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    • 专利摘要:

    公开号:WO1986000857A1
    申请号:PCT/CH1985/000117
    申请日:1985-07-19
    公开日:1986-02-13
    发明作者:Simon Frank
    申请人:Schweizerische Aluminium Ag；
    IPC主号:B60N2-00
    专利说明:
    [0001] Vorrichtung zur Lagerung eines verschiebbaren * Sitzes in einem Fahrzeug
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagerung. eines verschiebbaren Sitzes in einem Fahrzeug mittels in orts- festen Führungsschienen in Schienenlängsrichtung beweg¬ baren Gleitschienen, deren Lage durch eine Arretierein¬ richtung mit gegebenenfalls an wenigstens einer Führungs¬ schiene vorgesehener Raste festlegbar ist, wobei Führungs¬ schiene und Gleitschiene aus Leichtmetall gefertigt sind.
    [0003] Eine Vorrichtung dieser Art ist in der DE-OS 31 22 124 be¬ schrieben. Sowohl die Gleitschiene als auch ihre Führungs¬ schiene weist jeweils wenigstens eine seitlich abkragende Fläche auf und die Fläche der Gleitschiene ist unterhalb der Fläche der Führungsschiene in geringem Abstand so an- geordnet, daß beide Flächen in einem Überlastungszustand einander anliegen. Darüber hinaus sollen die einander gegenüberliegenden Flächen mit Ausformungen versehen und diese einander im Belastungszustand hintergreifend ange¬ ordnet sein. Für diese Schienenführung werden zwei Profile verwendet, welche in einfacher Weise aus einem Strang- preGprofil hergestellt werden können und trotz Gleitbar- keit fest ineinander sitzen. Solche Schienenführungen werden üblicherweise mit stählernen .Rastorganen ausgestattet, welche mit ei¬ nem Teil der Schienenführung zusammenwirken. Wird beispielsweise eine Arretierung nach US-PS 4 068 887 herangezogen, greift eine Stahlzunge der Gleitschiene in Ausnehmungen der Führungsschiene ein - bei Verwen¬ dung von Leichtmetallprofilen führt dies zu einer hohen Abnutzung der Ränder der Ausnehmungen, da die Stahlzunge mit ihren üblicherweise gestanzten Kanten bzw. ihren
    [0004] 10 dadurch vorhandenen Stanzriefen Abrieb erzeugt.
    [0005] Angesichts dieser Gegebenheiten hat sich der Erfinder das Ziel gesetzt, bei Schienenanordnungen der eingangs erwähnten Art mit Arretierelementen aus härterem Werk¬ stoff den Abrieb zu unterbinden und eine Beschädigung
    [0006] 15 der Leichtmetalle durch den härteren Werkstoff hintan¬ zuhalten.
    [0007] Insbesondere soll beim Überführen der Elemente in die Verriegelungs- oder Arretierstellung der härtere Arretierteil am Leichtmetall ohne spanabhebende Ver¬
    [0008] 20 formung entlanggeführt werden.
    [0009] Zur Lösung dieser Aufgabe führt, daß Führungsschiene und Gleitschiene an übereiander angeordneten Flächen mit Ausnehmungen bzw. Durchbrüchen versehen und in Arretierstellung wenigstens ein mit einer Ausnehmung'
    [0010] •*■•-' fluchtender Durchbruch von einem gegenüber den Flächen bewegbaren Zahn aus härterem Werkstoff durchsetzt ist, der in die Ausnehmung einragt und daring durch einen Kraftspeicher gehalten ist, wobei die freien Kanten des Zahnes unter Bildung von Krümmungsflächen
    [0011] 30 ausgebogen sind. Als eine andere Lösung der gesehenen Aufgabe liegt es im Rahmen der Erfindung, daß der eine Partner der Schienenführung mit abrageπden Rastzähnen ver¬ sehen ist, von denen zumindest einer in Arretier¬ stellung in einem Schlitz einer aus härterem Werkstoff gefertigten und gegen einen Kraftspeicher bewegbaren Arretierplatte eingreift, d e mit einer Kante an ei¬ ner Zahnflanke entlangführbar angebracht ist, wobei diese Kante gegen die Druckrichtung des Kraftspeichers unter Bildung einer Krümmungsfläche aufgebogen ist.
