• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1986006131A1
    申请号:PCT/T1986/000034
    申请日:1986-04-16
    公开日:1986-10-23
    发明作者:Martin Fink
    申请人:Ife Industrie-Einrichtungen Fertigungs-Aktiengesel；
    IPC主号:E05F15-00
    专利说明:
    [0001] Drehantrieb, insbesondere für Fahrzeugtüren
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehantrieb, insbesondere für Fahrzeugtüren, bei dem die Kolbenbewegung einer hydraulischen oder pneumatischen KolbenArbeitszylinder-Einheit mittels Rollenpaaren,die in geneigte Schlitze, welche in koaxial ineinander angeordneten Zylindern vorgesehen sind, eingreifen, in eine Drehbewegung eines dieser Zylinder, der mit der Abtriebs- welle verbunden ist, umgesetzt wird, wobei die Schlitze an ihren Enden in eine axiale Richtung übergehen. Die bekannten Drehantriebe dieser Art weisen den
    [0003] Nachteil auf, daß sie oft den schweren Bedingungen, denen sie ausgesetzt sind, nicht entsprechen. Vor allem zeigen sich immer wieder Undichtheiten im Gehäuse, vor allem im Bereich des Durchtrittes der Abtriebswelle, so daß es zu Funktionsmängeln kommt.
    [0004] Die Erfindung bezweckt die Schaffung eines Drehantriebes mit dichtem Gehäuse, das jedoch die Zugänglichkeit der Bauteile des Antriebes nicht erschwert.
    [0005] Erfindungsgemäß wird dieses Ziel dadurch erreicht, daß der von der Abtriebswelle durchsetzte Deckel des topfförmigen Gehäuses einen nach außen ragenden, die Abtriebswelle umgebenden Kragen aufweist und die Abtriebswelle mit einer in einer Ringnut dicht sitzenden Topfdichtung versehen ist, deren Mantel den Kragen außen übergreift und mit seinem Rand dicht am Deckel anliegt, wobei dieser an seiner vom Kragen abgewendeten Seite mit einer axial gerichteten Ringnut versehen ist, in die der Rand des topfförmigen Gehäuses dicht eingesetzt ist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf bauliche Ausgestaltungen des Drehantriebes.
    [0006] In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt. Es zeigen Fig. 1 einen Axialschnitt durch den Drehantrieb, die Fig. 2 und 3 unterschiedliche Anordnungen eines Schalters und Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 1.
    [0007] Ein aus den Teilen 1a und 1b bestehendes topfförmiges Gehäuse 1, Fig. 4, ist mit einem Deckel 2 verschlossen, der einen Befestigungsflansch 3 für den Drehantrieb aufweist. Im Inneren des Gehäuses ist ein äußerer Zylinder 4 vorgesehen., der fest mit dem Deckel 2 und mit einem in seiner Gesamtheit mit 5 bezeichneten Kolbenzylindereinheit fest verbunden ist. Diese Einheit kann für hydraulische oder pneumatische Medien eingerichtet sein. Im Inneren des Zylinders 4 ist koaxial ein weiterer Zylinder 6 vorgesehen, der in eine den Deckel 2 durchsetzenden Abtriebswelle 7 übergeht. Der innere Zylinder ist mittels der Kugellager 8, 9 drehbar gelagert.
    [0008] Beide Zylinder weisen Schlitze 10 und 11 auf, die schräg zur Achse des Antriebes verlaufen und an ihren Enden in eine axiale Richtung übergehen, wie dies die Fig. 2 und 3 zeigen. Auf der Kolbenstange 12 der Kolbenzylindereinheit 5 sitzt eine radial gerichtete Achse 13, auf der beiderseits Rollenpaare 14 drehbar gelagert sind. Die Rollen laufen in den Schlitzen 10 und 11. Bei einer Axialbewegung der Kolbenstange 12 wird der innere Zylinder 6 und somit die Abtriebswelle 7 gegenüber dem äußeren
    [0009] Zylinder 4 verdreht und auf diese Weise die Türbewegung bewirkt.
