• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1987001236A1
    申请号:PCT/EP1986/000453
    申请日:1986-07-31
    公开日:1987-02-26
    发明作者:Günter MURMANN；Walter Hans Mertel
    申请人:Cherry-Mikroschalter Gmbh；
    IPC主号:H01H13-00
    专利说明:
    [0001] Tastenmodul für Folientastaturen
    [0002] Die Erfindung betrifft ein Tastenmodul für Folientastaturen mit einer in dem Tastengehäuse einseitig eingespannten Blattfeder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Einstellen des Schaltpunktes.
    [0003] Durch die GB-A-2 141 874 ist ein Tastenmodul für Folientastaturen bekannt, bei welchem auf der Unterseite des Tastengehäuses einseitig eine rechtwinklig abgebogene Blattfeder verläuft, deren abgebogenes Ende in einer Aussparung am Tastengehäuse von unten eingesetzt ist. Im Tastengehäuse ist ein Tastenstößel verschiebbar, der auf das freie Ende der Blattfeder einwirkt und diese nach unten verbiegt, wodurch eine obere Schaltfolie eines Folienschaltfeldes durch einen Freiraum in einer Spacerfolie gegen eine untere Schaltfolie verbogen wird und die Kontaktpunkte auf den Schaltfolien in Berührung , kommen. Der Tastenstößel ist in einem zylindrischen Gehäuseansatz geführt, der auf den Mittelpunkt der Montage fläche des Tastenmoduls bezogen gegenüber der das eingespannte Ende der Blattfeder ausnehmenden Aussparung liegt. Auf den Stößel ist von oben eine Tastenkappe aufsteckbar. Da die Blattfeder keine ausreichende Steifigkeit hat, um den gewünschten Kennlinienverlauf bei einer vorgegebenen Betätigungskraft sicherzustellen, ist bei der praktischen Ausfüh¬ rung eine Schraubendruckfeder zusätzlich zwischen der Tastenkappe und dem Tastenkörper angeordnet, wobei die Feder um den den Tastenstößel aufneh¬ menden Ansatz verläuft. Bei dieser Anordnung wird als nachteilig angesehen, daß das Tastenmodul nur im vollmontierten Zustand mit der Tastenkappe funktions¬ fähig ist und damit bei der Herstellung keine Überprüfung des Kennlinien¬ verlaufes und der Lage des Schaltpunktes möglich ist.
    [0004] Durch die EP-A-1 87 396 ist wohl ein Tastenmodul bekannt, das ohne diese, die gewünschte Betätigungskraft bestimmende Zusatzfeder auskommt, jedoch benö¬ tigt dieses Tastenmodul einen sich über zwei Modulraster flächenerstreckenden Platzbedarf. - T. -
    [0005] Da bei der GB-A-2 141 874 die Tastenkappe auf den Stößel lediglieh aufgesteckt wird und andererseits der Abstand der Unterseite dieser Tastenkappe von dem Tastenkörper die Einspannlänge der zusätzlichen Schraubendruekfeder bestimmt, ist es wegen der sich ergebenden verhältnismäßig großen Aufsteektoleranzen schwierig, für alle Tastenmodule, die z.B. in einer Tastatur untergebracht werden sollen, eine gleichbleibende Anfangsbetätigungskraft in einem sehr engen Toleranzbereich sicherzustellen. Eis ist daher wünschenswert, eine Stößelhub¬ begrenzung vorzusehen, mit der die Anfangsbetätigungskraft der zusätzlichen Druckfeder exakt festgelegt und bereits während der Montage des Tastenmoduls wertmäßig überprüft werden kann.
    [0006] Für eine optimal ausgelegt Tastatur ist es jedoch nicht nur wünschenswert, daß die einzelnen Tastenmodule mit einer nahezu exakt gleichen Anfangskraft betätigt werden können, sondern daß auch der Schaltpunkt, d.h. der Schaltzeit¬ punkt, möglichst genau und definiert eingestellt ist. Bei der Art der Einspannung der Blattfeder bei dem Tastenmodul nach der GB-A-2 141 874 sind große Streubereiche für den Schaltpunkt unvermeidlich, da die Positionierung der Blattfeder nur sehr schwer nachzujustieren ist. Ferner" ist für die Streuung des Schaltpunktes nicht nur die Positionierung der Blattfeder, sondern auch bis zu einem gewissen Grad die Steifigkeit der oberen Schaltfolie mitbestimmend. Daraus ergibt sich der Wunsch einer Möglichkeit, den Schaltpunkt nicht nur bei der Montage des Tastenmoduls einstellen zu können, sondern auch für besonders hochwertige Tastaturen, wie sie insbesondere für Schreibsysteme wünschenswert sind, eine Möglichkeit zum Nachjustieren des Schaltpunktes nach der Montage des Tastenmoduls auf ein Folienschaltfeld zu haben.