    [0012] Von erfindungserheblicher Bedeutung ist die Maßgabe, die Krümmungsflächen so herzustellen, daß die bei Fertigung des Halbzeuges für den härteren Partner entstandene Walzhaut erhalten bleibt, wobei bevorzugt die Krümmungsfläche in Walzrichtung gekrümmt ist.
    [0013] Dank dieser Maßgabe können nunmehr -- wie erwünscht -- Aluminiumsitzschienen mit Stahlarretierungselementen kombiniert werden, ohne daß es zu den befürchteten Abrieberscheinungen kommen würde.
    [0014] Im Rahmen der Erfindung liegt für eine Vorrichtung zur Lagerung eines verschiebbaren Sitzes in einem Fahrzeug mittels in ortsfesten Führungsschienen an zwischengeordneten Rollkörpern in Schienenlängs¬ richtung bewegbaren Gleitschienen, deren Lage durch eine Arretiereinrichtuπg mit gegebenenfalls an wenig¬ stens einer Führungsschiene vorgesehener Raste fest¬ legbar ist, zur Verbesserung ihrer Konstruktion, daß zwischen Gleitschiene und Führungsschiene im Querschnitt der Schienenführung vier Rollkörper als Kugeln an¬ geordnet sind, die paarweise an jeder Seite der Gleitschiene drehbar lagern; bevσrzugtermaßen stellt dabei eine durch den Querschnitt der Schienenführuncj gelegte -- vertikal verlaufende -- Längsachse eine Symmetrieachse dar.
    [0015] Nach weiteren Merkmalen der Erfindung sind dies Kugeln paarweise beidseits eines Querteils der Führungs¬ schiene oder ihres Mittelstegs angeordnet, wobei ein Kugelpaar zwischen einem Querteil der Führungsschiene sowie Innenrippen der Gleitschiene und/oder das andere Kugelpaar zwischen Lagerleisten der Führungsschiene und gekrümmten Kanten der Gleitschiene läuft.
    [0016] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfin¬ dung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
    [0017] Fig. 1: eine schematische Seitenansicht eines Fahrgast¬ sitzes auf einer Schienenführung mit skizzen¬ haft angedeutetem Fahrgast;
    [0018] Fig. 2: den vergrößerten Querschnitt durch die Schieπen- führung nach Linie II - II in Fig. 1;
    [0019] Fig. 3: einen Querschnitt durch eine andere Schienen¬ führung;
    [0020] Fig. 4: eine vergrößerte und teilweise geschnittene
    [0021] Seitenansicht der Schienenführung mit Arretie¬ rung;
    [0022] Fig. 5: einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 4:
    [0023] Fig. 6: einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 5 nach deren Feld VI;
    [0024] Fig. 7: die Rückenansicht eines Rastzahnes der Arretierung;
    [0025] Fig. 8: den Schnitt durch Fig. 7 nach deren Linie
    [0026] VIII - VIII;
    [0027] Fig. 9: eine Schrägsicht auf eine andere Schienen¬ führung mit Arretierung; Fig. 10:. einen vergrößerten Teillängsschnitt durch Fig. 9 nach deren Linie X - X;
    [0028] Fig. 11: einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 10.
    [0029] Ein Fahrgastsitz 10 eines in der Zeichnung nicht wie¬ dergegebenen Kraftfahrzeuges ist auf seiner Unterseite 11 mit zwei Gleitschienen 12 versehen, die fahrzeug- seitig festliegenden Führungsschienen 13 zugeordnet und darin aus einer in Fig. 1 gezeigten Endlage in Pfeilrichtung x verschieblich sind. Jede der Gleit¬ schienen 12 bildet mit ihrer Führungsschiene 13 eine Schienenführung 14 für den Fahrgastsitz 10.
