![]() Console de changement de vitesses
专利摘要:
公开号:WO1988009451A1 申请号:PCT/EP1988/000423 申请日:1988-05-18 公开日:1988-12-01 发明作者:Reiner Glaser 申请人:Zahnradfabrik Friedrichshafen Ag; IPC主号:F16H63-00
专利说明:
[0001] Schaltkonsole [0002] Die Erfindung betrifft eine Schaltkonsole mit mindestens einem Gangschalthebel zur Schaltung eines in Gruppenbauweise angeordneten Zahnräder-Wechselgetriebes nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Eine solche Schaltkonsole ist aus der EP 00 52 794 bekannt. Wie aus Fig. 3 dieser Schrift erkennbar, werden mit dem Handschalthebel 20 vier Gänge des Grundgetriebes vom Zahnräder- Wechselgetriebe nach dem H-Schaltbild von Hand mechanisch geschaltet. Weiter erfolgt über einen zweiten Schalthebel 40 die Umschaltung von zwei Vorwärts- und einer Rückwärtsganggruppe. Solche Einrichtungen, oder wie zu Fig. 1 und Fig. 2 dargestellt, mit einer lastschaltbaren Splittung der Gänge ins Schnelle bzw. Langsame haben sich bei Ackerschleppern bewährt. Die mechanische Zweihebel-Schaltung hat jedoch im Fahrerhaus einen hohen Platzbedarf und entspricht allgemein nicht mehr den Anforderungen, die bei modernen Ackerschleppern gestellt werden. [0003] Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, eine Schaltkonsole nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 weiterzuentwickeln, die weniger Platz benötigt, einfacher bedienbar ist und mit der die Gruppenumschaltung nur in der Neutrallage des Handsclvalthebels für das Grundgetriebe möglich ist. [0004] Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen von Anspruch 1 erfüllt. [0005] Mit der Vereinigung der Schaltung für das Grundgetriebe nach dem H-Schaltbild und der Schaltung von drei Gruppen mit nur einem Schalthebel ergibt sich eine erhebliche Vereinfachung für den Fahrer, weil er in vielen Fahrsituationen nicht mehr von einem Schalthebel zum anderen Schalthebel umgreifen muß. Der Platzbedarf für die Schaltkonsole im Fahrerhaus ist ebenfalls geringer. Die Hilfskraftschaltung der Gruppen erleichtert darüber hinaus noch die Schaltung eines solchen Getriebes mit zwei Vorwärts- und einer Rückwärtsganggruppe, wobei die mechanische Verriegelung des Schaltknaufes bei einem geschalteten Gang im Grundgetriebe besonders wenig Aufwand und keine Änderungen bzw. Eingriffe im Getriebe erfordert, wie die Anordnung der Sperrklinken am Außenrohr des Schalthebels und der FuhrungsStege am Kulissenblech beweisen. Besonders platzsparend ist dabei die Anordnung von nur zwei Sperrklinken zum Sperren von drei Stellungen in einer Schaltrichtung von zwei Gassen. Die zum Innen- und Außenrohr des Schalthebels achsparallel angeordnete Rastierung mit der in der gleichen Ebene angeordneten Schwenkbegrenzung benötigt bei guter Funktion wenig Raum und ist einfach herstell- und montierbar. [0006] Die aus einem im Gehäuse angeordneten Zylinderstift und einem Ausschnitt in der Rastenscheibe bestehende Begrenzung der Drehbewegung ermöglicht in Verbindung mit den Sperrklinken und FuhrungsStegen eine einfach angeordnete Sperrung der Gruppenumschaltung, während ein Gang im Grundgetriebe eingelegt ist. In den beiden äußeren Stellungen des Schaltknaufes muß nur die Verdrehung nach der Mittelstellung zu von jeweils einer Sperrklinke gesperrt