    [0007] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Tastenmodul für eine Folientastatur zu schaffen, bei welchem sich der Schaltpunkt möglichst genau, und zwar sowohl bezüglich des Schaltzeitpunktes als auch der im Schaltzeitpunkt benötigten Betätigungskraft einstellen läßt.
    [0008] Diese Aufgabe wird für das Tastenmodul nach den Merkmalen des Anspruchs 1 und für das Verfahren zum Einstellen des Schaltpunktes durch die Maßnahmen des Anspruchs 10 gelöst.
    [0009] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen. Die Maßnahmen der Erfindung sind in vorteilhafter Weise geeignet, ein , Tastenmodul zu schaffen, mit dem Folientastaturen erstellt werden können, an die höchste Anforderungen auf gleiche Anfangsbetätigungskraft aller eingebauten ' -" Tastenmodule und eines genau eingestellten Schaltzeitpunktes als auch gleich¬ bleibende Betätigungskraft im Schaltzeitpunkt gestellt werden. Durch die selbsthemmende Verklemmung des eingespannten Endes der Blattfeder, welche aus der Aussparung nach oben herausragt und nach unten mit einem an das eingespannte Ende angrenzenden Abschnitt durch das Folienschaltfeld freiliegt, kann die Blattfeder durch feinste Justierschläge mit einem Stößelhammer bezüglich des Schaltzeitpunktes exakt justiert werden. Da andererseits durch den über die Schaltfeder im Tastengehäuse verlaufenden Steg die die Betätigungs¬ kraft bestimmende Schraubendruckfeder zwischen dem Tastenstößel in dessen Innerem und dem Tastengehäuse sehr exakt eingespannt werden kann, ergibt sich eine sehr hohe Gleichförmigkeit der Betätigungskraft über die einzelnen Tastenmodule, da die eingesetzten Schraubendruckfedern mit sehr hoher Kon¬ stanz bezüglich der Federkonstante hergestellt werden können. Da ferner der Tastenstößel mit federnden Haken versehen ist, die unter Rastanschläge im Tastengehäuse greifen und den Hub des Tastenstößels nach oben begrenzen, läßt sich damit die Anfangsbetätigungskraft wegen der Möglichkeit, daß der Tasten¬ stößel und das Tastengehäuse mit höchster Maßhaltigkeit und geringsten Toleranzen herstellbar sind, sehr exakt festlegen. Aus dieser Möglichkeit der Festlegung einer sehr definierten und gleichbleibenden Anfangsbetätigungskraft für die einzelnen Tastenmodule leitet sich auch eine in engen Grenzen sehr gleichbleibende Betätigungskraft im Schaltzeitpunkt ab, wenn dieser einjustiert ist. Aufgrund dieser durch die Maßnahmen der Erfindung sich einstellenden Vorteile wird es möglich, mit den Tastenmodulen gemäß der Erfindung Folientastaturen zu schaffen, welche besonders gut für hochwertigste Schreib¬ systeme für hochqualifizierte Sehreibkräfte geeignet sind, für welche bei hoher Schreibleistung mit großer Schreibgeschwindigkeit eine möglichst feine Einstel- ■ . lung des Schaltzeitpunkte und gleichbleibende Betätigungskraft für das Erreichen der hohen Schreibleistung von besonderer Bedeutung ist.
    [0010] Die Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Ansprüchen und der Zeichnung. Es zeigen: Fig. 1 ein explosionsartig auseinandergezogenes Tastenmodul gemäß der Erfindung;
    [0011] Fig. 2 eine Draufsicht auf das Tastenmodul;
    [0012] Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III— III der Fig. 2;
    [0013] Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV der Fig. 2;
    [0014] Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V der Fig. 2 mit Einrichtungen zum
    [0015] Justieren der Blattfeder in dem Tastenmodul mit in Ruhelage befindlichem Tastenstößel;
    [0016] Fig. 6 einen dem Schnitt gemäß Fig. 5 entsprechenden Schnitt durch das Tastenmodul in Arbeitsposition;
    [0017] Fig. 7 einen dem Schnitt gemäß Fig. 5 entsprechenden Teilschnitt durch eine andere Ausführungsform der selbsthemmenden Befestigung der Blatt¬ feder.
