![]() Hand-type suction cleaner
专利摘要:
公开号:WO1986001703A1 申请号:PCT/EP1985/000475 申请日:1985-09-16 公开日:1986-03-27 发明作者:Gernot Jacob;Leon Radom 申请人:Progress-Elektrogeräte Mauz & Pfeiffer Gmbh & Co.; IPC主号:A47L9-00
专利说明:
[0001] Handstaubsauger [0002] Beschreibung [0003] Die Erfindung bezieht sich auf einen Handstaubsauger, bestehend aus einem das Sauggebläse und den Staubbeutel aufnehmenden, ei¬ nen Saugstutzen aufweisenden sowie mit einem Handσriff verbindba¬ ren Gehäuse, wobei am Saugstutzen ein verriegelbares Rohrzwi- .schenstück anschließbar ist. [0004] Bei HandStaubsaugern ist es bekannt, das Saugwerkzeug, z.B. eine Tüllen- oder Querdüse, Teppich-, Polster-, Heizkörperdüse oder dgl., mittels einer kraftschlüssigen Steckverbindung mit dem Saugstutzen des Gehäuses zu verbinden. Sofern bei Saugarbei¬ ten das Gehäuse in der Nähe der Saugdüse hinderlich ist, bedient man sich eines RohrZwischenstückes, welches zwischen dem Saug¬ stutzen des Gehäuses und dem Saugwerkzeug einsetzbar ist. Diese vorgenannten "Steckverbindungen" sind in Form eines Steckkonus' gebildet; sie ermöglichen eine relativ einfache und dichte Ver¬ bindung zwischen den Rohrteilen. Besonders nachteilig ist die oft schwierige Trennung der so miteinander verbundenen Teile. Innen- und Außenkonus der kraftschlüssigen Verbindung" sind oft nur unter Gewaltanwendung bzw. durch Erwärmung des übergreifen¬ den Teiles der Konus-Steckverbindung zu trennen. Andere Handstaubsauger vermeiden diesen Nachteil mittels ver¬ riegelbarer Steckverbindungen der Rohrteile. Bei derartigen form¬ schlüssigen Steckverbindungen sind die Verbindungsenden der Rohr¬ teile zylindrisch ausgebildet, wobei zur Befestigung eine Raste, z.B. eine Kugelraste, dient. Die Rastkugel ist z.B. am Innen¬ rohr der Steckverbindung angeordnet und greift in eine Rastöff- ' nung des Außenrohres. Beim Trennen der Verbindung wird mittels des Fingers die Rastkugel gegen die Last einer Feder abwärts gedrückt, so daß nunmehr - bei vergleichsweise sanftem Zug - die Rohrteile der Steckverbindung trennbar sind. Bei derarti¬ gen Verbindungen besteht der Nachteil, daß es beim Eindrücken der Rastkugel und gleichzeitigem Verschieben in Achsrichtung der Rohrteile zu einer Verletzung der Fingerhaut des die Kugel abwärts drückenden Fingers kommen kann. Ein weiterer Nachteil besteht auch darin, daß bei manchen derartigen Verbindungen der Federdruck zu gering ist bzw. die FederSpannung nachläßt, so daß bei einer Zugbeanspruchung auf die Steckverbindung - wie es vielfach bei Saugreinigungsarbeiten unvermeidbar ist - diese sich löst. [0005] Zur leichteren Handhabung des Staubsaugers ist es dienlich, den Schwerpunkt des Staubsaugers möglichst tiefliegend zu haben, insbesondere dann, wenn Saugarbeiten "über Kopf" auszuführen sind, z.B. beim Absaugen von Gardinenaufhängungen oder dgl. Bei anderen Saugarbeiten, z.B. beim Absaugen des Bodens unter Betten, stört oft das nahe an der Düse angeordnete Gehäuse, so daß es in diesem