    [0030] Die Führungsschiene 13 ist gemäß Fig. 2 als U-förmiger
    [0031] Schienenkörp ^er aus Boden 16 und Schenkelwänden 17, '17a ausgaebildet, wobei sich eine der Schenkelwände -- 17a unterhalb des Bodens 16 als Befestigungssteg 18 fort¬ setzt. Der Boden 16 ruht auf einem schulterartigen Absatz 19 eines Fahrzeugtunnels 20, an dem der Be¬ festigungssteg 18 mit Schrauben 21 festgelegt ist.
    [0032] An die Schenkelwände 17,17a sind zueinanderweisende
    [0033] Hakenleisten 23 etwa rechtwinklig angeformt, die ei¬ nen mittigen Führungsschlitz 24 begrenzen und von denen — zur jeweiligen Schenkelwaπd 17,17 zum Führungsschlitz 24 hin um ein Maß a seitenversetzt -- Seitenleisten 25, 25 mit einwärts gekrümmter Kante 26 aufragen. An die dem Fahrzeugtunnel 20 nahe -- vom Befestigungssteg 18 ferne — Seitenleiste 25 ist noch ein Ansatz 27 mit äußerer Seitennut 28 ange¬ formt, in welche eine Längskante eines Teppichs 30 sitzt. Die Längskante 31 eines Bodenteppichs 30. ragt von der äußeren Schenkelwand 17 der Fuhrungs- schiene 13 ein Winkelprofil 32 mit bodenwärtiger Nut ab.
    [0034] Die Gleitschiene 12 ist -- wie auch die Führungs¬ schiene 13 -- ein strangg.epreßtes Aluminiumprofil aus einem im Führungsschlitz 24 der Führungsschiene 13 laufenden Mittelsteg 35, an den endwärts ein X liegendes L-Profil 36 angeformt ist, dessen kurzer Schenkel 37 der Innenseite der einen Schenkelwand 17 benachbart ist und von dessen horizontalem langem Schenkel 38 zwei Nasenstege 39 in Nuten 40 der Haken¬ leisten 23 ragen.
    [0035] Oberhalb der Hakenleisten 23 sind beidseits des Mittelstegs 35 aus diesem Lagerleisten 41 herausgε- fαrmt, deren gekehlte Übergänge zum Mittelsteg 35 mit den gegenüberstehenden Innenflächen der gekrümmten Kanten 26 Führungen für Rollkörper 44 bilden. Eben¬ falls ruht der lange Schenkel 38 des L-Profils 36 auf Rollen 45, die auf dem Boden 16 der Führungs¬ schiene 13 abrollen.
    [0036] Der Mittelsteg 35 überragt die Seitenleisten 25 der Führungsschiene 13 und ist unter Bildung einer Trag¬ leiste 47 für ein bei 50 angedeutetes Sitzgestell abgewinkelt. Unterhalb der Tragleiste 47 bilden zwei zu dieser in Abstand verlaufende, ebenfalls am Mittel¬ steg 35 angeformte Rippen 48 ein Schubfach 51.
    [0037] Bei der Schienenführung nach Fig. 3 ist die Führungs¬ schiene 13 etwa so ausgebildet wie die Gleitschiene 12 der Fig. 2 mit einem Mittelsteg 35f dem Lagerleisten 39 angeformt sind. Auf dem Quersteg 38- sind die Roll¬ körper 44 durch Innenrippen 43 der von Profilboden 16- ausgehenden Schenkelwänden 17f und das freie Ende 33 des Mittelstegs 35f gehalten. Gekrümmte Kanten 26f am unteren Ende der Gleitschiene 12 führen zusammen mit jenen Lagerleisten 41f untere Rollkörper 46.