    [0018] Das in Fig. 1 in Explosionsdarstellung gezeigte Tastenmodul besteht aus einem Tastengehäuse 11, einem Tastenstößel 12, einer Blattfeder 14 und einer Schraubendruckfeder 15. Das Tastengehäuse 11 und der Tastenstößel 12 werden im Spritzgieß verfahren mit sehr hoher Maßhaltigkeit hergestellt. Das Tasten¬ gehäuse 11 besteht aus einer auf der Unterseite im wesentlichen ebenen Basisplatte 20, von der aus in zentrischer Lage ein hohlzylindriseher Ansatz 21 mit im wesentlichen quadratischem Querschnitt nach oben verläuft. Im Innern des hohlzylindrischen Ansatzes 21, und zwar etwa von der Ebene der Basis¬ platte 20 ausgehend und in Richtung einer Diagonalen der Basisplatte verlaufend, ist ein Steg 22 vorgesehen, dessen Mittelbereich, wie aus Fig. 3 entnehmbar, hochgezogen ist und einen Steckzapfen 23 zum Aufsetzen der Schraubendruck- feder 15 trägt. In den vier Ecken des hohlzylindrischen Ansatzes 21 verlaufen im Innenbereich Führungsnuten 26 für den Tastenstößel 12. Ferner sind an zwei einander gegenüberliegenden Innenwänden Rastvorsprünge 27 vorgesehen, deren Funktion nachfolgend noch näher erläutert wird. - S" -
    [0019] Die Blattfeder 14 verläuft auf der Unterseite der Basisplatte längs einer Diagonale, die senkrecht zum Steg 22 und entlang der Schnittlinie V-V gemäß Fig. 2 verläuft. Auf der Basisplatte 20 ist in einem von der genannten Schnittlinie durchsetzten Eekbereich eine Blattfederbefestigung 28 vorgesehen, die in Form eines nach oben ragenden Ansatzes ausgebildet ist und eine Aussparung 29 hat, in welche gemäß den Fig. 4 bis 7 das nach oben abgewinkelte Ende 30 der Blattfeder 14 von unten her einsetzbar ist. Diese Aussparung wird nachfolgend noch näher erläutert.
    [0020] Die Blattfeder 14 ist einstückig ausgebildet und hat einen im Mittelbereich liegenden Abschnitt 31, der mit seiner einen Seite an das rechtwinklig nach oben verlaufende Ende 30 und mit seiner anderen Seite an einen Federarm 32 anschließt, der, bezogen auf die Ebene des Abschnitts 31 winklig nach oben ausgerichtet ist. Am freien Ende des Federarms 32 ist eine Stößelanlage¬ fläche 33 ausgebildet.
    [0021] Wie aus derr Fig. 3, 5 und 6 entnommen werden kann, verläuft der Federarm 32 unter dem Steg 22, wobei die Knickkante 34 über dem Kontak^bereich zu liegen kommt.
    [0022] Der in den hohlzylindrischen Ansatz 21 von oben einsetzbare Tastenstößel 12 hat einen im wesentlichen kastenförmigen nach unten offenen Aufbau, von dessen Deckfläche 40 aus nach oben ein Befestigungsansatz 41 für eine nicht dargestellte Tastenkappe verläuft. Entlang den Eckbereichen sind Führungs¬ rippen 42 ausgebildet, die in die Führungsnuten 26 im Tastengehäuse 11 pas.sen. Unter dem Befestigungsansatz 41 ist auf der Innenseite des Tastenstößels ein hülsenförmiger Ansatz 43 vorgesehen, in dessen Innenbohrung, wie aus Fig. 3 hervorgeht, die Schraubendruckfeder 15 einsetzbar ist. Die über der Stößel¬ anlagefläche 33 zu liegen kommende und in der Führungsnut 26 ' geführte Führungsrippe 42' ist auf der Unterseite ballig ausgebildet, damit die Einleitung der ßetätgungskraft zum Verbiegen der Blattfeder durch die sich zwangsläufig ergebende Querverschiebung auf der Stößelanlagefläche 33 mit möglichst geringer Reibung erfolgt.
