• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1985005153A1
    申请号:PCT/EP1985/000203
    申请日:1985-05-07
    公开日:1985-11-21
    发明作者:Hans Beerwald；Günter Böhm；Werner Lück
    申请人:Glomski, Günter；
    IPC主号:F04B43-00
    专利说明:
    [0001] Schlauchpumpe
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Schlauchpumpe, bei der der Schlauch an mindestens einer Stelle zwischen ι kreisförmig bewegten Rollen und einer Quetschbahn zu- sam engequetscht wird und die zu fördernde. Flüssig¬ keit oder das zu fördernde Gas durch Verschieben der Quetschstelle tranportiert wird.
    [0003] Solche Schlauchpumpen - oft auch als "Rollenpumpen" oder "Peristaltische Pumpen" bezeichnet - werden als Laborgeräte verwendet und finden darüber hinaus be¬ sonders vielfältige Anwendung in der Medizintechnik. In der Medizin werden sie sehr häufig bei Routineauf¬ gaben eingesetzt, bei denen ein rasches und sicheres Einlegen des Schlauches gefordert ist. Hierbei ist der Schlauch gewöhnlich ein Wegwerfteil, das nur ein¬ mal benutzt wird.
    [0004] Eine Schlauchpumpe, bei der die Handhabung, insbe- sondere das Einlegen des Schlauches bedeutend er¬ leichtert ist, ist in DE-AS 23 58 228 beschrieben. *- Diese und andere Schlauchpumpen für erleichterte Hand¬ habung erfordern jedoch einen erhöhten konstruktiven Aufwand für den ohnehin schon nicht sehr einfachen mechanischen Aufbau der Schlauchpumpen. 5
    [0005] Ob die Rollen federnd gegen die feste Quetschbahn drücken oder die Quetschbahn federnd gegen die Rollen drückt, ist für die Funktion der Schlauchpumpe uner¬ heblich. Die einfachsten Schlauchpumpen besitzen nur 0 zwei Quetschrollen und die Quetschbahn bildet mindestens einen Halbkreis. Bei einem Halbkreis ist es schwierig und aufwendig, mit federnder Quetschbahn einen gleichmäßigen radialen Anpreßdruck zu erzeugen. Deshalb haben auch die billigeren Schlauchpumpen mit 5 nur zwei Quetschrollen federnd gelagerte Rollen, was wiederum eine Verteuerung bedeutet. Schlauchpumpen, bei denen die Quetschbahn federnd gegen die Rollen drückt, sind noch aufwendiger konstruiert. Bei der Konstruktion nach DE-AS 23 58 228 ist die Quetschbahn O nahezu geradlinig (1/8-Kreis) ausgeführt; bei den Schlauchpumpen nach PCT/WO 82/oo498 bildet die Quetschbahn einen 1/4-Kreis, ebenso bei der Schlauch¬ pumpe nach DE-PS 26 51 962, wobei dann die Justierung der Quetschbahn bzw. ihres Widerlagers kritisch ist. 5
    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Schlauchpumpe zu realisieren, deren Handhabung einfach ist und deren Herstellungskosten niedrig sind. Sie sucht nach einer Lösung für die Gestaltung einer ein- 0 fachen federnden Quetschbahn, die einen gleichmäßigen Anspreßdruck erzeugt, auch wenn die Quetschbahn stark gekrümmt ist.
    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsmäßig dadurch gelöst, 5 daß ein federnder, den Rollenkreis eng umschließender Ring den Schlauch gegen die Quetschrollen preßt. Beispielsweise kann ein Federstahlring einen nicht zu harten Kunststoff ing umschließen, in den der Schlauch rutschfest eingelegt wird. Mit der Hand zu einer Ellipse zusammengedrückt, wird dieser Ring über die Rollen gestülpt. Der Ring enthält einen oder mehrere achsenparallele Stifte, die in radiale Lang löcher der Grundplatte hineinragen und den Ring gegen Verdrehen sichern.
    [0008] Um die Handhabung, insbesondere für Routinearbeiten in der Medizin, zu erleichtern, wird nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung der federnde Ring fest mit dem Schlauch verbunden, so daß Schlauch und Ring eine auswechselbare Einheit bilden.
    [0009] Diese Einheit wird gewöhnlich als Wegwerfteil ganz aus Kunststoff bestehen; eine Verstärkung durch einen Federstahlring kann meist entfallen.
    [0010] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen ins¬ besondere darin, daß die Handhabung der Schlauchpumpe einfach ist und wegen der Einfachheit der Konstruktion die Herstellungskosten niedrig sind.
    [0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
    [0012] Fig. 1 eine Draufsicht auf die Grund¬ platte und den Rotor einer Schlauchpumpe gemäß der Erfin¬ dung;
    [0013] Fig. 2 einen Schnitt durch die Grund¬ platte und den Rotor der Schlauchpumpe gemäß der Erfin¬ dung;
    [0014] Fig. 3 einen Schnitt durch den federn¬ den Ring mit Schlauch der Schlauchpumpe gemäß der Erfin¬ dung entlang der Linie III - III in Fig. 4; Fig. 4 einen Schnitt durch den federn¬ den Ring mit Schlauch der Schlauchpumpe gemäß der Erfin¬ dung entlang der Linie IV - IV in Fig. 3.
    [0015] Der federnde Kunststoffring 1 und der Schlauch 2 sind zusammengeklebt. Die beiden Haltestifte 3 bestehen aus dem gleichen Material wie der Ring 1. Der Ring wird - mit der Hand zu einer Ellipse geformt - über den -Rotor 4 geschoben, so daß er die beiden Rollen 5 umschließt und die Haltestifte 3 in die Langlöcher 6 der Grundplatte 7 hineinragen. Der federnde Ring 1 bleibt dabei verformt, so daß seine Federkraft radial gegen die Rollen 5 drückt. Der Rollenträger 8 des Rotors 4 ragt etwas über die Rollenoberfläche hinaus, so daß der Ring 1 nicht von den Rollen abrutschen kann. Beim Versuchsmodell zeigte sich, daß die Pumpe auch ohne Verklebung von Schlauch und Ring funktionstüchtig war; die Klemmung des Schlauches an der Durchführung 9 gewährleistete eine ausreichende Halterung des Schlauches.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Schlauchpumpe, bei der der Schlauch an mindestens einer Stelle zwischen kreisförmig beweg- ten Rollen und einer Quetschbahn zusammengequetscht wird und die zu fördernde Flüssigkeit oder das zu fördernde Gas durch Verschieben der Quetschstelle transportiert wird, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß ein federnder, den Rollenkreis eng umschließender Ring (1) den Schlauch (2) gegen die Quetschrollen (5) preßt.
    2. Schlauchpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Ring (1) fest mit dem Schlauch (5) verbunden ist, so daß Schlauch und Ring eine auswechselbare Einheit bilden.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0180632A1|1986-05-14|
    DE3416776A1|1985-11-07|
    EP0180632B1|1988-10-26|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1985-11-21| AK| Designated states|Designated state(s): JP US Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1985-11-21| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1985-12-18| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1985902506 Country of ref document: EP |
    1986-05-14| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1985902506 Country of ref document: EP |
    1988-10-26| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1985902506 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEP3416776.5||1984-05-07||
    DE19843416776|DE3416776A1|1984-05-07|1984-05-07|Schlauchpumpe|AT85902506T| AT38266T|1984-05-07|1985-05-07|Schlauchpumpe.|
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