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    公开号:WO1988008098A1
    申请号:PCT/T1988/000019
    申请日:1988-04-08
    公开日:1988-10-20
    发明作者:Klaus Henn
    申请人:Klaus Henn；
    IPC主号:F16L33-00
    专利说明:
    [0001] BEFESTIGUNGSELEMENT
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf ein Befestigungselement insbesondere Rohrschelle, das aus einem Materialstreifen, vor zugsweise einem Blechstreifen, hergestellt ist, mit einer de bzw. die zu befestigenden Gegenstände umschlingenden biegsame Zunge und einem mit dieser verbundenen Halteteil, in dem da freie Ende der Zunge eingeschoben und verankert ist, wobei da freie Ende der Zunge hakenförmig abgebogen und der Halteteil mit der Zunge verbunden ist und eine vom Verbindungsbereic der Zunge mit dem Halteteil distanzierte Einhakkante auf¬ weist, mit der das hakenförmige Ende der Zunge verhakt wird, und daß zum Schließen des Befestigungselementes der Halteteil als Hebel wirkt .
    [0003] Derartige Befestigungselemente wurden z.B. durch die DE-OS 28 45 871 bekannt. Bei dieser vorbekannten Lösung ist der Halteteil mit der Zunge über ein Gelenk verbunden, welcher mehrteilig ausgebildet ist. Dabei befindet sich der Halteteil, der durch einen an einem Hebel angelenkten Haken gebildet ist, in der Schließstellung des Befestigungselementes in einer übertotpunktlage .
    [0004] Der Nachteil dieser Lösung liegt in deren relativ komplizier— ten und in der Hersteilung aufwendigen Aufbau. Außerdem genügt es bei in Schließstellung befindlichem Halteteil, diesen ein wenig anzuheben, um das Befestigungselement zum Aufspringen zu bringen. Dies kann aber auch bei einer unbeabsichtigten Berüh¬ rung des Hebels ohne weiteres geschehen.
    [0005] Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und ein Befestigungselement der eingangs erwähnten Art vorzuschla¬ gen, das sich durch einen einfachen Aufbau auszeichnet und bei dem ein unbeabsichtigtes Öffnen weitgehend ausgeschlossen ist. Außerdem soll sich das Befestigungselement einfach sowohl aus Kunststoff, wie auch aus Metall, insbesondere aus Stahlblech herstellen lassen.
    [0006] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Halteteil in einem fixen Winkel, der vorzugsweise 90° beträgt, von der Zunge absteht und wobei der Halteteil mit mindestens einem Teil der Zunge einstückig ausgebildet ist.
    [0007] Auf diese Weise ist es möglich, die Zunge nach dem Umschlingen der zu haltenden Gegenstände in den Halteteil einzuhaken und diesen danach niederzubiegen, wodurch die Zunge straff um die zu haltenden Gegenstände gelegt wird und diese zusammenpreßt. Dies kann jedoch aufgrund der durch den Halteteil gegebenen Hebelwirkung mit relativ geringem Kraftaufwand seitens des An¬ wenders erfolgen. Dies ermöglicht auch die Anwendung der erfindungsgemäßen Befestigungselemente ohne jedwedes Werkzeug.
    [0008] Außerdem kommt es beim Schließen des erfindungsgemäßen Befe¬ stigungselementes zu einer plastischen Verformung des Materials, die sich nur wieder mit einem en sprechenden Kraft¬ aufwand rückgängig machen läßt, sodaß ein unbeabsichtigtes Öffnen des Befestigungselementes ausgeschlossen ist.
    [0009] Um ein sattes Anliegen der Zunge an den zu haltenden Gegen¬ ständen, z.B, Rohren od. dgl . über einen möglichst großen Winkelbereich zu gewährleisten, kann weiters vorgesehen sein, daß der Halteteil einen Durchbruch aufweist, dessen Breite die Breite der Zunge geringfügig übersteigt und der sich von der Verbin ungs- bzw Knickstelle zwischen der Zunge und dem Halte¬ teil bis zur Einhakkante erstreckt, die vorzugsweise an eine den Durchbruch überbrückenden Steg angeordnet ist, wobei vor¬ zugsweise vorgesehen ist, daß der an den Verbindungsbereich der Zunge mit dem Halteteil unmittelbar anschließende Bereich der Zunge eine Verbreiterung aufweist, in die sich der Durch¬ bruch des Halteteiles hineinerstreckt..
