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    公开号:WO1986006668A1
    申请号:PCT/HU1986/000027
    申请日:1986-05-07
    公开日:1986-11-20
    发明作者:István Kerényi
    申请人:Tungsram Részvénytársaság；
    IPC主号:B23Q7-00
    专利说明:
    [0001] SPEZIALMASCHINE ZUR HERSTELLUNG VOR MEHRERE ARBEITSGÄNGE BEANSPRUCHENDEN WERKSTUCKEN MIT DISKONTINUIERLICHER BEWEGUNG DES PRODUKTS
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Spezialmaschine zur Herstellung vo n mehrere Arbeitsgänge beanspru chenden Wer kstücken mit diskontinuierlicher Bewegung des Produkts , sowie ein dazu gehörendes Getriebe . Die erf indungsgemäße Spezialmaschine beste ht aus einem Masc hinengestell , aus den darauf aufgebaut en, sich auf einer gebundenen Bahn diskontinuierlich bewegenden, das Pro dukt transportierenden Elementen, sowie aus den, gegenüber dem Maschinengestell st ationären, mit den Produkten in Verbindung tretenden Bearbeitungseinheiten.
    [0003] Ein bedeutender Prozentsatz der in der Industrie hergestellten Produkte wird auf Einzweckmaschinen , Einzweckfertigungsstraßen, d.h. auf Anlagen, die bloß zur Erzeugung eines gewissen Produkts /einer Produktgruppe/ dienen /z .B. normale Glühlampen/, hergestellt. Innerhalb dessen stellt die Mehrzahl der Einzweckmaschinen solche Maschinen dar, die mehrere Arbeitsgänge an dem Produkt durchführen, bzw. das Produkt aus mehreren Teilprodukten zusammengebaut wird, also muß ein Produkt /genauer gesagt, das Halbprodukt/ während des Fertigungsprozesses mit einer Serie von Bearbeitungsmaschinen bzw. Zuführeinheiten in Berührung kommen. In der Mehrheit der Fälle erfordert diese Verbindung, daß die bearbeitende zuführende Einheit /desweiteren Bearbeitungseinheit/ für die Dauer der Durchführung des Arbeitsgangs gegenüber dem Produkt im wesentlichen stationär ist. Mit Hinsicht darauf, daß eine kontinuierliche Produktion unerläßlich ist, und das Produktionsmittel ausgenützt werden muß, scheint es zweckmäßig, wenn mehrere Produkte /genauer gesagt, die sich in den verschiedenen Produktionsphasen sich befindenden Produkte/simultan mit den bearbeitenden Einheiten in Verbindung stehen. Aus den Gesagten geht es eindeutig hervor, daß diejenige Einzweckmaschine das allgemeine Modell darstellt, die aus der Serie mehrerer, zur Durchführung je eines Arbeitsgangs geeigneten, voneinander abweichenden Bearbeitungseinheiten, aus der Gruppe gleicher produkttransportierender Elemente, sowie aus einem Transportsystem besteht, welches mit voller Sicherheit gewährleistet, daß alle die Produkte mit allen Bearbeitungseinheiten oder Einheitarten in Berührung kommen, falls zu derselben Bearbeitungsfunktion mehrere gleiche Einzeleinheiten verwendet werden. Demnach kann die Herstellung der Verbindung auf die Phasen der Annäherung - der Dockung des technologischen Prozesses - der Entfernung abgebaut werden. Dem Transportsystem wird eben die Aufgsbe der zyklischen tempierten Durchführung zu geteilt .
    [0004] Innerhalb des erwähnten allgemeinen Einzweckmaschinenmodells werden dem Charakter des Transportsystems nach zwei bekannte Untergruppen unterschieden; Untergruppe der 1/ diskontinuierlich fortschreitenden und 2/ kontinuierlich bewegten Maschinen.
    [0005] Bei den mit diskontinuierlichem Fortschritt arbeitenden Maschinen wird das Transportsystem im wesentlichen von einem sich diskontinuierlich bewegenden Kranz oder einer Kette gebildet, die die darauf montierten produkttransportiarenden Eleme nte zu den stationären Bearbeitungseinheiten weiterleitet. Jedes Transportmoment /Anlaß, Abstellen usw./ erfolgt in der gleichen Phase.
    [0006] Das Transportsystem der kontinuierlich bewegten Maschinen besteht hauptsächlich aus dem System von sich kontinuierlich bewegenden Kränzen, Ketten, die teilweise die produkttransportierenden Elemente tragen, teilweise die Bearbeitungseinheiten fördern, wobei die sich gestaltenden relativen Bewegungsverhältnisse für die in Verbindung tretenden Elemente die Momente der Annäherung, des Mitlaufs /Dockung/ und Entfernung sichern. Die hier beschriebenen Maschinen mit einer "rein" kontinuierlichen Bewegung werden oft mit schwingenden /schwingend folgenden/ Gestellen bzw. mit den darauf montierten Bearbeitungseinheiten gänzt.
    [0007] Die Charakteristiken der beiden Gruppen können folgenderweise miteinander verglichen werden:
    [0008] Die produkttransportierenden Elemente der diskontinuierlich arbeitenden Maschinen werden mit bewegt, in der Mehrheit der Fälle mit mit Nocken versehenen Schiebegetrieben /sogenannten Wechselbahngetrieben/. Solche sind z.B. im Buche von Lászlό Horváth, betitelt "Wechselbahngetriebe für eine diskontinuierliehe Drehbewegung" beschrieben. Die Geschwindigkeit des Schrittantriebs wird durch die hier entstehende Trägheitskraft und die Belastbarkeit der erwähnten Getriebe beschränkt. Die Kapazität eines derartigen Einzweckmaschinentyps wird am häufigsten und meistens von den erwähnten Faktoren bestimmt. Die Standzeit der produktfördernden Elemente wird von dem langsamsten technologisehen Prozeß /falls dieser nicht unterbrochen werden kann/ bestimmt. Es kommt öfters vor, daß wegen eines einzigen langsamen Arbeitsgangs die ganze Maschine langsam betrieben wird, oder die Hötigkeit eines duplizierten oder triplizierten Betriebs besteht. Als Beispiel soll die sogenannte Duplex-Maschine erwähnt werden, bei der an einer Produktspurlinie Doppelelemente zu dem Produkttransport und Doppelbearbeitungseinheiten verwendet werden. Demnach benötigen die Maschinen für die Produkte mit einem Anspruch auf eine unausgeglichene Operationsdauer mehrere Bearbeitungseinheiten, als es sich aus der Leistungsfähigkeit dieser Einheiten sich ergeben würde, d.h. daß gewisse Einheiten des Produktionsmittels nicht ausgenützt sind.