    [0023] In zwei den Rastvorsprüngen 27 im Tastengehause 11 gegenüberliegenden Wandflüchen des Tastenstößels 12 sind Einschnitte 44 vorgesehen, um Feder¬ zungen 45 zu erhalten, die mit einem Haken 46 über die Mantelfläche des - -
    [0024] kastenförmigen Tastenstößels vorstehen. Im eingesetzten Zustand des Tasten¬ stößels greifen diese Haken 46 unter die Rastvorsprünge 27 am Tastengehäuse und begrenzen den Hub des Tastenstößels nach oben, so daß sich zwischen dem Steckzapfen 23 auf dem Steg 22 und dem hülsenförmigen Ansatz 43 aufgrund enger Maßtoleranzen ein definierter Abstand ergibt, der eine sehr genau festgelegte Anfangsbetätigungskraft für das Tastenmodul aufgrund der ebenfalls mit sehr engen Toleranzen hergestellten Schraubendruckfeder 15 gewährleistet. Durch entsprechende Ausnehmungen 48 über den federnden Haken 46, sowohl im Tastengehäuse als auch im Tastenstößel, können die federnden Haken 46 mit einem einfachen Werkzeug zusammengedrückt werden, wenn der Tastenstößel aus dem Tastengehäuse nach oben herausgenommen werden soll.
    [0025] Gegenüber der beim bekannten Stand der Technik außen angeordneten Schraub¬ druckfeder bietet die im Innern des Tastenmoduls angeordnete Schraubendruek- feder 15 den Vorteil, daß bereits nach der Montage des Tastenstößels 12 und der Blattfeder 14 die Justage der Blattfeder und eine Vorselektion erfolgen kann, ohne daß hierfür die Tastenkappe, wie beim eingangserwähnten Stand der Technik, aufgesetzt werden muß, was in der Regel erst am Ende der Montage der Tastatur erfolgt. Damit kann nicht verhindert werden, daß gelegentlich sogenannte "Ausreißer" in einer Tastatur montiert werden und nachträglich wieder unter unverhältnismäßig hohem Zeitaufwand ersetzt werden müssen, wenn an die Tastatur hohe Qualitätsanforderungen gestellt werden.
    [0026] Aus den Fig. 4 bis 6 geht die Montage des rechtwinklig abgebogenen Endes 30 der Blattfeder 14 in der Blattfederbefestigung 28 hervor. Wie man aus Fig. 4 entnehmen kann, sind die Seitenkanten des rechtwinklig nach oben abgebogenen Endes 30 mit Zähnen 36 versehen, welche sich nach dem Einsetzen in die Aussparung 29 in den Seitenwänden der Aussparung verkrallen. Die Draufsicht gemäß Fig. 2 zeigt, daß das freie Ende 30 in der Aussparung 29 leicht gekrümmt einge.spannt ist, indem die die Seitenkanten der Blattfeder aufnehmenden seitlichen Nuten 37 in einer Ebene verlaufen, die hinter der Vorderkante einer Rippe 38 liegt, die im wesentlichen über die gesamte Länge der Aussparung 29 in der Ebene der Diagonale des Tastengehäuses von oben nach unten verläuft. Diese Rippe 38 liegt lediglich im unteren Bereich, wo das Ende 30 in den Abschnitt 31 übergeht, nicht an der Blattfeder an. - % -
    [0027] Der Abstand der Rippe 38 von der gegenüberliegenden Wandung der Ausspa¬ rung 29 ist vorzugsweise größer als der Dicke der Blattfeder entspricht, so daß zum Einsetzen der Blattfeder diese mit Hilfe eines Werkzeuges stärker verbogen werden kann, so daß sich die seitlichen Kanten bzw. Zähne 36 ohne nennenswerte Anlage entlang der seitlichen Nuten 37 beim Einsetzen verschieben lassen.
    [0028] Aus den Fig. 5 und 6 geht ferner hervor, daß in der Bodenfläche der Basisplatte 20 eine Ausnehmung 40 vorgesehen ist, die tiefer als die Dicke des Abschnitts 31 der. Blattfeder 14 ist. Durch diese Ausnehmung 40 wird ein ausreichender Freiraum für das Justieren der Blattfeder geschaffen.