Fall vorteilhaft ist, ein Rohrzwischenstück zu verwenden; indessen wird nac dem Einsetzen des Zwischen¬ stückes der Staubsauger überlang; er ist dann unhandlich. [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung des Staubsaugers zu erleichtern; die Länge des Staubsaugers soll auch bei Verwendung des Rohrzwischenstückes nicht geändert wer¬ den. Diese Aufgabe wird gemäß der Lehre des Anspruches 1 und den weiteren Unteransprüchen gelöst. Das RohrZwischenstück ist bei normalen Saugarbeiten zwischen dem Gehäuse und dem Handgriff angeordnet; es ist einerseits mit dem Gehäuse-Haltestutzen und andererseits mit dem Handgriff durch eine als Klemme ausgebildete Steckverbindung verriegelt. Soll z.B. der Boden unter einem Bett oder dergleichen gesaugt werden, so werden die Verriegelungen der Klemmen gelöst. Das nunmehr freie Rohrzwischenstück wird am Saugstutzen befestigt; das andere Ende des Rohrzwischenstückes wird mit dem Saugwerk¬ zeug verbunden. Die so zusammengefügten Teile werden nunmehr wieder verriegelt. Letztlich wird der noch freie Handgriff auf den Haltestutzen des Gehäuses gesetzt und mit diesem ver¬ riegelt. Durch das Auswechseln des Rohrzwischenstückes wird die Gesamtlänge des Staubsaugers beibehalten. Bei Saugarbeiten in engen Räumen, z.B. in einem Kraftfahrzeug, ist die Länge des Staubsaugers aber auch kürzbar, indem man das Rohrzwischen -' . stück entfernt. [0007] Das Verbinden des Rohrzwischenstückes mit der Klemme des an¬ deren Rohrteiles ist nur in einer Stellung möglich; am Verbin¬ dungsende, z.B. des Rohrzwischenstückes, ist eine Nut einge¬ formt, hingegen in der Klemme des anderen Rohrteiles, z.B. des Saugstutzens, eine in die Nut eingreifende Einschubzunge ange¬ bracht. Die Länge der Nut begrenzt den Einschubweg. Die aus Klemmengehäuse, Drehkeil mit Handhabe bestehende Klemme trägt ferner noch einen Anschlag zur Begrenzung des Drehwinkels des Drehkeiles. Ferner ist am Verbindungsende des Rohrteiles - im Längsquerschnitt gesehen - eine kreisbogenteilför ige Mulde ein¬ gebracht; diese Mulde liegt bei in die Klemme eingesetztem Rohr¬ teil dem Drehkeil gegenüber, derart, daß bei Betätigung der Klemme mittels der Handhabe der Drehkeil teilweise in die Mul¬ de greift. Das Rohrzwischenstück bzw. Saugwerkzeug oder der Handgriff werden formschlüssig und klemmend gehalten. Das Rohr¬ zwischenstück besitzt an einem Befestigungsende eine Klemme, wo¬ hingegen am anderen Befestigungsende eine Nut und Mulde einge¬ bracht sind. Im Rahmen der Erfindung ist es.'möglich, die hier als Drehkeil¬ verschluß dargestellte Klemme mit einem Zugkeil zu versehen, wo¬ bei dieser mittels einer Handhabe betätigbar ist. Ferner besteht die Möglichkeit, Zusatzwerkzeuge, z.B. Schlauchrohr-Verlängerun¬ gen, Absaughauben und dgl. an ihren Verbindungsenden mit den beschriebenen Klemm- und Kupplungs-Formteilen zu versehen. [0008] In den Zeichnungen ist ein gemäß der Erfindung gebildeter Staub¬ sauger nebst Einzelheiten hierzu dargestellt. Es