    [0038] Die Arretierung der Schienenführung 14 erfolgt gemäß Fig. 4 mittels eines um seine Längsachse A gegen die Kraft einer Schraubenfeder 54 begrenzt drehbaren Stabes 55, der an der Gleitschiene 12 festliegt und von dem radial eine Platte 56 aus Stahl mit -- im gewählten Ausführungsbeispiel vier — Rastzähnen 57 durch ein Fenster 34 des Mittelsteges 35 ragt. Unterhalb der Zahnfrontkanten 58 ist in einer Rippe 48 jedem Rast- zahn 57 ein Durchbruch 59 zugeordnet; die Durchbruch- achsen B verlaufen in einem Abstand b von z.B. 16 mm voneinander.
    [0039] Unterhalb der Rippe 48 läuft die gekrümmte Kante 26 der Führungsschiene 13, in der ebenfalls Ausnehmungen 60 mit mittleren Abständen b ihrer Achse E zu er¬ kennen sind; diese Ausnehmungen 60 sind über die ge¬ samte Schienenlänge angeordnet.
    [0040] Die vier mit den Durchbrüchen 59 der Gleitschiene 12 jeweils fluchtenden Ausnehmungen 60 der Führungs- schiene 13 nehmen die Rastzähne 57 auf, wie dies in Fig. 4 beim linken Rastzahn 57 angedeutet ist. Durch Drehen des Stabes 55 gegen die Kraft (Pfeil Z) der Schraubenfeder 54 können die Rastzähπe 57 zumindest aus den Ausnehmungen 60 gehoben werden, wodurch die Arretierung aufgehoben ist.
    [0041] Bevor gemäß Fig. 5 die Zahnfrontkante 58 in die Ausnehmung 60 gleitet, rutscht sie auf der Oberfläche 61 der Kante 26 entlang und verformt den Rand 62 der
    [0042] Ausnehmung 60 dann in der in Fig. 6 angedeuteten Weise, wenn die Zahnfrontkante 58 und die Zahnseitenkante 64 mit Stanzriefen versehen sind.
    [0043] In Fig. 7,8 ist ein Rastzahn 57 mit gekrümmtem Rand zu erkennen; an der Zahπfrontkante 58 und den Zahn- seitenkaπten 64 sind eingezogene Ränder 65 zu erkennen, die als Gleitflächen glatte Krümmungsbereiche 66 aus Walzhaut anbieten.
    [0044] Eine andere Arretiereinrichtung zeigen die Fig. 9 bis 11; am Mittelsteg 35 der Gleitschiene 12 ist mittels eines von einem Gelenkbolzen 70 durchsetzten Armes 71 eine Arretierplatte 72 aus Stahl mit nahe ihrer Sei¬ tenkanten 73 vorgesehenen Schlitzen 74 angelenkt und gegen eine bei 75 im Mittelsteg 35 festgelegte Feder 54 anhebbar, um in Raststellung in die Schlitze 74 ein¬ greifende Zähne 74 der aus einem Aluminiumpreßprofil gefertigten Führungsschiene 13 freizugeben; nunmehr kann die Gleitschiene 12 verschoben werden.
    [0045] Die Zähne 77 der Führungsschiene 13 sind neben ihrer Zahnspitze 78 (Fig. 11) mit einer etwa in halber
    [0046] Zahnhöhe h verlaufenden Stufe 79 versehen, an deren Kante 80 die Rückenkante 82 der Arretierplatte 72 in die Raststellung nach Fig. 9 gleitet. Diese ist ohne Störung ihrer Walzhaut unter Bildung einer Krümmuπgsfläche 66 zu einem Rand 83 gebogen, um den bereits beschriebenen Abriebvorgang -- hier an der Zahnflanke 85 — zu unterbinden.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Vorrichtung zur Lagerung eines verschiebbaren Sitzes (10) in einem Fahrzeug mittels in ortsfesten Führungs¬ schienen (13) in Sσhienenlängsrichtung bewegbaren Gleitschienen (12), deren Lage durch eine Arretierein- richtung mit an wenigstens einer Führungsschiene vorge¬ sehener Raste festlegbar ist, wobei Führungsschiene und Gleitschiene aus Leichtmetall gefertigt sind.
    dadurch gekennzeichnet.
    dass Führungsschiene (13) und Gleitschiene (12) an übereinander angeordneten Flachen (48,26) mit Ausneh¬ mungen (60) bzw. Durchbrüchen (59) versehen sind und in Arretierstellung wenigstens ein mit einer Ausnehmung (60) fluchtender Durchbruch (59) von einem gegenüber den Flächen (48,26) bewegbaren Zahn (57) aus härterem Werkstoff durchsetzt ist, der in die Ausnehmung (60) einragt und darin durch einen Kraftspeicher (54) gehal¬ ten ist, wobei die freien Kanten (58,64) des Zahnes (57) unter Bildung von Krümmungsflächen (66) ausgebogen sind.