    [0029] Das Justieren der Blattfeder des fertigmontierten Tastenmoduls erfolgt entweder nach der. Montage des Moduls auf dem Folienschaltfeld 50 oder nach dem. Aufsetzen des Tastenmoduls auf eine entsprechende Justierlehre, die beispiels¬ weise bei einer automatischen Montage innerhalb des Montageautomats vorge¬ sehen sein kann. Sowohl das Folienschaltfeld 50 als auch die Justierlehre sind unterhalb des Abschnitts 31 der Blattfeder 14 mit einer Öffnung 52 versehen, durch welche ein Stößelhammer 62 greifen kann. Ein entsprechender Stößel¬ hammer 63 -ist über dem freien, aus der Blattfederbefestigung 28 herausragenden Ende 30 angeordnet. Die beiden Stößelhämmer können entweder stoßartig oder kontinuierlich die Blattfeder druckbeaufschlagen und diese in der Aussparung nach unten oder oben zur Justierung des Schaltzeitpunktes verschieben. Diese Justage kann automatisch ablaufen, indem die Stößelhämmer 62 und 63 über eine Steuerschaltung beaufschlagt werden, die in Abhängigkeit von der während der Justage vorgenommenen Messung des Schaltzeitpunktes bei einer Betätigung des Tastenmoduls mehr oder weniger Justierschläge von oben oder unten einleitet.
    [0030] Für die Steuerung der Stößelhämmer können an sich bekannte Schaltungen
    [0031] Verwendung finden, mit denen der Schaltzeitpunkt und seine Abweichung vom gewünschten Wert ermittelt und die Stößelhämmer entsprechend gesteuert werden.
    [0032] Die Justage der Blattfeder kann auch mit Hilfe des oberen Stößelhammers 63 allein erfolgen, indem beispielsweise die Blattfeder in die Aussparung 29 so eingesetzt wird, daß sie die oberste mögliche Lage einnimmt. Mit Hilfe des - θ -
    [0033] Stößelria mmers wird die Blattfeder dann durch mehrere wohldosierte Schläge nach unten langsam in die Position verschoben, in der der gewünschte Wert des Schaltzeitpunkts erreicht wird. In dieser Lage wird die Blattfeder durch die Zähne 36 sicher festgehalten, da sich die Zähne unter der Vorspannung der gekrümmten Blattfeder in der seitlichen Wand der Nuten 37 verkrallen.
    [0034] In den Fig. 5 und 6 ist ein auf einem Folienschaltfeld montiertes Tastenmodul dargestellt, wobei Fig. 5 die Blattfeder in der Ruhelage und Fig. 6 die Blattfeder in der Kontaktlage zeigt. Das Folienschaltfeld besteht aus einer oberen Schalt¬ folie 52, einer unteren Schaltfolie 53 und einem dazwischen angeordneten Spacer 54. Im Kontaktbereieh ist der Spacer 54 mit Ausschnitten versehen, so daß die obere Schaltfolie 52 durch den Ausschnitt im Spacer 54 nach unten durchgebogen werden kann, bis sie mit der unteren Schaltfolie 53 in Berührung kommt. Das Verbiegen der oberen Schaltfolie 52 erfolgt durch die Einwirkung der Knickkante 34, wie dies aus Fig. 6 hervorgeht. Bei diesem Aufbau muß zunächst die Anfangsbetätigungskraft aufgebracht werden, um den Tastenstößel 12 gegen die Kraft der Schraubendruckfeder 15. und der Blattfeder 14 nach unten zu bewegen. Durch die Montage der Blattfeder längs einer Diagonale des Tasten¬ moduls ergibt sich ein verhältnismäßig langer Federarm, so daß mit einer verhältnismäßig niederen Betätigungskraft bereits eine sichere Kontaktgabe gewährleistet ist. Durch den verhältnismäßig langen Federarm ist für die Betätigungskraft eine flache Kennlinie verwirklichbar, was bedeutet, daß der Schaltzeitpunkt in einem flachen Anstieg durchlaufen wird und mit Hilfe der Justiereinrichtung sehr genau einstellbar ist. Die für Folientastaturen ge¬ wünschten Betätigungskräfte zwischen etwa 50 bis 60 Gramm lassen sich mit dem Tastenmodul gemäß der Erfindung mit einem für sicheres Schreiben ausreichend großen Tastenhub verwirklichen, wobei ein Nachlauf mit einem leichten, sprungfreien Kraftanstieg nach der Kontaktgabe durch die Endver¬ formung der Schraubendruckfeder 15 und der Blattfeder 14 keine Schwierigkeiten bereitet. Da sich im Funktionsablauf der Kontaktgabe das Durchbiegen der oberen Schaltfolie 52 ebenfalls wie das Betätigen einer zusätzlich in Serie geschalteten Feder darstellt, ergibt sich für die Tastenbetätigung eine Hinter¬ einanderschaltung von drei Federkonstanten, was zwangsläufig zu einem größe¬ ren Streubereich bezüglich des Schaltzeitpunktes führt. Aus diesem Grund kann es wünschenswert sein, die zum Einbau in die Tastatur bereits vorselektierten - 3 -
    [0035] Tastenmpdule nach dem Einbau einer Endjustage zu unterziehen, um den Einfluß der Sehaltfolie auf die Streuung auszuschalten und einen einheitlichen Schalt¬ zeitpunkt für alle Module der Tastatur im Bereich enger Toleranzen einzustellen. Zu diesem Zweck wird in dem Folienschaltfeld jeweils benachbart zu dem Kontaktbereich die bereits erwähnte Öffnung 52 vorgesehen, so daß nach der Montage der Tastatur jedes einzelne Tastenmodul in der oben beschriebenen Weise mit den Stößelhämmern 62 bzw. 63 feinjustierbar ist.