    [0009] Bei den Maschinen mit kontinuierlichen Bewegungen melden sich wenigere Probleme im Zusammenhang mit der Massenkraft-Belastbarkeit, viel eher treten bei den schwingend folgenden Einheiten die die Leistung beschränkenden Kraftwirkungen auf. Als Erfolg wählt man oft diesen Einzweckmaschinentyp bei Hochleistungsanlagen. Die Herstellung der Verbindung zwischen dem Werkstück und der Bearbeitungseinheit wirft aber oft Schwierigkeiten auf. Mit Hinsicht darauf, daß die Aufgabe nicht im Abstellen eines einzigen Transportsystems in genauen Teilungen besteht, sondern das genaue Treffen und der regelmäßige Mitlauf sich bewegender Elemente zu realisieren sind, so melden sich die kinematischen Probleme der Maschine mehrfach. Das gilt besonders bei der Verwendung der Warmtechnologien, bei denen die Wärmeausdehnung die Positionungewißheit der Elemente erhöht. Bei Maschinen mit "rein" kontinuierlicher Bewegung kann der dauerhafte Mitlauf des produktfördernden Elements und der Bearbeitungseinheit lediglich durch die Anwendung von Kettenkonstruktionen erreicht werden. Bei einem typischen Fall dieser Ausführungsweise wird eine sich kontinuierlich bewegende, lange produktfördernde Kette mit einer Spurlinie des Formats einer Pferderennbahn verwendet, die mit der Serie von ähnlichen, aber kürzeren bearbeitenden Einheitsketten ergänzt ist. In diesem Fall wird das Mitlaufen der einzelnen Kettenstrecken realisiert, Schwierigkeiten in der Hinsicht der Massenkraft sind nicht vorhanden, die Länge der mitlaufenden Kettenstrecken kann frei gewählt werden, das bedeutet, daß die längste technologische Operation keinesfalls die Gesamtheit der Maschine bestimmt. Die Unausnützung manifestiert sich teilweise in den an dem Rücklaufzweig der Einheitsketten untätig fahrenden Mitteln, teilweise in dem mit den halbkreisförmigen Teilen der bearbeitenden Ketten gefluchteten, zum Produkttransport dienenden Elementenüberschuß. Dieser Maschinentyp ist von Läszlό Horvath im Buch unter dem Titel "Automaten mit kontinuierlicher Bewegung" geschildert. Aus den Gesagten geht es eindeutig hervor, daß die Probleme, die mit der Herstellung zahlreicher höchstpräziser Verbindüngen zusammenhängen, keineswegs mit Hilfe einer Maschine mit kontinuierlicher Produktbewegung zweckdienlich gelöst werden können. Bei diesen werden vorteilhaft die bereits erwähnten Maschinen mit Duplex-, oder Triplexkränzen verwendet.
    [0010] Demnach bestehen Schwierigkeiten bei den bekannten Maschinentypen in der Hinsicht der Ausnützung und der beschränkten Leistung infolge der Unvollkommenheit der Transportsysteme.
    [0011] Der Erfindung wird das Ziel gesetzt, die erwähnten Schwierigkeiten zu eliminieren bzw. weitgehend zu verringern. Erfindungsg mäß kann das gesetate Ziel mit Hilfe der in den folgenden geschilderten Lösung erreicht werden.
    [0012] Die erfindungsgemäße Spezialmaschine weicht insofern von den obenbeschriebenen Typen ab, indem die produktfordernden Elemente - obzwar diese mit einer diskontinuierlichen Bewegung zu den stationären Bearbeitungseinheiten gelangen - die Bewegungen nicht in einer starren gegenseitigen Verbindung, simultan durchführen, sondern selbständig und in einer gegenüber einander - im allgemeinen - verschobenen Phase ausführen. Das bedeutet, daß einerseits die Massenkräfte nicht zugleich auftreten, die Kräfte werden nicht addiert, ja sogar können die produktfördernden Elemente auch so bewegt werden, daß ein gegenseitiger Ausgleich zustande kommt.Andererseits ermöglichen die Bewegungsfreiheit der produktfördernden Elemente und die Flexibilität des verwendeten Transportsystems, daß die Standzeit der produkttransportierenden Elemente an den einzelnen Bearbeitungsstellen verschieden sei, wodurch eine annähernd optimale Ausnützung der Bearbei tungseinheiten realisiert werden kann. /Aus allen Einheiten wird eine, mit der dort erforderlichen Operationsdauer proportionale Stückzahl verwendet./ Auf diese Weise können die verschiedenen, einer Einzweckmaschine gestellten Aufgaben mit einem minimalen Kostaufwand gelöst werden.
    [0013] Obiges zusammenfassend, bezieht sich die Erfindung auf eine Spezialmaschine für die Herstellung von mehrere Arbeitsgänge beanspruchenden Werkstücken, mit diskontinuierlicher Produktbewegung, wobei die Maschine aus einem Maschinengestell, aus den daran aufgebauten, sich auf einer gebundenen Bahn diskontinuierlich bewegenden produkttransportierenden Elementen, und aus den mit dem Produkt in Verbindung tretenden Bearbeitungseinheiten besteht.
    [0014] Die erfindungsgemäße Lösung kann dadurch gekennzeichnet werden , daß die produkttransportierenden Elemente einzeln, oder wenigstens in zwei Gruppen angeordnet, gegenüber einander bewegbar, einzeln oder gruppenweise geführt an der gebundenen Bahn gebunden sind, desweiteren die produktlieferrfden Elemente mit einem zur zyklysehen Verbindung geeigneten Verbindungselement versehen sind, wobei die Verbindungselemente sich dem zu der Maschine gehörenden Schleppsystem nach einem Programm anschließen, und das Programm durch den Programmgeber gesichert ist.
