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    公开号:WO1985004220A1
    申请号:PCT/EP1985/000108
    申请日:1985-03-16
    公开日:1985-09-26
    发明作者:Michael Roy
    申请人:Exibelco Gmbh；
    IPC主号:F16B7-00
    专利说明:
    [0001] -7
    [0002] Verbindungselement
    [0003] Beschreibung:
    [0004] Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum lösbaren Verbinden zweier Gestellbauteile, insbesondere eines Stützen¬ profils und eines Zargenprofils, wobei das Verbindungselement in dem als Hohlprofil ausgebildeten Zargenprofil ortsfest angeordnet ist und in einem Gehäuse mindestens ein Feststell¬ element aufweist, mit dem das Verbindungselement und damit auch das Zargenprofil lösbar mit dem Stützenprofil verbindbar ist, und wobei in dem Gehäuse des Verbindungselementes ein Exzenter drehgelagert angeordnet ist, mittels dem das Fest¬ stellelement längsbeweglich in dem Gehäuse geführt ist, wo¬ durch ein aus der Stirnseite des Gehäuses herausragendes Bauteil des Feststellelementes in eine hinterschnittene Nut des Stützenprofils einführbar und dort festklemmbar ist, und wobei der Exzenterkopf des in das Gehäuse eindrückbaren Ex¬ zenters in eine Bohrung des Zargenprofils einrastbar ist. - z-
    [0005] -Derartige Verbindungselemente sind in vielfältigen Ausgestal¬ tungen bekannt und werden insbesondere zur Verbindung von Stützenprofilen und Zargenprofilen verwendet, mit denen u.a. Messestände errichtet werden. Diese Verbindung soll einerseits äußerst fest, andererseits aber auch leicht herstellbar und wieder lösbar sein.
    [0006] Ein gattungsgemäßes Verbindungselement ist aus der DE-OS 31 28 595 bekannt. Dieses Verbindungselement besteht aus einem Lagergehäuse mit einer ansteigenden Keilfläche und einem darin längsverschieblich aufgenommenen als Stahlblechstreifen aus¬ gebildeten Feststellelement, das eine Gegenschräge aufweist, die durch Federkraft an die Keilfläche angedrückt wird. Über einen Exzenter läßt sich das als Stahlblechstreifen ausgebil¬ dete Feststellelement längsbewegen, wodurch ein endseitiger Kupplungshaken am Feststellelement sowohl längsbeweglich als auch durch Auflaufen der Gegenschräge auf der Keilfläche quer¬ beweglich ist. Aus dem Stahlblechstrei en ist eine Federzunge ausgeschnitten und abgebogen, deren Ende sich an einer Innen¬ wand des Lagergehäuses abstützt und dort längsverschieblich geführt ist. Die Keilfläche verläuft zwischen zwei Kupplungs¬ nasen und wird von einer Abkröpfung des Haltegliedes hinter¬ gri fen, die den Exzenterbolzen in einem hinteren Wandaus¬ schnitt des Lagergehäuses festhält.
    [0007] Ein derartiges Verbindungselement ist nicht nur schwierig zusammenzusetzen, sondern es weist auch erhebliche Mängel bei seiner Verwendung auf, da bei einem starken Anziehen des Feststellelementes mittels des Exzenters das Halteelement außer Eingriff mit der Keilfläche gelangen und sich die Ver¬ bindung damit wieder lösen kann. Außerdem kann bei einer - 2 - starken Beanspruchung das Verbindungselement wegen des ein¬ seitigen Angriffs des Kupplungshakens an der hinterschnittenen Nut des Stützenprofils das Verbindungselement verkanten, was zu Schwierigkeiten beim Zusammenbau beispielsweise eines Messestandes führt und bei entsprechender Belastung die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens der Verbindung in sich birgt.
    [0008] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Verbindungselement der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem eine stark belast¬ bare , lösbare Verbindung zweier Gestellbauteile hergestellt werden kann, wobei die Verbindungselemente die Abmaße der an sich bekannten Verbindungselemente aufweisen und leicht zu¬ sammensetzbar sein sollen.
    [0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das aus dem Gehäuse herausragende Bauteil des Feststellelementes um seine Längsachse in einem begrenzten Winkelbereich verdrehbar ist, daß das Feststellelement über ein Zugelement beweglich mit dem Exzenter verbunden ist und daß das freie Ende des herausragenden Bauteils in einen Querriegel endet . Bei einem derartigen Verbindungselement erfolgt die Verbindung der beiden Gestellbauteile ausschließlich durch eine Längs- und Drehbewegung des Feststellelementes, das nicht mehr zwangs¬ weise aus dieser Längsbewegungsrichtung gebracht zu werden braucht , was bei den bekannten Verbindungselementen entweder durch die beschriebenen Keilflächen oder durch zusätzliche Federelemente erfolgt. Damit ist ein Verkanten od. dgl. ausge¬ schlossen, so daß ein sicheres Anlegen des Feststellelementes an der hinterschnittenen Nut des anderen Gestellbauteiles ge¬ währleistet ist. In Weiterbildung dieses Erfindungsgedankens ist das gehäuse- seitige Ende des herausragenden Bauteils des Feststellelemen¬ tes fest mit einem um seine Längsachse kontrolliert verdreh¬ baren Führungsstab verbunden, der an seinem anderen Ende mit dem Zugelement verbunden ist. Damit lassen sich besonders schwere Verbindungselemente herstellen.