    [0036] In Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform einer selbsthemmenden Verspannung der Blattfeder 14' in der Blattfederbefestigung 28 dargestellt. Diese Blatt¬ federbefestigung ist in derselben Weise wie bei dem vorausgehend beschriebenen Ausführungsbeispiel aufgebaut, jedoch ist das rechtwinklig abgebogene Ende 30' der Blattfeder mit einem ausgestanzten Lappen 39 versehen, der in der Ebene der Diagonale aus dem Ende 30' der Blattfeder herausgebogen ist und mit einer scharfen Kante gegen die der Rippe 38 gegenüberliegende Wandung der Ausnehmung 29 anliegt. Dieser Lappen 39 verklemmt sich in der Aussparung, insbesondere, wenn er unter der Einwirkung des in Fig. 5 dargestellten Stößelhammers 63 von oben durckbeaufschlagt wird. Der ausgebogene Lappen 39 kann zusätzlich zu deτι seitlichen Zähnen 36 oder "auch als alleinige Maßnähme zur selbsthemmenden Verkrallung der Blattfeder in der Aussparung 29 vorgesehen sein. Schließlich können, obwohl in der Zeichnung nicht dargestellt, auch zwei aus dem rechtwinklig nach oben gebogenen Ende nach entgegengesetzten Richtungen herausgedrückte Lappen Verwendung finden, die sich gegensinnig in der Wandung der Aussparung verkrallen und sich beim Justieren unter der Druckbeaufschlagung zusätzlich verformen und damit mit erhöhter Kraft verspannen.
    权利要求:
    Claims- , 0 -P a t e n t a n s p r ü c h e
    1. Tastenmodul für Folientastaturen mit einem Tastengehäuse, einer in dem Tastengehäuse einseitig eingespannten Blattfeder, deren eingespanntes Ende rechtwinklig abgebogen und in eine am Tastengehäuse angebrachte Aussparung einsteckbar ist, und auf deren freies Ende ein im Tastengehäuse geführter Tastenstößel zum Verbiegen der Blattfeder nach unten einwirkt, wobei die Blattfeder auf einer oberen Schaltfolie eines Folienschaltfeldes zur Anlage kommt und diese durch den von einer Spacerfolie gebildeten Freiraum bewegt, wodurch einander gegenüberliegende Kontaktpunkte geschlossen werden, wenn der Tastenstößel betätigt wird, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,
    - daß die Aussparung (29) am Tastengehäuse (11) nach oben offen ist,
    - daß das freie einseitig eingespannte Ende (30; 30') der Blattfeder (14; 14') nach oben über den Befestigungsbereich hinaus verlängert ist und aus der Ausspa¬ rung (29) herausragt,
    - und daß das selbsthemmend in der Aussparung (29) befestigte Ende (30; 30') der Blattfeder (14; 14') in verschiedene Haltepositionen justierbar ist.
    2. Tastenmodul nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,
    - daß das eingespannte Ende (30; 30') der Blattfeder (14; 14') entlang der seitlichen Kante mit angeformten Zähnen (36) versehen ist, welche sich aufgrund der Einspannkraft in der Wandung der Aussparung (29) verkrallen. - Jl -
    3. Tasten modul nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,
    - daß an dem eingespannten Ende (30') der Blattfeder (14') ein oder mehrere Lappen angeformt sind, die sich gegen die Wand der Aussparung (29) verspannen.
