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    公开号:WO1988006954A1
    申请号:PCT/CH1988/000046
    申请日:1988-02-26
    公开日:1988-09-22
    发明作者:Stephan L. Szabo
    申请人:S. Szabo Ag；
    IPC主号:B26B5-00
    专利说明:
    [0001] M e s s e r
    [0002] Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Führungsschlitz am vorderen Ende eines Messergriffs zur Führung einer bezüglich des Führungsschlitzes ein- und ausfahrbaren und in der Gebrauchsstellung festklemmbaren Klinge.
    [0003] Bekannte Messer dieser Art dienen als Handwerks¬ zeug insbesondere für Arbeiten, die eine sehr scharfe Schneide an der Klinge erfordern, wie zum Beispiel für das Schneiden von Auslegteppichen oder für ähnliche Arbeiten, durch die die Schneide relativ schnell stumpf wird, so dass dann die Klinge gegen eine neue ausgewechselt werden muss. Die Klinge muss bei Nichtge- brauch des Messers in den Messergriff ganz zurückschieb¬ bar sein, um die Verletzungsgefahr durch die scharfe Klinge auszuschl iessen .
    [0004] Das Problem des Klingenwechsels ist bei bekann¬ ten Messern dieser Art auf verschiedene Weise gelöst, beispielsweise ist aus der DE-OS 28 27 381 ein Messer zur Verwendung mit langen streifenförmi gen Klingen bekannt, die in gleichmässigen Abständen voneinander vorgestanzte Bruchlinien aufweisen, um jeweils das vorderste unbrauchbar gewordene Klingenende entlang einer Bruchlinie abbrechen zu können, so da^ss dann wieder ein scharfer Klingenabschnitt am vorderen Ende der Klinge vorhanden ist. Die bei diesem Messer in einem Klingenmagazin enthaltene Klinge wird mittels eines in dem Messergriff geführten Klingenschiebers, der in Raststellungen einrastet, stufenweise nach vorn in die Gebrauchsstellung geschoben und mittels einer Klemmschraube am vorderen Messergriffende in der Gebrauchsstellung festgeklemmt. Das bekannte Messer besitzt den Nachteil, dass die aus dem Messer¬ griff ausgefahrene Klingenlänge nich beliebig variierbar ist und an der aufgrund der vorhandenen Bruchlinien in einzelne Klingenabschnitte aufteilbaren Klinge nur eine geradlinige Schneide vorhanden ist. Es gibt aber für die verschiedenen handwerklichen Arbeiten, insbesondere auch zum Teppichschneiden, sehr unterschied¬ lich geformte Klingen, beispielsweise an beiden Enden hakenförmig ausgebildete Klingen mit einer bogenförmigen Schneidkante, die erlaubt, dass man das Messer ziehend durch das zu schneidende Material, insbesondere den Teppich, bewegt und nicht wie bei einer geraden Schneide mit Druckausübung arbeiten muss. Das Messer für die Verwendung mit abbrechbaren Klingen schliesst die Verwendung vbπ Spezial ausführungen von Klingen aus.
    [0005] Aus der DE-OS 30 17 751 ist ein weiteres Messer dieser Art bekannt, welches in einem hohlen Messergriff ein Klingenmagazin enthält, und welches ausserdem ein in dem Messergriff relativ zum Klingenmaga¬ zin vor- und rückschiebbar geführtes Klingenwechsler¬ organ mit verschiedenen Mitnehmern aufweist, die es ermöglichen, eine gebrauchte Klinge aus dem Führuπgs- schlitz des Messers zurück in das im Messergriff enthaltene Klingenmagazin zu bewegen und ebenso aus diesem Kl ngenmagazin eine neue Klinge nach: vorn in den Führungsschlitz zu bringen. Bei diesem Messer muss also für den Austausch einer gebrauchten gegen eine neue Klinge diese überhaupt nicht in die Hand genommen werden, so dass eine Verletzungsgefahr restlos ausgeschaltet ist, weil neue und unbrauchbar gewordene Klingen in dem Messergriff zirkulieren, in welchem ein Vorrat von Klingen in dem Klingenmagazin enthalten ist. In dem Führungsschlitz dieses Messers wird die Klinge auch mit Hilfe eines in verschiedenen Raststel¬ lungen arretierbaren Klingenschiebers nach vorne und zurück bewegt und beim Gebrauch auch in der Raststel lung in dem aus diesem Grund sehr genau zu bearbeitenden Führungsschlitz festgeh-al ten . Es fehlt die Möglichkeit, jede beliebig anders geformte Klinge in einer Gebrauchs¬ stellung am Messergriff festzuklemmen, und zwar mit beliebiger Länge des ausgefahrenen Klingenabschnitts ohne Beschränkung durch in Abständen voneinander liegende Raststellungen.