    [0010] Bei einer besonders leichten Ausführungsform der Erfindung weist das Feststellelement in seinem mittleren Bereich eine Verdrillung auf, mit der es durch eine 'schlitzförmige Öffnung in der Stirnseite des Gehäuses reicht. Wird dieses Feststell- eϊement durch den Exzenter in seiner Längsrichtung bewegt, so führt es zwangsläufigerweise eine Drehbewegung um seine Längs¬ achse aus. Damit kommt der Querriegel des Feststellelementes mit einem die hinterschnittene Nut des Stützenprofils bilden¬ den" Steg in Eingriff.
    [0011] Besonders einfach läßt sich das erfindungsgemäße Verbindungs¬ element zusammenbauen, wenn sein Gehäuse zweiteilig ausge¬ bildet ist, nämlich aus einem Bodenteil und einem Deckel besteht.
    [0012] Das Verbindungselement wird sehr leicht an Gewicht und einfach in seiner Herstellung, wenn das Gehäuse aus Kunststoff be¬ steht, was inbesondere bei einer Massenfertigung äußerst vorteilhaft ist. Im Falle eines zweiteiligen Gehäuses stellt es schon einen erheblichen Vorteil dar, wenn zumindest das Bodenteil aus Kunststoff besteht.
    [0013] Insbesondere bei der leichten Ausführungs orm des erfindungs¬ gemäßen Verbindungselementes überdeckt der Deckel des zweitei¬ ligen Gehäuses die Gehäusestirnseite und weist den Führungs- - £
    [0014] schlitz für das Feststellelement auf. Damit kann das Ver- 'bindungselement aus nur sehr wenigen Einzelbauteilen herge¬ stellt werden.
    [0015] Die Verbindung dieses Feststellelementes mit dem Zugelement erfolgt erfindungsgemäß derart, daß das Feststellelement an seinem dem Querriegel abgewandten Ende abgewinkelt ausgebildet ist, um mit einer Aufnahme in dem Zugelement in Eingriff ge¬ bracht zu werden. Durch die bewegliche Verbindung wird ein Verkanten des Feststellelementes in dem Gehäuse verhindert. Außerdem wird die Montage des Feststellelements erleichtert.
    [0016] In Weiterbildung des Erfindungsgedankens können zwei oder mehr Feststellelemente in dem Verbindungselement vorgesehen und über ein einziges Zugelement mit dem Exzenter verbunden sein. Damit läßt sich eine noch stärkere Zugkraft bzw. ein noch stärkeres Haltevermögen des Verbindungselementes erreichen.
    [0017] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Führung des Führungsstabes an dessen Umfangsflache vorgesehen. Da sich eine derartige Führung leicht am Gehäuse direkt an¬ bringen läßt, wird hierfür kein zusätzliches Bauteil benötigt, was die Herstellung des Verbindungselementes erleichtert und auch die Belastbarkeit entsprechend vergrößert .
    [0018] Es hat sich als besonders zweckmäßig erwiesen, zur Führung des Führungsstabes eine Drillstange vorzusehen. Mit dieser läßt sich in technisch einfacher Weise eine kontrollierte Bewegung realisieren, ohne daß aufwendige Steuermechanismen benötigt werden. Besonders einfach wird die Führung des Führungsstabes , wenn die Drillstange ein verdrehtes 4-Kant-Blech ist. Es kann aber auch ein 4-Kant-Stahl , ein Rundstahl mit eingefrästen Führungsnuten oder eine sonstige Drillstange verwendet werden.
    [0019] Um eine nicht verdrehbare Führung der Drillstange zu schaffen, ist bei der leichten Ausführung des Erfindungsgegenstandes vorgesehen, daß die Drillstangenführung ortsfest am Gehäuse angeordnet ist. Bei der schweren er indungsgemäßen Ausfüh¬ rungsform ist die Drillstangenführung ein Blechgebilde, das an der Umfangsfl che der Drillstangenführung mindestens zwei Führungen aufweist. Es hat sich als äußerst zweckmäßig er¬ wiesen, die Drillstangenführung hierbei als Fuhrungsplattchen auszubilden, das in einen Führungskörper eingesetzt ist, der in dem Gehäuse vorgesehen ist und von einem oder mehreren der Feststellelemente durchsetzt wird. Damit läßt sich das Ver¬ bindungselement weitgehend außerhalb des Gehäuses vormon¬ tieren.
    [0020] Um die Drillstange ohne großen Reibungswiderstand in ihre Lage zu bringen, hat es sich gezeigt, daß das aus einem Blech bestehende Fuhrungsplattchen eine Dicke von weniger als 2 mm aufweisen sollte. Eine Führungsplättchendicke von 0,5 mm hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen .
    [0021] Um den Führungskörper sicher in dem "Gehäuse zu halten und dennoch leicht auswechseln zu können, sind gemäß einer weite¬ ren Ausgestaltung der Erfindung an den Seitenwänden des Füh¬ rungskörpers Arretiermittel, insbesondere Klipse, vorgesehen, die in entsprechende Nuten im Gehäuse eingreifen.
    [0022] Um den Verschiebeweg des Führungsstabes zu begrenzen, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß in bzw. am Gehäuse mindestens ein Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung des Führungsstabes vorgesehen ist. Zweck¬ mäßigerweise kann als Anschlag eine Anschlagbuchse in dem Gehäuse angeordnet sein, die mit einem Gegenanschlag am Füh- rungsstab zur Anlage kommt. Die Anschlagbuchse läßt sich besonders einfach montieren, wenn sie nur stirnseitig in das Gehäuse eingeschoben zu werden braucht. Als Gegenanschlag für die Anschlagbuchse kann in besonders einfacher Weise eine Ver- quetschung des Führungsstabes dienen.
    [0023] Der Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung des Führungs¬ stabes kann erfindungsgemäß auch im Bereich der Aufnahme zum Einhängen des Feststellelementes an dem Zugelement vorgesehen sein und mit einem Gegenanschlag am Führungsstab zur Anlage kommen. Hierbei kann der am Gehäuse vorgesehene Anschlag einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet sein. Damit .würde kein zusätzlicher Anschlag benötigt werden.
    [0024] Eine besonders sichere Verbindung wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der oder die Querriegel doppelköpfig (Hammer¬ kopf) ausgebildet sind. Verbindungselemente mit einem ein Teil eines anderen Gestellbauteiles hintergreifenden Hammerkopf sind z. B. aus der DE-OS 26 03 228 bekannt. Bei diesen Verbin¬ dungselementen ist ein in einem Einsatzstück angeordneter, federbelasteter Bolzen vorgesehen, der quer zu seiner Längs¬ achse eine konische Bohrung besitzt, mit welcher eine versetzt zur Achse dieser Bohrung angeordnete, eine konische Spitze aufweisende Schraube zusammenwirkt, und wobei ferner der Bolzen den, einen Schlitz des einen Teiles hintergreifenden Hammerkopf trägt.
    [0025] Die Herstellung und die Belastbarkeit des erfindungsgemäßen ■ -
    [0026] Verbindungselementes wird dadurch wesentlich erleichtert bzw. vergrößert, daß gemäß einer weiteren Ausgestaltung das heraus¬ ragende Bauteil, der verdrehbare Führungsstab und die Drill¬ stange einstückig ausgebildet sind.
    [0027] Zum Schutz des oder der herausragenden Bauteile sind zweck¬ mäßigerweise an der Stirnseite des Gehäuses zwei Stege oder ein stegför iger Bügel ausgebildet.
    [0028] Vorteilhafterweise durchsetzt der Exzenter das Zugelement an dessen dem Feststellelement abgekehrten Ende. Der Exzenterkopf wird dabei zweckmäßigerweise durch eine Druckfeder in seiner in der Bohrung des Zargenprofils eingerasteten Stellung gehal¬ ten.
    [0029] Um eine kontrollierte Verbindung, zu schaffen, ist in weiterer Fortbildung des Erfindungsgedankens vorgesehen, daß der oder die Querriegel der schweren Ausführungsform des Erfindungs¬ gegenstandes bei einer halben Hublänge um 90" quer zur hinter¬ schnittenen Nut im Stützenprofil gedreht werden und an den Innenflächen der Hinterschneidungen zur Anlage kommen. Bei der leichten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes wird der Querriegel bei einer halben Hublänge um etwa 30° quer zur hinterschnittenen Nut im Stützenpro il gedreht und kommt dabei an den Innenflächen der Hinterschneidungen zur Anlage.
    [0030] Um bei der Verbindung einen Formschluß zu erreichen, sind gemäß einer noch weiteren Ausgestaltung der Erfindung an den dem Gehäuse zugewandten Flächen der Querriegel der schweren Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes Rändelungen oder Kordelungen ausgebildet. Bei der leichten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes sind die dem Gehäuse zugewandten Flä- - <3 -
    [0031] chen der Querriegel leicht schräg ausgebildet bzw. verzahnt. Die so ausgebildeten Flächen kommen an den Hinterschneidungen des anderen Gestellbauteiles zur Anlage und gewährleisten einen noch sicheren Halt.
    [0032] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von drei Ausführungsbei- spielen näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind.