werden. Die Verdrehung nach außen ist ja generell über die Begrenzung der Drehbewegung gesperrt. Die Mittelstellung des Schaltkπaufes wird über beide Sperrklinken gesperrt, weil zwischen ihnen der am Kulissenblech angeordnete Führungssteg liegt und eine Verdrehung des Schaltknaufes über beide Sperrklinken, das Außenrohr und das Gehäuse verhindert wird. Die Schaltung von drei Gruppen über nur zwei Mikroschalter in Verbindung mit nur zwei Nockenbahnen ist möglich, weil die mit der Mittelstellung des Schaltknaufes verbundene Gruppe durch die Nichtbetätigung von beiden Mikroschaltern geschaltet wird. In jeder aus der Mittelstellung herausgedrehten Stellung des Schaltknaufes schaltet dann ein Mikroschalter in Verbindung mit einer Nockenbahn die jeweilig andere Gruppe. Besonders vorteilhaft ist auch, daß das Innenrohr mit -der Rastenscheibe und der Trägerplatte und damit auch der Mikroschalter nicht verdreht werden, so daß die Leitungen zu den Mikroschaltern im Innenrohr gleichfalls ruhig stehen, wobei die Schwenkbewegung des Innenrohres keine Belastung für die Leitungen darstellt. [0007] Infolge der Anordnung eines Gehäuses und eines Deckels zwischen Schaltknauf und Außenrohr und der festen Verbindung zwischen Innenrohr, Rastenblech, Trägerplatte und Mikroschaltern ist bei abgenommenem Schaltknauf und Deckel die Funktion der Gruppenumschaltung noch voll erhalten, weil die Drehbewegungen über das Gehäuse ausgeführt werden können. Mit einer Öffnung bzw. einem Fenster im Gehäuse und der Anbringung von Markierungen am Schaft der Trä.gerplatte kann die jeweilige Stellung der Gruppe in einfacher Weise angezeigt werden. [0008] Die gekrümmte Gestaltung des Kulissenbleches mit einem definierten Radius um das Gelenk, an dem das innere Rohr des Schalthebels befestigt ist, ermöglicht eine günstige konstruktive Lösung, insbesondere von der Blockiereinrichtung. [0009] Aus den Schriften DE-PS 19 46 496 und DE-PS 20 40 195 ist zwar bekannt, eine Gruppenschaltung über Hilfskraft zu bewirken. Es werden aber nur zwei Gruppen über ein Vorsteuerventil, das am Gangschalthebel angeordnet ist, geschalten und die Verriegelung der Gruppenumschaltung, während ein Gang im Grundgetriebe eingelegt ist, erfolgt über eine Einrichtung an einer Drehwelle in Verbindung mit einem Hauptabschaltventil für das Medium der Hilfskraft. [0010] Die Erfindung ist nicht auf die Merkmalskombination der Ansprüche beschränkt. Für den Fachmann ergeben sich weitere sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten von Ansprüchen und einzelnen Anspruchsmerkmalen aus der Aufgabenstellung. Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand von Zeichnungen und einem Ausführungsbeispiel erläutert. Es zeigen: [0011] Fig. 1 eine Schaltkonsole mit einem Schalthebel in Seitenansicht und im Schnitt; [0012] Fig. 2 eine schematische Darstellung des Zahnräder- Wechselgetriebes; [0013] Fig. 3 das Schaltbild für die vier Gänge des Grundgetriebes und die drei Gruppen; [0014] Fig. 4 die Schaltkonsole in Draufsicht mit Schalthebel geschnitten; [0015] Fig. 5 einen Schnitt V-V aus Fig. 1; [0016] Fig. 6 einen Schnitt VI/VII-VI/VII in Mittelstellung des Schaltknaufes aus Fig. 1; [0017] Fig. 7 einen Schnitt VI/VII-VI/VII in einer