• 专利附录
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988009773A1
    申请号:PCT/T1988/000040
    申请日:1988-06-01
    公开日:1988-12-15
    发明作者:Peter Preis
    申请人:Peter Preis；
    IPC主号:C02F1-00
    专利说明:
    Vorrichtung zur Behandlung von Flüssigkeit Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Flüssigkeit, insbesondere zur Verringerung von Kesselsteinbildung an von Wasser durchströmten Rohren, mit einem einen Hohlraum einschliessenden Gehäuse mit mittigen Anschlussöffnungen für die Rohrleitung, mit einer im Hohlraum mit allseitigen Abstand angeordneten Prallplatte, und mit einer ein Kraftfeld erzeugenden elektrischen Spule, die die Prallplatte konzentrisch umgibt, Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise der AT PS 379 358 zu entnehmen. Dabei wird von der Einwirkung eines magnetischen Kraftfeldes auf die zu behandelnde Flüssigkeit Gebrauch gemacht, wobei, um die Wirkung derartiger Vorrichtungen zu verstärken, die Flüssigkeit in turbulenter Strömung durch das Magnetfeld geführt wird. Gemäss der AT-PS 379 358 wird die magnetische Feldstärke durch eine Abstufung des Spaltes zwischen der Gehäuseinnenwand und der Prallplatte variiert. Es hat sich aber gezeigt, dass bei geringer Durchflussmenge trotz hoher magnetischer Feldstärke trotzdem nur geringe Effekte erzielt wurden, da vermutet wird, dass die aus der Umlenkung durch die Prallplatte sich ergebenden Strömungsturbulenzen zu gering sein dürften. Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, die Wir kungder eingangs genannten Vorrichtung zu verbessern, wobei dies gegebenenfalls auch bei verringerten Kraftfeldern möglich sein soll. Erfindungsgemäss wird dies nun dadurch erreicht, dass im Strömungsweg der Flüssigkeit durch das Gehäuse zumindest ein Turbulenzen in der Flüssigkeit verstärkendes Element angeordnet ist. Wie Versuche gezeigt haben, bewirkt jede Erhöhung der Turbulenzen in der Flüssigkeit innerhalb des magnetischen Kraftfeldes eine verbesserte Wirkung, bei Brauchwasser vor allem eine verringerte Kesselsteinbildung, wobei ein derartiges Element einerseits an verschiedenen Stellen innerhalb des Strömungsweges, andererseits aber auch mehrere Elemente, vor allem unterschiedlicher Art, vorgesehen werden können. Die Art und Anzahl der Elemente richtet sich naturgemäss auch nach der Art der zu behandelnden Flüssigkeit. In einem ersten Ausführungsbeispiel kann als turbulenzverstärkendes Element an zumindest einer Seite der Prallplatte ein konischer Körper mittig vorgesehen sein. Bevorzugt sind dabei beidseitig der Prallplatte angeordnete konische Körper miteinander verschraubt, wobei die Schraube vertieft angeordnet ist, und die Vertiefungen in den konischen Körpern ebenfalls turbulenzverstärkend ausgebildet sind. Geeignete konische Körper sind beispielsweise kegel oder pyramidenstumpfförmig und mit ihrer grösseren Grundfläche an der Prallplatte so angeordnet, dass sie in die Anschlussöffnung ragen. Werden sie mit der kleineren Deckfläche an der Prallplatte anliegend fixiert, so bildet die in die Anschlussöffnung ragende grössere Grundfläche gegebenenfalls auch eine beschleunigende Durchtrittsdüse, wodurch die Wirkung ebenfalls verbessert werden kann. Weitere Ausführungen können vorsehen, dass als turbulenzverstärkendes Element am Umfang der Prallplatte insbesondere gekrümmteZacken bzw. Zähne ausgebildet sind, sowie, dass als turbulenzverstärkendes Element in zumindest einer Seite der Prallplatte insbesondere ge krümmtNuten vorgesehen sind. Eine besonders intensive