zeigen: [0009] Fig. 1 den erfinderischen Staubsauger in schaubild- . licher Ansicht; [0010] Fig. 2 ein Rohrzwischenstück; [0011] Fig. 3 eine Klemme im Längsschnitt mit Kupplungsende eines Rohrteiles; [0012] Fig. 4 einen radialen Querschnitt durch eine Klemme mit eingesetztem Rohrteil, [0013] Fig. 5 die Klemme gem. Fig. 3, jedoch mit eingesetztem Rohrteil . [0014] Der Staubsauger gemäß Fig. 1 besteht aus einem Gehäuse 1 mit darin angeordnetem Gebläse und Staubbeutel. Auf der einen Seite trägt das Gehäuse den Saugstutzen 2 und auf der anderen Seite den Handgriffstutzen 3. Vorzugsweise sind die Stutzen 2 und 3 Teile des Gehäuses 1 und einer Klemme 4. Im Beispiel ist hier zwischen dem Handgriff 5 und dem Handgriffstutzen 3 ein Rohr¬ zwischenstück 6 angeordnet, welches mittels der Klemmen 4 be¬ festigt ist. Bei dieser Anordnung des Rohrzwischenstückes ist der Schwerpunkt tief liegend gehalten, so daß der Staubsauger bei normalen Saugarbeiten, z.B. Absaugen des Bodens, leicht zu handhaben ist. Der Saugstutzen trägt das Saugwerkzeug 7, im vorliegenden Falle eine Querdüse. Soll z.B. der Boden unter einem Bett, Schrank oder dgl. gesaugt werden, so wird durch Lösen der Klemmen 4 das Rohrzwischenstück entnommen und zwischen dem Saugwerkzeug 7 und dem Saugstutzen 2 eingesetzt; der Hand¬ griff 5 wird mit dem Handgriffstutzen 3 des Gehäuses 1 verbun¬ den. Die Gesamtlänge des Staubsaugers wird durch das Auswech¬ seln des Rohrzwischenstückes 6 nicht geändert. [0015] Wie weiter aus Fig. 2 hervorgeht, ist hier das Rohrzwischen¬ stück 6 mit dem Handgriffstutzen 3 des Gehäuses 1 mittels der Klemme 4 verbunden, wohingegen das andere Ende des Ro"hrZwischen¬ stückes selbst als Klemme ausgebildet ist und z.B. den Hand¬ griff 5 hält. Jede Klemme besitzt eine Handhabe 9 zum Lösen und [0016] Spannen der Klemme. In der dargestellten, scharf ausgezogenen Lage der Handhabe ist die Klemme gespannt; in der gestrichelt gezeichneten Lage der Handhabe gelöst. Soll z.B. zum Absaugen des Bodens unter einem Bett das Rohrzwischenstück 6 zwischen dem Saugwerkzeug 7 (Fig.1) und dem Saugstutzen 2 eingesetzt werden, so geschieht dies durch Stellen der Handhaben in die gestrichelt dargestellte Lage; das Rohrzwischenstück kann nun¬ mehr entnommen und in die vorbezeichnete Anordnung gebracht werden, wobei sodann mittels der Handhaben 9 die Klemmen am Saugstutzen und am Stutzen des Saugwerkzeuges 7 geschlossen werden. [0017] Gemäß Fig. 3 soll in eine, im Längsschnitt dargestellte Klemme 4 der Rohrteil 10, z.B. eines Rohrzwischenstückes 6 eingesetzt werden. Die Klemme besteht im wesentlichen aus einem am Gehäu- se.teil 1' angeformten Klemmengehäuse 11 mit einer Einschubbuch¬ se 12, in welcher der Rohrteil 10 im leichten Schiebesitz ein¬ setzbar ist. In der Einschubbuchse ist ein Einschubwulst 13 an¬ geordnet, wohingegen im Rohrteil 10 eine Nut 14 eingeformt ist. Beim Einsetzen des Rohrteiles in die Einschubbuchse der Klemme greift der Einschubwulst in