    [0033] Es zeigen:
    [0034] Fig. 1 in teilweise geschnittener Darstellung eine Seiten¬ ansicht eines in einem Zargenprofil eingesetzten Verbindungselementes in gelöster Stellung,
    [0035] Fig. 2 eine Fig. 1 entsprechende Seitenansicht, wobei das Verbindungselement gespannt ist und damit eine Verbindung zwischen dem Zargenprofil und einem Stützenprofil herstellt,
    [0036] Fig. 3 eine Vorderansicht in teilweise geschnittener Dar¬ stellung des Verbindungselementes in der in Fig. 2 gezeigter Stellung,
    [0037] Fig. 4 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform eines Verbindungselementes in einer Schnittdarstel¬ lung entsprechend Fig. 2,
    [0038] Fig. 5 eine Explosionsdarstellung des in Fig. 4 dargestell¬ ten Verbindungselementes ,
    [0039] Fig. 6 in vergrößerter Darstellung eine Detailansicht des in Fig. 5 gezeigten Verbindungselementes, Fig. 7 eine Seitenansicht einer dritten Ausführungs or eines Verbindungselementes in einer den Fig. 2 und 4 entsprechenden Darstellung und
    [0040] Fig. 8 eine Explosionsdarstellung des in Fig. 7 gezeigten Verbindungselementes .
    [0041] In den Fig. 1 bis 3 ist ein als Hohlprofil ausgebildetes Zargenprofil 1 gezeigt, in dem ein Verbindungselement 2 ein¬ gesetzt ist, durch das das Zargenprofil 1 mit einem Stützen¬ profil 3 verbindbar ist. Das Verbindungselement 2 besteht aus einem Gehäuse 4 in dem ein Feststellelement 5 längsverschieb¬ lich angeordnet ist. Das Feststellelement 5 besteht aus einer Drillstange 6, die an einem Längsende einen Querriegel 7 trägt und an deren anderem End ein Zugelement 8 eingehakt ist.
    [0042] Der aus der Stirnseite 9 des Gehäuses 4 herausragende Quer¬ riegel '7 ist in eine Öffnung 10 im Stützenprofil 3 eingeführt und kommt im Verbindungsfall, der in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, in Eingriff mit einer hinterschnittenen Nut 11 des Stüt¬ zenprofils 3. An dem Zugelement 8 ist eine Aufnahme 12 zum Einhängen des Feststellelementes 5 vorgesehen. An ihrem gegen¬ überliegenden Ende weist das Zugelement 8 eine Aussparung 13 auf, mit deren Rand die Exzenterscheibe 14 eines Exzenters 15 in Eingriff tritt . Der Exzenterkopf 16 des Exzenters 15 ragt etwa um die Dicke der Wandung des Zargenprofils 1 aus dem Verbindungselement 2 heraus, um in eine Bohrung 17 in. der Sei¬ tenwand 18 des Zargenprofils 1 einzugreifen und das Verbin¬ dungselement damit in einer unverrückbaren Lage zu halten. Ein Lagerzapfen 19, der sich einstückig an die Exzenterscheibe 14 des Exzenters 15 anschließt, ist in einer Lageröffnung 20 in der gegenüberliegenden Seitenwand 21 des Verbindungselementes 2 geführt. Eine um den Lagerzapfen 19 angeordnete Druckfeder 22 - 1*1 -
    [0043] ermöglicht es, den Exzenter 15 druckknopfartig in das Gehäuse einzuschieben, so daß in der Ausgangslage der Exzenterkopf 16 des Exzenters 15 in der Bohrung 17 im Zargenprofil 1 einge¬ rastet ist.
    [0044] Zur Führung der Drillstange 6 in dem Gehäuse 4 ist ein etwa 0,5 mm starkes Fuhrungsplattchen 23 vorgesehen, das als Blech¬ teil ausgebildet ist und das zwei Führungsstifte 24 , 25 an gegenüberliegenden Stellen seiner Umfangsflache aufweist. Diese Führungsstifte 24 und 25 sorgen dafür, daß das als Drillstangenführung dienende Fuhrungsplattchen 23 ortsfest im Gehäuse 4 angeordnet ist. Die Führungsstifte 24 und 25 sind einstückig mit dem Fuhrungsplattchen 23 ausgebildet. An dem Fuhrungsplattchen 23 kommt eine Anschlagbuchse 26 zur Anlage, die stirnseitig in das Gehäuse 4 eingeschoben ist und zur Begrenzung des Verschiebeweges des Feststellelementes 5 und damit auch der Drehbewegung der Drillstange 6 dient. Mit dieser Anschlagbuchse 26 kommt ein an den Führuhgsstab 30 des Feststellelementes 5 ausgebildeter .Gegenanschlag 27 zur An¬ lage, der als einfach herzustellende Verquetschung des Füh¬ rungsstabes 30 ausgebildet ist.
    [0045] Als Schutz gegen eine Beschädigung des Querriegels 7 sind an dem stirnseitigen Ende 9 des Gehäuses 4 Stege 28 und 29 vorge¬ sehen.
    [0046] Die Funktionsweise des Verbindungselementes 2 bei der Verbin¬ dung zweier Gestellbauteile wird nachfolgend beschrieben:
    [0047] Das Verbindungselement 2 wird so weit in ein Zargenprofil 1 eingeschoben, bis der mit einem Innensechskant versehene Exzenterkopf 16 des Exzenters 15 in die vorbereitete Bohrung 17 im Zargenprofil 1 einrastet. In dem in Fig. 1 gezeigten nicht gespannten Zustand liegt der hammerformige Querriegel 7 parallel zur Breite des Verbindungselementes 2, wobei er durch die Stege 28 und 29 vor einer Beschädigung geschützt wird.