    [0015] Ebenfalls zur Lösung der gestellten Aufgabe wurde ein eine kontinuierlich sich drehende Eintriebwelle enthaltendes, eine diskontinuierliche Drehbewegung sicherndes Getriebe erarbeitet, dessen Wesen darin besteht, daß ein Getriebe mit diskontinuierlicher Drehbewegung, mit einer kontinuierlich sich drehenden Eintriebwelle, dadurch gekennzeichnet, daß ein gegenüber einem An triebsarm stationäres Zahnrad mit Innenverzahnnng oder Außenverzahnung vorhanden ist, desweiteren wenigstens ein damit in ständiger Rollverbindung stehendes Planetenzahnrad vorgesehen ist, wobei das Planetenzahnrad mit einem Kurbelarm in steifer Verbindung steht, der Kurbelarm eine darauf montierte Kulissenrolle aufweist, die Kulissenrolle in einer in Richtung der Ach senlinie des stationären Zahnrads liegenden Kulissenleitung geführt ist, und daß die Kulissenleitung in einer im wesentlichen steifen Verbindung mit einer in der Mittellinie des stationären Zahnrads gelagerten Scheibe steht.
    [0016] Die Erfindung wird weiter anhand vorteilhafter Ausführungsbeispiele, mit Ηinvreis auf die beiliegende Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen: Figur 1 den allgemeinen Aufbau der erfindungsgemäßen Ein zweckmaschine, Figur 2 die Bewegungsverhältnisse des hier dargestellten
    [0017] Ausführungsbeispiels, Figur 3 die zur Figur 2 gehörende Funktion Verschiebung vs Zeit, Figur 4 die Funktionen Beschleunigung vs Zeit, Figur 5 die Verschiebungsfunktion der in drei Gruppen ange ordneten produkttransportierenden Elemente, Fig. 7 und 8 ein Ausführungsbeispiel für das kettengeschleppte produkttransportierende Element, die Führung und die Schlepp-, Verbindungs-, und positionierenden Elemente, Figur 9 die Zeit/Geschwindigkeitsfunktion der Schleppkette und des damit bewegten produkttransportierenden Elements, Figur 10 ein Beispiel für das Schlepp-Verbindungselement, Figur 11, 12 und 13 ein Beispiel für ein der zykloiden Bahn folgendes produkttransportierendes Element, das als Korabination eines Sehleppelements-Kulissen-Verbindungs elemnts ausgestaltet ist, Figur 14 Nockengesteuerter Programmgeber zur Steuerung des produkttransportierenden Elements nach einem Spe zialprogramm, Fig. 15-16 ein Beispiel für die Steuerung mit der Komb ination eines Nockens und eines Fernsteuerelements, Fig. 17-18 das das Schleppkettenpaar in Bewegung setzende Ge triebe, Fig. 19-20 ein eine diskontinuierliche Verdrehung erzeugen des Getriebe mit einem belastungsausgleichenden Armsystem. Figur 1 zeigt den allgemeinen Aufbau der erfindungsgemäßen Spezialmaschine.
    [0018] Einem Maschinengestell 1 schließt sich eine gebundene Bahn 2 steif an, die den Verkehrsweg von produkttransportierenden Elementen 3 bestimmt, wobei der Freiheitsgrad auf die Bewegbarkeit in Richtung der Bahn beschränkt ist.Dem Maschinengestell l sind ebenfalls Bearbeitungseinheiten angeschlossen, die in einer regelmäßigen Teilung angsordnet sind. Das mit denen eben in Verbindung stehende produkttransportierende Element 3 wird mit einem positionierenden Element 8 fixiert.
    [0019] Das produkttransportierende Element 3 wird von einem Schleppsystem 6 weitergefördert, das aus einem Motor 12, einem Getriebe 11, einem Schleppelement 10, und einem die letzterwähnten miteinander verbindenden, die Bewegung übermittelnden Element 9 besteht. Die Schleppelemente 10 bewegen sich so, daß ihre Bewegung in Richtung der Bahn an Stellen der stationären Positionen /im allgemeinen für eine Sekunde/ auf den Nullwert abfällt, so sind diese fähig /im Moment des Stillstands/ mit dem Verbindungselement der produkttransportierenden Elemente 3 in eine stoßfreie Verbindung zu treten und es weiterzufördern oder das geschleppte produkttransportierende Element 3 ohne etwaige Schwierigkeit dem positionierenden Element 3 zu übergeben. Die Ordnung der erwähnten Verbindungen wird durch den Programmgeber 7 bestimmt, der eine mechanische, elektrische, pneumatische usw. Einheit sein kann.
    [0020] Figur 2 stellt schematisch eine Maschine mit neun Bearbeitungspositionen und acht produkttransportierenden Elementen dar, wobei auch die momentanen Bewegungen angeführt sind: das produkttransportierende Element 3.1. startet von der Bearbeitungsposition 4.1, gleichzeitig fährt das produkttransportierende Element 3.2. mit voller Geschwindigkeit aus der Bearbeitungsposition 4.2 in die Bearbeitungsposition 4.3., inzwischen gelangt das produkttransportierende Element 3.3. aus der Bearbeitungsposition 4.4. Die sonstigen produkttransportierenden Elemente befinden sich im Stillstand, die Bearbeitung ist im Gange, Sobald das produkttransportierende Element 3.1. die maximale Geschwindigkeit erreicht, gelangt das produkttransportierende Element 3.2. eben in die Bearbeitungsposition 4.3., gleichzeitig startet das produkttransportierende Element 3.8., undsoweiter. Figur 3 zeigt den Prozeß in Form der Funktion der Verschiebung gegenüber der Zeit. Figur 2 stellt die Situation in dem Moment to dar. Zu dieser Funktionsgruppe der Bewegung gehören die in der Figur 4 vorgestellten Abläufe der Beschleunigung in Funktion Zeit, die die Beschleunigungsverhältnisse fünf produktransportierender Elemente 3 gegen den Moment to zeigen /diese können mit je einer Sinusfunktionsperiode gekennzeichnet werden/. Es ist wohl ersichtlich, daß wenn wir die dargestellten Funktionen addieren würden, das Resultat den Nullwert ergeben würde. Das bedeutet, daß insofern die bewegten Elemente die gleichen Massen aufweisen, die auf die Bahn gerichteten Komponenten der Massenkräfte einanderinnerhalb des die Bewegung gewährleistenden Schleppsystems 6 ausgleichen. /Die Bewegung der produkttransportierenden Elemente ruft keine Schwingungen hervor./
    [0021] Die in der Figur 3 mit diskontinuierlicher Linie eingezeichneten Bewegungsfunktionen charakterisieren die Bewegung der Schleppelemente 10 des Schleppsystems 6.
