteil, daß die Feder 73 die- raft reduziert, die für eine Bewegung des Steuerelementes 7 aus der Schalt- position I in die Schaltposition II aufzubringen ist. Wie Fig. 4 zeigt, kann die Feder 73 einstellbar sein. Zu diesem Zweck kann der Federbolzen
    [0054] 10 730 am Steuerelement 7 in verschiedene Positionen (siehe Position 730') gebracht werden, wozu für eine stufenweise Einstellbarkeit mehrere Bohrun gen ausreichend sind. Soll eine stufenlose Einstellung gewünscht sein, s kann dies durch einen entsprechenden Längsschlitz im Steuerelement bewirkt werden oder dadurch, daß der Federbolzen 50 mittels eines Gewindes
    [0055] 15 (nicht gezeigt) von der Abdeckung 5 gehalten wird und durch Verdrehe seine axiale Position ändern kann.
    [0056] Da es in der Regel bevorzugt wird, für eine Schaltbewegung einen Druck un keinen Zug auszuüben, ist gemäß den in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Ausführungsbeispielen die dem Steuerhebel 4 zugeordnete Feder (Druckfede
    [0057] 2023) stärker als die dem Steuerelement 7 zugeordnete Feder 73. Dies kan beispielsweise durch entsprechende Einstellung der Feder 73 erreich werden. Bei einer derartigen Wahl der Kräfteverhältnisse wird das Steuer element 7 durch Druckausübung entgegengesetzt zum Pfeil P, aus der Schalt position I in die Schaltposition II gebracht, während für die Rückkehr de
    [0058] 25 Steuerelementes 7 aus der Schaltposition II in die Schaltposition I (un damit für die Rückkehr des Steuerhebels 4 aus der Anspinnstellung in di Produktionsstellung) der Anschlagbolzen 72 lediglich aus dem Ende 81 de Kulissenführung 8 ausgehoben wird, während die Rückkehr selber durch di Kraft der Druckfeder 23 bewirkt wird. Das Steuerelement 7 ist bei dem bisher gezeigten und beschriebenen Ausfü rungsbeispiel sowohl in Richtung des Pfeiles P-, oder entgegengeset hierzu, d.h. in Bewegungsrichtung des freien Endes 42 des Steuerhebels bewegbar zwischen zwei Schaltpositionen I und II, wobei beide Schal Positionen fixiert werden. Die beiden Anschläge zur Festlegung der Produ tionsstellung und der Anspinnstellung des Steuerhebels 4 werden hier dur ein einziges Anschlagelement 60 gebildet, das in der Schaltposition I d Anschlag für die Festlegung der Produktionsstellung des Steuerhebels 4 u in der Schaltposition II des Steuerelementes 7 den Anschlag zur Festlegu der Anspinnstellung des Steuerhebels 4 bildet.
    [0059] Das Steuerelement führt bei dem in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführung beispiel außer in Bewegungsrichtung (Pfeil P, oder entgegengesetzt hierz des freien Endes 42 des Steuerhebels 4 auch Bewegungen quer hierzu au wobei diese Bewegungen bei dem in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführung beispiel quer zur Schwenkachse 40 des Steuerhebels 4 erfolgen. Dies i jedoch nicht zwangsläufige Voraussetzung für die Steuervorrichtung.
    [0060] Bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die U-förmige Kulisse führung 8 in der Abdeckung 5 vorgesehen, während der mit dieser Kulisse führung 8 zusammenarbeitende Anschlagbolzen 72 von dem Steuerelement getragen wird. Wie Fig. 4 zeigt, ist auch eine Anordnung möglich, b welcher eine U-förmige Kulissenführung 76 Teil des Steuerelementes 7 is während der mit der Kulissenführung 76 zusammenarbeitende Anschlagbolz 72 von der Abdeckung 5 getragen wird. Die Kulissenführung 76 ist i Vergleich zu der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Kulissenführung 8 spiegel bildlich ausgebildet, so daß sich die freien Enden 760 und 761 in bez auf den Verbindungsabschnitt 762 nach der dem Steuerhebel 4 abgewandt Seite erstrecken.
    [0061] Die Funktion der in Fig. 4 gezeigten Vorrichtung entspricht jener, di anhand der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführung bereits beschriebe wurde. Unabhängig davon, ob eine derartige U-förmige Kulissenführung 76 am Steuer¬ element 7 vorgesehen ist oder ob die U-förmige Kulissenführung 8 gegenüber dem Steuerelement 7 stationär angeordnet ist, wird eine Steuerung des Steuerhebels 4 durch genau die gleichen Steuerbewegungen bewirkt.
    [0062] Bei den in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführungsbeispielen sind dem Steuerelement 7 zwei wahlweise zur Wirkung bringbare Schwenkachsen zugeord¬ net. Die eine Schwenkachse wird durch den Gegenanschlag 41 des Steuer¬ hebels 4 gebildet, während die andere Schwenkachse durch den Anschlag¬ bolzen 72 bzw. 52 (Fig. 11) gebildet wird, welcher bei den gezeigten Ausführungsbeispielen die Schaltpositionen I und II des Steuerelementes 7 fixiert. Wenn jedoch vorgesehen ist, daß während der Dauer, während welcher das Spinnelement mit niedriger Geschwindigkeit über den Hilfsan¬ triebsriemen 11 angetrieben wird, das Steuerelement 7 durch Aufrechterhal¬ ten der Druckausübung entgegengesetzt zum Pfeil P, auf das Steuerelement 7 in der Schaltposition II gehalten wird, so kann auf das Ende 81 bzw. 761 der Kulissenführung 8 bzw. 76 verzichtet werden.