    [0048] Nachdem das Verbindungselement 2 in ein Zargenprofil 1 einge¬ setzt worden ist, wird diese Einheit nun derart an ein Stüt¬ zenprofil 3 angebracht, indem zunächst der• Querriegel 7 durch die Öffnung 10 in das Stützenprofil 1 eingeschoben wird. Danach wird der Exzenter 15 mittels eines geeigneten Schlüs¬ sels gedreht. Dadurch wird das Zugelement 8 in das Gehäuse 4 hereingezogen.
    [0049] Da der Querriegel 7 fest mit der Drillstange 6 verbunden ist, dreht sich der Querriegel 7 bei einer halben Hublänge -und 90° (etwa ein Viertel Umdrehung am Exzenter) quer zur hinter¬ schnittenen Nut 11 im Stützenprofil 3 und kommt an den Innen¬ flächen 31 der Hinterschneidungen zur Anlage. Um eine garan¬ tierte Lage der Querriegel 7 zu erreichen, sind im bzw. am Gehäuse 4 sowie am Feststellelement 5 selbst A-nschläge vorge¬ sehen. In der dargestellten Ausführungsform werden diese An¬ schläge durch Quetschungen des Führungsstabes 30 gebildet. Das Feststellelement 5 bleibt durch Klemmung des Exzenters 15 in seiner verriegelten Stellung. Durch Lösen des Exzenters kommt auch der Querriegel 7 wieder außer Eingriff mit der Hinter- schneidung des Stützenprofiles 3.
    [0050] Eine verkantungsfreie Verriegelung wird u.a. auch dadurch er¬ reicht, daß der Querriegel doppelköpfig ausgebildet ist. Das aus dem Querriegel 7, dem Führungsstab 30 und der Drillstange 6 bestehende Feststellelement 5 ist in der dargestellten Aus¬ führungsform einstückig ausgebildet. Damit läßt sich einer- seits die mögliche Belastbarkeit vergrößern und andererseits wird die Montage des Verbindungselementes 2 erleichtert.
    [0051] Eine weitere Möglichkeit, die von einem Verbindungselement aufnehmbaren Kräfte vergrößern zu können, zeigt in das in den Fig. 4 bis 6 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel eines Ver¬ bindungselementes. Dieses Verbindungselement 33 besitzt an¬ stelle nur eines Feststellelementes zwei gleichartige Fest¬ stellelemente 34 und 35. Jeder dieser Feststellelemente 34, 35 besteht aus einem Führungsstabe 36, einer Drillstange 37 und einem hammerförmigen Querriegel 38. Die Feststellelemente 34 und 35 sind über einen Führungskörper 39 mit einem einzigen Zugelement 40 verbunden, das wiederum mit einem Exzenter 41 verbunden ist.
    [0052] Der Exzenter 41 entspricht dem Exzenter 15 des Ausführungs¬ beispiels der Fig. 1 bis 3 und wird auch wie dieser durch eine Druckfeder 42 druckknopfartig in dem Gehäuse 43 gehalten. Zur Lagerung des Exzenters 41 in dem Gehäuse 43 ist eine Lager¬ büchse 44 vorgesehen.
    [0053] Zur Führung der Feststellelemente 34 und 35 ist in dem in das Gehäuse eingesetzten Führungskörper 39 ein Fuhrungsplattchen
    [0054] 45 eingesetzt. Zur Veranschaulichung dieses Sachverhaltes ist in Fig. 6 dieser Teil des Verbindungselementes 33 vergrößert dargestellt. Der Führungskörper 39 weist an einer Seitenwand
    [0055] 46 eine schlitzförmige Ausnehmung 47 zur Aufnahme des Füh- rungsplättchens 45 auf. Das etwa 0,5 mm dicke Fuhrungsplatt¬ chen 45 weist an seinen Stirnseiten zwei im wesentlichen halb¬ kreisförmige Ausnehmungen 48 und 49 auf, deren Ränder 50 und 51 in Führungsnuten 52 in den Drillstangen 37 eingreifen und damit eine Führung für die Drillstange 37 liefern.
    [0056] Als Führung für die Feststellelemente 34, 35 sind in dem Führungskörper 39 zwei senkrecht verlaufende, kreisförmige Durchtrittsöf nungen 53 und 54 vorgesehen. Nachdem die Fest¬ stellelemente 34 und 35 in diese Durchtrittsöffnungen 53 und 54 eingesetzt sind, wird das Zugelement 40 mit den Feststell¬ elementen 34, 35 verbunden. Hierzu weist das winkelförmig aus¬ gebildete obere Ende des Zugelementes 40 zwei Ausnehmungen 56 und 57 auf, in die die T-förmigen unteren Enden 58 des Füh¬ rungsstabes 36 eingehakt werden.
    [0057] An ihrem anderen Ende weist das Zugelement 40 eine längliche Aussparung 59 auf, durch die die Exzenterscheibe des Exzen¬ terscheibe des Exzenters 41 durchtritt.