    [0022] Die in Figur 3 eingezeichneten Intervallen sind die folgenden:
    [0023] Tl - Schrittsdauer, d.h. die Zeit, während deren ein produkttransportierendes Element den Weg zwischen zwei benachbar ten Positionen hinterlegt, Tp - die in einer Stillstandsposition wahrnehmbare Periodenzeit, d.h. die zwischen den Startmomenten zweier, z.B. einander folgender produkttransportierender Elemente abgelaufene Zeit, Tt - die an einem produkttransportierenden Element wahrnehmbare Periodenzeit, d.h. die zwischen den Berührungen zweier ein ander folgender Stillstandpositionen abgelaufene Zeit.
    [0024] Bei der hier als Beispiel gewählten Bewegungsfunktionserie ist tp um eine halbe Schrittzeit länger, als Tt, d.h. im allgemeinen um das Maß der Phasenverschiebung. Es besteht die Möglichkeit Tt länger zu wählen, aber in diesem Fall wäre der gegenseitige Abstand zu dem hier geschilderten Abstand, als die Teilung der stationären Positionen, so wird dieser Lösung aus Gründen des Raumbedarfs in der Praxis geringere Bedeutung beigemessen.
    [0025] Es ist offensichtlich, indem wenn achtzehn stationäre Positionen und sechszehn produkttransportierende Elemente gewählt werden, unter Anwendung der obenbeschriebenen Lösung eine Einzweckmaschine mit verdoppelter Einheitsanzahl erhalten wird.
    [0026] In Figur 5 sind die Bewegungsfunktionen einer Maschinenversion mit fünfzehn Stillstandspositionen und zwölf produkttransportierenden Elementen dargestellt, bei der die Forderung besteht, daß jedes Produkt mit einer Bearbeitungsstelle mit dreifacher Stillstandszeit in Berührung kommen soll. Aus Kontinuitätsgründen wird aus dieser Einheit eine dreifache Stückzahl beansprucht, die in den Bearbeitungspositionen 4.20, 4.21 und 4.22 angeordnet sind. Die jenen vorangehenden und folgenden je zwei Positionen sind für die Einordnung aus Simplex in Triplex und vice versa reserviert, diese stellen im allgemeinen aus dem Standpunkt der Bearbeitung unausgenützte Stellen dar.
    [0027] Alle sonstigen Positionen sind vollwertige Simplexstellungen, d.h. solche Punkte, in denen alls produkttransportierenden Elemente sich mit einer einfachen Stillstandzeit aufenthalten. Auf analoge Weise, wie bei der als Beispiel dargestellten Lösung, können Maschinenversionen mit Positionen mit doppelter, dreifacher, ja sogar mehrfacher Stillstandzeit ausgestaltet werden.
    [0028] In Figur 6 ist eine mögliche Ausführung der erfindungsgemäßen Spezialmaschine veranschaulicht, bei der aus Spezialgründen /z.B.Raumbedarf/ in der mit x bezeichneten Position einemit Pfeilen angedeutete - Stelle mit mehrfacher Teilung für jedes einzelne produkttransportierende Element /z.B. für die weite Eröffnung der produktfördernden Greifer/ ausgestaltet werden kann.
    [0029] In Figuren 7 und 8 sind je ein Ausführungsbeispiel für das Produkttransportierende Element 3.10, das Schleppelement 10.7 und das positionierende Element 8.7. angegeben.
    [0030] Das produkttransportierende 3.10 Element wird an der gebundene Bahn 2.7 mit Hilfe zweier Rollenpaare 19 geführt /die sich in das Produkt eingreifenden Greifer sind hier nicht dargestellt/. Das Schleppelement 10.7 bildet ein Spezialkettenglied des bewegungübertragenden Elements 9.7 und enthält ein Plattenpaket 13, dessen Elemente in ihren Ebenen verschoben werden können, wodurch diese die Form des sie bewegenden Verbindungselements 5.7 aufnehmen und so in eine zum Schleppen fähige Verbindung eintreten. Das Schleppsystem arbeitet mit zwei Ketten, die sich gegenüber einander mit einer Phasenverschiebung von 180°, mit einer, auf die Mittelgeschwindigkeit v2 superponierten sinusoidalen Geschwindigkeitseinwirkung bewegen. Die Geschwindigkeit in Funktion der Zeit ist in Figur 9 dargestellt. Die kontinuierliche Linie charakterisiert die Bewegung der oberen Kette, die diskon tinuierliche Linie jene der unteren Kette. Die kontinuierliche dicke Linie zeigt den Ablauf der Geschwindigkeit des produkttransportierenden Elements 3: im Moment to schließt es sich der oberen Kette an, bei t1 wird es abgelöst, ein stationärer Zustand stellt sich ein, bei t2 läßt sich das Element von der unteren Kette mitschleppen usw. /In Figur 3 stellen die kontinuierlich aufsteigenden diskontinuierlichen Wellenlinien die Funktionlinien der Bewegung in der Abhängigkeit der Zeit der Ketten dar, wobei jede zweite Linie auf die Bewegung der unteren Kette hinweist/. Die untere Kante des Verbindungselements 5.7. bildet das positionierende Element 8.7, da es in seiner unteren Stellung in einem positionierenden Nest 20 sitzt und damit das Produkttransportierende Element 3.10 in einer fixen Stellung behält; in dem entsprechenden Moment /z.B. t2/ wird das Element mittels einer Hebezunge 21 ausgehoben; auf diese Weise kommt beim Aufhören der Befestigung die Schleppverbindung zustande, die zwangsweise bis zu der nächsten Position aufrechterhalten wird, dort aber springt es auf Wirkung einer Feder 22 wiederholt ein, außer wenn dort nicht eine weitere Hebezunge 21 betriebsbereit ist, denn in diesem Fall das Element weitergefordert wird. Die Hebezunge 21 wird von dem Programmgeber 7.7. gesteuert, der in dem hier geschilderten Fall eine Steuerbahn ist, die sich mit dem Getriebe 11 des Schleppsystems 6 synchronisiert verdreht, wodurch nur in den Momenten, in denen bewegungsübermittelnde Elemente 9.7 /die Ketten/ mit Nullgeschwindigkeit stationär sind /bzw. in einer kurzen Periode gegen die erwähnten Momente/, ein weiterer Befehl abgegeben wird.