    [0063] Gemäß den beschriebenen Ausführungsbeispielen ist das Steuerelement sowohl in Bewegungsrichtung des freien Endes 42 des Steuerhebels 4 als auch quer hierzu bewegbar. Zu diesem Zweck ist das Steuerelement 7 schwenkbar gelagert. Nachstehend wird mit Hilfe der Fig. 5 ein Ausführungsbeispiel beschrieben, bei welchem das Steuerelement 7 nicht schwenkbar gelagert ist, sondern lediglich linear beweglich ist. Das Steuerelement 7 weist hierbei einen Kulissenstein 77 auf, der in einer geradlinigen Führung 53 hin- und herbewegt werden kann. Der Kulissenstein 77 trägt ein Federblech 78, das sich bis außerhalb der Abdeckung 5 erstreckt und dort ein Griffstück 780 trägt. Das Federblech 78 weist an seiner Unterseite in gleicher Weise, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist, eine Ausnehmung 61 auf, deren dem Griffstück 780 zugewandte Kante den Anschlag 6 (Anschlagelement 60) bildet. Zum Festlegen der Schaltpositionen I und II weist das Feder- blech 78 zwei Ausnehmungen 781 und 782 auf, in welche ein Anschlagbolzen 54 wechselweise in 'Eingriff gebracht werden kann. Fig. 5 zeigt die Vorrichtung, in welcher der Steuerhebel 4 die Spinn¬ position einnimmt. Soll das Spinnelement abgebremst werden und somit der Steuerhebel 4 durch das Steuerelement 7 freigegeben werden, damit der Steuerhebel 4 durch Einwirkung der Druckfeder 23 in seine Bremsstellung gelangen kann, so genügt es, auf das Griffstück 780 des Federbleches 78 einen Druck in Richtung des Pfeiles P3 auszuüben. Der Gegenanschlag 41 verläßt auf diese Weise die Ausnehmung 61 im Steuerelement 7, so daß der Steuerhebel 4 freigegeben wird. Damit bei der Rückführung des Steuerhebels 4 aus der Bremsposition in die Produktiojisstellung der Gegenanschlag 41 selbsttätig wieder in die Ausnehmung 61 gelangen kann, weist das Griff¬ stück 780 auf seiner dem Steuerhebel 4 zugewandten Seite eine als Auflauf- rampe 783 dienende schräge Fläche auf. Der Steuerhebel 4 drückt somit bei seiner Rückkehrbewegung aus der Bremsposition in die Produktionsstellung beim Auflaufen auf die Auflauframpe 783 das Griffstück 780 und damit auch das Federblech 78 zur Seite, bis der Gegenanschlag 41 in die Ausnehmung 61 einrasten kann, woraufhin das Federblech 78 in die gezeigte Stellung zurückkehrt.
    [0064] Soll der Steuerhebel 4 nunmehr aus der gezeigten Schaltposition, die der Produktionsstellung des Steuerhebels 4 entspricht, in seine andere Schalt- position gebracht werden, welche der Anspinnstellung des Steuerhebels 4 entspricht, so wird durch Druckausübung auf das Griffstück 780 entgegenge¬ setzt zum Pfeil P~ das Federblech 78 vom Anschlagbolzen 54 abgehoben und kann nun entgegengesetzt zu der durch den Pfeil P-, markierten Bewegungs¬ richtung verschoben werden, bis der Anschlagbolzen 54 in die Ausnehmung 782 des Federbleches 78 einrastet. Diese Bewegung wird durch die Feder 73 unterstützt.
    [0065] Soll der Steuerhebel 4 wieder in seine Produktionsstellung zurückgebracht werden, so wird erneut das Griffstück 780 entgegengesetzt zum Pfeil P- bewegt, so daß der Anschlagbolzen 54 die Ausnehmung 782 verläßt, so daß nun unter Wirkung der über den Steuerhebel 4 auf das Federblech 78 einwirkenden Druckfeder 23 das Steuerelement 7 in die in Fig. 5 gezeigte Stellung zurückkehrt. Wie aus Fig. 5 herauslesbar, kann die Ausnehmung 781 im Federblech 78 auch entfallen oder so groß ausgebildet sein, daß sie nicht der Festlegung einer Schaltposition des Steuerelementes 7 dient, wobei es dann jedoch Voraussetzung ist, daß die die Führung 53 begrenzende Kante 530 als Anschlag für den Kulissenstein 77 ausgebildet ist.
    [0066] Wie ein Vergleich der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführung mit der in Fig. 5 gezeigten Ausführung deutlich macht, kann die zweite Steuerbewegung des Steuerhebels wahlweise quer zur Schwenkachse 40 des Steuerhebels 4 oder parallel hierzu erfolgen.
    [0067] Bei dem anhand der Fig. 1 bis 4 beschriebenen Ausführungsbeispiel ist das Steuerelement 7 unabhängig vom Steuerhebel 4 schwenkbar gelagert. Am Beispiel der Fig. 11 wird nachstehend ein besonders einfach ausgebildetes Auführungsbeispiel beschrieben, bei welchem des Steuerelement 7 auf dem Steuerhebel 4 gelagert ist. Das Steuerelement 7 ist bei diesem Ausführungs- beispiel als zweiarmiger Hebel ausgebildet. Der eine Arm ist als Kulissen¬ führung 76 ausgebildet, mit welcher ein stationär bzw. in einer Abdeckung 5 (siehe Fig. 1 bis 5) gelagerter Anschlagbolzen 52 zusammenarbeitet. Der zweite Arm 700 ist gegenüber dem Arm mit der Kulissenführung 76 abgewin¬ kelt und erstreckt sich im wesentlichen parallel zum Steuerhebel 4. Durch eine Feder 731, die sich am Steuerhebel 4 abstützt, wird der Arm 700 und damit das Steuerelement 7 derart beaufschlagt, daß die Kulissenführung 76 so gegen den Anschlagbolzen 52 gedrückt wird, daß dieser in einem ihrer Enden 760 bzw. 761 gesichert wird. Prinzipiell ist es dabei ohne Belang, ob sich der Arm 700 in bezug auf die Schwenkachse 701 . auf der der Schwenkachse 40 des Steuerhebels 4 zugewandten Seite befindet oder auf der dieser Schwenkachse 40 abgewandten Seite. Auch die Ausbildung der Feder 731 als Druckfeder oder als Zugfeder ist prinzipiell ohne Belang und hängt nur ab von der relativen Anordnung des Armes 700 des Steuerelementes 7 zum Steuerhebel 4. Gemäß Fig. 11 erstreckt sich der Steuerhebel 4 über die Schwenkachse 701 über das Steuerelement 7 hinaus und bildet dort eine Verlängerung 43, die gegenüber dem restlichen Teil des Steuerhebels 4 gekröpft ausgebildet ist, so daß der Arm 700 des Steuerelementes 7 und die Verl ngerung 43 im wesentlichen parallel zueinander verlaufen unter Zwischenschaltung einer als Druckfeder ausgebildeten Feder 731. Da der Steuerhebel 4 in Richtung des Pfeiles P, beaufschlagt ist durch die Druckfeder 23 (siehe Fig. 1 bis 3), spielt es keine Rolle, ob die Enden 760 und 761 der Kulissenführung 76 genau an den Durchmesser des Anschlag- bolzens 52 angepaßt sind oder nicht. Dies trifft auch für die in den Fig. 1 bis 5 gezeigten Ausführungen zu. Wesentlich ist, daß die mit dem Anschlagbolzen 52 zusammenarbeitende Seitenkante der Enden 760 und 761 der Kulissenführung 76 unter Berücksichtigung der Beaufschlagungsrichtung des Steuerhebels 4 durch die Druckfeder 23 so angeordnet sind, daß sie die entsprechende Arbeitsposition des Steuerhebels 4 exakt festlegen.
