• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1986005473A1
    申请号:PCT/EP1986/000144
    申请日:1986-03-14
    公开日:1986-09-25
    发明作者:Jürgen EDERER
    申请人:Ederer Juergen；
    IPC主号:B67B7-00
    专利说明:
    [0001] Schraubverschlußöffner
    [0002] Die Erfindung betrifft einen Öffner, insbesondere zum Öffnen von mit unterschiedlich großen Schraubverschlüssen verschlossenen Flaschen, Dosen, Tuben und dergleichen, bestehend aus einem Körper mit mindestens einer konusformigen, sich in den Körper hinein verjüngenden Vertiefung zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme insbesondere von Schraubverschlußdeckeln.
    [0003] Schraubverschlüsse sind aufgrund einer maschinellen Verschraubung sowie aufgrund der üblichen
    zumeist sehr fest verschlossen, so daß das erste Öffnen der Verschlüsse von Hand insbesondere für Frauen und ältere Menschen schwierig, wenn nicht sogar unmöglich ist. Dies liegt entweder an dem kleinen Durchmesser der Schraubverschlüsse, wie sie beispielsweise bei Getränkeflaschen Verwendung finden, so daß nur ein sehr kleines Drehmoment aufgebracht werden kann, oder an der glatten Außenfläche der Verschlußdeckel, so daß in jedem Fall -eine relativ hohe Kraft erforderlich ist, um den Deckel zu lösen.
    [0004] Als Hilfsmittel zum Öffnen von Schraubverschlüssen sind Schraub- verschlußöffner in Zangenform bekannt, die zumeist mehrere unterschiedlich große, bogenförmige, verzahnte Greifflächen für Schraubverschlußdeckel aufweisen. Diese Haushaltszangen haben aber neben ihrem relativ hohen Preis den Nachteil, daß die Schraubverschlußdeckel aufgrund der Klemmung zwischen den scharfkantig verzahnten Greifflächen beschädigt werden, so daß eine
    [0005] Wiederverwendung ausgeschlossen ist. Außerdem sind derartige Zangen besonders für ältere Menschen schwierig zu handhaben, so daß es durch Abrutschen der Greifflächen von dem Schraubdeckel oft zu Verletzungen durch Klerrmen der Finger kcmmt. Aus der DE-OS-2 229 815 ist ein Schraubverschlußöffner der eingangs beschriebenen Art. bekannt, der als konischer Becher ausgebildet ist, d. h. sowohl mit einer konischen Außenfläche als auch einer konischen Innenfläche. Die Innenfläche ist deshalb konisch ausgebildet, um Schraubverschlüsse unterschiedlichen Durchmessers aufnehmen und öffnen zu können. Dabei ist auf der Innenfläche eine scharfkantige Längsverzahnung ausgebildet, die nach Aufsetzen des Öffners auf einen Schraubverschluß bei Drehung des Öffners um seine Längsachse'für eine Mitnahme des Verschlußdeckels sorgen soll. Aufgrund der scharfkantigen Verzahnung tritt jedoch auch hier eine unerwünschte Beschädigung des Verschlußdeckels auf. Außerdem eignet sich dieser Öffner nur für die wenigen Verschlüsse, die in den konusformigen Innenraum des Öffners • hineinpassen. Die Außenfläche ist durch die konusföπnige Innenfläche vorgegeben und nicht der zugreifenden Hand nach Form und Größe -angepaßt'. Ein ausreichend großes Drehmoment kann daher nicht aufgebracht werden. .
    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Öffner derart zu verbessern, daß trotz einwandfreier Dreh-Mitnahme jegliche Beschädigung des Schraubverschlußdeckels ausgeschlossen ist, und er sich ferner zum leichten Öffnen möglichst vieler unterschiedlich, großer Schraubverschlüsse eignet.
    [0007] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Körper des Öffners aus einem gummielastischen Material besteht und als Handgriff ausgestaltet ist. Durch diese vorteilhafte Ausgestaltung werden die Schraubverschlußdeckel ohne eine scharfkantige Längsverzahnung klem¬ mend in den Vertiefungen festgehalten, da sich das gummielastische Material durch kräftiges Aufsetzen des Öffners auf den Verschluß etwas dehnt und der Öffner so ohne Beschädigung des Verschlußdeckels den Deckel formschlüssig umschließt. Der Formschluß kann durch den von außen einwirkenden Druck der den Öffner umfassenden und drehenden Hand noch unterstützt werden.