    [0058] Nachdem die Feststellelemente 34 und 35 und das Fuhrungsplatt¬ chen 45 in den Führungskörper eingesetzt sind, wird dieser so in das Kreuz 43 eingesetzt, daß die Öffnung der schlitzförmi¬ gen Ausnehmung 47 zur Innenseite im Gehäuse 43 zu liegen kommt, wodurch das Fuhrungsplattchen 45 an einem Herausfallen gehindert wird. Der Führungskörper 39 selbst wird durch Klipse 60, die an seinen Seitenflächen angeordnet sind und in (nicht dargestellte) Nuten in dem Gehäuse 43 eingreifen in dem Ge¬ häuse gehalten.
    [0059] Sowohl' als Einführungshilfe, als auch als Schutz für die hakenkopfförmigen Querriegel 38 der Feststellelemente 34, 35 ist an der Stirnfläche des Gehäuses 43 ein Bügel 61 vorge¬ sehen.
    [0060] In den Fig. 7 und 8 ist eine besonders einfache und leichte Ausführungsform eines Verbindungselementes dargestellt. Dieses Verbindungselement 62 besteht aus einem Gehäuse 63, in dem ein Feststellelement 64 längsverschieblich angeordnet ist. Das Gehäuse 63 ist zweiteilig ausgeführt und besteht aus einem Bodenteil 66 und einem Deckel 67. Der Deckel 67 ist an seinem vorderen Ende winkelig ausgeführt, wobei das abgewinkelte Teil 68 die Stirnseite des Gehäuses 63 bildet.
    [0061] In dem abgewinkelten Teil 68 des Deckels 67 ist ein schräg •verlaufender Schlitz 69 ausgebildet, durch den das einstückige Feststellelement 64 reicht. Dieses weist an seinem vorderen Ende einen ham erförmigen Querriegel 70 auf, woran sich ein symmetrisch verdrillter Abschnitt 71 anschließt. Das andere Ende -des Feststellelementes 64 wird durch einen Haken 72 gebildet, der in eine schlitzförmige Ausnehmung 73 in einem schiebefederartigen Zugelement 74 eingehängt wird.
    [0062] Das Zugelement 74 wird durch einen Exzenter 75 in Längsrich¬ tung des Gehäuses 63 bewegt. Der Exzenterkopf 76 des Exzenters 75 weist eine Werkzeugaufnahme 65 zur Betätigung des Exzenters auf und ragt durch eine Öffnung 77 im Bodenteil 66 des Gehäu¬ ses 63. Der dem Exzenterkopf 76 gegenüberliegende Lagerzapfen 78 des Exzenters 75 ragt durch eine längliche Öffnung 79 in dem Zugelement 74 und eine kreisförmige Öffnung 80 in dem Deckel 67. Zwischen dem Zugelement 74 und dem Deckel 67 ist um den Lagerzapfen 78 des Exzenters 75 eine Druckfeder 81 gelegt. Damit ist der Exzenterkopf 76 druckknopfartig in das Gehäuse eindrückbar.
    [0063] Um eine verkantungsfreie Führung des Feststellelementes 64 in
    [0064] dem Gehäuse 63 zu gewährleisten, ist in dem Bodenteil 66 eine längliche Aussparung 82 für den Haken 72 in dem Bodenteil 66 ausgebildet. Der Deckel 67 kann entweder mit dem Bodenteil 66 verschraubt oder in sonstwie geeigneter Form verbunden sein, insbesondere durch Vernieten. Dieses ist in Fig. 8 durch die Verbindungsstifte 83 veranschaulicht.
    [0065] Bei dieser besonders einfachen Ausführungsform besteht das Feststellelement 64 aus einem einzigen Bauteil, das die Funk¬ tionen des Führungsstabes und der Drillstange in den zuvor beschriebenen Ausführungsformen in sich vereinigt. Bei einer Drehung des Exzenters 75 wird das Feststellelement 64 durch den Schlitz 69 in dem Deckel 67 in das Gehäuse 63 hereinge¬ zogen. Sobald der verdrillte Abschnitt 71 in den Bereich des Schlitzes 69 gelangt, wird das Feststellelement 64 gedreht.- Die Drehung des hammerförmigen Querriegels 70 bei einer- halben Hublänge beträgt dabei erwa 30°. Damit dabei der Haken 72 des Feststellelementes 64 nicht im Bodenteil 66 verkantet, ist dort die Aussparung 82 vorgesehen.
    [0066] Als Einführhil-fe und als Schutz für den hammerkopfförmigen Querriegel 17 sind an dem Bodenteil 66 des Gehäuses 63 nach vorn vorstehende Stege 84 und 85 vorgesehen. Sowohl das Boden- til 66 als auch der Deckel 67 des Gehäuses 63 können aus Kunststoff hergestellt sein, wodurch das an sich bereits sehr leichte Verbindungselement noch leichter wird. Es kann aber auch nur das Bodenteil 66 aus Kunststoff bestehen, während der Deckel 67 aus Blech besteht. Das Feststellelement 64 und das Zugelement 74 bestehen vorteilhafterweise aus gehärtetem Federstahl. - * -
    [0067] Bezugszeichenliste
    [0068] 1 Zargenprof.il 31 Innenfläche
    [0069] 2 Verbindungselement 32 Fläche
    [0070] 3 Stützenprofil 33 Verbindungselement
    [0071] 4 Gehäuse 34 Feststellelement
    [0072] 5 Feststellelement 35 FestStellelement
    [0073] 6 Drillstange 36 Führungsstab
    [0074] 7 Querriegel 37 Drillstange
    [0075] 8 Zugelement 38 Querriegel
    [0076] 9 Stirnseite von 4 39 Führungskörper .