    [0068] Die Kulissenführung 76 kann bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 auf der dem Steuerhebel 4 abgewandten Seite offen ausgebildet sein, so daß bei der Bewegung des Steuerhebels 4 in die Bremsstellung der Anschlagbolzen 52 die Kulissenführung 76 verläßt. Damit das Steuerelement 7 bei der Rückkehr¬ bewegung des Steuerhebels 4 in seine Produktionsstellung wieder automa- tisch mit seiner Kulissenführung 76 auf den Anschlagbolzen 52 aufgeschoben werden kann, weist die Kulissenführung 76 in diesem Fall eine einseitig oder zweiseitig ausgebildete rampenartige Einführschräge 763 auf, während auch hier dem Steuerelement 7 eine dessen Bewegung begrenzender Anschlag 48 zugeordnet ist.
    [0069] Da der Steuerhebel 4, um in die Bremsstellung zu gelangen, keine große Schwenkbewegung ausführen muß, kann die Kulissenführung 76 auch in Form eines auf der Seite liegenden Buchstabens E ausgebildet sein. Der Verbin¬ dungsabschnitt 762 kann dabei der Schwenkachse des Steuerhebels 4 zuge¬ wandt oder auch von diesem abgewandt sein je nachdem, in welcher Richtung die Kulissenführung 76 durch die Feder 731 beaufschlagt ist. Bei einer derartigen Ausführung, bei welcher die U-förmige Kulissenführung 76 zu einer E-Form erweitert ist, dient das dritte Ende 764 hiervon dann der Festlegung dieser Bremsstellung des Steuerhebels 4. Eine solche E-förmige Kulissenführung kann auch bei einer Ausbildung des Steuerelementes gemäß den Fig. 1 bis 5 vorgesehen sein. Die bisherigen Ausführungsbeispiele zeigen, daß die Vorrichtung in vielfäl¬ tiger Weise abgewandelt werden kann, was durch Austausch einzelner Elemen¬ te durch Äquivalente oder auch durch andere Kombinationen der Merkmale erfolgen kann. So ist z.B. bei den bisher beschriebenen Ausführungsbeispie- len der Anschlag 6 stets integrierter Bestandteil des Steuerelementes 7. Dies ist jedoch nicht Voraussetzung. Fig. 10 zeigt eine Ausbildung der Vorrichtung, bei welcher der Anschlag 6 relativ zum Steuerelement 7 bewegbar gelagert ist. Das Steuerelement 7 ist hierbei als Schieber ausgebildet, welcher in einer Führung 55 verschiebbar gelagert ist. Das Schieberartige Steuerelement 7 trägt dabei an seinem rückwärtigen Ende 71 einen Anschlag 79, der mit der Führung 55 zusammenarbeitet. Das schieber¬ artige Steuerelement 7 trägt zwischen der Führung 55 und seinem Bedienungs¬ ende 70 eine Halterung 62 für eine Schwenkachse 620, auf welcher der als gekröpfter Schwenkhebel 63 ausgebildete Anschlag 6 gelagert ist. Dieser Schwenkhebel 63 weist einen ersten Hebelarm 630 auf, der sich im wesent¬ lichen parallel zum schieberartigen Steuerelement 7 in Richtung zum Bedie¬ nungsende 70 erstreckt und an seinem freien Ende ein relativ zum Steuer¬ element 7 beweglich gelagertes Anschlagelement 631 trägt. Dieses relativ zum Steuerelement 7 bewegbar gelagerte Anschlagelement 631 arbeitet mit dem freien Ende 42 des Steuerhebels 4 zusammen, welches somit einen Gegenanschlag bildet.
    [0070] Der andere Hebelarm 632 des Schwenkhebels 63 erstreckt sich im wesent¬ lichen quer zur Längserstreckung des Steuerelementes 7. Ihm ist ein Betätiguήgsknopf 633 zugeordnet, der in der Abdeckung 5 gelagert und durch eine Druckfeder 634 beaufschlagt ist. Der Hubweg des Betätigungsknopfes 633 aus der Abdeckung 5 heraus wird durch einen Anschlag 635 auf dem in die Abdeckung 5 hineinreichenden Schaft begrenzt. Durch Drücken des Knopfes 633 in Richtung Hebelarm 632 gelangt der Betätigungsknopf 633 mit seinem Schaftende zur Anlage an den Hebelarm 632 und verschwenkt den Schwenkhebel 63 in der Weise, daß das Anschlagelement 631 schließlich den Hebelarm 4 freigibt. Nach Freigabe des Betätigungsknopfes 633 kehrt der Schwenkhebel 63 in die gezeigte Grundstellung zurück, da er durch eine sich am Steuerelement 7 abstützende Druckfeder 636 entsprechend beauf¬ schlagt ist. Stationär bzw. in der Abdeckung 5 ist mittels einer Schwenkachse 645 ein weiterer gekröpfter Schwenkhebel 64 gelagert. Der eine Arm 640 trägt eine Rastnase 641, während der andere Arm 642 einen Betätigungsknopf 643 trägt. Der Arm 642 ist durch eine Druckfeder 644 so beaufschlagt, daß die Rastnase 641 quer zur Bewegungsrichtung des Steuerelementes 7 in seit¬ licher Anlage am Steuerelement 7 gehalten wird, welches auf seiner dem Schwenkhebel 64 zugewandten Seite eine Ausnehmung 790 zur Aufnahme der Rastnase 641 aufweist.
    [0071] Damit der Steuerhebel 4 zum Abbremsen des Spinnelementes aus der in Fig. ιo gezeigten Produktionsstellung in die Bremsstellung gelangen kann, wird der Betätigungsknopf 633 gedrückt, so daß das Anschlagelement 631 das freie Ende 742 des Steuerhebels 4 freigibt. Der Steuerhebel 4 kann somit durch Einwirkung der Druckfeder 23 in seine Bremsstellung gelangen und das Spinnelement stillsetzen. In der Führung 55 ist eine Rastvorrichtung 56 vorgesehen, die das Steuerelement 7 auch nach Freigabe des Steuerhebels 4 an seinem Platz hält.