    [0031] Aus der Figur 9 ist es wohl ersichtlich, daß bei der Verwendung der erwähnten Bewegungsfunktionen im Moment der Verbindungen sowohl die Geschwindigkeit, wie auch die Beschleunigung der Null gleich sind, wodurch auch bei einem Schnellbetrieb eine "glatte" Verbindung zustande kommt.
    [0032] Ein als ein Blechpaket 13 ausgestaltetes Verbindungselement ist äußerst vorteilhaft, da weder die Ausdehnung, noch die thermische Dilatation des bewegungsübermittelnden Elements 9.7 /der Schleppkette/ die dynamischen Verhältnisse der Verbindungen beeinträchtigen. In der Größe des Kettenschritts ergibt sich nur ein minimaler Fehler. Mit derselben Zielsetzung kann die in Figur 10 dargestellte - aus dem Verbindungselement 5.10 und dem Schleppelement 10.10 zusammengesetzte - Bestandteiigruppe Verwendung finden. Prismenförmige Körper 54 können in der geraden Führung verschoben werden. Beim Aufstieg des Schleppelements 10.10 wird trotz des in Figur 10 dargestellten Positionfehlers eine exakte Verbindung hergestellt. Ein Waagebalken 23 gewährleistet eine sichere Verbindung, da er eine weitere Verschiebung des prismenförmigen Körpers nicht zuläßt.
    [0033] Die bei der hier geschilderten Ausführung auftretenden Massenkräfte wirken so an je einer Kette, als wenn nur der Vorschub einer 1/8-fachen Masse erforderlich wäre. Die an den beiden Ketten auftretenden Kräfte gleichen einander in dem gemeinsamen Getriebe aus.
    [0034] Fig. 11 bis 13 stellen eine weitere mögliche Ausführungsform des Schleppsystems 6 dar, welches mit kegeligen Schleppelementen 18 ausgebildet ist. Die kegeligen Bewegungselemente 18 bewegen sich auf einer spitzenförmigen zykloiden Bahn, da hier ein Wellen 16 enthaltendes bewegungsübertragendes Element 9.11 /Kette oder Kranz/ mit gleichmäßiger Geschwindigkeit entlang der gebundenen Bahn fährt und die darin gelagerten Wellen 16 mitschleppt, an deren unterem Ende ein Zahnrad 15, an dem oberen Ende ein Kurbelarm 14 befestigt ist, wobei der letztere axial geführt verschoben werden kann. In dem Kurbelarm 14 ist das kegelige Schleppelement 18 fest eingesetzt, wodurch das kegelige Schleppelement 18 an einem jenem des Rollkreises entsprechenden Halbdurchmesser eine zusammengesetzte Bewegung ausführt, da das Zahnrad 15 an einer stationären Zahnstange 17 eine kontinuierliche Rollbewegung ausführt; als Erfolg entsteht die zykloide Spurlinie. Die in Richtung der gebundenen Bahn 2.11 entfallende Komponente dieaer zusammengesetzten Bewegung stellt eine gleichmäßig fortschreitende oder eine auf die Kreisbewegung superponierte sinusoidale Schwingbewegung dar, die mit der in der Figur 9 dargestellten Bewegung übereinstimmt. Hit Hinsicht darauf, daß das kegelige Schleppelement 18 mit der Kulissenrolle 24 - die in der, in dem produkttransportierenden Element 3.11 ausgestalteten und auf der gebundenen Bahn 2.11 senkrecht verlaufenden Rille geführt ist - in Verbindung tritt, so überträgt die letztere nur die Bewegung des kegeligen Schleppelements 18 in Richtung der gebundenen Bahn 2.11, das heißt, daß das produkttransportierende Element 3.11 dem Bewegungsgesetz nach Figur 9 folgt /es bewegt sich so, als ob es von einer Wechselbahn mit sinusoidaler Beschleunigung bewegt wäre/. Durch die geeignete Wahl der Montagerichtung der Kurbelarme 14 kann die 180° Phasenverschiebung zwischen den benachbarten kegeligen Schleppelementen 18 gesichert werden.
    [0035] Als Programmgeber dienen hier stationäre Steuerbahnen 25, 26, 27. Zu der unter dem bewegungsübertragenden Element 9.11 verlaufenden, aus den Steuerbahnen 25, 26 und 27 bestehenden Gruppe gehören dreierlei Stellungen einer Leitrolle 28. Die Leitrollen 28 sind auf Steuerarmen 29 montiert /mit einer linksseitigen, mittleren und rechtsseitigen Montage/, die die Steuerbewegung zu den Kurbelarmen 14 übermitteln. Durch die entsprechende Gestaltung der stationären Steuerbahnen 25, 26 und 27 kann die Bewegungsfunktionsreihe nach Figur 3 realisiert werden. In diesem Fall hinterlegen die Verbindungselemente 5 /die kegeligen Schleppelemente 18/ immer zwei Positionen leer, eine Position fördernd /siehe eine der diskontinuierlichen Wellenlinie der Figur 3/.
    [0036] Im Moment des Stillstands befinden sich Kulissenrollen 24 immer an der dargestellten Stelle über dem Eingreifspunkt des Zahnrads 15 und der Zahnstange 17, der die Spitze der zykloiden Spurlinie ergibt, hier kann das c-förmige positionierende Element 8.11 angeordnet werden, das bei unserem Beispiel z.B. mit magnetischer Kraftwirkung die Kulissenrolle 24 fixiert.