die Nut; sie begrenzt den Einschub¬ weg "w" durch den Anschlag 15 bzw. 15*. In dieser Stellung ist der Rohrteil mit der Klemme verriegelbar. Im Klemmengehäuse 11 ist in einer Drehkeil-Aufnahme 23 der Drehkeil 16 gelagert, wo¬ hingegen im Rohrteil 10 eine Mulde 17 eingeformt ist; diese Mul¬ de liegt in der Anschlagstellung der zu verbindenden Teile dem Drehkeil gegenüber. Wird mittels der mit dem Drehkeil verb nde- nen Handhabe 9 (Fig.1) der Drehkeil um den Winkel eines Halb¬ kreises gedreht, so greift er in die Mulde,so daß nunmehr die zu verbindenden Teile formschlüssig miteinander verriegelt sind. [0018] Fig. 4 ist ein Schnitt IV-IV durch eine Klemme 4 mit eingesetz¬ tem Rohrteil 10 (Fig.2), wohingegen Fig. 5 ein axialer Längs¬ schnitt V-V durch die Klemme gem. Fig. 4 ist. In der dargestell¬ ten Lage ist der Rohrteil 10 mit der Klemme 4 verriegelt. Der mit der Handhabe 9 verbundene Drehkeil 16 ist mittels eines Zapfens 19 durch eine Bohrung 18 im Bodenteil 20 der Drehkeil- Aufnahme 23 geführt. Eine Blattfederklemme 21 dient zur Siche¬ rung des Drehkeiles in seiner Aufnahme 23. Der Drehkeil ist exzentrisch zur Drehachse "x" gestellt, derart, daß dieser bei einer Drehung der Handhabe um den Winkel eines Halbkreises um die Strecke "y" - entsprechend etwa der halben Wandstärke "z" des Rohrteiles 10 - in die Mulde 17 greift. In der dargestell¬ ten Spannstellung des Drehkeiles liegt die Handhabe • gegen einen - hier in Form einer Rippe gestalteten - Handhaben-An¬ schlag 22 des Klemmengehäuses 11. [0019] Die Klemme 4 kann im Rahmen der Erfindung auch in anderer Form gestaltet sein. So ist die an einem Ende mit dem Rohrzwischen¬ stück 6 (Fig.2) «zur Einheit festverbundene Klemme 4* frei von einem Klemmengehäuse; sie besteht aus der Einschubbuchse 12, an welcher die den Drehkeil 16 führende und haltende Drehkeilauf¬ nahme 23 angesetzt ist. Die Gestaltung des Drehkeiles, seiner Führung und Sicherung entspricht der beschriebenen und gezeig¬ ten Ausführung. [0020] Am Staubsaugergehäuse 1 können - wie gezeigt - die Klemmen 4 beidseitig angebracht sein; es besteht aber auch- die Möglich¬ keit, die Klemme nur einseitig, z.B. nur am Saugstutzen, fest anzuordnen. In diesem Falle müßte dann der Handgriff mit einer Klemme versehen sein. Die Klemme besteht u.a. in der gezeigten und erfinderischen Ausführung aus einem Drehkeil, .'der nach Axt eines Exzenters ge¬ bildet istyes ist jedoch auch möglich, den Keil als Zugkeil zu gestalten, der z.B. mit einem Gewindeteil versehen und gegen die Last einer Feder in seine Spannstellung zu bringen ist. Bei dieser Ausführung könnte die Handhabe das zugehörige Mutterge¬ winde tragen. [0021] Auch kann ein Zugkeil mit nach Art eines Uberzugverschlusses arbeitenden Handhabe versehen sein; indessen besteht bei der¬ artigen Verschlüssen stets die Gefahr einer Verletzung. Die ge¬ zeigte Ausführung ist daher "best-mode", aber auch durch ihren besonders einfachen Aufbau und ihre Sicherheit erfinderisch.