    [0008] Zweckmäßigerweise wird zum Öffnen eines Schraubverschlusses der ' erfindungsgemäße Öffner mit einer passenden Vertiefung aufgesetzt, leicht aufgedrückt und kurz In Öffnungsrichtung gedreht. Nachfolgend kann der Verschluß ohne den Öffner von Hand ganz aufgedreht werden.
    [0009] Die klemmende Halterung des Verschlusses in dem Öffner ermöglicht jedoch auch das vollständige Aufdrehen des Verschlusses mittels des Öffners, wobei die Verschlußkappe in der Vertiefung des Öffners verbleibt. Der Verschluß kann nachfolgend mittels des Öffners auch wieder verschlossen werden. Diese Anwendung des erfindungsgemäßen Öffners bietet sich insbesondere in solchen Fällen an, wenn - wie es oft bei Getränkeflaschen der Fall ist - die Schraubverschlüsse einen Sicherungsring aufweisen, der beim Öffnen zerstört wird, wodurch sich scharfe Kanten bilden, die Verletzungen hervorrufen könnten. Dadurch, daß der erfindungsgemäße Öffner jedoch den Schraubverschluß umgibt, sind derartige Verletzungen nunmehr ausgeschlossen.
    [0010] Der erfindungsgemäße Öffner kann mehrere Vertiefungen unterschied¬ licher Größe aufweisen. Bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Körper des Öffners zylindrisch ausgebildet und weist auf jeder seiner Stirnseiten eine konische Vertiefung auf.
    [0011] Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist zumindest eine Vertiefung in ihrer Mantelfläche eine Ringnut vorzugsweise mit einem an den Flaschenhals-Durchmesser üblicher Getränke-Kronkorkenflaschen angepaßten Durchmesser auf. Bei dem derart ausgebildeten Öffner handelt es sich folglich um eine vorteilhafte Kombination eines Schraubverschlußöffners mit einem Verschluß insbesondere für Kronkor¬ kenflaschen, wobei der Öffner so weit auf den Hals einer zu ver¬ schließenden Flasche gedrückt wird, bis der ursprünglich zur Halterung des Kronkorkens an der Flasche vorgesehene Ringansatz in die Ringnut des Öffners einrastet. Dies wurde erst durch das erfindungsgemäß ver¬ wendete gummielastische Material möglich.
    [0012] Aufgrund seiner Elastizität eignet sich der erfindungsgemäße Öffner darüber hinaus beispielsweise auch als Hilfsmittel zum Öffnen von Sektflaschen, da der Sektkorken ebenfalls klemmend in einer der vorgesehenen Vertiefungen gehalten werden kann, während die Draht¬ sicherung des Sektkorkens gelöst wird. Der Sektkorken kann somit nicht mehr ungewollt aus der Flasche herausschießen. • •
    [0013] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.
    [0014] Anhand der Zeichnung wird im folgenden die Erfindung beispielhaft näher erläutert. Dabei zeigen:
    [0015] Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Öffners, Fig. 2 einen Längsschnitt längs der Linie II-II gemäß
    [0016] Fig. 1, Fig. 3 den erfindungsgemäßen Öffner während des Öffnens eines Schraubverschlusses und Fig. 4 den erfindungsgemäßen Öffner in seiner Funktion als
    [0017] Verschluß einer Kronkorkenflasche.
    [0018] Ein erfindungsgemäßer Öffner 1 besteht aus einem Körper 2 aus einem gummielastischen Material. Hierzu eignet sich insbesondere Weich-PVC, aber auch andere elastische Kunststoffe und Naturkautschuk. Im dargestellten Beispiel ist der Körper 2 zylinderförmig ausgebildet und weist an beiden Stirnseiten jeweils eine konische Vertiefung 3, 4 auf. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, dem Körper 2 eine andere Form zu geben, beispielsweise quaderformig, und nur eine oder mehr als zwei Vertiefungen vorzusehen. Die Vertiefungen 3, 4 sind durch eine Trennwand 5 voneinander getrennt. Eine Vertiefung, im dargestellten Beispiel die größere Vertiefung 4, weist in ihrer Mantelfläche 6 eine Ringnut 7 auf, deren Durchmesser vorzugsweise an den Flaschenhals- durchmesser üblicher Getränke-Kronkorkenflaschen angepaßt ist. Diese Ringnut 7 dient zur Aufnahme eines am Flaschenhals von Kronkorken- flaschen 11 vorgesehenen Ringansatzes 12, der ursprünglich zur Halterung des Kronkorkens vorgesehen war. Zur Anpassung an die Form des Ringansatzes 12 ist. die Ringnut 7 im Querschnitt im wesentlichen kreisbogenförmig" ausgebildet. Sie erstreckt sich dera_rt. sowohl in die Mantelfläche 6 als-auch auf den Boden 13 der Vertiefung 4, daß dör Boden 4 einen runden Ansatz 14 mit einem dem oberen Innendurchmesser des Halses der Krcnkorkenflasche 11 entsprechenden Durchmesser bildet.