    [0037] Ist es nun beabsichtigt, von der Simplexen Bewegungsordnung nach Figur 3 abzuweichen /wie z.B. der Fall bei der Bearbeitungsposition 4.20 in Figur 5 ist/, wird an dieser Strecke eine bahngesteuerte Steuerflachplatte 30 verwendet /siehe Figur 14/. Die Zykluszeit der um die Triplexstellung funktionierenden Steuerbahnen beträgt das Dreifache der Grundperiodenzeit /3 tp/.
    [0038] Fig. 15 und 16 geben ein Beispiel für eine der vorherbeschriebenen ähnliche Version für die Steuerung mit Planetenrad und Kulissenrollen.
    [0039] In dieser Ausführung erhält ein ferngesteuertes durchfüh rendes Element 37 /Elektromagnet, pneumatischer Arbeitszylinder usw./ ein Steuersignal von dem Programmgeber 7 /jeder Position gehört ein Paar von ihnen in der Maschine/, auf Wirkung dessen z.B. das untere durchführende Element eine Leitrolle 32 mit der Welle nach vorn verschoben hätte, worauf diese - sich einer Hilfsbahn 33 anschließend - nachdem die Position nach Figur 15 erreicht worden ist, eine mit einer Reibung 34 abgebremste, sich bewegende Schienenstrecke 35 mit sich nach unten mitnehmen würde, wonach die letztere mit Übermittlung einer zentralen Stange 36 das kegelige Schleppelement 18.16 mit einer entsprechend präzisen Bewegung herausheben und damit die Bewegung beendigen würde. Der hier geschilderte by-pass Steuerweg ist als vorteilhaft zu betrachten, da auf diese Weise die gegenüber der Femsteuerwirkung in der Hinsicht der Leitbestimmung, des Ablaufs der Bewegung und des EnergieInhalts gestellten Forderungen keineswegs übertrieben sind. Wenn - Bezug auf das beschriebene Beispiel nehmend - kein Befehl zur Entkoppelung eintrifft, das kegelige Schleppelement 18.16 würde das geschleppte produkttransportierte Element selbstverständlich mitschleppen.
    [0040] Bei den letzthin geschilderten - eine zykloide Bahn beschreibenden - Versionen gleichen die benachbarten Schleppelemente bei einer Phasenverschiebung von 180° die Massenkraft gegenseitig unmittelbar aus, auf diese Weise ist die auftretende größte Kraft - unabhängig von der Anzahl der an der Maschine verwendeten produkttransportierenden Elemente - mit der Trägheitskraft eines einzigen produkttransportierenden Elements identisch, das bedeutet, daß bei einem 4 Kg schweren Element, beim Vorschub 8000 Schritte pro Stunde, bei einer 110 mm Teilung eine Spitzenkraft von 320 N bei jedem Schleppelement auftritt /wenn Tp = 4,5 T1/. Eine dußerst wichtige Eigenschaft zeigt sich darin, daß die Dehnung des bewegungübertragenden Elements kaum den reibungslosen Ablauf der Verbindungen, die Genauigkeit der Standstellen beeinflußt, da die Stillstandspunkte der kegeligen Schleppelemente 18 der Zahnstange 17 angeschlossen sind.
    [0041] Fig. 17 und 18 geben ein Beispiel für die Ausführung des Spezialgetriebes des bewegungübermittelnden Elements 9.7 nach Figuren 7 und 8 /Schleppkettenpaar/. Der Aufbau und Kinematik ähneln sich denjenigen der eine zykloide Bahn abschreibenden Version.
    [0042] Ein sich kontinuierlich verdrehender Block 37 erhält die Bewegung von einem eintreibenden Zahnrad 38. Die sich fortlaufend bewegende Kulissenrolle 24.17 beschreibt als Erfolg der geschilderten Planetenbewegung ebenfalls eine spitzförmige Zykloide, deren tangentielle Bewegungskomponente mittels einer gerillten Schale 39 auf ein oberes Kettenrad 40 übertragen wird. Die benachbarten Planetenelemente übergeben - dank der Positiondifferenz von 180° bei dem Kurbelarm - eine Bewegungmit einer Halbperiodenphasenverschiebung dem unteren Kettenrad, wodurch die sich daran anschließenden Ketten die früher definierten Bewegungsverhältnisse realisieren. Im Interesse einer erhöhten Belastbarkeit können selbstverständlich mehrere Kulissenelemente parallel entlang des Umfangs betätigt werden. /Selbstverständlich müssen hier zwecks Sicherung der gleichmäßigen Belastung hochprüzise Elemente verwendet werden./
    [0043] Es scheint zweckmäßig die erfindungsgemäßen Spezialmaschi nen in erster Reihe als universelle Basismaschine herzustellen, mit der Möglichkeit der nachträglich entscheidbaren Wahl des sich der aktuellen Aufgabe anpassenden Bewegungscharakters, der durch das für den Programmgeber vorgeschriebene Programm erreicht werden kann. Die Vorteile zeigen sich bei den mehrere Arbeitsgänge ausführenden Hochleistungsmaschinen.
    [0044] Zuletzt ist in Figuren 19 und 20 ein Beispiel für die Ausstaltung eines herkömmlichen Schrittantriebs unter Anwendung des Erfindungsgedankens angegeben. Das Wesentliche besteht darin, daß auch bei der Verwendung von ungenauen Elementen eine vollkommene Belastungskompensation erreicht werden kann.
    [0045] Die auf eine mit der vorherbeschriebenen übereinstimmende Weise in Bewegung gesetzten Kulissenrollen 24.19 stehen in einer ständigen Verbindung mit Kulissenleitungen 41, welche sich im wesentlichen mit einer Scheibe 42 mitbewegen, da eine Verbindungsöse 45 und ein Verbindungsarm 46 mit Hilfe eines Führungsbolzens 44 und eines Absdhlußbolzens 43 eine Bewegung mit einem mit einem Freiheitsgrad für die relative .Verschiebung der Kulissenleitungen 41 ermöglichen. Dieser rückbleibende Freiheitsgrad wird durch die Verbindung zwischen einer Ausgleichöse 47 und einer Ausgleichkette 48 aufgehoben. Genauer gesagt, ist die ses ein System mit acht Freiheitsgraden, - auch die Verdrehung der Scheibe 42 in Betracht nehmend, - so bringt die mit wenigeren-mehreren Fehlern realisierte Verschiebung der Kulissenrollen 24.19 die eindeutige, die vorangehenden mittelnde Verdrehung der Scheibe 42 mit sich.