权利要求:
ClaimsAnsprüche 1. Handstaubsauger, bestehend aus einem das Sauggebläse' und den Staubbeutel aufnehmenden, einen Saugstutzen aufweisen¬ den sowie mit einem Handgriff verbindbaren Gehäuse, wobei am ' Saugstutzen ein verriegelbares Rohrzwischenstück anschließbar -ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrzwischenstück (6) auch zwischen dem Staubsaugergehäuse (1) und dem vom letzteren trennbaren Handgriff (5) einsetz- und verriegelbar ist. 2. HandStaubsauger, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugstutzen (2) des Gehäuses (1) fest mit einem Klemmenge¬ häuse (11) verbunden oder am GehSuseteil (1") des Staubsauger- -gehäuses (1) das Klemmengehäuse (11)angeformt ist. 3. Handstaubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung durch eine axiale formschlüssige Führung (13, 14) der zu verbindenden Rohrteile (10,12) sowie mittels einer Klemme (4) erfolgt. 4. Handstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die axial formschlüssige Führung (13, 14) nach Art einer Nut (14.) und eines darin geführten Einschubwulstes (13) sowie die Klemme (4) als mit einer Handhabe (9) versehene Drehkeilverriegelung (16, 17) gebildet ist. -5. Handstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrzwischenstück (6) an seinem einen Ende (10) eine Nut (1 ) und eine Mulde (17) aufweist, hingegen an seinem anderen Ende eine Klemme (4') trägt. 6. Handstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in allen mit der oder den Klemmen (4, 4') zu verbindenden Rohr¬ teilen (10) eine Nut (14) und eine Mulde (17) eingebracht sind. 7. Handstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Handgriffstutzen (3) eine Klemme (4) fest verbunden ist, 8. Handstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Handgriff (5) verbindbare Gehäuseteil (1*) ein ange¬ formtes Klemmengehäuse (11) aufweist. 9. Handstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrzwischenstück (6) mittels seiner Klemme (4*) mit dem Handgriff (5) und mit seinem anderen Ende mit der Klemme (4) des am Gehäuse (1) angeformten Klemmengehäuses (11) verbunden ist. 10. Handstaubsauger. ach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß : der Saugstutzen (8) und das Klemmengehäuse (11) sowie der Handgriffstutzen (3) und das zugehörige Klemmengehäuse Teile des Staubsaugergehäuses (1) sind und mit letzterem eine Bauein¬ heit bilden. 11. Handstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterhub (y) des Drehkeiles (16) der Klemme (4) der Tiefe der Mulde (17) entspricht.
类似技术:
公开号 | 公开日 | 专利标题 US9901228B2|2018-02-27|Surface cleaning apparatus with different cleaning configurations CN107105951B|2020-04-21|能构造成处于储存位置的表面清洁设备 US6941615B2|2005-09-13|Rotating operating handle for vacuum cleaner EP1365676B1|2005-04-27|Verlängerungsrohranordnung für ein haushaltsgerät US6574831B2|2003-06-10|Upright vacuum cleaner having detachable upright handle EP0359543B1|1995-11-15|Flexible Schaftverlängerung für Schraubendreher AU726494B2|2000-11-09|A cleaner US5518278A|1996-05-21|Coupling EP1468771B1|2006-05-31|Sägeblattspannvorrichtung EP0875195B1|2003-05-02|Staubsauger mit schwenkbarem Schaftrohr DE60203424T2|2006-03-09|Verlängerungsrohreinrichtung für einen Staubsauger TWI293873B|2008-03-01|A cleaning appliance DE60225837T2|2009-04-09|Reinigungskopf für staubsauger DE19833837C2|2002-06-27|Handgeführtes Saug-/Blasgerät CA2523614C|2013-07-16|Pivotal and rotational connection for a vacuum cleaner tool US20120156643A1|2012-06-21|Prophy angle and adapter EP1748718B1|2013-09-25|Zubehör für ein reinigungsgerät US7356874B2|2008-04-15|Vacuum cleaner US6514356B2|2003-02-04|Edge cleaner for vacuum cleaner EP1382286B1|2009-05-27|Gelenkverbindung für ein elektrisches Haushaltsgerät und elektrisches Haushaltsgerät mit einer solchen Verbindung US6553613B2|2003-04-29|Electric vacuum cleaner US7203986B2|2007-04-17|Motorized hand held cleaning tool with clamp on extension handle CA2736504C|2018-03-20|Extension shaft for holding a tool for rotary driven motion US5245797A|1993-09-21|Manual sander US20050200087A1|2005-09-15|Rotary tool with quick connect means and attachments thereto