    [0077] 10 Öffnung in 3 40 Zugelement
    [0078] 11 hinterschnittene Nut in 3 41 Exzenter
    [0079] 12 Aufnahme ' 42 Druckfeder
    [0080] 13 Aussparung 43 Gehäuse
    [0081] 14 Exzenterscheibe 44 Lagerbüchse
    [0082] 15 Exzenter • 45 Fuhrungsplattchen
    [0083] 16 Exzenterkopf 46 Seitenwand 17 Bohrung 47 schlitzförmige Ausnehmung
    [0084] 18 -Seitenwand 48 Ausnehmung
    [0085] 19 Lagerzapfen 49 Ausnehmung
    [0086] 20 Lageröffnung 50 Rand
    [0087] 21 Seitenwand von 4 ' 51 Rand 2 Druckfeder 52 Führungsnut
    [0088] 23 Fuhrungsplattchen 53 Durchtrittsöffnung
    [0089] 24 Führungsstift 54 Durchtrittsöffnung
    [0090] 25 Führungsstift 55 oberes Ende
    [0091] 26 Anschlagbuchse 56 Ausnehmung
    [0092] 27 Gegenanschlag 57 Ausnehmung
    [0093] 28 Steg - 58 T-förmiges Ende
    [0094] 29 Steg 59 Aussparung 0 Führungsstab 60 Klipp - 28
    [0095] Bügel Verbindungselement Gehäuse Feststellelement Werkzeugaufnahme in 76 Bodenteil Deckel abgewinkeltes Teil von 67 Schlitz Querriegel symmetrisch verdrillter Abschnitt Haken schlitzförmige Ausnehmung Zugelement Exzenter Exzenterkopf Öffnung Lagerzapfen Öffnung Öffnung Druckfeder Aussparung Verbindungsstifte Steg Steg
    权利要求:
    Claims" f-VerbindungselementPatentansprüche:
    1. Verbindungselement (2, 33, 62) zum lösbaren Verbinden zweier Gestellbauteile (1 , 3) , insbesondere eines Stützenpro¬ fils (3) und eines Zargenprofils (1 ) , wobei das Verbindungs¬ element (2, 33, 62) in dem als Hohlprofil ausgebildeten Zar¬ genprofil (1 ) ortsfest angeordnet ist und in einem Gehäuse (4, 43, 63) mindestens ein Feststellelement (5; 34, 35; 64) auf¬ weist, mit dem das Verbindungselement (2, 33, 62) und damit auch das Zargenprofil (1 ) lösbar mit dem Stützenprofil (3) verbindbar ist, und wobei in dem Gehäuse (4, 43, 63) des Ver¬ bindungselementes (2, 33, 62) ein Exzenter (15, 41 , 75) dreh¬ gelagert angeordnet ist, mittels dem das Feststellelement (5; 34, 35; 64) längsbeweglich in dem Gehäuse (4, 43, 63) geführt ist, wodurch ein aus der Stirnseite des Gehäuses (4, 43, 63) herausragendes Bauteil (7, 38, 70) des Feststellelementes (5; 34, 35; 64) in eine hinterschnittene Nut (11 ) des Stützenpro¬ fils (3) einführbar und dort festklemmbar ist, und wobei der Exzenterkopf (16, 76) des in das Gehäuse (4, 43, 63) eindrück¬ baren Exzenters (15, 41 , 75) in eine Bohrung (17) des Zargen¬ profils (3) einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das - 26> -
    aus dem Gehäuse (4, 43, 63) herausragende Bauteil (7, 30; 36, 38; 64, 70) des Feststellelementes (5; 34, 35; 64) um seine Längsachse in einem begrenzten Winkelbereich verdrehbar ist, daß das Feststellelement (5; 34, 35; 64) über ein Zugelement (8, 40, 74) beweglich mit dem Exzenter (15, 41 , 75) verbunden ist und daß das freie Ende des herausragenden Bauteils (30, 36, 64) einem Querriegel (7, 38, 70) endet.
    2. Verbindungselement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeich¬ net, daß das gehäuseseitige Ende des herausragenden Bauteils (7, 38) des Feststellelementes (5; 34, 35) fest mit einem um seine Längsachse kontrolliert verdrehbaren Führungsstab (30, 36) verbunden ist, der an seinem anderen Ende mit dem Zugele¬ ment (8, 40) verbunden ist.
    3. Verbindungselement nach Anspruch -1 , dadurch gekennzeich¬ net, daß das Feststellelement (64) in seinem mittleren Bereich eine Verdrillung (71 ) aufweist, mit der es durch eine schlitz¬ förmige Öffnung (69) in der Stirnseite des Gehäuses (63, 67, 68) reicht.