    [0006] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Aufgabe bestand darin, ein Messer der eingangs genannten Art zu schaffen, das für sehr unterschiedlich ausgestal¬ tete Klingen verwendbar ist, die mit beliebig weit ausgefahrener Länge in der Gebrauchsstellung am Messer¬ griff sich festklemmen lassen und die auch unabhängig von dem Führungsschlitz quer zu diesem angeordnet festgeklemmt werden können, wobei das Messer ferner im Bezug auf die Arbeitstechnik durch Druckanwendung oder durch Ziehen derart ausgebildet sein soll, dass es besser in der Hand liegt und die verschiedenen Arbeitstechniken sich mit weniger Kraftaufwand ausführen lassen.
    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe besitzt das Messer die Merkmale gemäss Anspruch 1 und ist in weiterer zweckmässiger Ausgestaltung mit den Merkmalen gemäss den abhängigen Ansprüchen ausgestattet.
    [0008] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und den Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegen- Standes dargestellt ist. Es zeigen:
    [0009] Fig. 1 das Messer in schaubi 1dl icher Darstellung;
    [0010] Fig. 2 eine Auswahl von sechs verschiedenen Klingen zur Verwendung mit dem Messer gemäss Fig. 1;
    [0011] Fig. 3 eine Seitenansicht des Messers, im Bereich des Klemmstücks für die Klinge aufgebrochen dargestel 1 t ;
    [0012] Fig. 4 die gleiche Seitenansicht des Messers wie Fig. 3 mit eingesetzter Klinge;
    [0013] Fig. 5 eine Schmal sei tenansicht des Messers, im Bereich der Betätigungsschraube aufgeschnitten dargestel 1 t;
    [0014] Fig. 6 einen Teilschnitt durch das Messer, das Prinzip der Kl emmhebelWirkung zeigend;
    [0015] Fig. 7 das hebelartige Klemmstück von der Schmalseite gemäss Fig. 6 gesehen;
    [0016] Fig. 8 einen Teilschnitt durch das vordere Gehäuseende des Messers;
    [0017] Fig. 9 eine Seitenansicht des Messers mit dem Klingenmagazin im Messergriff;
    [0018] Fig. 10 eine Seitenansicht des Messers mit quer festgeklemmter Klinge;
    [0019] Fig. 11 einen Querschnitt durch das Messergriff- Gehäuse gemäss der Linie I-I in Fig. 10.
    [0020] Das in Fig. 1 schaubildlich dargestellte Messer weist einen Messergriff 1 auf, der abgekröpft derart ausgebildet ist, dass ein vorderer Abschnitt
    [0021] 2 und ein einstückig damit verbundener hinter Abschnitt
    [0022] 3 des Messergriffs einen stumpfen Winkel ei nschli essen . Diese abgekröpfte Form des Messergriffs ermöglicht eine günstigere Arbeitshaltung und das Messer liegt besser in der Hand als ein gerades Messer. Der Messer¬ griff 1 weist im vorderen Abschnitt 2 wie auch im hinteren Abschnitt 3 ein gemäss Fig. 11 im wesentlichen im Querschnitt U-förmiges Gehäuse 4 auf. In dem vorderen Abschnitt 2 des Messergriffs ist in das im Querschnitt U-förmige Gehäuse 4 von dessen offener Seite her ein Klemmstück 5 eingepasst, welches zwischen sich und dem Gehäuse 4 einen Führungsschlitz 6 für eine Klinge 7 einschl iesst . Das Klemmstück 5 erstreckt sich vom vorderen Messergriffende bis zu der zwischen dem vorderen Messergriff-Abschnitt 2 und dem hinteren Messergriff-Abschnitt 3 befindlichen Abkröpfung im Messergriff 1. Die vordere Endkante 8 des den Führungs¬ schlitz 6 enthaltenden Abschnitt des Messergriffs verläuft nicht rechtwinklig zum Führungsschlitz 6, sondern unter einem spitzen Winkel zu diesem Führungs¬ schlitz. Das Klemmstück 5 ist als länglicher Hebel ausgebildet. Das in Fig. 7 getrennt dargestellte Klemmstück 5 weist am oberen und unteren Längsrand je einen abgewinkelten Lagerzapfen 9 auf. Die beiden zueinander versetzt angeordneten Lagerzapfen 9 liegen auf einer etwa parallel zur Endkante 8 des Gehäuses 4 verlaufenden Geraden, welche eine Schwenkachse 10 für das als Hebel ausgebildete Klemmstück 5 bildet (Fig. 3). Wie am besten aus Fig. 6 und Fig. 8 hervorgeht, besitzt das Gehäuse 4 nahe des vorderen Endes durchgehen¬ de Aussparungen 11, und zwar im gegenseitigen Abstand voneinander, der dem Abstand der beiden Lagerzapfen 9 voneinander entspricht. Diese Aussparungen 11 verlau¬ fen stufenförmig abgeknickt durch das Gehäuse 4, so dass sie inwending eine Lageraufnahme für die beiden Lagerzapfen 9 des Klemmstücks 5 bilden, wie am deutlichsten aus Fig. 6 zu erkennen ist. Die durchge¬ henden Aussparungen 11 sind auch in den Fig. 3 und 4 sichtbar. Das als Hebel ausgebildete Klemmstück 5 besitzt ein längeres Hebelende 12a und ein kürzeres Hebelende 12b.