    [0010] Dadurch kann das in dem Halteteil eingehakte Ende der Zunge auch im Bereich des umgebogenen und auf der Zunge u.U. auflie¬ genden Halteteiles auf der Zunge bzw. auf den zu haltenden Gegenständen anliegen, wodurch sich ein fester und rutsch¬ sicherer Halt ergibt.
    [0011] Um ein Zurückbiegen des Halteteiles unter dem Einfluß der auf die Zunge einwirkenden Zugkräften zu verhindern, ohne deshal separate Sicherungsmittel vorsehen zu müssen, kann weiters vorgesehen sein, daß der Halteteil in einem geringen Abstan vom Verbindungsbereich mit der Zunge eine Schwachstell aufweist, die ein Abbiegen des Halteieiles von Hand a ermöglicht.
    [0012] Durch diese Maßnahmen wird erreicht, daß, bei in Spannlage b findlichem, d.h. umgebogenem Halteteil, die Einhakstelle d Zunge näher an der Oberfläche der zu haltenden Gegenstän liegt als die Biegekante des Halteteiles, um die der mit d Zunge verhakte Abschnitt des Halteteiles abgebogen ist Dadurch befindet sich der mit der Zunge verhakte Abschnitt d Halteteiles in dessen Spannstellung in einer übertotpunktlag wodurch ein ffnen des Befestigungselementes aufgrund de durch dieses aufgebrachten Zugkräfte sicher vermieden wird.
    [0013] In diesem Zusammenhang kann weiters vorgesehen werden, daß di sich parallel zur zwischen der Zunge und dem Halteteil vorge sehenen Knickkante erstreckende Schwachstelle im Bereich de Halteteiles durch U-förmig vom flachen Halteteil abstehend Schenkeln desselben, die sich bis zur Knickkante mit der Zung hin erstrecken, festgelegt ist, an deren von der Knickkant abgekehrten Seite gegebenenfalls eine Verdickung des Haltetei les vorgesehen ist. Durch die U-förmig abstehenden Schenke wird dabei auf sehr einfache Weise eine eindeutige Festlegun der Biegekante im Halteteil erreicht.
    [0014] In diesem Zusammenhang kann bei einem aus einem Blechstreife hergestellten erfindungsgemäßen Befestigungselement weiter vorgesehen sein, daß die Verdickung des Halteteiles durch um geschlagene Bereiche eines Blechzuschni tes gebildet sind Derartige Verdickungen lassen sich besonders einfac herstellen.
    [0015] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung is vorgesehen, daß im Bereich der Verbindungsstelle der Zunge mi dem Halteteil eine Verstärkung angeordnet ist, die einem Aus biegen der Zunge in Richtung des Halteteiles einen erhöhte Widerstand entgegensetzt.
    [0016] Bei einem aus einem Blechstreif n hergestellten Befestigungs element kann diese einfach dadurch sichergestell werden, da aus dem an der Knickstelle angrenzenden Bereich der Zung Lappen ausgebogen sind, die den von der Zunge abgebogene Halteteil umgreifen. Das erfindungsgemäße Befestigungselement wird nach einer bevorzugten Ausführungsform aus Metall hergestellt, doch ist es durchaus auch möglich dieses aus Kunststoff herzustellen, wobei auch auf die ausgebogenen Schenkeln zur Bestimmung der Biegekante im Bereich des Halteteiles verzichtet werden kann, da der gleiche Effekt auch durch eine im Abstand von der Ver¬ bindungsstelle der Zunge mit dem Halteteil angeordnete Schwächungszone der Materialstärke erzielt werden kann.
    [0017] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Zunge geteilt ausgebildet ist, wobei beide Teile der Zunge in deren einen Endbereichen seitlich deren beiden Längskanten abstehende und abgewinkelte Flügel aufweisen, die den jeweils anderen Teil der Zunge teilweise übergreifen und einer dieser Teile, vorzugsweise sägezahnförmig ausgebildete Zähne und der- andere Teil der Zunge Vertiefungen oder Durch¬ brechungen zur Aufnahme dieser Zähne aufweist.