    [0019] Die Vertiefungen 3, 4 weisen auf ihren Mantelflächen 6 axial verlaufende Rippen 15 auf, die für eine zusätzliche Haftung des Öffners 1 auf einer Verschlußkappe sorgen.
    [0020] Die äußere Fläche des Körpers 2 ist griffig ausgestaltet, und zwar weist im dargestellten Beispiel die äußere Mantelfläche des zylindrischen Körpers 2 peripher verlaufende Rippen 16 auf, die jedoch durchaus auch axial verlaufen können.
    [0021] Die Vertiefungen 3, 4 sind derart dimensioniert, daß der größte Durchmesser der kleineren Vertiefung 3 größer gleich dem kleinsten
    [0022] Durchmesser der größeren Vertiefung 4 ist. Hierdurch schließen sich die Durchmesser-Bereiche der konusformigen Vertiefungen 3, 4 mit oder ohne Überlappung aneinander an.
    [0023] Die Größenabmessungen des erfindungsgemäßen Öffners richten sich nach den zum Öffnen vorgesehenen Verschlüssen. Bei einer bevorzugten Aus¬ führungsform der Erfindung weist der zylindrische Körper 2 einen Außendurchmesser von 37 mm und eine Länge von 50 mm auf. Die kleinere Vertiefung 3 ist 20 mm tief, und ihr kleinster Durchmesser beträgt 6 mm und der größte Durchmesser 24 mm. Die größere Vertiefung 4 ist 25 mm tief und weist einen Durchmesserbereich von 20 bis 32 rrm auf.
    [0024] Hierdurch beträgt der Konuswinkel C* der Vertiefung 3 etwa 50° und der Winkel ß> der Vertiefung 4 etwa 28°. Diese Ausführungsform eignet sich aufgrund der Abmessungen insbesondere zum Öffnen von Flaschenschraub¬ verschlüssen.
    [0025] Zum Öffnen z. B. eines Schraubverschlusses 17 einer Flasche 18 wird der erfindungsgemäße ffner 1 gemäß Fig. 3 mit einer passenden Ver¬ tiefung (hier die Vertiefung 4) auf den Verschluß 17 aufgesetzt. Nach einem kurzen Druck in Richtung des Pfeils 19 wird der Öffner 1 in AufSchraubrichtung (Pfeile 20) des Verschlusses 17 gedreht, wodurch letzterer aufgrund seines klemmenden, formschlüssigen Sitzes in der Vertiefung 4 ir tgenαrimen wird. Bei dem dargestellten Verschluß 17 handelt es sich um einen Schraubverschluß, der mit einem Sicherungs¬ ring ausgestattet ist, der durch das Öffnen der Verschlusses 17 zer- stört wird, so daß sich scharfkantige Ringteile 21 bilden. Diese Ring¬ teile 21 könnten bei Betätigung des Verschlusses 17 mit der bloßen Hand Verletzungen verursachen, was jedoch durch die Verwendung des erfindungsgemäßen Öffners 1 ausgeschlossen ist.
    [0026] In Fig. 4 ist der erfindungsgemäße Öffner 1 in seiner eine Kron¬ korkenflasche 11 verschließenden Funktion dargestellt. Durch die Elastizität des erfindungsgemäßen Öffners 1 braucht dieser zum Verschließen der Flasche 11 lediglich in Richtung des Pfeils 22 aufgeschoben zu werden. Die erfindungsgemäß vorgesehene Ringnut 7 umschließt den am Flaschenhals vorgesehenen Ringansatz 12 rastend und dichtet so die Flasche 11 ab. Dabei greift der am Boden 13 der Vertiefung 4 ausgebildete Ansatz 14 in die Flasche 11 ein (gestrichelt dargestellt) , was noch zu einer Verbesserung der Abdichtung beiträgt.
    权利要求:
    ClaimsAnsprüche:
    1. Öffner, insbesondere zum öffnen von mit unterschied¬ lich großen Schraubverschlüssen verschlossenen Flaschen, Dosen, Tuben und dergleichen, bestehend aus einem Kör¬ per mit irindestens einer konusformigen, sich in den Kör¬ per hinein verjüngenden Vertiefung zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme insbesondere von Schraubver¬ schlußdeckeln, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t daß der Körper (2) aus einem gummielastischen Material be¬ steht und als Handgriff ausgestaltet ist.