    [0023] Im Messergriff 1 ist im Bereich der Abkröpfung zwischen dem vorderen Abschnitt 2 und dem hinteren Abschnitt 3 des Messergriffs eine gegen das Klemmstück 5, und zwar gegen dessen längeren Hebelarm 12a anstehen¬ de Betäti-gungsschraube 13 angeordnet. Diese umfasst eine mit einem Aussengewindebolzen 14 in Gewindeeingriff- stehende Rändelmutter 15, deren U fangsf1 äche zwecks Betätigung über die Messergriffaussenseite vorsteht. Die Rändelmutter 15 ist stirnseitig im Gehäuse 4 abgestützt- und der Aussengewindebolzen 14 ist auf einem mit dem Gehäuse 4 fest verbundenen Sechskantstift 16 drehgesichert gehalten, so dass bei Drehung der Rändelmutter 15 der Aussengewindebolzen 14 in axialer Richtung verschoben wird und das Klemmstück 5 ver¬ schwenkt. Es genügt eine geringe Schwenkbewegung, um den kleinen Hebelarm 12b des Klemmstücks 5 mit einer grossen Kraft gegen die Klinge 7 zum Festklemmen derselben im Führungsschlitz 6 des Messers anzudrücken. Der Vorteil dieser Art der Festklemmung besteht darin, dass die Klinge 7 beliebig weit ausgefahren festgeklemmt werden kann, wenn ein genügend langer Abschnitt der Klinge von dem Klemmstück 5 erfasst wird. Ausserdem können die unterschiedlichsten Arten von Klingen, wie sie beispielsweise in den Fig. 2a - 2f dargestellt sind, ohne Schwierigkeiten in jeder beliebig weit ausge ahrenen Stellung festgeklemmt werden. - Schi iessl ich ist es mit dieser Art der Klemmbefestigung auch möglich, eine Klinge 7 quer zum Führungsschlitz liegend festzu¬ klemmen, wie in Fig. 10 dargestellt ist, was mit keinem anderen Messer dieser Art möglich ist. Der von dem Gehäuse 4 und dem Klemmstück 5 eingeschlossene Führungsschlitz 6 für die Klinge 7 ist mit einer in dem Gehäuse 4 ausgebildeten rinnenför- migen Vertiefung 20 ausgestattet, in welcher eine Schraubendruckfeder 21 untergebracht ist, durch welche die nicht festgeklemmte Klinge 7 aus dem Führungsschlitz herausgedrückt wird, wenn sie beispielsweise ausgewech¬ selt werden soll (Fig. 3 und Fig. 4). Die Feder 21 drückt gegen ein im Führungsschlitz längsbeweglich geführtes flaches Kupplungsstück 22, und zwar gegen einen abgewinkelten Blechabschnitt 23, gegen den das Federende ansteht. Ein weiterer auf der Randmitte des flachen Kupplungsstücks 22 nach oben herausgebogener Blechabschnitt 24 bildet einen Dorn, der in eine Randaussparung 25 an der Klinge 7 eingreift. Durch dieses Kupplungsstück 22 wird die Klinge 7 in dem Führungsschlitz 6 genau geführt und verhindert, dass die Schneidkante der Klinge beschädigt wird. In Fig. 4 ist die gekuppelte Klinge 7 eingezeichnet.