verdrehten Stellung des Schaltknaufes aus Fig. 1; [0018] Fig. 8 elektrische Funktion Mikroschalter-Magnetventile. [0019] Fig. 9 eine Tabelle über die Betätigung des Mikroschalters nach Fig. 8. [0020] Die Schaltkonsole 2 mit dem Schalthebel 3 nach Fig. 1 ist im Bereich des Fahrers über eine Befestigungseinrichtung 25 am nicht dargestellten Fahrerhaus angeordnet. Das Kulissenblech 21 ist in einem definierten Radius um den Mittelpunkt M des Gelenkes 23 angeordnet, so daß die Sperrklinken 33 am Schalthebel 3 bei- einer Schwenkbewegung etwa den gleichen Abstand zum Kulissenblech haben. An diesem sind für diese Sperrklinken 33 noch Führungsstege 22 angeordnet. Der Schalthebel 3 setzt sich aus einem mit dem Gestängehebel 24 im Gelenk 23 fest verbundenen Innenrohr 31 und einem über Lagerbüchsen 35 auf diesem drehbar angeordneten Außenrohr 32 sowie aus dem mit diesem fest verbundenen Gehäuse 6, Deckel 66 und Schaltknauf 4 zusammen. Mit dem Innenrohr ist über eine Mutter 34 eine Rastenscheibe 71 einer Rasteinrichtung 7 fest verbunden. Die Rastenscheibe hat noch Löcher 73, in die Kugeln 62 eingreifen und eine Rastierung ermöglichen. Diese sind im Gehäuse 6 gelagert und werden von jeweils einer Druckfeder 63.gegen die kleineren Löcher 73 der Rastenscheibe 71 gedrückt. Im Gehäuse ist noch ein Zylinderstift 61 angeordnet, der in Verbindung mit einem Ausschnitt die Verdrehung des Schaltknaufes 4 von einer Mittelstellung aus nach beiden Seiten begrenzt, über Schrauben 56 ist noch eine Trägerplatte 51 zur Aufnahme von zwei Mikroschaltern 5 befestigt, die bei einer Drehbewegung des Schaltknaufes 4 über Nockenbahnen 64 und Kugeln 53 beim Schwenken des Schaltknaufes geschaltet werden. Anstelle von elektromechanischen Schaltern können auch elektronische Schaltelemente eingesetzt werden, z. B. Hall sensoren, wobei anstelle der Nockenbahnen 64 Permanentmagnete ins Gehäuse eingesetzt werden. Die Leitungen 54 von den Mikroschaltern 5 werden über das Innenrohr 31 aus der Schaltkonsole herausgeführt und zu den in Fig. 8 dargestellten Magnetventilen 8, 81, 82 geleitet. Die Befestigung des Deckels 66 erfolgt lösbar über am Umfang verteilte Schrauben 67 und der Schaltknauf 4 ist über eine Drehsicherung 42 und Befestigungsschraube 41 mit diesem Deckel verbunden. [0021] Die Funktion ist bei abgenommenem Deckel 66 voll gewährleistet und kann durch Drehen am Gehäuse 6 überprüft werden. [0022] In der schematischen Darstellung des Getriebes 1 nach Fig. 2 sind im Bereich des Grundgetriebes 11 die Schaltkupplungen der Gänge Gl bis G4, die in bekannter Weise über -den Handschalthebel 3 geschaltet werden, erkennbar. Mit R, L und S sind die über Hilfskraft betätigten Schaltkupplungen für-die Gruppenschaltung bezeichnet, 15 und 16 sind die Antriebs- und Abtriebswellen. [0023] Die Fig. 3 zeigt das H-Schaltbild mit den Gassen der Gänge G1/G2 und G3/G4, die auch im Kulissenblech 21 eingearbeitet sind. Aus der Neutralstellung heraus ist es noch möglich, durch Verdrehen des Schaltknaufes drei Gruppen des Getriebes zu schalten, z. B. mit der Mittelstellung eine langsamere Gruppe L und den beiden äußeren verdrehten Stellungen eine schnelle Gruppe S und eine Rückwärtsganggruppe R. Dieses kombinierte Schaltbild kann auch auf der