    4. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse des Verbindungselemen¬ tes (2, 33, 62) zweiteilig ausgebildet ist, insbesondere aus einem Bodenteil (66) und einem Deckel (67) besteht.
    5. Verbindungselement nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Deckel (67, 68) des zweiteiligen Gehäuses (63) die Gehäusestirnseite überdeckt und den Führungsschlitz (69) für das Feststellelement (64) enthält.
    .
    6. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, 2 -
    dadurch gekennzeichnet, daß das Feststellelement (5) an seinem dem Querriegel (7, 38, 70) abgewandten Ende abgewinkelt ausge¬ bildet ist, um mit einer Aufnahme (12; 56, 57; 73) in dem Zugelement (8, 40, 74) in Eingriff gebracht zu werden.
    7. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehr Feststellele¬ mente (34, 35) in dem Verbindungselement (33) vorgesehen und über ein einziges Zugelement (40) mit dem Exzenter (41 ) ver¬ bunden sind.
    8. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung des Führungssta¬ bes (30, 36) an dessen Umfangsflache vorgesehen ist.
    9. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 2 oder 8 , dadurch gekennzeichnet, daß zur- Führung des Führungsstabes (30, 36) eine Drillstange (6, 37) vorgesehen ist.
    10. Verbindungselement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Drillstange (6) ein verdrehtes 4-Kant-Blech , ein 4-Kant-Stahl , ein Rundstahl mit eingefrästen Führungsnuten oder mit einem Rundgewinde ist .
    11. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Drillstangenführung (23, 45) ortsfest im Gehäuse angeordnet ist.
    12. Verbindungselement nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeich¬ net, daß die Drillstangenführung ein Fuhrungsplattchen (45) ist, daß in einen Führungskörper (39) eingesetzt ist, der in dem Gehäuse (43) vorgesehen ist und von einem oder mehreren der Feststellelemente (34, 35) durchsetzt wird. - 42.-
    13. Verbindungselement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich¬ net, daß das Fuhrungsplattchen (45) eine Dicke von weniger als 2 mm, insbesondere von etwa 0,5 mm aufweist.
    14. Verbindungselement nach Anspruch 12 , dadurch gekennzeich¬ net, daß an den Seitenwänden des Führungskörpers (39) Arre¬ tiermittel, insbesondere Klipse (60), ausgebildet sind, die in entsprechende Nuten im Gehäuse (43) eingreifen.
    15. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 2 oder 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß im bzw. am Gehäuse (4) minde¬ stens ein Anschlag (26) zur Begrenzung der Drehbewegung des Führungsstabes (30) vorgesehen ist.
    16. Verbindungselement nach Anspruch 15,. dadurch gekennzeich¬ net, daß als Anslchlag eine Anschlagbuchse (26) in dem Gehäuse (4) angeordnet ist, die mit einem Gegenanschlag (27) am Füh¬ rungsstab (30) zur Anlage kommt.
    17. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung des Führungsstabes (30) im Bereich der Auf¬ nahme (12) zum Einhängen des Feststellelementes (5) an dem Zugelement (8) vorgesehen ist und mit einem Gegenanschlag am Führungsstab (30) zur Anlage kommt.
    18. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Querriegel (7, 38, 70) doppelköpfig (Hammerkopf) ausgebildet sind.
    19. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden An- - 25 -
    Sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das herausragende Bauteil (7, 38) , der verdrehbare Führungsstab (30, 36) und die Drill¬ stange (6, 37) einstückig ausgebildet sind.
    20. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß zum Schutz des oder der herausragenden Bauteile (7, 38, 70) an der Stirnseite des Gehäuses (4, 43, 63) Stege (28, 29; 84, 85) oder ein steg- förmiger Bügel (61 ) ausgebildet sind.
    21. Verbindungseele ent nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (15, 41 , 75) das Zugelement (8, 40, 74) an dessen dem Feststellelement (5; 34, 35; 64) abgekehrten Ende durchsetzt, wobei der Exzenterkopf (16, 76) des Exzenters (15, 41 , 75) durch eine Druckfeder (22, 42, 81 ) in seiner in der Bohrung (10) des Zargenprofiles (3) eingerasteten Stellung gehalten wird.
    22. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che , dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Querriegel (7, 37) bei einer halben Hublänge um 90° bzw. - Querriegel (70) - um etwa 30° quer zur hinterschnittenen Nut (11 ) im Stützen¬ profil (3) gedreht werden und an den Innenflächen (31 ) der Hinterschneidungen zur Anlage kommen.
    23. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß an den dem Gehäuse (4, 43, 63) zugewandten Flächen (32) der Querriegel (7, 38, 70) Rände¬ lungen, Kordelungen oder Verzahnungen ausgebildet sind, oder daß die dem Gehäuse (63) zugewandten Flächen der Querriegel (70) leicht schräg ausgebildet sind.
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    1985-11-21| WR| Later publication of a revised version of an international search report|
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