    [0072] Das freie Ende 742 des Steuerhebels 4 weist eine Auflauf ampe 44 auf, damit beim Zurückschwenken des Steuerhebels 4 aus der Bremsposition in die Produktionsstellung diese Auflauframpe 44 das Anschlagelement 631 gegen die Wirkung der Druckfeder 636 anheben kann, bis dieses schließlich hinter dem freien Ende 742 des Steuerhebels 4 wieder einrastet. Für das Zurück¬ schieben des Steuerhebels 4 aus der Bremsstellung in die Produktionsstel¬ lung kann auch am Steuerhebel 4 ein entsprechender Betätigungsknopf 45 vorgesehen sein.
    [0073] Die erwähnte Rastvorrichtung 56 ist so ausgelegt, daß bei dieser Rückfüh¬ rung des Steuerhebels 4 aus der Bremsstellung in die Produktionsstellung sichergestellt ist, daß das Steuerelement 7 nicht verschoben wird, sondern in seiner Schaltposition verbleibt. Soll nun nach dem gewünschten Hochlauf des Spinnelementes der Schaft 1 mit dem Hilfsantriebsriemen 11 verbunden werden, so wird dies durch Verschie¬ ben des Steuerelementes 7 entgegengesetzt zum Pfeil P-, bewirkt. Dabei gibt die Rastvorrichtung 56 das Schiebe artige Steuerelement 7 frei. Schließ- lieh rastet unter Einwirkung der Druckfeder 644 die Rastnase 641 in der Ausnehmung 790 des Steuerelementes 7 ein und fixiert dieses und damit auch den Steuerhebel 4, den das Steuerelement 7 über das Anschlagelement 631 mitnimmt, in dieser Schaltposition.
    [0074] Soll schließlich das Spinnelement wieder durch den Hauptantriebsriemen 10 angetrieben werden, so wird der Betätigungsknopf 643 betätigt, so daß die Rastnase 641 das Steuerelement 7 freigibt, das durch Wirkung der Druck¬ feder 23 in die gezeigte Stellung zurückkehrt, in welcher der Anschlag 79 auf die Führung 55 aufläuft und somit die Produktionsstellung des Steuer¬ hebels 4 festlegt.
    [0075] Wie die Fig. 10 zeigt, werden sämtl che zu steuernden Elemente mit Hilfe von parallel gerichteten Stellkräften gesteuert. Diese Kräfte können dabei manuell oder mit Hilfe von Stellmitteln 130, 131 ... einer automatischen Vorrichtung, z.B. einer üblichen Anspinnvorrichtung 13 (siehe Fig. 12), die längs einer Offenend-Spinnmaschine mit einer Vielzahl von gleicharti- gen Spinnstellen fährt, aufgebracht werden. Sowohl dem Steuerhebel 4 als auch dem Steuerelement 7, dem relativ hierzu bewegbaren Anschlagelement 631 als auch der einen Anschlag für das Steuerelement 7 bildenden Rastnase 641 sind somit Antriebsflächen zugeordnet, die durch den Steuerhebel 4 oder einen diesem zugeordneten Betätigungsknopf 45, durch das dem Steuer- element 7 zugeordnete Griffstück 780, durch den Betätigungsknopf 633 bzw. durch den Betätigungsknopf 643 gebildet werden.
    [0076] Der Schwenkhebel 64 sowie die Ausnehmung 790 im Steuerelement 7 können ent¬ fallen, wenn das Steuerelement durch Stellmittel 130, 131 ... der verfahr¬ baren Anspinnvorrichtung 13 gesteuert werden sollen, wie dies in dem in Fig. 12 gezeigten Ausführungsbeispiel angedeutet ist. Diese Stellmittel 130, 131 ... haben dann einen festgelegten Hubweg, der das Steuerelement 7 und damit auch den Steuerhebel 4 in eine der Anspinnstellung des Steuer¬ hebels 4 entsprechende Endstellung bringt.
    [0077] Wenn auch bei den beschriebenen Ausführungen davon ausgegangen wurde, daß das Steuerelement 7 in einer Abdeckung 5 angeordnet ist, so ist auch dies nicht Voraussetzung. Die Steuerung kann durchaus auch unabhängig von einer derartigen Abdeckung 5 Anwendung finden. In Fig. 11 ist deshalb eine Abdeckung nicht gezeigt.
    [0078] Eine weitere Abwandlung der Vorrichtungen ist in den Fig. 6 bis 9 dargestellt, wobei die Fig. 6 die Vorrichtung in der Produktionsstellung des Steuerhebels 4, die Fig. 7 die Vorrichtung in der Bremsstellung des Steuerhebels 4 und die Fig. 8 die Vorrichtung in der Anspinnstellung des Steuerhebels 4 zeigt. Das Steuerelement 7 ist bei diesem Ausführungsbei- spiel wiederum schieberartig ausgebildet und weist ein Langloch 765 auf, in welches zwei Führungsbolzen 550 und 551 eingreifen. Die Führungsbolzen 550 und 551 werden in nicht gezeigter Weise von der Abdeckung 5 oder in anderer Weise gegenüber dem Steuerelement 7 stationär getragen. Das Lang¬ loch 765 ist so bemessen, daß seine beiden Anschlagstellungen die beiden Schaltpositionen des Steuerelementes 7 festlegt, wobei diese Schaltposi¬ tionen der Produktionsstellung bzw. der Anspinnstellung des Steuerhebels 4 entsprechen. Die Schaltposition, welche der Produktionsstellung des Steuer¬ hebels 4 entspricht, wird dabei mit Hilfe einer Rastvorrichtung 56 fixiert. Für die andere Schaltposition, welche der Anspinnstellung des Steuerhebels 4 entspricht, weist das schieberartige Steuerelement eine Ausnehmung 790 auf (vergl. Fig. 10), mit welcher die Rastnase 641 eines Schwenkhebels 64 zusammenarbeitet.