    [0018] Auf diese Weise ist eine Anpassung der Länge der Zunge an die jeweiligen Erfordernisse auf einfache Weise möglich. Dadurch erübrigt sich auch die Herstellung einer großen Vielzahl von unterschiedlichen Zungenlängen aufweisenden Befestigungsele¬ menten, wodurch auch die Lagerhaltung wesentlich vereinfacht wird.
    [0019] Dabei kann weiters vorgesehen sein, daß der lichte Abstand zwischen jedem Teil der Zunge und dessen den anderen Teil übergreifenden Flügeln größer als die Dicke des übergriffenen Teiles der Zunge plus der freien Höhe der Zähne ist.
    [0020] Dies ermöglicht eine Veränderung der Zungenlänge sowohl in Richtung Verkleinerung, als auch in Richtung Verlängerung, wobei dies in beliebiger Reihenfolge erfolgen kann.
    [0021] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann weiters vorgesehen sein, daß die Zunge oder deren Teile Durch¬ brechungen zur Erhöhung deren Biegsamkeit aufweisen.
    [0022] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert.
    [0023] Dabei zeigen:
    [0024] Fig. 1 einen Aufriß eines erfindungsgemäßen Befesti¬ gungselementes , Fig. 2 und 3 Seitenrisse des erfindungsgemäßen Befesti gungselementes ,
    [0025] Fig. 4 einen Grundriß eines erfindungsgemäßen Befesti gungselementes,
    [0026] Fig. 5 ein erfindungsgemäßes Befestigungselement i teilweise geschlossenen Zustand,
    [0027] Fig. 6 einen Zuschnitt zur Herstellung eines erfin dungsgemäßen Befestigungselementes ,
    [0028] Fig. 7 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsge mäßen Befestigungselementes, bei dem die Zunge geteil ausgebildet ist,
    [0029] Fig. 8 und 9 Einzelteile des Be estigungselementes nac der Fig. 7, und
    [0030] Fig. 10 einen Schnitt gemäß der Linie X-X in der Fig. im vergrößerten Maßstab.
    [0031] Ein erfindungsgemäßes Befestigungselement 1 weist eine mi einem Halteteil 25 verbundene Zunge 2 auf, deren freies Ende hakenförmig aufgebogen ist.
    [0032] Der Halteteil 25 weist einen Durchbruch 4 auf, der sich in de verbreiterten Bereich 5 der Zunge 2 hinein erstreckt, wobe dieser Durchbruch 4 im Bereich des Halteteiles 25 durch eine Steg 6 unterteilt ist, der gleichzeitig eine Einhakkante 7 fü den Haken 3 der Zunge 2 aufweist.
    [0033] Der Halteteil 25 ist mit der Zunge 2 einstückig ausgebildet wobei der Halteteil mit der Zunge im gebrauchsfertigen Zustan einen Winkel von vorzugsweise 90° einschließt.
    [0034] Wie aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, sind in dem an di Knickkante zwischen dem Halteteil und der Zunge unmittelba anschließenden Bereich Schenkel 8 aus dem Halteteil 25 ausge bogen, die sich auf der Zunge 2 abstützen und ein weitere Abbiegen des Halteteiles in der Knickkante 9 verhindern.
    [0035] Aus der Zunge sind im Bereich der Knickkante 9 Lappen 10 aus gebogen, die auch den aufgebogenen Halteteil teilweise mit Fortsätzen 11 umgreifen. Diese Fortsätze 11 verhindern ei Ausbiegen der Zunge in Richtung des Halteteiles, sodaß diese Teile nicht in deren gestreckte Lage gebracht werden können. Oberhalb der Schenkel 8 bzw an deren von der Knickkante 9 ab¬ gekehrten Seite sind Flügel 12 des Halteteiles auf desse Innenseite umgeschlagen, um einen verstärkten Bereich zu bilden. Dies führt auch dazu, daß sich zwischen den Schen¬ keln 8 und den durch die umgeschlagenen Flügel verstärkte Bereich eine parallel zur Knickkante verlaufende und von dieser distanzierte Schwachstelle im Halteteil ergibt, um di der den Steg 6 aufweisende Bereich des Halteteiles 25 abgebo¬ gen werden kann.
