• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1985002221A1
    申请号:PCT/HU1984/000052
    申请日:1984-11-09
    公开日:1985-05-23
    发明作者:János FEHÉRDI
    申请人:Metalon Soproni Vas- És Jármüipari Szövetkezet；
    IPC主号:E05D3-00
    专利说明:
    [0001] Titel der Erfindung
    [0002] Einschraubband, insbesondere für Fenster und Türen, sowie Verfahren zur dessen Herstellung
    [0003] Technisches Gebiet
    [0004] Die Erfindung bezieht sich auf ein Einschraubband, insbesondere für Fenster und Türen, das mit wenigerem Material-, Arbeitsgang- und Energieaufwand als die bekannten Ausführungsformen bei Beibehaltung von allen Vorteilen jener hergestellt werden kann, ferner auf ein Verfahren zur Herstellung dieses Einschraubbandes.
    [0005] Stand der Technik
    [0006] Einschraubbänder werden heutzutage statt Einstemmbänder besonders für Beschläge von Fenstern, Türen aus Holz oder einen holzersetzenden Material immer häufiger verwendet. Neben ihren vorteilhaften Herstellungs- und Einbaueigenschaften hatten die Anfangstypen den grundsätzlichen Mangel, dass sie sich in Gebrauch an ihren Stellen in kleinem Masse verdreht haben, was die richtige Betätigung der Flügel gestört hatte. Die Schäfte der Einschraubbänder in dem Flügel und in dem Stock sind im Vergleich mit der Trennebene der Bänder in verschiedenen Höhen angeordnet, wodurch ein schädliches Drehmoment erzeugt wird. Diese Mangelhaftigkeit wurde bei den neueren Ausführungsformen dadurch beseitigt, dass die beiden Schäfte durch die Einfügung eines weiteren Bauteiles in der gleichen Ebene befestigt sind. Dadurch ist das Einschraubband zwar statisch besser, aber auch kostspieliger geworden. In einer anderen Ausführungsform weist das eine Bandstück zwei Schäfte für die Verhinderung einer Verdrehung auf, wodurch die Herstellungskosten wesentlich gestiegen sind. Darstellung der Erfindung
    [0007] Hier soll die Erfindung Abhilfe schaffen. Ziel der Erfindung ist also ein statisches, also verdrehungsfreies Einschraubband zu schaffen, das alle wesentlichen Vorteile der bekannten Ausführungsformen aufweist und mit kleinerem Materialaufwand hergestellt werden kann, ferner ein Verfahren für die Herstellung dieses Einschraubbandes zu schaffen, mitwelchem das Einschraubband bei wenigerem Arbeits- und Energieaufwand und ohne bedeutendem Abfall erzeugt werden kann.
    [0008] Die gestellte Aufgabe wird gemäss der Erfindung einerseits durch ein Einschraubband gelöst, das aus zwei, in einem Flügel und in einem Stock eingeschraubten
    [0009] Stücken besteht, wobei das in dem Flügel eingeschraubt Stück einen Gewindeschaft und eine auf einem Ende des Gewindeschaftes, daran senkrecht befestigte und an einem Ende geschlossene Hülse aufweist, und das in dem Stock eingeschraubte Stück einen weiteren Gewindeschaft, und einen an einem Ende des Gewindeschaftes, daran senkrecht befestigten und in der Hülse passenden Stift aufweist, wobei der Stift mit dem Gewindeschaft durch ein etwa L-förmiges Zwischenstück derart verbunden ist, dass die Längsachsen der beiden Gewindeschäfte zusammenfallen, bzw. beide Gewindeschäfte in einer gleichen Ebene um die Längsachse des Stiftes als Drehpunkt verdreht werden.
    [0010] Nach einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Einschraubbands sind der Gewindeschaft, das Zwischenstück und der Stift aus einem Stück ausgebildet, wodurch eine fast abfallfreie und zeitsparende Herstellung gewährleistet wird. Es sind auch solche Ausführungsvarianten des Gewindeschaftes möglich, bei welchen das Zwischenstück und der Stift als Einzelstücke hergestellt und durch Nieten oder durch Widerstandsschweissung miteinander verbunden sind.