    2. Öffner nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß der Körper (2) mindestens zwei, voneinander getrennte Vertiefungen (3, 4) unterschiedli-- eher Größe aufweist.
    3. offner nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h -g e k e n n z e i c h n e t- , daß zumindest eine Vertiefung (4) in ihrer Mantelfläche (6)' eine Ringnut (7) vorzugsweise mit einem dem Durchmesser eines am Flaschenhals üblicher Ge- tränke-Kronkorkenflaschen zur Halterung der Kronkorken vorgesehenen Ringansatzes (12) entsprechenden Durchmesser aufweist.
    4. Öffner nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Ring¬ nut (7) im Querschnitt im wesentlichen kreisbogenförmig ausgebildet ist und sich derart sowohl in die Mantel¬ fläche (6) als auch in den Boden (13) der Vertiefung (4) erstreckt, daß der Boden (13) einen runden Ansatz (14) mit einem vorzugsweise dem oberen Innendurchmesser des
    Halses einer Kronkorkenflasche entsprechenden Durchmesser bildet.
    ../..
    5. Öffner nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Körper (2) zylinderförmig ausgebildet ist, wobei auf jeder Stirnseite eine sich axial in den Körper (2) er¬ streckende konusförmige Vertiefung (3,4) angeordnet ist.
    6. Öffner nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die Vertiefungen (3,4) durch eine Trennwand (5) voneinander getrennt sind.
    7. Öffner nach Anspruch 5 oder 6, d a d u r c h g e k e n n¬ z e i c n e t , daß der größte Durchmesser der kleineren Vertiefung (3) größer gleich dem kleinsten Durchmesser der größeren Vertiefung (4) ist.
    8. Öffner nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h e t, daß die Ver¬ tiefungen (3,4) -auf ihren Mantelflächen (6) axial verlau¬ fende Rippen (15) aufweisen.
    9. Öffner nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die äußere Fläche des Körpers (2) griffig gestaltet ist.
    10. Öffner nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die äußere Mantelfläche des zylindrischen Körpers (2) axial oder peripher verlaufende Rippen (16) aufweist.
    11. Öffner nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Kör¬ per (2) aus Naturkautschuk oder einem elastischen Kunst¬ stoff, insbesondere aus Weich- VC, besteht.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US4747501A|1988-05-31|Container closure method
    US4414865A|1983-11-15|Beverage bottle and can opener
    RU2261204C2|2005-09-27|Укупорочное устройство для сосудов, в частности для бутылок
    US5464110A|1995-11-07|Double sided container closure and cooperating container
    US4392055A|1983-07-05|Bottle finish and closure combination with venting slots
    US3331523A|1967-07-18|Container closure member and liner therefor
    AU741357B2|2001-11-29|Customized bottle and closure therefor
    US7004049B2|2006-02-28|Multi-purpose opener
    CA2228668C|2002-05-14|Multi-purpose opener
    US3812741A|1974-05-28|Bottle cap remover
    US5109997A|1992-05-05|Expandable stopper
    US4337678A|1982-07-06|Threaded closure removal tool
    EP1300342B1|2004-11-24|Stopfen mit klemmanordnung für flaschen und dergleichen
    EP0048931A1|1982-04-07|Ausgiesser für flaschenartige Behälter
    US3604290A|1971-09-14|Apparatus for releasing closure members
    US6763961B2|2004-07-20|Apparatus for opening a bottle sealed with a cork stopper
    EP0037528B1|1984-09-12|Als Gewindestopfen oder Schraubkappe verwendbarer Verschluss für rohrförmige Anschlüsse
    US20050252343A1|2005-11-17|Arthritis sufferers multi purpose beverage container opener/sealer with printable surface
    US4979407A|1990-12-25|Bottle opener
    JP2004520233A|2004-07-08|使い勝手のよいキャップアセンブリのためのプラグシール
    US4149434A|1979-04-17|Screw and screwdriver therefor
    GB1604902A|1981-12-16|Container and closure
    WO1988008398A1|1988-11-03|Linerless cap closure
    US20060151417A1|2006-07-13|Tamper evident tube closure with twist-away centering
    US5443172A|1995-08-22|Non-slip closure grip for jar lids and the like
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AU5694086A|1986-10-13|
    DE3600981A1|1986-09-18|
    EP0215935A1|1987-04-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1986-09-25| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT AU BB BG BR CH DE DK FI GB HU JP KP KR LK LU MC MG MW NL NO RO SD SE SU US |
    1986-09-25| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1988-01-21| REG| Reference to national code|Ref country code: DE Ref legal event code: 8642 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]