    [0036] Wie aus Fig. 5 zu ersehen ist, wird der hakenförmige Endbe¬ reich 3 der Zunge 2 in den Steg 6 eingehängt, wonach de Halteteil 25 in Richtung auf den an den Halteteil anschließen¬ den Bereich der Zunge niedergebogen werden kann. Dabei kommt es zum Spannen der Zunge, die sich mehr und mehr gegen die zu verbindenden bzw. zusammenzuhaltenden, nicht dargestellte Gegenstände, z.B. Rohre oder Stangen preßt.
    [0037] Fig. 6 zeigt einen Zuschnitt zur Herstellung eines erfindungs gemäßen Bef stigungselementes. Bei der Herstellung eines solchen Befestigungselementes werden die Schenkel 8 gemeinsa mit den Flügeln 12 entlang der strichliert gezeichneten Biege kanten 20, 21 aufgebogen, wonach die Flügel 12 weiter nac innen zu umgebogen und mit dem übrigen Halteteil 25 zusammen gepreßt werden. Dabei können auch Rillen eingeprägt werden, wodurch auch ein festeres Aneinanderpressen dieser Abschnitt möglich wird und eine Rückfederung vermieden wird.
    [0038] Weiters werden auch die Lappen 10 der Zunge 2 entlang de Biegekanten 22 aufgebogen und der Halteteil 25 entlang de Verlängerung der beiden schmalen Einschnitte 23 aufgebogen bi die bereits aufgebogenen Schenkel auf der Zunge 2 aufstehen. Abschließend werden die Fortsätze 11 der Lappen entlang de Biegekanten 24 um den abgewinkelten Halteteil herum geboge und das freie Ende der Zunge 2 hakenförmig aufgebogen.
    [0039] Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform eines erfindungsge mäßen Befestigungselementes 1'.' Bei diesem ist di Zunge 2'geteilt ausgebildet, wodurch deren Länge in bestimmte Grenzen variiert werden kann. Weiters weist die Zunge 2' i wesentlichen die gleiche Breite wie der Halteteil 25' auf, de einstückig mit dem Teil 26 der Zunge 2' verbunden ist. Diese Teil 26 weist ebenso, wie der Teil 27, der an seinem eine freien Ende 3 hakenförmig ausgebildet ist zur Verbesserung de Biegsamkeit Durchbrechungen 28 auf.
    [0040] An den einen freien Enden der Teile 26 und 27 der Zunge 2' weisen diese an deren Längskanten angeordnete Flügel 29 au (Fig. 8 und 9), die den jeweils anderen Teil 26, 27 de Zunge 2' übergreifen. Dadurch ergibt sich eine gegenseitig Führung der beiden Teile der Zunge 2'.
    [0041] Wie insbesondere aus der Fig. 10 zu ersehen ist, sind i Bereich der Flügel 29 des Teiles 26 der Zunge 2', der mit de Halteteil 25' einstückig verbunden ist, Zähne 30 angeordnet die durch Ausstanzungen dieses Teiles gebildet sind und i wesentlichen eine sägezahnför ige Gestalt aufweisen.
    [0042] Diese Zähne 30 wirken mit Durchbrechungen 31 zusammen, di über den gesamten Verstellbereich der Zunge 2' an dem Teil 27 dessen eine freie Ende 3 hakenförmig ausgebildet ist, angeord net sind (Fig. 9) .
    [0043] Der lichte Abstand der Oberseite eines jeden Teiles 26, 27 de Zunge 2' von den dieser zugekehrten Seiten der Flügel 29 is zumindest gleich der Dicke des jeweils anderen Teiles 26, 2 der Zunge 2', vermehrt um die aus dem Teil 26 der Zunge 2 vorragende Höhe h der Zähne 30. Dadurch können die beide Teile 26, 27 der Zunge 2' wahlweise mehr oder weniger weit zu gegenseitigen Überdeckung gebracht werden, wobei eine Änderun in beiden Richtungen möglich ist.