    [0079] Auf der dem Schwenkhebel 64 abgewandten Seite besitzt das Steuerelement 7 als Anschlag 6 einen Vorsprung 750 mit einer Kante, die senkrecht zu der durch den Pfeil P, gekennzeichneten Bewegungsrichtung orientiert ist und als Anschlagelement 600 für ein Gegenelemeπt 41 des Steuerhebels 4 ausge¬ bildet ist. An die das Anschlagelement 600 bildende Kante schließt sich eine Auflauframpe 601 an, die einerseits in Richtung zur Schwenkachse 40 des Steuerelementes 4 (d.h. entgegengesetzt zu der durch einen Pfeil P« in Fig. 2 gekennzeichneten Richtung) und andererseits in Richtung des Pfeiles P, geneigt ist. Diese Auflauframpe 601 soll ein Verschwenken des Steuer¬ hebels 4 aus der Produktionsstellung in die Bremsstellung ermöglichen, wie später noch näher erläutert wird. An die Auflauframpe 601 schließt sich eine weitere Auflauframpe 602 an, die so orientiert ist, daß sie ein Verschwenken des Steuerhebels 4 aus der Bremsstellung in die Produktions¬ stellung ermöglicht.
    [0080] Da das Steuerelement 7 lediglich verschiebbar ist, nicht aber quer zu seiner Verschieberichtung bewegt werden kann, ist gemäß der in den Fig. 6 bis 9 gezeigten Ausführung der Gegenanschlag 41 so gelagert, daß er bei Auflaufen auf die Auflauframpe 601 bzw. 602 in Längsrichtung des Steuer¬ hebels 4 ausweichen kann-. Zu diesem Zweck besitzt der Steuerhebel 4 eine Kulissenführung 46, in welcher der Gegenanschlag 41 mit Hilfe eines Kulissensteines 460 gelagert ist. Dieser Kulissenstein 460 ist durch eine Druckfeder 461 in Richtung zum freien Ende 42 des Steuerhebels 4 elastisch beaufschlagt. Dem in das Steuerelement 7 integrierten Anschlagelement 600 ist somit ein zweites, auf dem Steuerhebel 4 angeordnetes Anschlagelement (Gegenansehlag 41) zugeordnet, das quer zur Bewegungsrichtung (P- des freien Endes 42 des Steuerhebels 4 bewegbar ist. Um diese Bewegung quer zur Bewegungrichtung des freien Endes 42 des Steuerhebels 4 zu bewirken, ist dem Steuerelement 7 ein Antriebselement 65 zugeordnet- Prinzipiell kann dieses Antriebselement 65 stationär bzw. direkt an der Abdeckung 5 angeordnet sein. Das Antriebselement 65 ist relativ zum Steuerelement 7 bewegbar und im gezeigten Ausführungsbeispiel auf dem Steuerelement 7 relativ zu diesem bewegbar gelagert. Zu diesem Zweck besitzt auch das An- triebsele ent 65 ein Langloch 650, in welches hinein sich der Führungs¬ bolzen 551 einerseits und andererseits eine Federaufnahme 766 erstreckt, die vom Steuerelement 7 getragen wird. Zwischen dem dem Führungsbolzen 551 abgewandten Ende des Langloches 650 und der Federaufnahme 766 ist eine Druckfeder 651 angeordnet. Das Antriebselement 65 weist auf seiner dem Steuerhebel 4 zugewandten Seite ebenso wie das Steuerelement 7 für die beiden Bewegungsrichtungen des Steuerhebels 4 zwei Auflauframpen 652 und 653 auf. Dabei ist die Auflauframpe 652 so angeordnet, daß diese normalerweise mit dem Gegenan- schlag 41 nicht in Kontakt kommt, sondern unter Einwirkung der Druckfeder 651 im Abstand von diesem gehalten wird, wobei die Rel ativstellung der Auflauframpe 651 gegenüber der Auflauframpe 601 durch den Führungsbolzen 551, mit welchem das Antriebselement 65 mit dem Ende seines Langloches 650 anliegt, bestimmt wird.
    [0081] Soll der Steuerhebel 4 aus der in Fig. 6 gezeigten Position in seine Bremsstellung gebracht werden, so wird durch Druckausübung auf das als Betätigungselement 654 ausgebildete, dem Führungsbolzen 551 abgewandte Ende in Richtung entgegengesetzt zum Pfeil P-, gedrückt. Dabei wird auch die Auflauframpe 652 in Richtung Gegenanschlag 41 verschoben und dabei der Gegenanschlag 41 gegen die Wirkung der Druckfeder 461 vom Steuerelement 7 entfernt.
    [0082] Dabei wird der Gegenanschlag 41 parallel zum Anschlagelement 600 verscho¬ ben und gelangt dabei auf die Auflauframpe 601. Aufgrund der durch die Druckfeder 23 auf den Steuerhebel 4 einwirkenden Beaufschlagung wird dieser nunmehr in Richtung des Pfeiles P, verschwenkt und verläßt dabei den Einwirkungsbereich von Steuerelement 7 und Antriebselement 65.
    [0083] Soll nun der Steuerhebel 4 in die Produktionsstellung rückgeführt werden, so ist dies durch Druckausübung auf den Steuerhebel 4 entgegengesetzt zum Pfeil P, möglich. Der Gegenanschlag 41 des Steuerhebels 4 läuft dabei auf die Auflauframpen 653 und 602 auf, gleitet sodann die Auflauframpe 653 und/oder 601 entlang und gelangt schließlich wieder hinter das Anschlag¬ element 600, das den Steuerhebel 4 somit in seiner Produktionsstellung zurückhält. Die Rastvorrichtung 56 ist so ausgelegt, daß das Steuerelement 7 seine gezeigte Stellung nicht verläßt, wenn der Steuerhebel 4 aus der Bremsposition in die Produktionsstellung gebracht wird. Soll nun sofort oder nach einer gewissen Zeit der Steuerhebel 4 in die Anspinnstellung gebracht werden, so wird auf das Griffstück 780 des Steuer¬ elementes 7 entgegengesetzt zum Pfeil P-. Druck ausgeübt. Das Anschlag¬ element 600, das integrierter Bestandteil des Steuerelementes 7 ist, nimmt bei seiner Bewegung entgegengesetzt zum Pfeil P-, über den Gegenanschlag 41 den Steuerhebel 4 mit. Wenn das Steuerelement 7 seine vorgesehene Schalt¬ position, die der Anspinnstellung des Steuerhebels 4 entspricht, erreicht, so rastet die Rastnase 641 des Schwenkhebels 64 in die Ausnehmung 790 des Steuerelementes 7 ein und fixiert Steuerelement 7 und Steuerhebel 4 in dieser Position (Fig. 8).