    [0010] Dieser Aufbau des Drehantriebes ist bekannt und daher nicht Gegenstand der Erfindung. Zum dichten Abschluß dieses Antriebes ist der
    [0011] Deckel 2 mit einem die Abtriebswelle 7 umgehenden Kragen 15 versehen, von dem zum Deckelrand hin die äußere Stirnfläche geneigt verläuft, so daß Flüssigkeiten zum Umfang abgeleitet werden. Die Abtriebswelle 7 ist mit einer Ringnut 16 versehen, in der eine Topfdichtung 17 dicht eingesetzt ist. Der Mantel 18 dieser Dichtung umgreift den Kragen 15 und der Dichtungsrand 19 liegt dicht an der Stirnfläche des Deckels 2 an. Dieser weist an der entgegengesetzten Seite eine axial gerichtete Ringnut 20 auf, in die der Rand des Gehäuses 1 dicht eingesetzt ist. Auf diese Weise ist, wie Versuche gezeigt haben, eine völlige Abdichtung auch im rauhen Betrieb gewährleistet. Um die Zugänglichkeit der einzelnen Bauteile zu erleichtern, ist das Gehäuse 1 vorzugsweise nach einer Ebene, die parallel zur Kolbenstange 12 verläuft, geteilt, wie dies Fig. 4 zeigt.
    [0012] Es ist vielfach erwünscht, daß der Zustand des Drehantriebes signalisiert wird, vor allem soll der Verriegelungszustand angezeigt werden. Zu diesem Zweck war es bisher üblich, einen entsprechenden Schalter vorzusehen, der von der Lage der Achse 13 für die Rollenpaare 14 in Umfangsrichtung beeinflußt wurde. Da sich jedoch die Richtung der Schlitze 10 und 11 in ihrem Endbereich der axialen Richtung nähern, ist die Abtastgenauigkeit gering. Zur Beseitigung dieses Übelstandes ist erfindungsgemäß vorgesehen, die axiale Lage der Achse 13 abzutasten. Da die Bewegung dieser Achse 13 in den Endabschnitten der Schlitze 10 und 11 in axialer Richtung die in Umfangsrichtung bei weitem übersteigt, kann dadurch die Genauigkeit der Abtastung wesentlich erhöht werden. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist an einem Arm 21 ein Schalter 22 vorgesehen, dessen Schaltarm 23 eine Tastrolle 24 trägt, die mit einer Scheibe 25, die auf der Achse 13 sitzt, zusammenwirkt. Bei der in Fig.2 dargestellten Lage des Schalters 22 wird die Endlage des Dreh- antriebes abgetastet und damit das Signal "Tür verriegelt" gegeben. Gemäß Fig. 3 ist der Schalter 22 am Arm 21 versetzt angeordnet und dieser Arm schräg angebracht, so daß die Tastrolle 24 die Scheibe 25 in einem Bewegungsabschnitt der Achse 13 überwacht, der vom Übergang der Schlitze 10, 11 in die axiale Richtung gebildet ist. Bei dieser Anordnung signalisiert der Schalter 22 "Reversierung abgeschaltet".