同族专利:
公开号 | 公开日 CA1248305A1|| DE8427360U1|1984-12-13| CA1248305A|1989-01-10| US4715084A|1987-12-29| EP0195058B1|1989-05-17| EP0195058A1|1986-09-24|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题 FR1352496A|1962-04-05|1964-02-14|Electrolux Ab|Dispositif d'accouplement de tubes, notamment pour aspirateur, ainsi que l'aspirateur muni d'un tel dispositif| DE1910444A1|1968-12-18|1970-09-17|Bremshey & Co|Teleskopierbare Foerderleitung,insbesondere fuer Staubsauger| US4254973A|1979-04-30|1981-03-10|Celanese Corporation|Fluid coupling seal| DE3100824A1|1981-01-14|1982-07-29|Lohmann Geb|Rohrleitungskupplung|EP0423237A1|1988-07-06|1991-04-24|John A Blatt|Schnell lösbare kupplung zur verwendung beim aufspannen von spannfutter und/oder werkzeugen.| GB2377880A|2001-07-25|2003-01-29|Black & Decker Inc|Multi-operational battery powered vacuum cleaner|US2582446A|1950-07-21|1952-01-15|Royal Vacuum Cleaner Company|Airtight tubular coupling| NL122507C|1962-04-05|||| FR1351586A|1962-12-28|1964-02-07||Perfectionnements aux aspirateurs balais| FR1451080A|1964-12-18|1966-06-24|Electrolux Ab|Dispositif de fixation de tubes| DE2932017A1|1979-08-07|1981-02-26|Siemens Ag|Als stiel- und handstaubsauger verwendbarer staubsauger| US4519635A|1982-09-29|1985-05-28|Dover Corporation|Quick connect-disconnect coupling|KR890009348A|1987-12-31|1989-08-01|안시환|진공 청소기| US5337443A|1992-07-21|1994-08-16|Bissell Inc.|Vacuum cleaner| US5347679A|1993-01-07|1994-09-20|Royal Appliance Mfg. Co.|Stick type vacuum cleaner| FR2713077B1|1993-12-03|1996-01-12|Seb Sa|Dispositif d'obturation automatique pour sac d'aspirateur.| GB2291790A|1994-07-15|1996-02-07|Airlux Electrical Co Ltd|Portable vacuum cleaner| US6125500A|1996-07-05|2000-10-03|Kat; Niels|Combination swing broom and vacuum cleaner assembly| US5887315A|1997-03-12|1999-03-30|Electrolux Llc|Handle assembly for floor supported appliances| US5996175A|1998-07-23|1999-12-07|Fusco; Edward|Adjustable vacuum handle construction| US6079080A|1998-10-05|2000-06-27|Castex Incorporated|Upright floor cleaner| US6574831B2|2001-06-21|2003-06-10|Black & Decker Inc.|Upright vacuum cleaner having detachable upright handle| US6742222B2|2002-11-05|2004-06-01|Tonja L. Furr-Britt|Dual handle attachment for an appliance| US9204774B1|2013-03-20|2015-12-08|Craig A. Jackson|Adjustable wand for cleaning apparatus|
法律状态:
1986-03-27| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): US | 1986-03-27| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE | 1986-05-07| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1985904807 Country of ref document: EP | 1986-09-24| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1985904807 Country of ref document: EP | 1989-05-17| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1985904807 Country of ref document: EP |
优先权:
[返回顶部]
申请号 | 申请日 | 专利标题 DE19848427360|DE8427360U1|1984-09-17|1984-09-17|Handstaubsauger| DEG8427360.7U||1984-09-17||DE19853570183| DE3570183D1|1984-09-17|1985-09-16|Hand vacuum cleaner| AT85904807T| AT43056T|1984-09-17|1985-09-16|Handstaubsauger.| 相关专利
Sulfonates, polymers, resist compositions and patterning process
Washing machine
Washing machine
Device for fixture finishing and tension adjusting of membrane
Structure for Equipping Band in a Plane Cathode Ray Tube
Process for preparation of 7 alpha-carboxyl 9, 11-epoxy steroids and intermediates useful therein an
国家/地区
|