    4. Tastenmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,
    - daß die in der Bodenfläche angeordnete Ausnehmung (40) zur Aufnahme des an das eingespannte Ende angrenzenden Abschnittes (31) der Blattfeder (14; 14') tiefer als die Dicke der Blattfeder ist.
    5. Tastεnmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,
    - daß in dem Folienschaltfeld (50) unter der Aussparung (40) eine durchgehende Öffnung (52) vorgesehen ist, in welcher der an das eingespannte Ende angrenzende Abschnitt (31) der Blattfeder (14; 14') freiliegt.
    6. Tastenmodul nach Aspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,
    - daß diagonal im Tastengehäuse (11) ein Steg (22) über der Blattfeder (14; 14') verläuft,
    - daß der Tastenstößel (12) auf seiner Unterseite mit einem hülsenförmigen Ansatz (43) für das eine Ende einer Schraubendruckfeder (15) versehen ist, welche mit dem anderen Ende auf dem Steg (22) sitzt,
    - und daß am Tastenstößel (12) federnde Haken (46) angeordnet sind, welche beim Einsetzen des Tastenstößels (12) in das Tastengehäuse (11) lösbar unter Rastvorsprünge (27) greifen, welche den Hub des Tastenstößels (12) nach oben begrenzen und damit den Anfangswert des Tastendrucks fixieren.
    7. Tastenmodul nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,
    - daß die Blattfeder (14; 14') längs einer Diagonale des Tastengehäuses (11) verlaufend senkrecht zum Steg (22) liegend angeordnet ist.
    8. Tastenmodul nach den Ansprüchen 6 und 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,
    - daß der Tastenstößel (12) als ein nach unten offener, etwa würfelförmiger Hohlkörper ausgebildet ist, der an seinen senkrecht nach unten verlaufenden - IZ -
    Längskanten mit in entsprechende, am Tastengehäuse angebrachte Führungs¬ nuten (26) eingreifenden Führungsrippen (42) versehen ist und in zwei gegen¬ überliegenden Mantelflächen integrierte Federzungen hat, welche am unteren Ende Haken (46) tragen.'
    9. Tastenmodul nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,
    - daß das untere Ende einer der Führungsrippen (42') ballig verbreitert ist und als Betätigungsnoppe (49) für die Blattfeder (14; 14') ausgebildet ist.
    10. Verfahren zum Einstellen des Schaltpunktes einer Blattfeder für ein Tastenmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,
    - daß die Blattfeder von unten in die Aussparung (29) des Tastenmoduls so eingesetzt wird, daß das eingesetzte Ende (30) der Blattfeder über den Befestigungsbereieh nach oben aus der Aussparung herausragt,
    - daß das nach oben aus dem Befestigungsbereich herausragende Ende oder der über der durchgehenden Öffnung liegende Abschnitt der Blattfeder nach dem Befestigen eines oder mehrerer Tastenmodule auf dem mit Öffnungen unter den Blattfedern versehenen Folienschaltfeld oder einer entsprechenden Justierlehre
    • mit einem Stößelhammer (62, 63) stoßartig oder kontinuierlich druckbeaufschlagt wird,
    - und daß gleichzeitig der Schaltpunkt durch Betätigen des Tastenmoduls ausge messen und entsprechend den Abweichungen vom gewünschten Schaltpunkt die Betätigung des Stößelhammers gesteuert wird.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    JP2577359Y2|1998-07-23|キースイッチ装置
    US4933746A|1990-06-12|Three-legged clip
    US5115108A|1992-05-19|Two-stage rubber switch
    US4398073A|1983-08-09|Fastening device for a switch
    US5278371A|1994-01-11|Keyswitch assembly with support mechanism coupled to support plate beneath printed circuit board
    US6871826B2|2005-03-29|Equipment adjusting leg
    DE3229465C2|1988-12-01|
    US4484042A|1984-11-20|Snap action push button switch
    EP1422733B1|2011-06-08|Drucktastenanordnung
    CN100488399C|2009-05-20|具有自动锁定装置的拉链滑块
    CA2103017C|2003-06-03|Rocker-type electrical switch
    JP3716399B2|2005-11-16|カッターナイフ
