• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1986001697A1
    申请号:PCT/CH1985/000134
    申请日:1985-09-18
    公开日:1986-03-27
    发明作者:Claude Auer
    申请人:Claude Auer；
    IPC主号:A41D19-00
    专利说明:
    [0001] Rückspiegel für Zweiradfahrer
    [0002] Es ist für den Zweiradfahrer von ausschlag¬ gebender Bedeutung, dass er zu jedem Zeitpunkt über die herrschende Verkehrssituation, insbesondere über die hinter ihm zum Ueberholen ansetzenden Fahrzeuge, orientiert ist. Da die bekannten, über eine relativ lange Halterung an der Lenkstange angebrachten Rück¬ spiegel infolge der Beweglichkeit der Lenkstange nicht immer eine sichere Orientierung gestatten und insbeson¬ dere beim Velo infolge ihrer seitlichen Ausladung eine weitere Gefahrenquelle bilden, verzichten zahlreiche
    [0003] Velofahrer auf dieses an sich unentbehrliche Hilfsmit¬ tel. Man kann daher immer wieder Velofahrer beobachten, welche sich während der Fahrt umwenden und zurückblichen, was meist mit einem ungewollten, risikoreichen Aussche- ren verbunden ist.
    [0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen für Zweiradfahrer, insbesondere aber für Velofahrer verwendbaren Rückspiegel vorzuschlagen, welcher je nach Bedarf durch leicht lösbare Mittel anbringbar ist, nicht in nennenswerter Weise über das Veloprofil hinausragt und eine sichere Beobachtung der Verkehrslage gestattet. Dieser den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Rückspiegel ist im unabhängigen Patentanspruch 1 definiert. Bevorzugte Ausführungs¬ formen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
    [0005] Nachstehend wird anhand der beiliegenden Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegen¬ standes nebst einer Kons ruktionsVariante beschrieben.
    [0006] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel des erfin- dungsgemässen Rückspiegles am Handschuh eines Velofahrers,
    [0007] Fig. 2 veranschaulicht die lösbare Befestigung des Rückspiegels am Handschuh,
    [0008] Fig. 3 zeigt eine BefestigungsVariante mittels Armband,
    [0009] Fig. 4 ist eine Schnittdarstellung des zweiteiligen
    [0010] Rückspiegelgehäuses,
    [0011] Fig. 5 ist eine Ansicht eines Gehäuseteils von unten,
    [0012] Fig. 6 veranschaulicht eine weitere Verwendungsart des erfindungsgemässen Rückspiegels und
    [0013] Fig. 7 zeigt ein*; weitere AusführungsVariante des erfindungsgemässen Rückspiegels.
    [0014] Figur 1 zeigt einen in seiner Gesamtheit mit bezeichneten Rückspiegel, dessen Gehäuse sich aus zwei Gehäuseteilen 2a und 2b zusammensetzt. Der vordere Ge- häuse.teil 2a trägt das Spiegelglas 3, während der hin¬ tere Gehäuseteil 2b die Befestigungsmittel aufweist, mit denen sich der Rückspiegel am Handschuh 4 des Velofahrers lösbar anbringen lässt.
    [0015] Diese Befestigungsmittel umfassen bei einer bevorzugten Ausführungsvariante einen Klettenverschluss, welcher einerseits einen fest am Handschuh 4 angebrachten Gurt 5 aufweist. Der andere, zugehörige Abschnitt des Klettenverschlusses ist. ein Band 6, das über eine Kugel 7 mit Reibsitz in der Nut 8 des hinteren Gehäuseteiles 2b gelagert ist. In dem vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoff hergestellten Gehäuseteil 2b ist die Nut 8, wie Figur 5 zeigt, mit praktisch kreisförmigem Querschnitt ausgebildet und so dimensioniert, dass sich die Kugel 7 des Bandes 6 mit leichtem Druck in die Nut einsetzen lässt , Nachdem nun das Band 6 mittels Klettenverschluss auf dem Gurt 5 des Handschuhs aufgebracht wurde, lässt sich der Gehäuseteil 2b nicht nur in Richtung der Pfeile P 1, das heisst in Richtung der Nutlängsachse verschieben, sondern auch um die Kugel 7 drehen, wie dies durch den Doppelpfeil P 2 angedeutet ist.
    [0016] Eine Befestigungsvariante ist in Figur 3 dar¬ gestellt. Hier ist anstelle eines Handschuhs am Handgelenk des Velofahrers ein Armband 9 angebracht, das zusammen mit dem Band 6 wiederum einen Klettenverschluss bildet.