    [0024] Um eine Klinge 7 gemäss Fig. 10 quer zum Führungsschlitz 6 liegend mit dem Klemmstück festklemmen zu können, braucht man eine entsprechend lange Auflage¬ fläche. Für diesen Zweck besitzt das Gehäuse 4 in dem den Führungsschlitz 6 aufweisenden vorderen Ab¬ schnitt an gegenüberliegenden Gehäuseseiten rippenartige Gehäuseverbreiterungen 30. In diesem verbreiteten Gehäuseende ist noch ein stufenförmiger Rezess 31 ausgebildet, durch den eine in der Ebene des Führungs¬ schlitzes 6 liegende Auflagefl che 32 gebildet ist, auf welcher eine Klinge gemäss Fig. 10 festgeklemmt werden kann. Die an der Unterseite vorhandene rippenar¬ tige Gehäuseverbreiterung 30 bietet gleichzeitig einen Schutz für die Hand des Benutzers des Messers, um nicht beim Abrutschen vom Messergriff in die Klinge zu geraten. Eine entsprechende vorspringende Gehäuse- partie 33 zum Schutz der Hand des Benutzers befindet sich auch am rückwärtigen Ende des Messergriffs. In diesen vorspringenden Gehäusepartie 30 und 33 sind ausserdem noch Querbohrungen 34 und am hinteren Messergriffende ausserdem noch ein Aufnahmeschlitz 35 ausgebildet, die dazu dienen, das Messer an einer in der Zeichnung nicht dargestellten Vorrichtung zur mechanischen geradlinigen Führung zu befestigen. Wenn das Messer nicht von Hand geführt, sondern in einer derartigen Vo-rrichtung befestigt wird, erzielt man beispielsweise beim Schneiden von Auslageteppichen einen genau vertikalen Schnitt und kann dadurch verhin¬ dern, dass der Teppichfloor nicht rechts oder links von der Schnittlinie angeschnitten wird, was beim weniger genauen Führen des Messers von Hand leicht passiert, so dass dann bei aneinanderstossenden Teppich¬ kanten eine wenig sorgfältige Arbeit • erkennbar ist.
    [0025] Um für die Arbeit mit dem Messer immer einen genügenden Klingenvorrat zur Verfügung zu haben, ist in dem rückwärtigen hohlen Abschnitt 3 des Messer¬ griffs 1 ein mehrere Klingen enthaltenes Klingenmagazin 37 gemäss Fig. 9 angeordnet, das von der rückwärtigen Messerschmalseite hineingeschoben wird. Das Gehäuse 4 besitzt in diesem rückwärtigen Abschnitt 3 an der Oberseite ei nen- Schi itz 38 für die Entnahme jeweils einer Klinge aus dem Klingenmagazin. Dazu dient eine verriegelbare Betätigungseinrichtung 39, die um eine Schwenkachse 40 im Klingenmagazin schwenkbar ist, und auf der jeweils eine Klinge unten abgestützt ist, um sie nach oben aus dem Schlitz 38 herauszuschwen¬ ken.
    [0026] Um ein unbeabsichtigtes Bewegen der Betätigungs¬ schraube 13 zum Festklemmen der Klinge bei der Arbeit mit dem Messer zu verhindern, ist am Messergriffgehäuse 4 oberhalb der Betätigungsschraube 13 eine schwenkbare Schutzklappe 41 angeordnet.
    [0027] Das Messer besitzt die Vorteile, dass aufgrund der Abkröpfung des Messergriffs die Handhabung beim Arbeiten mit dem Messer sehr viel günstiger ist, dass die unterschiedlichsten Arten von Klingen und ausser den in Fig. 2 gezeigten Klingen auch Sägeblätter mit einer dem Führungsschlitz 6 entsprechenden Breite verwendet werden können,- dass die Hand des Benutzers gechützt ist und das Messer sich ausserdem in einer zusätzlichen Vorrichtung befestigen lässt, um es genau geradlinig zu führen.
    权利要求:
    ClaimsP a t e n t a n s p r ü c h e
    1. Messer mit einem Führungsschi tz am vorderen Ende eines Messergriffs zur Führung einer bezüglich des Führungsschlitzes ein- und ausfahrbaren und in der Gebrauchsstelluήg festklemmbaren Klinge, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (2) des Messergriffs (1) als Gehäuse (4) zur Aufnahme eines darin eingepass- ten Klemmstücks (5) derart ausgebildet ist, dass das Gehäuse (4) und das Klemmstück (5) zwischen sich den Führungsschlitz (6) für die Klinge (7) ei nschl essen und dass das als Hebel ausgebildete Klemmstück (5) um zum Führungsschlitz paralle, am Gehäuse (4) scharnier¬ artig gehaltene Lagerzapfen (9) mittels einer auf das längere Hebelende ( 12a) des Klemmstücks (5) wirken¬ den im Gehäuse gelagerten und in zur Hebel schwenkachse (10) senkrechter Richtung bewegbaren Betätigungsschraube (13) inbezug auf das Gehäuse (4) schwenkbar ist und mit dem kürzeren Hebelende (12b) die in dem von dem Gehäuse und dem Klemmstück gebildeten Führungsschlitz (6) gehaltene Klinge (7) am Gehäuseende festklemmt.