    US4869123A|1989-09-26|Cable length self-locking adjustment device
    JP3713428B2|2005-11-09|カード用コネクタ
    US4218599A|1980-08-19|Polymer spring
    JP4575454B2|2010-11-04|終端ストリップを固定するための装置
    US6557745B2|2003-05-06|Length adjustable trigger assembly for nailer
    KR100539331B1|2005-12-28|에어백 모듈과 주변 구조 사이에 일정한 갭을 유지하는장치 및 방법
    US6784382B2|2004-08-31|Push-on switch
    EP0543649B1|1997-01-29|Tastschalteranordnung
    US4129351A|1978-12-12|Connector assembly for printed circuit board
    US5152223A|1992-10-06|Automatic rubber stamp
    US20030008569A1|2003-01-09|Connection device
    EP1884971A1|2008-02-06|Druckschalter mit seitlichem Druckmechanismus
    US5588766A|1996-12-31|Ascending/descending structure
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    NO871357D0|1987-04-01|
    US4800245A|1989-01-24|
    EP0233926B1|1989-06-07|
    NO871357L|1987-04-01|
    FI871748D0||
    DE3663869D1|1989-07-13|
    EP0233926A1|1987-09-02|
    JPS63500834A|1988-03-24|
    FI871748A|1987-04-22|
    DK194887A|1987-04-15|
    DK194887D0|1987-04-15|
    FI871748A0|1987-04-22|
    DE3530050A1|1987-02-26|
    AT43934T|1989-06-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    CH384056A|1959-04-03|1964-11-15|Ass Elect Ind|Elektrischer Schalter|
    US4328406A|1979-08-02|1982-05-04|Texas Instruments Incorporated|Condition responsive electrical switch and method of making|
    GB2141874A|1983-03-31|1985-01-03|Cherry Electrical Prod|Keyboard with membrane switch array|
    US4536736A|1984-05-08|1985-08-20|Eaton Corporation|Thermostat|WO1990015426A1|1989-06-05|1990-12-13|Cherry Mikroschalter Gmbh|Tastenelement mit dämpfungsfedern|US3069516A|1959-04-03|1962-12-18|Ass Elect Ind|Electric switches|
    US4467150A|1982-02-24|1984-08-21|Digital Equipment Corporation|Electronic keyboard|
    US4553009A|1982-09-03|1985-11-12|Oak Industries Inc.|Keyboard switch with pivotal actuator lever|JPH01150337U|1988-04-11|1989-10-18|||
    DE3928650C2|1989-08-30|1992-09-03|Stocko Metallwarenfabriken Henkels Und Sohn Gmbh & Co, 5600 Wuppertal, De||
    US5241146A|1989-12-28|1993-08-31|Priesemuth W|Contact-type switch|
    NL9301918A|1993-11-05|1995-06-01|Chicony Electronics Co|Constructie van een toetsschakelaar.|
    JPH0831266A|1994-07-14|1996-02-02|Matsushita Electric Ind Co Ltd|薄形プッシュスイッチ|
    TW476428U|1999-06-25|2002-02-11|Darfon Electronics Corp|Pointer stick structure with key-in function|
    US6903283B2|2003-10-17|2005-06-07|Honeywell International Inc.|Plunger retention apparatus and method for switch enclosures|
    DE102013110064B4|2013-09-12|2018-07-05|Gmk Electronic Design Gmbh|Aufsteckelement für ein Tastenmodul|
    法律状态:
    1987-02-19| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1986905253 Country of ref document: EP |
    1987-02-26| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): DK FI JP KP NO US |
    1987-02-26| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1987-04-22| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 871748 Country of ref document: FI |
    1987-09-02| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1986905253 Country of ref document: EP |
    1989-06-07| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1986905253 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEP3530050.7||1985-08-22||
    DE19853530050|DE3530050A1|1985-08-22|1985-08-22|Tastenmodul fuer folientastaturen|DE19863663869| DE3663869D1|1985-08-22|1986-07-31|Key module for contact foil keyboards|
    AT86905253T| AT43934T|1985-08-22|1986-07-31|Tastenmodul fuer folientastaturen.|
    NO871357A| NO871357D0|1985-08-22|1987-04-01|Noekkelmodul for noekkelaktiverte membran-koblingstavler.|
    DK194887A| DK194887A|1985-08-22|1987-04-15|Tastemodul til taste-aktuerede membrankontaktpaneler|
    FI871748A| FI871748A0|1985-08-22|1987-04-22|Tangentmodul foer membrankopplingspaneler med tangentfunktion.|
    [返回顶部]