    [0017] Wie die vereinfachte Schnittdarstellung des
    [0018] Rückspiegelgehäuses gemäss Figur 4 zeigt, ist das Spiegel- glas 3 im vorderen Gehäuseteil 2a über ein Kugelgelenk 10 gelagert, das mit Reibsitz in einer kugelförmigen Ausnehmung 11 des Gehäuseteiles 2a sitzt. Der Gehäuse¬ teil 2a ist ebenfalls vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoff geformt, so dass sich das Kugelgelenk 10 unter leichtem Druck in die Ausnehmung 11 einsetzen lässt, worauf der Spiegel 3 von aussen innerhalb der durch das Gehäuse gegebenen Begrenzungen verstellt werden kann.
    [0019] Gemäss Figur 4 ist der Gehäuseteil 2a an seiner Rückseite mit einer Bohrung 12 versehen, in wel¬ cher ein O-Ring 13 angeordnet ist. Der hintere Gehäuse¬ teil 2b ist dementsprechend mit einer zylindrischen Hülse 14 versehen, welche sich in die Bohrung 12 einschieben lässt, so dass die beiden Gehäuseteile 2a und 2b sic-her aber lösbar miteinander verbunden sind.
    [0020] Gemäss einer in Fig. 6 gezeigten Ausführungsvariante ist die Bohrung 12 des Gehäuseteils 2a so dimensioniert, dass sich dieser mit dem Spiegelglas 3 versehene Gehäuseteil auch auf den Endabschnitt 15a der Lenkstange 15 aufschie¬ ben lässt.
    [0021] Das Gehäuse 2a/2b des Rückspiegels ist vor- zugsweise, wie die Figuren 1 und 4 zeigen, stromlinien¬ förmig ausgebildet.
    [0022] Eine weitere AusführungsVariante ist in Fig. 7 gezeigt. Der Spiegel 17 ist auf einer Halterung 18 vorzugsweise mittels Klebeverbindung befestigt. Die Halterung 18 kann parabolförmig ausgestaltet sein und einen Hohlraum aufweisen und ist am hinteren Teil mit ei¬ ner Kugelgelehkpfanne 19 versehen. Diese ist auf ein Ku- geigelenk 20 eines Zwischenstückes 21 aufsteckbar und ist an dem der Gelenkkugel 20 entgegengesetzten Ende zylindrisch ausgebildet und kammartig mit Einschnitten 22 versehen. Dadurch kann es in die Bohrung 24 des Gehäuseteils 23 einge- schoben werden. Zur besseren Sicherung des Zwischenstückes 21 im Gehäuseteil 23 kann zusätzlich ein Gewinde oder es kön¬ nen bajonettartige Ausbildungen vorgesehen werden. Auf dem Gehäuseteil 23 kann eine Anzeigevorrichtung 27 für Zeitmes¬ sungen, Pulsmessungen usw. angebracht werden. Zum Anwählen der verschiedenen Messbereiche kann ein Tastenfeld 2β vor¬ gesehen werden, welches vorzugsweise auf der Oberseite des Gehäuseteils 23 montiert wird. Zum leichteren Ein- und Aus¬ bau der entsprechenden nicht dargestellten Elektronik sowie der zur Stromversorgung erforderlichen Batterien oder Akkumula- toren ist das Gehäuseteil 23 hinten mit einer abnehmbaren Haube 25 versehen. Das Gehäuse 23, 25 ist an seinem unteren Ende mit einer' halbkreis- bis kreisförmig angeordneten Nut 28 versehen, welche einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. In der Figur geht diese Nut 28 teilweise durch die abnehmbare Haube 25, sie kann aber auch ausschliesslich im Gehäuseteil 23 vorgesehen sein. In diese Nut 28 ist ein entsprechendes, kreisförmig ausgebildetes Ringsegment 31 bzw. ein Ring 31 einschiebbar, welcher auf einem Verbindungs¬ stück 29 befestigt ist. Auf diese Weise kann das Gehäuse 23, 2 auf dem Verbindungsstück 29 gedreht werden. Das Verbin¬ dungsstück 29 ist an seiner unteren Seite mit schwalben- schwanzförmigen Ausbildungen 30 versehen. Diese sind in die entsprechenden Nuten 33 einer Halterung 32, 34, 35 ein¬ schiebbar. Diese Verbindung ermöglicht eine seitliche Ver- Stellung des Verbindungsstückes 29 und damit des Gehäuses 23, 25 auf der Halterung 32, 34, 35. Der obere, mit den Nuten
    [0023] 33 versehene Teil 3 der Halterung 32. 34, 35 ist auf einem vor¬ zugsweise aus Hartgummi gefertigten Teil 34, 35 befestigt. Unten am Teil 3 ist für den Klettverschluss ein Velcro-Band angebracht, welches
    [0024] ERSÄTΣBLÄTT auf das Gegenstück eines in der Figur nicht eingezeichneten Armbandes gedrückt wird. Das Hartgummistück 34, 35 ragt hinten und vorne etwas über den oberen Teil 32 der Halte¬ rung 32, 34, 35 hinaus, damit eine Lasche zum Sichern des darunterliegenden Armbandes darübergeschoben wer¬ den kann. Das Hartgummistück 34, 35 ist in seinem unteren mit 35 bezeichneten Teil etwas abgeschrägt, damit die in der Figur nicht dargestellte Lasche leichter darübergezogen werden kann.