    [0044] Ist die Zunge über die zu befestigenden Gegenstände, z.B. Rohre gebogen, wobei der Teil 26 der Zunge 2' direkt an de Rohr od. dgl . anliegt, so hat das die Flügel 29 aufweisend freie Ende dieses Teiles die Tendenz nach außen zu drängen, wodurch es zu einem sicheren Eingriff der Zähne 30 in di Durchbrüche 31 des Teiles 27 der Zunge 2' kommt. Durch di Anpressung des in Bezug auf die vom Befestigungselement 1' um schlungenen Gegenstände radial äußeren Teiles 27 der Zunge 2' beim Spannen mittels des Halteteiles 25', kommt es zu eine weiteren Verbesserung des Eingriffs der Zähne 30 in die Durch¬ brüche 31, wodurch ein aneinander Abgleiten der beiden Teile 26, 26' der Zunge 2' sicher verhindert wird. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, den lichten Abstand h der Innenseiten der Flügel 29 von der entsprechenden Oberseite der Teile 26, 27 so zu bemessen, daß bei Verkürzen der Länge der Zunge 2' durch ein entsprechendes gegenseitiges Verschie¬ ben der Teile 26, 27 es zu einem federnden Aufweiten des lichten AbStandes kommt. In diesem Falle beträgt dieser lichte Abstand weniger als die Summe der Dicke des jeweils anderen Teiles 26, 27 der Zunge 2' und der Höhe der Zähne h ent¬ spricht. Dabei können die Zähne an deren Vorder- und Rückseite eine unterschiedliche Neigung gegen die Oberseite des Teiles 26 aufweisen, um das Zusammenschieben der Teile 26 und 27 zu erleichtern. In einem solchen Falle ist dann allerdings nur mehr ein Verkürzen der Länge der Zunge 2', nicht aber eine anschließende Verlängerung derselben möglich.
    权利要求:
    ClaimsP A T E N T A N S P R Ü C H E
    1. Befestigungselement, insbesondere Rohrschelle, das aus mindestens einem Materialstreifen, vorzugsweise einem Blechstreifen, hergestellt ist, mit einer den bzw. die zu befestigenden Gegenstände umschlingenden biegsamen Zunge und einem mit dieser verbundenen Halteteil, in dem das freie Ende der Zunge eingeschoben und verankert ist, wobei das freie Ende der Zunge hakenförmig abgebogen und der Halteteil mit der Zunge verbunden ist und eine vom Verbin¬ dungsbereich der Zunge mit dem Halteteil distanzierte Einhakkante aufweist, mit der das hakenförmige Ende der Zunge verhakt wird, und daß zum Schließen des Befestigungselementes der Halteteil als Hebel wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteteil (25) in einem fixen Winkel, der vorzugsweise 90° beträgt, von der Zunge (2) absteht und wobei der Halteteil (25) mit minde¬ stens einem Teil der Zunge (2) einstückig ausgebildet ist.
    2. Befestigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteteil (25) einen Durchbruch (4) aufweist, des¬ sen Breite die Breite der Zunge (2) geringfügig übersteigt und der sich von der Verbindungs- bzw. Knickstelle (9), zwischen der Zunge (2) und dem Halteteil (25) bis zur Ein¬ hakkante (7) erstreckt, die vorzugsweise an einem den Durchbruch (4) überbrückenden Steg (6) angeordnet ist.
    3. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der an den Verbindungsbereich der Zunge (2) mit dem
    Halteteil (25) unmittelbar anschließende Bereich der
    Zunge (2) eine Verbreiterung (5) aufweist, in die sich der Durchbruch (4) des Halteteiles (25) hineinerstreckt.
    4. Befestigungselement nach einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteteil (25) in einem geringen Abstand vom Ver¬ bindungsbereich mit der Zunge (2) eine Schwachstelle aufweist, die ein Abbiegen des Halteteiles (25) von Hand aus ermöglicht.