    2. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass der Messergriff (1) derart abgekröpft ausgebil¬ det ist, dass der den Führungsschlitz (6) enthaltende Abschnitt (2) und ein im hohlen Messergriff ein Klingen¬ magazin (37) enthaltender Abschnitt (3) des Messergriffs (1) einen stumpfen Winkel einschliessen und dass der den Führungsschlitz (6) aufweisende Abschnitt (2) des Messergriffs (1) als im Querschnitt U-förmiges Gehäuse (4) ausgebildet ist, in dessen offener Seite das Klemmstück (5) eingepasst ist.
    3. Messer nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsschraube (13) für die Klemmbesfestigung der Klinge (7) innerhalb des Messergriffs (1) im Bereich der Abkröpfung zwischen dem den Führungsschlitz (6) enthaltenden Abschnitt (2) und dem das Klingenmagazin (37) enthaltenden Abschnitt (3) des Messergriffs (1) angeordnet ist und eine mit einem Aussengewindebolzen (14) in Gewinde¬ eingriff stehende Rändelmutter (15) umfasst, deren Umfangsf1 che zwecks Betätigung über die Messergriff¬ aussenseite vorsteht und die stirnseitig im Gehäuse (4) abgestützt ist und bei Betätigung den gegen das Klemmstückende anliegenden, drehgesperrten Gewindebol¬ zen (14) in axialer Richtung verschiebt.
    4. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in einer rinnenförmi gen Vertiefung (20) des Führungsschlitzes (6) eine Schrauben¬ druckfeder (21) zum Ausfahren der Klinge (7) aus dem Führungsschlitz angeordnet ist, welche Feder gegen ein im Führungsschlitz (6) 1 ängsbewegl i ch geführ¬ tes Kupplungsstück (22) andrückt, welches zum Kuppeln mit der Klinge (7) und zwecks Führung derselben einen seitlich vorspringenden Dorn (24) zum Eingreifen in eine Randausneh ung (25) an der Schmalseite der Klinge (7) aufweist.
    5. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass der den Führungsschlitz (6) enthaltende Abschnitt (2) des Messergriffs (1) an seinem vorderen Endbereich rippenartige Gehäuseverbreiterungen (30) an gegenüberliegenden Gehäuseseiten aufweist, in denen am vorderen Gehäuseende ein stufenförmiger Rezess (31) zur Bildung einer in der Ebene des Führungs¬ schlitzes (6) liegenden Auflagefläche (32) ausgebildet ist, auf welcher eine Klinge (7) quer zum Führungs¬ schlitz (6) liegend mittels des Klemmstücks (5) fest¬ klemmbar i"st.
    6. Messer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich- - net, dass der das Klingenmagazin (37) enthaltende Abschnitt (3) des Messergriffs (1) an seiner Oberseite einen Schlitz (38) für die Entnahme jeweils einer Klinge (7) -aus dem Klingenmagazin sowie am Messergriff¬ ende eine verriegelbare Betätigungseinrichtung (39) zum Herausschieben je einer Klinge (7) aus dem Schlitz (38) aufweist. o
    7. Messer nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Messergriff (1) an der zwischen seinen beiden Abschnitten (2,3) den stumpfen Winkel einschl iessenden Unterseite am äusseren Ende des das Klingenmagazin (37) enthaltenen Abschnitt (3) sowie am äusseren Ende des den Führungs¬ schlitz (6) aufweisenden Abschnitts (2) je eine untersei¬ tig vorspringende Gehäusepartie (30,33) zum Schutz der Hand des Benutzers des Messers aufweist.
    8. Messer nach Anspruch 7, dadurch gekennnzeich- net, dass die unterseitig vorspringenden Gehäusepartien (30,33) des Messergriffs (1) Querbohrungen (34) und einen Aufnahmeschi itz (35) an einem Messergriffende aufweisen zwecks Befestigung des Messers an einer Vorrichtung zur mechanischen geradlinigen Führung des Messers.
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