Oberseite des Schaltknaufes 43 nach Fig. 1 zur besseren Information des Fahrers eingearbeitet sein. Darüber hinaus ist noch am Gehäuse 6 nach Fig. 1 ein Fenster 65 angeordnet, in dem beim Verdrehen des Schaltknaufes die an dem Schaft 55 der Trägerplatte 51 angeordneten Symbole der Gruppenschaltung L, S, R sichtbar werden. [0024] In der Draufsicht der Schaltkonsole 2 nach Fig. 4 befindet sich der Handschalthebel 3 - Innenrohr 31, Außenrohr 32 - in Neutralstellung. Im Kulissenblech 21 ist die Schaltkulisse H mit den Gassen der Gänge G1/G2, G3/G4 erkennbar. Die den Gängen zugeordneten Führungsstege sind mit 22 bezeichnet, am Außenrohr sind die Sperrklinken 33 befestigt. [0025] Die Fig. 5 zeigt das Gehäuse 6 mit den Nockenbahnen 64 sowie dem im Gehäuse angeordneten Zylinderstift 61 sowie die Rastenscheibe 71 mit den Löchern 73, die über die Mutter 34 mit dem Innenrohr 31 fest verbunden ist. Der Ausschnitt 72 der Rastenscheibe 71 wirkt mit dem zylindrischen Stift 61 zusammen und begrenzt die Drehbewegung des Gehäuses 6, wobei das Gehäuse in der mittleren Stellung dargestellt ist. Mit 74 sind die Gewindelöcher bezeichnet, in denen die Trägerplatte 51 über die Schrauben 56 befestigt wird. Die Fig. 6 und 7 zeigen je einen Schnitt durch das Gehäuse 6, so daß die Mikroschalter 5 in Draufsicht erkennbar sind, wobei diese auf der Trägerplatte, z. B. über Nieten 57, befestigt wurden. Die Trägerplatte selbst ist mit den Schrauben 56 an der Rastenscheibe 71 gehalten. Jeder Mikroschalter, der als doppelt unterbrechender Wechsler ausgeführt ist, hat vier Lötfahnen 58, 59 zum Anschluß der elektrischen Leitungen 54. In Fig. 6 ist das Gehäuse in der Mittelstellung dargestellt,, wobei die Kugeln 53 nicht eingedrückt sind, so daß beide Mikroschalter 5 sich in der nicht geschalteten Stellung befinden, in der die Anschlüsse - Lötfahne 58 - überbrückt und die Anschlüsse - Lötfahne 59 - unterbrochen sind. Die Fig. 7 zeigt eine Stellung des Gehäuses 6, das über den nicht dargestellten Schaltknauf 4 verdreht wurde. In dieser Stellung hat die Nockenbahn 64 vom Gehäuse 6 über die Kugel 530 den Mikroschalter 50 betätigt, so daß nunmehr die Anschlüsse - Lötfahnen 59 - überbrückt sind. Die Kugeln 53, 530 werden über die Lager 52, die an die Trägerplatte 51 angeformt sind, im Bereich vom Drücker 500 des Mikroschalters 5 gehalten. In dem elektrischen Funktionsschaltbild nach Fig. 8 sind mit 5 die Mikroschalter und mit 8, 81, 82 die den Gruppen zugeordneten Magnetventile dargestellt. Aus Tabelle 9 ist erkennbar, welcher Drücker 500A, 500B den Gruppen R, L, S zugeordnet eingedrückt ist. [0026] Die Schaltkonsole 2 in Verbindung mit dem Schalthebel 3 wirkt wie folgt: In der in Fig. 1 gezeichneten Stellung des Schalthebels in Neutral N sind die Sperrklinken 33 nicht behindert, so daß der Knauf 4 mit dem Gehäuse 6 und dem Außenrohr 32 aus der Mittelstellung heraus sowohl nach links wie auch nach rechts verdreht werden können. Der Verdrehwinkel wird dabei über die Kugeln 62 und die meist doppelt angeordneten Löcher 73 gerastet und vom Ausschnitt 72 - Fig. 5 - in Verbindung mit dem Zylinderstift 61 begrenzt. Ist ein Gang eingelegt, also der Schalthebel 3 verschwenkt, bis das Außenrohr 32 an einem der Anschläge 26 