Durchwirbelung der Strömung wird dabei dadurch erzielt, dass die Krümmungder Zacken bzw. Zähne der Krümmung der Nuten entgegengesetzt ist. Die durch die umgelenkte, durchwirbelte Flüssigkeit in Schwingungen versetzte Prallplatte kann ihrerseits ebenfalls zur Verbesserung der Wirkung beitragen, nämlich dadurch, dass ihre Schwingungen möglichst wenig gedämpft werden. Hiezu sieht eine weitere Ausführung vor, dass als turbulenzverstärkendes Element schwingungsfähige Distanzkörper für die Abstandhalterung der Prallplatte vorgesehen sind. Diese können beispielsweise durch Silikonschlauchstücke gebildet sein, die auf die Prallplatte durchsetzende Stifte aufgesteckt sind, und diese überragen. Weiters kann vorgesehen sein, dass als turbulenzverstärkendes Element zumindest in der Zufluss öffnung ein Staukörper vorgesehen ist. Hier bietet sich eine bevorzugte Ausführungen in der Weise an, dass beide Anschlussöffnungen an Rohrstutzen ausgebildet sind, wobei der Staukörper im Rohrstutzen der Zuflussöffnung gehalten ist. Nachstehend wird nun die Erfindung an Hand der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein, wobei Fig. 1 einen Axialschnitt durch eine Einrichtung und Fig. 2 eine Innenansicht zeigt und eine Gehäusehälfte entfernt ist. Die Einrichtung ist mit einem durch zwei tellerartige, mittels Schrauben spiegelbildlich aneinandergesetzte Hälften 1,2 gebildeten Gehäuse versehen, in dem eine nur schematisch angedeutete ringförmige, elektrische Spule 9 vorgesehen ist. Diese umgibt eine in dem von den Hälften 1,2 eingeschlossenen Hohlraum 10 mit allseitigen Abstand angeordnete Prallplatte 13, sodass die Prallplatte 13 in dem von der elektrischen Spule 9 erzeugten Kraftfeld liegt. fürdie allseitige, für den Durchfluss der Flüssigkeit notwendige Distanzierung der Prallplatte 13 von der Gehäuseinnenseite, sorgen die Prallplatte 13 durchsetzende Stifte 14, deren Länge geringer als der Abstand zwischen den Hälften 1,2 an diesen Stellen ist, und auf die Stifte 14 mit Uberstand aufgeschobene Kappen oder Schlauchstücke 15 aus elastischem Material, beispiels.weise Silikon. Für die Zentrierung der Prallplatte 13 sorgen dabei nicht bezeichnete Abstufungen an den Innenflächen der Hälften 1,2 des Gehäuses. Der Hohlraum 10 ist von der Spule 9 durch einen Kunststoffring 11 getrennt, der mittels seitlicher Dichtungsringe 12 gegen die beiden Hälften 1,2 elastisch angepresst ist. Von den beiden Hälften 1,2 stehen mittig Rohrstutzen 3,4 ab, die zur Verbindung mit einer Rohrleitung vorgesehen sind, und ein Aussen- oder ein Innengewinde, eine Uberwurfgewindemutter, Einrichtungen für eine Steckkuppelung usw. aufweisen können, und von denen der Rohrstutzen 3 die Zuflussöffnung 5 und der Rohrstutzen 4 die Abflussöffnung 6 umgibt bzw. darstellt. Turbulenzverstärkende Elemente innerhalb des Strömungsweges sind mit den Bezugsziffern 7, 15, 16, 18, 19, 20 bezeichnet. Ein erstes turbulenzverstärkendes Element ist in Form eines vor allem kegelstumpfförmigen Staukörpers 7 in der Zuflussöffnung 5, insbesondere im Rohrstutzen 3 angeordnet, in dem es durch Stege 8 von der Flüssigkeit umströmbargehalten ist. Der Staukörper 7 bewirkt durch die Querschnittsverengung gleichzeitig auch eine Strömungsbeschleunigung. Durch die bereits erwähnten elastischen Kappen oder Schlauchstücke 15 wird die Schwingfähigkeit der Prallplatte 13 erhöht, sodass auch diese damit indirekt zur besseren Durchwirbelung der Flüssigkeit im Magnetfeld beitragen. Weiters sind an der Prallplatte 13 beidseitig konische Körper 