    [0013] Es ist somit erfindungsgemäß ein Schalter vorgesehen, dessen Taster in einem Abschnitt der Bewegungsbahn eines aus dem äußeren, mit den schrägen Schlitzen versehenen Zylinder nach außen vorstehenden Teil des die Rollenpaare tragenden Achse ragt, wobei sich der Abschnitt am Ende der Bewegungsbahn oder am Übergang in den axialen Bereich der schrägen Schlitze befindet. Die Erfindung ist nicht auf die dargestellte Ausführungsform beschränkt.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Drehantrieb, insbesondere für Fahrzeugtüren, bei dem die Kolbenbewegung einer hydraulischen oder pneumatischen Kolben-Arbeitszylinder-Einheit mittels Rollenpaaren,die in geneigte Schlitze, welche in koaxial ineinander angeordneten Zylindern vorgesehen sind, eingreifen, in eine Drehbewegung eines dieser Zylinder, der mit der Abtriebswelle verbunden ist, umgesetzt wird, wobei die Schlitze an ihren Enden in eine axiale Richtung übergehen, dadurch gekennzeichnet, daß der von der Abtriebswelle (7) durchsetzte Deckel (2) eines topfförmigen Gehäuses (1) einen nach außen ragenden, die Abtriebswelle umgebenden Kragen (15) aufweist und die Abtriebswelle mit einer dicht auf ihr sitzenden Topfdichtung (17) versehen ist, deren Mantel (18) den Kragen außen übergreift und mit seinem Rand (19) dicht am Deckel anliegt, wobei dieser an seiner vom Kragen abgewendeten Seite mit einer axial gerichteten Nut (20) versehen ist, in die der Rand des topfförmigen Gehäuses (1) dicht eingesetzt ist.
    2. Drehantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das topfförmige Gehäuse (1) in einer mit der Achse der Kolbenstange (12) parallelen Ebene geteilt ist.
    3. Drehantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die freie Stirnfläche des Deckels (2) vom Kragen (15) zum Umfang hin schräg verläuft.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    JP3862453B2|2006-12-27|車輪軸受装置
    US5431413A|1995-07-11|Seal incorporating an encoder
    US5137285A|1992-08-11|Sealing system for mutually rotating machine parts
    KR101142703B1|2012-05-10|밀봉장치
    US5193433A|1993-03-16|Piston sealing and dampening device
    US4733707A|1988-03-29|Vehicle wheel end assembly
    US5611548A|1997-03-18|Sealing arrangement
    US7736239B2|2010-06-15|Homokinetic joint having a sealing arrangement
    US8016294B2|2011-09-13|Sealing device
    US7464939B2|2008-12-16|Sealing device with rotation detecting element
    EP0424185B1|1993-12-29|Wälzlager mit Vorrichtung zur Bestimmung der Geschwindigkeit
    CN1329214C|2007-08-01|车轮用轴承装置
    EP0010011A1|1980-04-16|Zentrifugal Pumpe, Dichtung und Montageblock für solche Pumpen
    EP0549817A1|1993-07-07|Verstellantrieb, insbesondere Kraftfahrzeug-Stellantrieb
    US4928979A|1990-05-29|Sealing apparatus
    US5969518A|1999-10-19|Antifriction mounting having a rotational-speed measuring device protected from contamination
    US6474653B1|2002-11-05|Seal arrangement
    JP2752343B2|1998-05-18|パッキン装置
    US5383549A|1995-01-24|Conveyor-belt cylinder
    US7273004B2|2007-09-25|Reciprocating machine
    JP4099532B2|2008-06-11|組み合わせシール
    EP0890107B1|2002-04-24|Vorrichtung zur befestigung eines messaufnehmers an einem wälzlager
    US3765689A|1973-10-16|Mechanical seal construction
    US5743370A|1998-04-28|Hydraulic clutch release bearing for a motor vehicle diaphragm clutch
    EP0371836B1|1992-03-25|Kugellager mit Messaufnehmer für Informationen
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AT382200B|1987-01-26|
    US4813293A|1989-03-21|
    EP0219534A1|1987-04-29|
    ATA113985A|1986-06-15|
    EP0219534B1|1989-03-15|
    DE3662414D1|1989-04-20|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1986-10-23| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): FI HU US |
    1986-10-23| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BE CH DE FR GB NL SE |
    1986-12-13| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1986902761 Country of ref document: EP |
    1987-04-29| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1986902761 Country of ref document: EP |
    1989-03-15| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1986902761 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    ATA1139/85||1985-04-16||
    AT0113985A|AT382200B|1985-04-16|1985-04-16|Drehantrieb, insbesondere fuer fahrzeugtueren|DE8686902761A| DE3662414D1|1985-04-16|1986-04-16|Rotary drive, particularly for vehicle doors|
    [返回顶部]