    2. Vorrichtung zur Lagerung eines verschiebbaren Sitzes (10) in einem Fahrzeug mittels in ortsfesten Führungs¬ schienen (13) in Schienenlängsrichtung bewegbaren Gleitschienen (12), deren Lage durch eine Arretierein¬ richtung mit an wenigstens einer Führungsschiene vorge¬ sehener Raste festlegbar ist, wobei Führungsschiene und Gleitschiene aus Leichtmetall gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (13) oder die Gleitschiene (12) mit abragenden Rastzähnen (77) verse¬ hen ist, von denen zumindest einer in Arretierstellung in einen Schlitz (74) einer aus härterem Werkstoff ge¬ fertigten und gegen einen Kraftspeicher (54) bewegbaren Arretierplatte (72) eingreift, die mit einer Kante (82) an einer Zahnflanke (85) entlangführbar angebracht ist, wobei diese Kante (82) • gegen die Druckrichtung des Kraftspeichers (54) unter Bildung einer Krümmungsfläche (66) aufgebogen ist.
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Krümmungsfläche (66) teilzylindrisch ausgebildet ist, wobei die entsprechende Zylinderachse quer zur Bewegungsrichtung des Zahnes (57) bzw. der Ar¬ retierplatte (72) verläuft.
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmungsfläche (66) am Zahn (57) bzw. an der Arretierplatte (72) einen Schüsselrand ergibt.
    5. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmungsfläche (66) des härteren Werkstoffteils mit einer vorzugsweise in Walzrichtung gekrümmten Walzhaut versehen ist.
    6. Vorrichtung zur Lagerung eines verschiebbaren Sitzes (10) in einem Fahrzeug mittels in ortsfesten Führungs¬ schienen (13) an zwischengeordneten Rollkδrpern (12) in Schienenlängsrichtung bewegbaren Gleitschienen, deren Lage durch eine Arretiereinrichtung mit an wenigstens einer Führungsschiene vorgesehener Raste festlegbar ist, da'durch gekennzeichnet, dass zwischen Gleitschiene (12) und Führungsschiene (13) im Querschnitt der Schie¬ nenführung (14) vier Rollkδrper (44,45,46) angeordnet sind, die paarweise an jeder Seite der Gleitschiene drehbar lagern.
    7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelförmig ausgebildeten Rollkδrper (44,46) paarweise beidseits eines Querteils (38f oder 41f) der Führungsschiene (13) oder ihres Mittelsteges (35f) an¬ geordnet sind.
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kugelpaar (44) zwischen einem Querteil (38f) der Führungsschiene (13) sowie Innenrippen (43) der Gleitschiene (12) läuft.
    9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass ein Kugelpaar (46) zwischen Lagerleisten (41f) der Führungsschiene (13) und gekrümmten Kanten (26f) der Gleitschiene (12) läuft.
    10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittslängs¬ achse des Mittelstegs (35 oder 35f) eine Symmetrieachse ist.
    类似技术:
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    公开号 | 公开日
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    引用文献:
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    法律状态:
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    1986-08-13| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1985903205 Country of ref document: EP |
    1988-09-28| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1985903205 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE19848422275|DE8422275U1|1984-07-26|1984-07-26|Vorrichtung zur lagerung eines verschiebbaren sitzes in einem fahrzeug|
    DEG8422275.1U||1984-07-26||DE19853565233| DE3565233D1|1984-07-26|1985-07-19|Support device for a sliding seat in a vehicle|
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