• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1985005541A1
    申请号:PCT/DE1985/000177
    申请日:1985-05-24
    公开日:1985-12-19
    发明作者:Karl-Volker Faust；Gerhard SCHRÖDER
    申请人:Paul Hettich Gmbh & Co.；
    IPC主号:A47B88-00
    专利说明:
    [0001] Schubkasten
    [0002] Die vorliegende Neuerung betrifft einen Schubkasten in Form eines englischen Zuges mit einer in ihrem oberen Randbereich mit einer Aussparung versehenen Frontplatte und mit im Bereich der Längsseiten angeordneten Streben, die einerseits an der Rückwand und andererseits an der Frontplatte befestigt sind.
    [0003] Schubkästen der vorerwähnten Art sind an sich bekannt.
    [0004] Bei den bislang bekannten Schubkästen dieser Art ist die Frontplatte jeweils einstückig hergestellt.
    [0005] Dies bedeutet, daß die Frontplatte, sofern sie aus Holz hergestellt ist, im oberen Randbereich ausgesägt werden muß undj sofern sie aus Kunststoff hergestellt ist, in einer entsprechenden Form gegossen oder ebenfalls im oberen Randbereich ausgesägt werden muß.
    [0006] In jedem Falle bedeutet die Herstellung der Frontplatte einen beträchtlichen fertigungstechnischen und somit auch kostenmäßigen Aufwand. Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß die Frontplatte einfach und kostengünstig herstell- bar ist.
    [0007] Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die Frontplatte aus einer rechteckigen, aus Holz oder Kunst¬ stoff bestehenden Platte sowie aus zwei Formteilen be¬ steht, welche jeweils im oberen Eckbereich der Platte befestigt sind und einen die jeweilige Ecke übergreifenden sowie einen nach oben vorstehenden Schenkel aufweisen, wobei die oberen Streben an den nach oben ragenden Schenke der Formteile befestigt sind.
    [0008] Durch die auf die Platte aufgesetzten Formteile wird eine Frontplatte geschaffen, die in ihrem Randbereich wieder eine Aussparung aufweist. Die dazu benötigten Einzelteile bestehen aus der rechteckigen Platte und den erwähnten Formteilen. Die Formteile selbst lassen sich in ent¬ sprechenden Stückzahlen vergleichsweise billig herstellen. Das gleiche gilt für eine einfache, rechteckige Platte, an der weitere Bearbeitungsvorgänge nicht vorzunehmen sind. Die Gesamtkosten für eine derartige Frontplatt sind somit letztendlich beträchtlich geringer als nei einer einstückigen Frontplatte.
    [0009] Ein weiterer Vorteil der Neuerung liegt darin, daß die Herstellung unterschiedlich großer Frontplatten keiner¬ lei Schwierigkeiten bereitet, da die Formteile unabhängig von den Abmessungen der Frontplatte immer eingesetzt werden können. Weitere Merkmale der Neuerung sind Gegenstand von Unter¬ ansprüchen.
    [0010] In den beigefügten Zeichnungen ist ein Ausführungsbei- spiel der Neuerung dargestellt, welches im folgenden näher beschrieben wird. Es zeigen:
    [0011] Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines neuerungs¬ gemäßen Schubkastens, Fig. 2 einen Teilschnitt nach der Linie II - II in Figur
    [0012] 1, Fig. 3 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles III in
    [0013] Figur 2, Fig. 4 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles IV in Figur 3
    [0014] Der in Figur 1 dargestellte Schubkasten besteht im wesent¬ lichen aus einem Boden 1, einer Rückwand 2, einer Front¬ platte 3 sowie aus Streben 4, die im Längsseitenbereich angeordnet sind und einerseits an der Rückwand 2 und an- dererseits an der Frontplatte befestigt sind.
    [0015] Der Schubkasten ist nach Art eines englischen Zuges auf¬ gebaut, daß heißt, die Frontplatte 3 ist in ihrem oberen Randbereich mit einer Aussparung versehen.
    [0016] Wie die Figuren 1 und 2 sehr deutlich zeigen, besteht die Frontplatte 3 aus einer rechteckigen, aus Holz oder Kunst¬ stoff gefertigten Platte 5 sowie aus zwei Formteilen 6. Diese Formteile 6 sind jeweils im oberen Eckbereich der Platte 5 auf diese aufgesetzt und übergreifen die jeweili Ecke. Die Formteile 6 weisen jeweiiε einen Schenkel 6a auf der die betreffende Ecke der Platte 5 übergreift. Außerdem weisen die Formteile 6 einen nach oben gerichteten Schenkel 6b auf, so daß die Gestalt der Formteile 6 als etwa T-förmig bezeichnet werden kann.
    [0017] An den nach oben ragenden Schenkeln 6b der Formteile 6 sind die oberen Streben 4 befestigt.
    [0018] Die unteren Streben 4 sind im Bereich der Frontplatte 3 gemeinsam mit den Formteilen 6 an der Platte 5 festgelegt, was insbes. die Figur 1 sehr deutlich zeigt.
    [0019] Die Formteile 6 sind einstückig aus Kunststoff gefertigt und in ihren die jeweilige Ecke der Platte 5 übergreifende Abschnitten offen. Im übrigen sind die Formteile 6 mit Ausnahme von Montageöffnungen 6c und 6d, durch die die Streben 4 eingeführt werden, geschlossen. Dies bedeutet, daß nach dem Anbringen der Formteile 6 an die Platte 5 und nach der Festlegung der Streben 4 die Frontplatte 3 insgesamt geschlossen ist.
    [0020] Der Einsatz der Formteile 6 ist unabhängig von der Größe der Platte 5, so daß auf einfache Art und Weise beliebig große Schubkästen auf die vorstehend beschriebene Art und Weise mit einer Frontplatte 3 ausgestattet werden können, die in ihrem oberen Randbereich mit einer Aussparung ver¬ sehen sind.
    权利要求:
    Claims S c h u t z a n s p r ü c h e
    1. Schubkasten in Form eines englischen Zuges mit einer in ihrem oberen Raπdbereich mit einer Aussparung versehenen Frontplatte und mit im Bereich der Längsseiten angeordneten Streben, die einerseits an der Rückwand und andererseits an der Frontplatte befestigt sind, d a d u r c h g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß die Frontplatte (3) aus einer rechteckigen, aus Holz oder Kunststoff bestehenden Platte (5) sowie aus zwei Formteilen (6) besteht, welche jeweils im oberen Eckbereich der Platte (5) befestigt sind und" einen die jeweilige Ecke übergreifenden sowie einen nach oben vorstehenden Schenkel (6a,6b) aufweisen, wobei die oberen Streben (4) an den nach oben ragenden Schenkeln (6b) der Formteile (6) befestigt sind.
    2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren Streben (4) gemeinsam mit den Formteilen (6) an der Platte (5) festgelegt sind.
    3. Schubkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Formteile (B) einstückig aus Kunststoff hergestellt sind.
    4. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Formteile (6) etwa T-förmig ausgebildet sind.
    5. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Formteile (6) in ihren den Eckbereich der Platte übergreifenden Ab¬ schnitten offen und im übrigen bis auf Montageöffnungen (6c,6d) für die Streben (4) geschlossen sind.
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    同族专利:
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    引用文献:
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    法律状态:
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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