oder 27 vom Kulissenblech 21 anliegt, kann der Schalthebel nicht mehr verdreht werden, weil die Sperrklinken 33 über die Fuhrungsstege 22 an einer Verdrehung gehindert werden. In der Mittelstellung des Schaltknaufes - langsame Gruppe L ist eingelegt - wird bei einem eingelegten Gang Gl bis G4 jeweils über beide Sperrklinken 330 in Verbindung mit dem jeweiligen Führungssteg 220 eine Verdrehung des Schalthebels 3 und damit eine Gruppenumschaltung verhindert. Ist der Schalthebel 3 in der Neutrallage N, in der also kein Gang des Grundgetriebes Gl bis G4 eingelegt ist, nach links oder rechts verdreht worden, so sperrt nach dem. Einlegen des Ganges jeweils nur eine Schaltklinke 33 in Verbindung mit einem Fuhrungssteg die zur Mitte zu führende Drehrichtung, während die nach außen gerichtete Sperre über den zylindrischen Stift 61 im Gehäuse 6 in Verbindung mit dem Ausschnitt 72 der Rastenscheibe erfolgt. Aus Fig. 8 und 9 ist leicht erkennbar, daß über die nicht geschalteten Mikroschalter 5 in der Mittelstellung des Schaltknaufes 4 das Magnetventil der langsamen Gruppe 8 beaufschlagt ist, während in der jeweils geschwenkten Stellung entweder über den eingedrückten Drücker 500A das Magnetventil der Rückwärtsganggruppe 82 oder über den Drücker 500B das Magnetventil der schnellen Gruppe 81 mit Strom versorgt wird. [0027] Bezugszeichen [0028] 1 Zahnräder-Wechselgetriebe 11 Grundgetriebe [0029] 15 Antriebswelle [0030] 16 Abtriebswelle [0031] Gl - [0032] G4 Schaltkupplungen für Gänge im Grundgetriebe [0033] R Schaltkupplung für Rückwärtsganggruppe [0034] S Schaltkupplung für schnelle Gruppe [0035] L Schaltkupplung für langsame Gruppe [0036] N Neutralstellung [0037] 2 Schaltkonsole 21 Kulissenblech 22, 220 Führungssteg [0038] 23 Gelenk [0039] 24 Gestängehebel [0040] 25 Befestigungseinrichtung [0041] 26 Anschlag [0042] 27 Anschlag [0043] H H-Schaltbild [0044] M Mittelpunkt [0045] 3 Schalthebel 31 Innenrohr [0046] 32 Außenrohr 33, 330 Sperrklinken [0047] 34 Mutter [0048] 35 Lagerbüchsen [0049] 4 Schaltknauf [0050] 41 Befestigungsschraube [0051] 42 Drehsicherung [0052] 43 Oberseite , 50 Elektrische Schaltelemente/Mikro. [0053] Trägerp1atte [0054] Lager , 530 Kugel elektrische Leitung [0055] Schaft [0056] Schraube [0057] Nieten [0058] Anschlüsse/Lötfahnen [0059] Anschlüsse/Lctfahnen [0060] Drücker [0061] Gehäuse [0062] Zylinderstift [0063] Kugel [0064] Druckfeder [0065] Nockenbahn [0066] Fenster [0067] Deckel [0068] Schrauben [0069] Rasteinrichtung [0070] Rastenscheibe [0071] Ausschnitt [0072] Löcher [0073] Gewindelöcher [0074] Magnetventil langsame Gruppe [0075] Magnetventil schnelle Gruppe [0076] Magnetventil Rückwärtsganggruppe
权利要求:
Claims A n s p r ü c h e 1. Schaltkonεole (2) mit mindestens einem Gangschalthebel (3) zur Schaltung eines in Gruppenbauweise angeordneten Zahnräder-Wechselgetriebes (1) , vorrangig für einen Ackerschlepper, wobei die im Grundgetriebe (11) gebildeten Gänge (Gl bis G4) in einem H-Schaltbild (H) von Hand und mechanisch geschaltet werden und eine zusätzliche Umschaltung von zwei Vorwärts- (L, S) und einer Rückwartsganggruppe (R)- erfolgt, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Gangschalthebel (3) einen in drei Schaltstellungen verdrehbaren Schaltknauf (4) trägt und über elektrische Schaltelemente (5) die drei Gruppen (L, S, R) des Zahnräder-Wechselgetriebes (1) über Hilfskraft geschaltet werden und daß bei einem im Grundgetriebe (11) geschalteten Gang der Schaltknauf (4) verriegelt ist. 2. Schaltkonsole (2) nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Gangschalthebel (3) aus einem in die vier Gangstellungen (Gl bis G4) verschwenkbaren, aber sonst feststehenden Innenrohr (31) und einem mit dem Schaltknauf (4) verbundenen und mit diesem verdrehbaren und mit dem Innenrohr verschwenkbaren Außenrohr (32) besteht, an dem Sperrklinken (33) angeordnet sind, die in den geschalteten Stellungen des Grundgetriebes (11) mit am Kulissenblech (21) angeordneten Führungsstegen (22) zusammenwirken. 3. Schaltkonsole (2) nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß zwischen dem Innen- (31) und dem Außenrohr (32) eine Rasteinrichtung (7) angeordnet ist, die aus einer mit dem Innenrohr (31) koaxial angeordneten und fest verbundenen Rastenscheibe (71) und aus mindestens einer Kugel (62) und Druckfeder (63) besteht, die in einem mit dem Außenrohr (32) fest verbundenen Gehäuse (6) gelagert sind, wobei die Drehung des Schaltknaufes (4) an den beiden von der Mittelstellung nach links '-r 12 und rechts abweichenden Positionen (R, S) über einen im Gehäuse (6) angeordneten Zylinderstift (61) und einem in der Rastenscheibe (71) angeordneten Ausschnitt (72) begrenzt wird. 4. Schaltkonsole (2) nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß in jeder Schaltrichtung (Gl + G3; G2 + G4) je zwei Sperrklinken (33) und FuhrungsStege (220) angeordnet sind, wobei in der Mittelstellung des Schaltknaufes (4) die Sperrklinken (330) beidseitig an einem einer Schaltrichtung und Schaltgasse zugeordneten Fuhrungssteg (220) entlanggeschwenkt werden, wenn ein Gang eingelegt wird, so daß der Schaltknauf (4) aus der Mittelstellung nicht herausgedreht werden kann und in den beiden verdrehten Stellungen (R, S) jeweils eine Sperrklinke (33) an einem Führungssteg (22) entlanggeschwenkt wird und eine Verdrehung in die Mittelstellung verhindert wird, während die zweite Verdrehrichtung über die Begrenzung des Drehbereiches durch den Zylinderstift (61) und Ausschnitt (72) erfolgt, so daß eine Gruppenumschaltung, die durch Drehen des Schaltknaufes (4) bewirkt wird, nur in der NeutralStellung (N) des Handschalthebels (3) möglich ist. 5. Schaltkonsole (2) nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß an der Rastenscheibe (71) die Trägerplatte (51) befestigt ist, auf der zwei Mikroschalter (5) und in zwei Lagern (52) Kugeln (53) angeordnet sind, wobei die Betätigung der Mikroschalter (5) über diese Kugeln (53) und am Gehäuse (6) angeformte Nockenbahnen (64) erfolgt und die Leitungen (54) über das Innenrohr (31) geführt werden. 6. Schaltkonsole (2) nach Anspruch 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß in der Mittelstellung über beide Mikroschalter (5) ein Magnetventil (8) einer Gruppe, z. B. der langsamen Gruppe (L) , und in jeder Endstellung der Verdrehung am Gehäuse (6) über nach innen angeformte Nockenbahnen (64) je ein Magnetventil (81, 82) für die beiden anderen Gruppen von jeweils einem Mikroschalter (5) betätigt wird. 7. Schaltkonsole (2) nach Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß am Schaft (55) der Trägerplatte (51) den drei Schaltstellungen der Gruppenschaltung zugeordnete Symbole (R, L, S) angeordnet sind, die über ein Fenster (65) im Gehäuse (6) , entsprechend der Verdrehung des Gehäuses (6) über den Schaltknauf (4) zugeordnet, sichtbar werden. 