    5. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die sich parallel zu der zwischen der Zunge (2) und dem Halteteil (25) vorgesehenen Knickkante (9) erstreckende Schwachstelle im Bereich des Halteteiles (25) durch U-förmig vom flachen Halteteil (25) abstehende Schenkel (8) desselben, die sich bis zur Knickkante (9) mit der Zunge (2) hin erstrecken, festgelegt ist an deren von der Knickkante (9) abgekehrten Seite eine Verdickung des Halteteiles (25) vorgesehen ist.
    6. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdickung des Halteteiles (25) durch umgeschla¬ gene Bereiche bzw. Flügel (12) eines Blechzuschnittes gebildet sind.
    7. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Verbindungsstelle der Zunge (2) mit dem Halteteil (25) eine Verstärkung (10, 11) angeordnet ist, die einem Ausbiegen der Zunge (2) in Richtung des Halte¬ teiles (25) einen erhöhten Widerstand entgegensetzt.
    8. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem an die Knickkante (9) angrenzenden Bereich der Zunge (2) Lappen (10) ausgebogen sind, die den von der Zunge (2) abgebogenen Halteteil (25) umgreifen.
    9. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (2') geteilt ausgebildet ist, wobei beide Teile der Zunge (2') in deren einen Endbereichen seitlich deren beiden Längskanten abstehende und abgewinkelte Flügel (29) aufweisen, die den jeweils anderen Teil der Zunge (2') teilweise übergreifen und einer dieser Teile, vorzugsweise sägezahnförmig ausgebildete Zähne (30) und der andere Teil der Zunge Vertiefungen oder Durchbrechun¬ gen (31) zur Aufnahme dieser Zähne (30) aufweist. It
    10. Befestigungselement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der lichte Abstand zwischen jedem Teil der Zunge (2' und dessen den anderen Teil übergreifenden Flügeln (29 größer als die Dicke des übergriffenen Teiles de Zunge (2') plus der freien Höhe (h) der Zähne (30) ist.
    11. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (2, 2') oder deren Teile (26, 27) Durchbrechungen (28) zur Erhöhung deren Biegsamkei aufweisen.
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    JPH01503635A|1989-12-07|
    IT8767530D0|1987-06-19|
    DE3712506A1|1988-11-03|
    EP0309522A1|1989-04-05|
    AT387635B|1989-02-27|
    CA1309842C|1992-11-10|
    EP0309522B1|1990-12-27|
    IT8753442V0|1987-06-19|
    IT1210819B|1989-09-29|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    US2865070A|1957-10-30|1958-12-23|Harry Nick|Clamp for securing a hose to a nozzle or coupling|
    GB1231757A|1967-05-08|1971-05-12|||
    CH510205A|1968-02-13|1971-07-15|Bmw Blechemballagen Und Metall|Spannbarer Reifen|DE9311674U1|1993-08-05|1993-10-21|Haupt Hartmut Dr|Schelle|US290351A||1883-12-18||Metallic mercantile -bundlsng-strap |
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    US1594467A|1925-03-18|1926-08-03|Philbrook Spring Pipe Clamp Co|Hose clamp|
    FR910563A|1945-05-02|1946-06-12||Collier de serrage|
    US3228083A|1964-11-16|1966-01-11|Leland C Gardner|Positioning, supporting and leveling device for floor drains|
    DE2845871A1|1978-10-21|1980-04-30|Wilhelm Stark|Klemmbride|
    US4340996A|1979-12-21|1982-07-27|Bell Telephone Laboratories, Incorporated|Adjustable cable clamp|
    FR2559856B1|1984-02-17|1987-06-19|Caillau Ets|Collier de serrage et son procede de fabrication|US6978277B2|1989-10-26|2005-12-20|Encyclopaedia Britannica, Inc.|Multimedia search system|
    JP4563158B2|2004-12-03|2010-10-13|トヨタ自動車株式会社|締付けバンド|
    法律状态:
    1988-10-20| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1988-10-20| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1988-12-03| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988903156 Country of ref document: EP |
    1989-04-05| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988903156 Country of ref document: EP |
    1990-12-27| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988903156 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    AT90987A|AT387635B|1987-04-10|1987-04-10|Befestigungselement|
    ATA909/87||1987-04-10||DE19883861449| DE3861449D1|1987-04-10|1988-04-08|Befestigungselement.|
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