16, insbesondere in Kegelstumpfform, fixiert, wobei eine axiale Bohrung vorgesehen ist, in die eine Verbindungsschraube 17 eingesetzt ist. Deren Kopf ist einerseits in einem konischen Körper 16 versenkt, und das Schraubenende ist andererseits auch in der Bohrung des zweiten konischen Körpers 16 vertieft vorgesehen, sodass beidseitig eine Vertiefung 18 verbleibt, die ebenfalls zur Erhöhung der Turbulenzen beitragen. Die konischen Körper 16 können an der Oberfläche Unebenheiten, Rillen, Kanten usw. aufweisen. Der Rand der Prallplatte 13 ist mit Zacken oder Zähnen 19 bestückt, die gemäss Fig. 2 nach einer Seite gebogen sind. In den Seitenflächen der Prallplatte 13 sind weiters gekrümmte Nuten 20 (Fig. 2) vorgesehen, wobei die Krümmung der Nuten 20 der der Zacken bzw. Zähne 19 entgegengesetzt verläuft. Die Zacken bzw. Zähne 19 weisen eine Basisbreite und eine Höhe auf, die jeweils annähernd einem Zehntel des Radius der Prallplatte 13 entspricht. Die Breite der strahlenförmig ausgehenden Nuten 20 entspricht dabei annähernd ebenfalls diesem Wert.
    权利要求:
    Claims
    Patentansprüche:
    1. Vorrichtung zur Behandlung von Flüssigkeit, insbe sondere zur Verringerung von Kesselsteinbildung an von Wasser durchströmten Rohren, mit einem einen Hohl raum einschliessenden Gehäuse mit mittigen Anschluss öffnungen für die Rohrleitung, mit einer im Hohlraum mit allseitigen Abstand angeordneten Prallplatte, und mit einer ein Kraftfeld erzeugenden elektrischenSpule, die die Prallplatte konzentrisch umgibt, da durch gekennzeichnet, dass im Strömungsweg der Flüssig keit durch das Gehäuse (1,2) zumindest ein Turbulenzen in der Flüssigkeit verstärkendes Element (7,15,16,18,19,20) angeordnet ist.
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als turbulenzverstärkendes Element an zumindest einer Seite der Prallplatte (13) ein konischer Kör per (16) mittig vorgesehen ist.
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig der Prallplatte (13) angeordnete konische Körper (16) miteinander verschraubt sind, wobei die Schraube (17) vertieft angeordnet ist, und die Vertiefungen (18) in den konischen Körpern (16) ebenfalls turbulenzverstärkend ausgebildet sind.
    4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als turbulenzverstärkendes Element am Umfang derPrallplatte (13) insbesondere gekrümmteZacken bzw.
    Zähne (19) ausgebildet sind.
    5. Vorrichtunqnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als turbulenzverstärkendes Element in zumindest einer Seite der Prallplatte (13) insbesondere ge krümmte Nuten (20) vorgesehen sind.
    6. Vorrichtung nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die Krümmung der Zacken bzw. Zähne (19) der Krümmung der Nuten (20) entgegengesetzt ist.
    7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als turbulenzverstärkendes Element schwingungs fähige Distanzkörper (15) für die Abstandhalterung der Prallplatte (13) vorgesehen sind.
    8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als turbulenzverstärkendes Element zumindest in der Zuflussöffnung (5) ein Staukörper (7) vorgesehen ist.
    9. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 8, dadurch gekenn zeichnet, dass beide Anschlussöffnungen (5,6) an Rohr stutzen (3) ausgebildet sind, wobei der Staukörper (7) im Rohrstutzen (3) der Zuflussöffnung (5) gehalten ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0374150A1|1990-06-27|
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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