    [0046] Dementsprechend führt das Armsystem nicht nur das Ausgleichen der Belastung aus, sondern wird auch die Genauigkeit der Schritte erhöht. Statistisch kompensieren die Fehler teilweise einander.
    [0047] Aus der ununterbrochenen Schrittserie der Scheibe 42 überträgt das konische Schleppelement 18.19 auf eine mit der vorherbeschriebenen analoge Weise alle zweite, dritte, usw. Bewegungsperioden auf eine diskontinuierliche Schritte ausführende Scheibe 49. Das positionierende Element 8.19 wird unter dem Drucke des druckübermittelnden Bolzens 50 ausgelöst, falls durch das Aufheben des konischen Schleppelements 18.19 das Fortschreiten in Gang gesetzt wird. Aufheben wird durch einen den Bolzen so aufhebenden Kranz 51 vorgenommen, z.B. mit Hilfe eines mit Nocken ausgestalteten Bewegungsmechanismus. Die Übersetzungsverhältnisse des den Nocken bewegenden Antriebs bestimmen das zeitliche Verhältnis des Stillstands und der Bewegun
    [0048] Mit den bekannten Nockenbahnversionen verglichen ist die Belastbarkeit des Schrittantriebs viel höher, was in erster Reihe auf den Aufbau mit den mehrfach belastbaren Elementen rückgeführt werden kann; beim Einbau ist der Raumbedarf gering /niedriger Aufbau/.
    [0049] Das beschriebene Prinzip des Belastungsausgleiche kann auch bei dem Kettenantrieb nach Figur 17 gleicherweise verwendet werden.
    权利要求:
    ClaimsPATENTANSPRÜCHE
    1. Spezialmaschine zur Herstellung von mehrere Arbeitsgänge beanspruchenden Werkstücken mit diskontinuierlicher Bewegung des Produkts, die aus einem Maschinengestell /1/, aus den, daran aufgebauten, auf einer gebundenen Bahn /2/ sich diskontinuierlich bewegenden produkttransportierenden Elementen /3/ und den gegenüber dem Maschinengestell /1/ stationären, mit den Produkten in eine Verbindung tretenden Bearbeitungseinheiten besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die produkttransportierenden Elemente /3/ an der gebundenen Bahn /2/ einzeln oder wenigstens in zwei Gruppen - gegenüber einander bewegbar angeordnet - einzeln oder gruppenweise geführt an der gebundenen Bahn gebunden sind, desweiteren die produkttransportierenden Elemente /3/ ein zur zyklischen Verbindung geeignetes Verbindungselement /5/ aufweist, wobei sich die Verbindungselemente /5/ dem zu der Maschine gehörenden Schleppsystem /6/ programmäßig anschließen und das Programm durch einen Programmgeber /7/ gewährleistet wird.
    2. Spezialmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schleppsystem /6/ aus einem bewegungsübertragenden Element /9/ , einem Schleppelement /10/, einem Getriebe /11/ und einem Motor /12/ besteht.
    3. Spezialmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß gegenüber dem Maschinongestell /1/ stationäre positionierende Elemente /8/ vorgesehen sind, die die produkttransportierenden Elemente /3/ im Zustand des Stillstands fixieren.
    4. Spezialmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem bewegungsübertragenden Element /9/ und dem Schleppelement /10/ eine direkte Verbindung besteht.
    5. Spezialmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gebundene Bahn /2/ eine Kreisbahn ist und das bewegungsübermittelnde Element eine steife, sich um eine Welle verdrehende Scheibe oder ein Ring ist.
    6. Spezialmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gebundene Bahn /2/ aus geraden und kreisbogenförmigen Abschnitten besteht und das bewegungsübermittelnde Element /9/ eine dieser Spurlinie folgende Kette ist.
    7. Spezialmaschine nach Anspruch 3 und 4 dadurch gekennzeichmet, daß das bewegungsübermittelnde Element /9/ durch einen, den momentartigen, zyklischen Stillstand sicherstellenden Antrieb in Bewegung gesetzt wird.
    8. Spezialmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Schleppsystem /6/ zwei bewegungsübermittelnde Elemente /10.7/ aufweist, die in verschobener Phase sich bewegen.
    9. Spezialmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein speziales Getriebe /11/ vorgesehen ist, das die beiden bewegungsübermittelnden Elemente in Phasenverschiebung bewegt.
    10. Spezialmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Schleppelement /10.7/ aus einem in der Ebene verschiebbar eingefaßten Blechpaket /13/ besteht.
    11. Spezialmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Schleppelement /10/ ein in zwei Führungen geleiteter prismenförmiger Körper /54/ ist, der an dem zur Verbindung dienenden Ende gestuit ausgestaltet ist.
    12. Spezialmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichne t, daß die Verbindung zwischen dem bewegungsübermittelnden Element /9/ und dem Schleppelement /10,18/ über einen in dem bewegungs übermittelnden Element verdrehbar gelagerten Kurbelarm /14/ realisiert wird.
    13. Spezialmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurbelarm /14/ durch ein Zahnrad /15/ an einer gemeinsamen Welle /16/ befestigt ist und der Abrollradius des Zahnrads /15/ im wesentlichen mit dem Radius des Kurbelarms /14/ übereinstimmt.
    14. Spezialmaschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß Zahnsegmentbögen und/oder Zahnstangen /17/ an dem Maschinengestell befestigt sind, die mit den in dem bewegungsübertragenden Element /9/ gelagerten Zahnrädern /15/ in einer ständigen Verbindung stehen.
    15. Spezialmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das in dem Kurbelarm /14/ gegen Verdrehung gesichert gelagerte Schleppelement /10,18/ kegelig ausgestaltet und in axialer Richtung bewegbar ist.
    16. Spezialmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement /5/ mit einem Nest ausgestaltet ist und zur Aufnahme des Schleppelements /10,13/, das in der Mitte der in dem produkttransportierenden Element /3/ geradlinig geführten Kulissenrolle /24/ passend angeordnet ist, geeig net ist.
    17. Spezialmaschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeich net, daß ein gegenüber dem Maschinengestell /1/ ortsfestes positionierendes Element /8, 8.11/ vorgesehen ist, das mit einem sich dem Mantel der Kulissenrolle /24/ anpassenden, o-förmigen
    Nest ausgestaltet ist.