    [0084] Um den Steuerhebel 4 in die Produktionsstellung rückzuführen, wird die Rastnase 641 durch Betätigung des Betätigungsknopfes 643 aus der Ausneh¬ mung 790 herausgehoben. Aufgrund der Beaufschlagung des Steuerhebels 4 durch die Druckfeder 23 wird der Steuerhebel 4 in die in Fig. 6 gezeigte Stellung zurückgebracht, welche durch Auflaufen des Endes des Langloches 765 auf den Führungsbolzen 550 festgelegt ist. In dieser Position rastet auch die Rastvorrichtung 56 wieder in dem Schieberartigen Steuerelement 7 ein und fixiert dieses zusätzlich in dieser Stellung.
    [0085] Es ist nicht Voraussetzung, daß der Anschlag 6 integrierter Bestandteil des Steuerelementes 7 ist oder auf dem Steuerelement 7 gelagert ist.
    [0086] Fig. 12 zeigt eine Ausführung der Vorrichtung, bei welcher sowohl für die Produktionsstellung des Steuerhebels 4 als auch für dessen Anspinnstellung je ein Anschlag 90 bzw. 91 vorgesehen ist. Jeder Anschlag ist in geeigne¬ ter Weise mittels eines Lagers 900 bzw. 910 an der Abdeckung 5 gelagert. Jeder Anschlag weist in bezug auf das Lager 900 bzw. 910 auf seiner dem freien Ende 42 des Steuerhebels 4 zugewandten Seite eine Federstützscheibe 901 bzw. 911 auf. Zwischen dieser Federstützscheibe 901 bzw. 911 und dem Lager 900 bzw. 910 ist eine Druckfeder 902 bzw. 912 vorgesehen, welche den Anschlag 90 bzw. 91 in Richtung zum Steuerhebel 4 drückt. Der Anschlag 90 bzw. 91 ragt auf der dem Steuerhebel 4 abgewandten Seite über das Lager 900 bzw. 910 hinaus und trägt an seinem freien Ende quer zu seiner Bewegungsrichtung einen Bolzen 903 bzw. 913. Die beiden Bolzen 903 und 913 stützen sich an einem Steuerelement 9 ab, das quer zur Hubrichtung der Anschläge 90 und 91 in Führungen 55 und 57 verschiebbar gelagert ist. Auf seiner den Lagern 900 und 910 abgewandten Seite weist das Steuerelement 9 zwei Auflaufnocken 92 und 920 auf, von denen der Auflaufnocken 92 mit dem Bolzen 903 des Anschlages 90 und der Auflaufnocke 920 mit dem Bolzen 913 des Anschlages 91 zusammenarbeiten kann.
    [0087] Das Steuerelement 9 erstreckt sich bis außerhalb der Abdeckung 5 und besitzt hier einen Betätigungsknopf 93. Zwischen Führung 55 und Auf1auf- nocken 92 ist auf dem Steuerelement 9 eine Federstützscheibe 94 vorgese¬ hen. Zwischen dieser Federstützscheibe 94 und der Führung 55 befindet sich eine Druckfeder 940, die den Betätigungsknopf 93 stets aus der Abdeckung 5 herausdrückt. An den dem Betätigungsknopf 93 abgewandten Ende besitzt das Steuerelement 9 einen Anschlag 95, der zur Anlage an die Führung 55 gebracht werden kann.
    [0088] Die Auflaufnocken 92 und 920 befinden sich in der gezeigten Schaltposition des Steuerelementes 9 in unterschiedlichem Abstand von dem ihnen zugeordne¬ ten Bolzen 903 bzw. 913. Wird auf den Betätigungsknopf 93 entgegen der Wirkung der Druckfeder 940 ein Druck ausgeübt, so gelangt zunächst der Bolzen 903 des Anschlages 90 in den Bereich des Auflaufnockens 92, so daß der Anschlag 90 angehoben wird. Bei Fortsetzung der Bewegung des Steuer¬ elementes 9 gelangt dann auch der Auflaufnocken 920 in den Bereich des Bolzens 913 des Anschlages 91, so daß nun auch dieser Anschlag 91 angehoben wird.
    [0089] Mit Hilfe der zuletzt beschriebenen Vorrichtung erfolgt eine Steuerung des Steuerhebels 4 und damit eine Steuerung des Spinnelementes wie folgt:
    [0090] In der gezeigten Produktionsstellung wird der Steuerhebel 4 durch den
    [0091] Anschlag 91 in der Produktionsstellung gehalten. Wird das Steuerelement 9 durch Druckausübung auf den Betätigungsknopf 93 in Fig. 12 ganz nach links gedrückt, so werden beide Anschläge 90 und 91 angehoben. Der Anschlag 91 gibt somit den Steuerhebel frei, welcher dadurch in seine Bremsstellung verschwenkt werden kann. Sodann wird das Steuerelement 9 wieder freige¬ geben, das unter der Wirkung der Druckfeder 940 in die in Fig. 12 gezeigte Stellung zurückkehrt.
    [0092] Soll der Steuerhebel 4 in die Produktionsstellung zurückgebracht werden, so wird er in der bereits beschriebenen Weise wieder in Richtung Abdeckung 5 verschwenkt, wobei der Steuerhebel 4 mit seinem eine Auflauframpe 44 auf¬ weisenden Ende 42 auf eine entsprechende Schräge 914 des Anschlages 91 auf- läuft und diesen gegen die Wirkung der Druckfeder 912 verschiebt, bis der Steuerhebel 4 seine Produktionsstellung erreicht hat und der Anschlag 91 hinter dem Ende 42 des Steuerhebels 4 wieder einrastet.
    [0093] Wird nun der Steuerhebel 4 weiter entgegengesetzt zur Richtung des Pfeiles P, verschwenkt, so wird durch Auflaufen der Auflauframpe 44 des Steuer- hebeis 4 auf eine Schräge 904 des Anschlages 90 auch dieser Anschlag 90 zunächst verschoben, bis der Steuerhebel 4 seine Anspinnposition erreicht und durch den wiedereinrastenden Anschlag 90 in dieser Stellung gesichert wird.