    [0025] Die beschriebenen Ausführungsbeispiele lassen sich vom Fachmann innerhalb des im unabhängigen Patent¬ anspruch definierten Schutzbereiches in. ielfacher Weise abwandeln. So lässt sich beispielsweise der Klettenver- schluss, der aus handelsüblichen Velcro-Bändern besteht, durch Druckknöpfe oder andere lösbare Befestigungsmittel ersetzen. Auch wäre es beispielsweise 'möglich, das Rück¬ spiegelgehäuse über einen Gurt an der nicht-behandschuh¬ ten Mittelhand des Velofahrers zu befestigen.
    [0026] ERSAT
    权利要求:
    Claims Patentansprüche
    1. Rückspiegel für Zweiradfahrer, insbe¬ sondere Velofahrer, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit Befestigungsmitteln versehen ist, um denselben leicht lösbar an der Hand bzw. Arm des Zweiradfah- rers anzubringen.
    2. Rückspiegel nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass derselbe ein Gehäuse (2a, 2b) auf¬ weist, an.dessen Unterseite der eine Abschnitt (6) eines Klettenverschlusses, lösbar befestigt -ist, während der andere, zugehörige Abschnitt (5) des Klettenverschlusses an einem Armband (9) bzw. an der Oberseite eines Hand¬ schuhs (4) angeordnet ist.
    3- Rückspiegel nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die lösbare Befestigung des genannten einen Klettenverschlussabschnittes (6) eine Kugel (7) umfasst, welche in eine am Unterteil des Rückspiegel¬ gehäuses (2b) angebrachten Nut (8) kreisförmigen Quer- schitts mit Reibsitz hineinragt.
    4. Rückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe ein zwei¬ teiliges Gehäuse aufweist, dessen beide Teile (2a, 2b) durch eine Steckkupplung lösbar miteinander verbunden werden können.
    5. Rückspiegel nach Anspruch 4, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Steckkupplung einerseits eine zylindrische Bohrung (12), andererseits eine mit Reib¬ sitz in diese Bohrung passende zylindrische Hülse (14) aufweist, wobei die genannte Bohrung (12) so bemessen ist, dass sich der dieselbe aufweisende Gehäuseteil (2a) auch auf den Endabschnitt (15a) einer Lenkstange (15) aufschieben lässt.
    6. Rückspiegel nach einem der Ansprüche
    1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiegelglas (3) über ein Kugelgelenk (10) am Rückspiegelgehäuse (2a) gelagert ist.-
    7. Rückspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass er ein Rückspiegelgehäuse(23, 25) aufweist,- das unten mit einer kreisförmigen Nut (28) mit kreisförmigem Querschnitt versehen ist, in welche ein kreisförmiger Ring (31) oder ein kreisförmiges Ringsegment (31) eingeschoben werden kann, welcher bzw. welches Teil eines Verbindungsstückes (23) ist, das über eine Schwalbenschwanzverbindung (30, 33) mit einer Halterung (32, 34, 35) verbunden ist, die an einem Armband oder an der Oberseite eines Handschuhs lösbar befestigt werden kann.
    8. Rückspiegel nach Anspruch 7 , dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Spiegelglas (17) auf einer Halterung 18 befestigt ist, die über ein Kugelgelenk (19, 20) mit einem in das Gehäuse (23, 25). einschiebbaren Zwischenstück (21) gelen¬ kig verbunden ist.
    9 . Rückspiegel nach Anspruch 8 , dadurch gekenn¬ zeichnet , dass das dem Kugelgelenk (193 20) entgegengesetzte, in das Gehäuse (23, 25) einschiebbare Ende des Zwischenstücks (21) so dimensioniert ist , dass es sich auf den Endabschnitt (15a) einer Lenkstange (15) aufschieben lässt.
    10. Rückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis j dadurch gekennzeichnet, dass derselbe ein stromlinien- förmiges Gehäuse (2a, 2b bzw. 7, 9) aufweist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    EP0195029A1|1986-09-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1986-03-27| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1986-03-27| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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