8. Schaltkonsole (2) nach Anspruch 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß zwischen dem Schaltknauf (4) und dem Gehäuse (6) noch ein Deckel (66) angeordnet ist, der mit dem Schaltknauf (4) verbunden und am Gehäuse (6) über vorrangig am Umfang verteilte Schrauben (67) befestigt ist und ohne Funktionsbeeinträchtigung zu Prüf- und Einstellarbeiten abgenommen werden kann. 9. Schaltkonsole (2) nach Anspruch 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß nur das Innenrohr (31) über das Gelenk (23) zur Übertragung der Schwenkbewegung mit den Gestängehebeln (24) in Wirkverbindung steht und das Außenrohr (32) über Lagerbuchsen (35) auf dem Innenrohr (31) gelagert ist. 10. Schaltkonsole (2) nach Anspruch 9, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das Kulissenblech (21) um den Mittelpunkt (M) des Gelenkes (23) gekrümmt angeordnet ist.
类似技术:
公开号 | 公开日 | 专利标题 US7770486B2|2010-08-10|Gearshift device and method of controlling same US4103566A|1978-08-01|Transaxle US3429202A|1969-02-25|Gear boxes DE3717675C5|2005-12-15|Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit automatischem Getriebe US7571663B2|2009-08-11|Rotary shifter US5309785A|1994-05-10|Shifting arrangement for a speed changing transmission of a motor vehicle DE102007024030B4|2011-01-05|Betätigungseinrichtung mit Sperrvorrichtung EP1412662B1|2005-09-14|Schalteinrichtung für ein mehrstufiges schaltgetriebe JP2992697B2|1999-12-20|電動x―yシフト機構 DE10249074B4|2006-05-04|Schaltvorrichtung für ein automatisches Getriebe KR20110011250A|2011-02-08|더블클러치변속기의 변속장치 EP0754886B1|1999-06-02|Getriebeschalthebelanordnung DE4324333B4|2004-02-12|Schaltungs-Steuerungssystem für ein automatisches Fahrzeuggetriebe US5566582A|1996-10-22|Selector mechanism for a vehicle transmission US9518650B2|2016-12-13|Translatory activation device with indirect latching US6799484B2|2004-10-05|Actuator device for a servo-shifted transmission of a vehicle US4022078A|1977-05-10|Shift control mechanism CA1254489A|1989-05-23|Manual transmission shift control mechanism having areverse inhibitor US8683888B2|2014-04-01|Shift device for an automated or automatic transmission EP0598708B1|1996-08-28|Verbundgetriebe und zugehörige Schaltsteuerung EP1659601B1|2008-04-16|Mechanische Steuervorrichtung für ein elektrisches Gerät mit drei Schaltstellungen mit einem Wahlhebel der mit eine Nocke wirkt US5000060A|1991-03-19|Compound transmission and shift control therefor EP0693391A1|1996-01-24|Wähleinrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs KR100380064B1|2003-04-14|자동변속기용 셀렉터 레버유닛의 쉬프트 스위치 조작장치 EP1801463B1|2013-10-23|Schaltvorrichtung für ein Getriebe
同族专利:
公开号 | 公开日 ES2007212A6|1989-06-01| JPH02503589A|1990-10-25| EP0350497A1|1990-01-17| EP0350497B1|1990-11-07| US5033324A|1991-07-23|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题 US2582895A|1949-10-19|1952-01-15|Ernest R Sternberg|Dual transmission control| DE1951428A1|1969-10-11|1971-04-22|Kloeckner Humboldt Deutz Ag|Verfahren und Einrichtung zum Schalten eines mehrstufigen Zahnradwechselgetriebes|DE4433595A1|1994-09-21|1996-03-28|Teves Gmbh Alfred|Lenkstockschalter als Getriebeschalter mit fixierbarer Neutralstellung| EP0737828A1|1995-04-12|1996-10-16|Eaton Corporation|Fahrzeuggetriebe| GB2327244A|1997-07-12|1999-01-20|Rover Group|A switch assembly on a gear lever of a vehicle|US3268680A|1964-11-19|1966-08-23|Anderson Associates Inc|Unitary knob and switch| US4183424A|1977-05-06|1980-01-15|Abramian Vladimir A|Vehicle gearchange lever with clutchswitch| DE3044311C2|1980-11-25|1984-06-07|Deere & Co., Moline, Ill., Us, Niederlassung Deere & Co. European Office, 6800 Mannheim, De|| DE3905769A1|1988-03-01|1989-09-14|Zahnradfabrik Friedrichshafen|Elektrischer fahrschalter|US5179867A|1989-12-28|1993-01-19|Aisin Aw Co., Ltd.|Automatic transmission for vehicle| JP2584294Y2|1990-09-26|1998-10-30|トヨタ自動車株式会社|自動変速機用シフトレバー装置| FR2673401B1|1991-03-01|1995-07-28|Valeo|Levier de vitesses polarise pour commande d'un dispositif de changement de vitesses, notamment pour vehicules automobiles.| US5557981A|1993-05-25|1996-09-24|Tamco Limited|One-piece gearshift lever with cold formed end| DE4408128C2|1994-03-10|1996-01-18|Siemens Ag|Bediengriff eines medizinischen Gerätes| EP0794362B1|1996-03-08|2001-09-19|ZF Lemförder Metallwaren AG|Schaltvorrichtung für ein Getriebe von Kraftfahrzeugen| US5582558A|1995-07-27|1996-12-10|Rockwell International Corporation|Combined system for assisting shifting of manual transmission| US5569115A|1995-07-27|1996-10-29|Rockwell International Corporation|Engine speed synchronization system for assisting in manual transmission shifting| FR2823820B1|2001-04-23|2003-08-29|Valeo Electronique|Dispositif de commande pour vehicule automobile, notamment pour boite de vitesses automatique| ITMI20040821A1|2004-04-27|2004-07-27|Iveco Spa|Leva per cambio di velovita' per veicoli| DE102005036940A1|2005-08-05|2007-02-08|Daimlerchrysler Ag|Schalteinheit für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs| US8424409B2|2008-07-01|2013-04-23|Ghsp, Inc.|Shifter with one-touch assembly| JP5475567B2|2010-06-17|2014-04-16|株式会社東海理化電機製作所|シフトレバー|
法律状态:
1988-12-01| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BR JP KR US | 1988-12-01| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE | 1989-09-26| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988904402 Country of ref document: EP | 1990-01-17| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988904402 Country of ref document: EP | 1990-11-07| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988904402 Country of ref document: EP |
优先权:
[返回顶部]
申请号 | 申请日 | 专利标题 DEP3717936.5||1987-05-27|| DE3717936||1987-05-27||DE19883861019| DE3861019D1|1987-05-27|1988-05-18|Schaltkonsole.| JP88504084A| JPH02503589A|1987-05-27|1988-05-18|| 相关专利
Sulfonates, polymers, resist compositions and patterning process
Washing machine
Washing machine
Device for fixture finishing and tension adjusting of membrane
Structure for Equipping Band in a Plane Cathode Ray Tube
Process for preparation of 7 alpha-carboxyl 9, 11-epoxy steroids and intermediates useful therein an
国家/地区
|