    [0094] Soll nach erfolgtem Anspinnen der Steuerhebel 4 wieder in seine Produk- tionsstellung zurückkehren, so wird durch Drücken des Betätigungsknopfes 93 das Steuerelement 9 so weit verschoben, daß der Auflaufnocken 92 über den Bolzen 903 den Anschlag 90 anhebt und den Steuerhebel 4 freigibt, daß jedoch andererseits der Bolzen 913 noch nicht in den Hubbereich des Auflaufnockens 920 gelangt. Der durch den Anschlag 90 freigegebene Steuer- hebel 4 kann somit in Richtung des Pfeiles P, nur so weit verschwenkt werden, daß er in die Produktionsstellung zurückkehrt, da er hier mit seinem einen Anschlag bildenden Ende 42 zur Anlage an den Anschlag 91 gelangt. Die beiden Anschläge 90 und 91 sind somit in Richtung Steuerhebel 4 elastisch beaufschlagt und unterliegen der Steuerung von Auflauframpen 92 und 920, die jedoch bei unterschiedlichen Schaltwegen des Steuerelementes 9 zur Wirkung kommen in der Weise, daß zunächst der Anschlag zur Fest- legung der Anspinnstellung des Steuerhebels 4 und erst dann nach Durchlau¬ fen eines größeren Schaltweges der Anschlag 91 für die Festlegung der Produktionsstellung des Steuerhebels 4 wirksam wird.
    [0095] Die letztbeschriebene Vorrichtung setzt im Gegensatz zu den zuvor beschrie¬ benen Ausführungen voraus, daß für die Bewegung des Steuerhebels 4 und für die Bewegung des Steuerelementes 9 zweistufige Hubwege vorgesehen sein müssen.
    [0096] Die Steuerung des Steuerelementes 9 bzw. des Steuerhebels 4 können, wie Fig. 12 zeigt, mit Hilfe von Stellmitteln 130, 131 durchgeführt werden, die auf einer längs der Offenend-Spinnmaschine verfahrbaren Änspinnvorrich- tung 13 vorgesehen sind.
    [0097] Wenn auch zuvor in erster Linie beschrieben wurde, daß vor dem Umschalten des Spinnelementes auf die Anspinngeschwindigkeit diese zuvor mit dem Hauptantriebsriemen 10 angetrieben wird, so bedeutet dies nicht, daß das Spinnelement zunächst auf Produktionsgeschwindigkeit gebracht werden muß, bevor es auf die Anspinngeschwindigkeit umgeschaltet wird. Vielmehr liegt die zeitliche Steuerung im Ermessen der Bedienungsperson bzw. an der Programmierung der Anspinnvorrichtung 13. Diese zeitliche Steuerung kann so vorgesehen werden, daß der Anspinnhebel 4 gegebenenfalls aus der Bremsstellung auch direkt in die Anspinnstellung gebracht werden kann. Ebenso ist es möglich, daß der Steuerhebel 4 vor dem Überführen in die Anspinnstellung für eine kürzere oder längere Zeit in der Produktionsstel¬ lung verbleibt. Falls gewünscht, kann auch das Spinnelement direkt auf die Produktions-Drehzahl gebracht werden, wenn sich das Anspinnen bei dieser Geschwindigkeit durchführen läßt.
    权利要求:
    Claims P a t e n t a n s p ü c h e
    1. Steuervorrichtung zum Antreiben und Stillsetzen eines Offenend-
    Spinnelementes, mit einem schwenkbaren Steuerhebel, der eine Produk¬ tionsstellung, eine Anspinnstellung und eine Bremsstellung ein¬ nehmen kann, wobei er in der Produktionsstellung einen mit Pro- duktionsgeschwindigkeit laufenden ersten Antrieb, in der Anspinn¬ stellung einen gegenüber dem ersten Antrieb mit geringerer Ge¬ schwindigkeit laufenden zweiten Antrieb und in der Bremsstellung eine Bremse auf das Offenend-Spinnelement zur Einwirkung bringt, sowie mit Anschlägen, um den Steuerhebel in jeweils einer der drei Stellungen zu halten, d a d u r c h g e k e n n z e i c h ¬ n e t , daß zumindest den die Produktions- und die Anspinnstel¬ lung des Steuerhebels (4) festlegenden Anschlägen (6) ein gemein¬ sames Steuerelement (7, 9) zugeordnet ist, das in Bewegungsrichtung (P,) des freien Endes (42) des Steuerhebels (4) zwischen mindestens zwei Schaltpositionen (I, II) hin- und herbewegbar ist.
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß auf dem Steuerelement (7) ein Anschlagele¬ ment (60, 631) angeordnet ist, das je nach Schaltposition (I, II) des Steuerelementes (7) den Anschlag (6) zum Festlegen zumindest der Produktions- oder der Anspinnstellung des Steuerhebels (4) bildet.
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß das Anschlagelement (60) integrierter Bestandteil des Steuerelementes (7) ist.
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n_n - z e i c h n e t , daß das Steuerelement (7) außer in Bewegungs¬ richtung (P,) des freien Endes (42) des Steuerhebels (4) auch quer zur Bewegungsrichtung (P,) des freien Endes (42) des Steuerhebels (4) bewegbar ist.
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n - z e i c h n e t , daß das Steuerelement (7) für die Bewegung quer zur Bewegungsrichtung (P,) des freien Endes (42) des Steuerhebels (4) schwenkbar gelagert ist.
    6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß das Steuerelement (7) quer zur Schwenkachse (40) des Steuerhebels (4) bewegbar ist.
    7. Vorrichtung nach Anspruch 6, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h eine im wesentlichen U-förmige Kulissenführung (8; 76), deren Enden (80, 81; 760, 761) sich quer zur Bewegungsrichtung (P,) des freien Endes (42) des Steuerhebels (4) erstrecken und zusammen mit einem in die Kulissenführung (8; 76) eingreifenden Anschlag¬ bolzen (72; 52) zwei Schaltpositionen (I, II) des Steuerelementes (7) festlegen.
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die U-förmige Kulissenführung (76) am Steuerelement (7) vorgesehen ist.
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß das Steuerelement (7) schwenkbar auf dem Steuerhebel (4) gelagert ist.
    10. Vorrichtung nach Anspruch 9, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e c h n e t , daß das Steuerelement (7) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, von welchem der erste Arm die Kulissenführung (76) aufweist und der zweite Arm (700) sich im wesentlichen parallel zum Steuerhebel (4) erstreckt und durch eine sich am Steuerhebel (4) ab¬ stützende Feder (731) so beaufschlagt ist, daß im ersten Arm der Anschlagbolzen (52) in einem der Enden (760, 761, 764) der Kulissen¬ führung (76) verbleibt.
    11. Vorrichtung nach Anspruch 10, d a d u r c h g e k e n n - z e i c h n e t , daß der Steuerhebel (4) eine über die Lager¬ stelle (701) des Steuerelementes (7) hinausreichende Verlängerung (43) aufweist, zu welcher sich der zweite Arm (700) des Steuerele¬ mentes (7) im wesentlichen parallel erstreckt.