    18. spezialmaschine nach Anspruch 17, dadurch gekennzeich net, daß das positionierende Element 8, 8.11/ aus magnetischem Stoff und der sich dem positionierenden Element /8, 8.11/ sich anpassende Mantel der Kulissenrolle /24/ aus ferromagnetischem Stoff ausgebildet ist.
    19. Spezialmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegungsübertragende Element /9/ mit einem, die kontinuierliche Bewegung gewährleistenden Getriebe /11/ in kinematischer Verbindung steht.
    20. Spezialmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleppelemente /10/ mit gegenüber dem bewegungsübermittelnden Element /9/ verschiebbaren Steuerarmen /29/ und in verschiedenen, wenigstens in zwei Bewegungsbändern montierten Leitrollen /28/ je Steuerarm versehen sind; daß gegenüber dem Maschinengestell /1/ die Leitrollen /28/ eine stationäre Position einnehmen, wobei die Position durch die sich dem Bewegungsband der Leitrollen /28/ anpassenden, wenigstens zwei, sich im Stillstand befindenden Steuerbahnen /25,26,27/ bestimmt wird.
    21. Spezialmaschine nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die sich im Stillstand befindenden Steuerbahnen /25, 26,27/ wenigstens je Abschnitt mit einer Steuerflachplatte /30/ ersetzt werden, und die Steuerflachplatten /30/ mit einer auf ihren Ebenen senkrecht zu bewegen fähigen Leitung versehen sind und mit einem Programmgeber /7/ in einer Steuerverbindung stehen.
    22. Spezialmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Schleppelement /10,18/ mittels einer geflanschten Rolle /52/ in irgendwelchem der führenden Rillenpaare der gegenüber dem Maschinengestell /1/ stationären Schiene /53/ ge führt wird.
    23. Spezialmaschine nach Anspruch 22, dadurch gekennzeich net, daß die Schiene /53/ mit Unterbrechungen ausgestaltet ist und die Unterbrechungen der stationären Schiene die auf der Bahn senkrecht verlaufenden sich bewegenden Maschinenstrecken /35/ umschließen.
    24. Spezialmaschine nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegungsübertragende Element /9/ eine mit einer seiner Bewegung folgenden Steuerbahn ausgestaltete Hilfsbahn /33/ trägt.
    25. Spezialmaschine nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die sich bewegende Schienenstrecke /35/ mit dem Lagerhaus der mit Welle versehenen Steuerrolle /32/ in einer steifen Verbindung steht und die Steuerrollen /32/ so gelagert sind , daß sie unter einer Steuerwirkung axial bewegbar sind.
    26. Spezialmaschine nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die mit Welle versehenen Steuerrollen /32/ so angeordnet sind, daß diese ausschließlich in dem unter der Steuerwirkung fortbewegten Zustand in den von irgendwelcher Steuerfläche der Hilfsbahn /33/ berührten Raum gelangen.
    27. Spezialmaschine nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die ferngesteuerten durchführenden Elemente mit dem Programmgeber /7/ in einer Betätigungsverbindung stehen.
    28. Spezialmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Programmgeber /7/ elektronisch programmiert wird.
    29. Getriebe mit diskontinuierlicher Drehbewegung, mit einer kontinuierlich sich drehenden Eintreibwelle, dadurch gekennzeichnet, daß ein gegenüber einem Antriebarm stationäres Zahnrad mit Innenverzahnung oder Außenverzahnung vorhanden ist, desweiteren wenigstens ein damit in ständiger Rollverbindung stehendes Planetenzahnrad /15.19/ vorgesehen ist, wobei das Planetenzahnrad /15.19/ mit einem Kurbelarra A4.19/ in steifer Verbindung steht, der Kurbelarm A4.19/ eine darauf montierte Kulissenrolle /24.19/ aufweist, die Kulissenrolle /24.19/ in einer in Richtung der Achsenlinie des stationären Zahnrads liegenden Kulisεenleitung /41/ geführt ist, und daß die Kulissenleitung /41/ in einer im wesentlichen steifen Verbindung mit einer in der Mittellinie des stationären Zahnrads gelagerten Scheibe /42/ steht.
    30. Getriebe noch Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die die Kulissenleitung /41/ tragende Scheibe /42/ über ein zu einer zyklischen relativen positionierten Verbindung fähiges, steuerbares Schleppelement /18.19/ verfügt.
    31. Getriebe nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß eine, in der Mittellinie des stationären Zahnrads gelagerte, diskontinuierlich fortschreitende Scheibe /49/ vorgesehen ist, die über ein, sich dem Schleppelement /18.19/ anzuschließen fähiges Verbindungselement /5.19/ verfügt.
    32. Getriebe nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß einen mit dem Getriebe in einer kinematischen Verbindung stehenden Programmgeber /7/ aufweist, der mit den Schleppelementen /18.19/ in einer Steuerverbindung steht.
    33. Getriebe nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehrere Kulissenleitungen /41/ vorgesehen sind und die Anzahl der Kulissenrollen /24.19/ mit der Anzahl der Kulissenleitungen übereinstimmt und die Kulissenleitungen /41/ sich der Scheibe /42/ einzeln und zu einer relativen Bewegung fähig anschließen, und sich aus der Verbindungsweise ergebend eine Einheit mit mehreren Freiheitsgraden zustande kommt, wobei die Anzahl der Freiheitsgrade mit der Anzahl der Kulissenleitungen /41/ übereinstimmt.
    34. Getriebe nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß jedwelche Kulissenleitung /41/ und jedwelche Scheibe /42/ über das sich mit Bolzen den beiden anschließende, zur Verdrehung fähige Armpaar miteinander verbunden sind.
    35. Getriebe nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß eine sich mit der aus der Kulissenleitung /41/ und der Scheibe /42/ bestehenden Einheit mitbewegende endlose Ausgleichkette /48/ enthalten ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1986-11-20| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): DE GB JP SU US |
    1987-06-04| REF| Corresponds to|Ref document number: 3690258 Country of ref document: DE Date of ref document: 19870604 |
    1987-06-04| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 3690258 Country of ref document: DE |
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