    12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die U-Form der Kulissenführung (76) zu einer E-Form erweitert ist.
    13. Vorrichtung nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß dem Steuerelement (7) zwei Schwenkachsen (72, 41) zugeordnet sind, die wahlweise zur Wirkung bringbar sind, wobei die eine Schwenkachse (41) dem Anschlagelement (60) zugeord¬ net ist und die andere Schwenkachse (72) durch einen zumindest eine Schaltposition (I, II) des Steuerelementes (7) festlegenden An¬ schlag (72) gebildet wird.
    14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß dem Steuer¬ element (7) eine dessen Bewegung in Richtung Steuerhebel (4) be¬ grenzender Anschlag (84) zugeordnet ist.
    15. Vorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß dem in das Steuerelement (7) integrierten Anschlagelement (600) ein auf dem freien Ende (42) des Steuerhebels (4) angeordnetes, quer zur Bewegungsrichtung (P,) des freien Endes
    5 (42) des Steuerhebels (4) bewegbares Anschlagelement (41) zuge¬ ordnet ist, dem ein relativ zum Steuerelement (7) bewegbares An¬ triebselement (65) zugeordnet ist.
    16. Vorrichtung nach Anspruch 15, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß das Antriebselement (65) auf dem Steuer-
    10 element (7) relativ zu diesem bewegbar gelagert ist.
    17. Vorrichtung nach Anspruch 16, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß das Antriebselement (65) in Bewegungsrich¬ tung (P,) des Steuerelementes (7) bewegbar ist und eine Auflauf¬ rampe (652) aufweist, um das auf dem freien Ende (42) des Steuer-
    15 hebeis (4) beweglich angeordnete Anschlagelement (41) außer Ein¬ griff aus dem in das Steuerelement (7) integrierten Anschlagelement (600) zu bringen.
    18. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß das mit dem Steuerhebel (4) zusammenar-
    20 beitende Anschlagelement (631) relativ zum Steuerelement (7) beweg¬ bar gelagert ist.
    19. Vorrichtung nach Anspruch 18, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß das relativ zum Steuerelement (7) beweglich gelagerte Anschlagelement (631) Teil eines Schwenkhebels (63) ist.
    25 20. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 oder 15 bis 19, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß dem Steuerelement (7) ein quer zu dessen Bewegungsrichtung (P,) beweg¬ barer Anschlag (41) zugeordnet ist.
    21. Vorrichtung nach Anspruch 20, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß dem Steuerhebel (4), dem Steuerelement (7), dem relativ zum Steuerelement (7) bewegbaren Anschlag (41) sowie dem relativ zum Steuerelement (7) bewegbaren-Antriebselement (65) 5 für das am freien Ende (42) des Steuerhebels (4) bewegbar ange¬ ordnete Anschlagelement (41) oder dem relativ zum Steuerelement (7) bewegbaren Anschlagelement (631) jeweils eine Antriebsfläche (4; 45, 643, 780, 633) zugeordnet ist, die durch linear bewegliche Stellmittel (130, 131) beaufschlagbar sind.
    10 22. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 21, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß dem Steuer¬ element (7, 9) eine Führung (83; 53; 550, 551; 55; 52; 57) zuge¬ ordnet ist, die bei einer Bewegung des Steuerelementes (7, 9) in Bewegungsrichtung (P,) des freien Endes (42) des Steuerhebels
    15 (4) Querbewegungen hierzu begrenzt.
    23. -Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 8 und 12 bis 22, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Steuerelement (7) durch eine Feder (73) entgegengesetzt zur Beauf¬ schlagungsrichtung des Steuerhebels (4) beaufschlagt ist.
    20 24. Vorrichtung nach Anspruch 23, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die Feder (73) einstellbar ist.
    25. Vorrichtung nach Anspruch 24, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß der Feder (73) eine stufenlose Einstell- vorrichtung (50) zugeordnet ist.
    25 26. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 23 bis 25, mit einer den Steuerhebel in Richtung Bremsstellung beaufschlagen¬ der Feder, d a d u r c h g e k e n n ze i c h n e t , daß die dem Steuerhebel (4) zugeordnete Feder (23) stärker ist als die dem Steuerelement (7) zugeordnete Feder (73).
    27. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 26, bei welcher der Steuerhebel wahlweise zusammen mit oder unabhängig von einer Abdeckung für die den Offenend-Spinnrotor aufweisenden Spinnstelle verschwenkbar ist, d a d u r c h g e k e n n - z e i c h n e t , daß das Steuerelement (7, 9) in der Abdeckung
    (5) gelagert ist.
    28. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 27, mit einer Anspinnvorrichtung, die entlang einer Vielzahl von je¬ weils ein Offenend-Spinnelement aufweisenden Spinnstellen verfahr- bar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Steuerhebel (4) und das Steuerelement (7, 9) durch die verfahr¬ bare Anspinneinrichtung (13) steuerbar sind.
    29. Vorrichtung nach Anspruch 28, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die die Anspinnstellung des Steuerhebels (4) bestimmende Schaltposition (II) des Steuerelementes (7, 9) durch den Hubweg eines auf der verfahrbaren Anspinneinrichtung (13) vorgesehenen Stellmittels (130, 131) festlegbar ist.
    30. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und 27 bis 29, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Anschläge (90, 91) in Richtung Steuerhebel (4) elastisch beaufschlagt sind und sich mit ihren dem Steuerhebel (4) abgewandten Enden (903, 913) an Auflauframpen (92, 920) des Steuerelementes (9) abstützen, von denen die Auflauframpe (920), welche dem die Produktionsstellung des Steuerhebels (4) festlegenden Anschlag (91) zugeordnet ist, nach Durchlaufen eines größeren Schaltweges wirksam wird als die Auflauframpe (92), welche dem die Anspinnstellung des Steuerhebels (4) festlegenden Anschlag (90) zugeordnet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-07-23| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988903192 Country of ref document: EP |
    1988-12-15| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BR JP US |
    1988-12-15| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): CH DE FR GB IT |
    1989-10-13| EL| Fr: translation of claims filed|
    1990-02-07| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988903192 Country of ref document: EP |
    1992-09-16| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988903192 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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    DE19883874734| DE3874734D1|1987-06-12|1988-04-28|Steuervorrichtung zum antreiben und stillsetzen eines offenend-spinnelementes.|
    IN483/MAS/88A| IN170187B|1987-06-12|1988-07-08||
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