    [0011] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Einschraubbandes weist das Zwischenstück eine Verlängerung an seiner Gewindeschaft-Seite auf, in welcher eine Bohrung vorgesehen ist. An dem Zwischenstück können auch Ösen im Bereich der Verlängerung, an beiden Seiten des Stiftes ausgebildet werden, die eine ungewollte Abnahme des anderen Stückes, d.h. des Flügels in bestimmten Stellungen verhindern.
    [0012] Das dargestellte Einschraubband kann erf indungsgemäss gemäss einem Verfahren hergestellt werden, in welchem aus einem Drahtmaterial ein Stück entsprechender Lange abgeschnitten und in den Bereichen Gewindeschaft-Zwischenstück und Zwischenstück-Stift um 90° doppelt gebogen, dann das gebogene Werkstück im Bereich zwischen den zwei Biegungen abgeflacht und auf eine L-Form gebogen wird, wonach das Gewinde am Gewindeschaft durch Rundpressen ausgebildet wird.
    [0013] Unter den Vorteilen des erfindungsgemässen Einschraubbandes können die wichtigsten erwähnt werden: Das Einschraubband ist frei von Verdrehmomenten bei einem einfachen Aufbau, seine Herstellung kann durch das Verfahren völlig automatisiert werden, wodurch der
    [0014] Bedarf an Arbeit, Zeit und Energie bedeutend gesenkt werden kann.
    [0015] Kurze Beschreibung der Zeichnungen
    [0016] Weitere Merkmale der Erfindung werden nachstehend anhand der einige Ausführungsformen und den Herstellungsprozess darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigt
    [0017] Figur 1 eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispieles des erfindungsgemässen Einschraubbandes, Figur 2 eine Draufsicht des in einen Stock einschraub bare Stück des Einschraubbandes gemäss Figur 1,
    [0018] Figur 3 eine Vorderansicht des Stückes nach Figur 2 mit geschnittenem Stift, Figur 4 axonoαetrisches Bild des Stückes nach Figur 2, Figur 5 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemässen Einschraubbandes, mit einer Verlängerung und mit Dsen am Zwischenstück, und das andere Stück des Einschraubbandes um 90 verdreht und in verriegelter Lage, Figur 6 das abgeschnittene und doppelt vorgebogene Werkstück für die Herstellung des Stückes nach
    [0019] Figur 2, Figur 7 das Werkstück nach Figur 5 in einer Kaltfliess presse, nach der Durchführung der Kaltverformung, Figur 8 den Biegevorgang des Zwischenstückes, und
    [0020] Figur 9 das fertiggebogene Stück mit einem Teil eines doppelten Biegestempels.
    [0021] Beschreibung bevorzugter Ausfuhrungsbeispiele
    [0022] Wie aus den Figuren 1 bis 4 ersichtlich, besteht das erfindungsgemässe Einschraubband aus zwei Stücken 1,2. Das eine Stück 1 hat einen Gewindeschaft 3, dessen ein Ende als ein Kegelschaft 4 ausgebildet ist. Der Gewindeschaft 3 des Stückes 1 ist hier in einem Blindloch eines Fensterflügels A eingeschraubt. An dem an deren Ende des Gewindeschaftes 3 ist eine Hülse 5 befestigt, die mit einer von oben geschlossenen Blindbohrung 5A versehen ist, deren Längsachse zu der Längs achse des Gewindeschaftes 3 senkrecht steht.
    [0023] Das andere Stück 2 für einen Fensterrahmen B hat einen gleichartig ausgebildeten Gewindeschaft 6, der an einem Ende einen Kegelschaft 7 aufweist. Das ander Ende des Gewindeschaftes 6 ist mit einem Schaft 8 eines etwa L-förmigen Zwischenstückes 9 versehen. Am anderen
    [0024] Schaft 10 des Zwischenstückes 9 ist ein in der Blindbohrung 5A der Hülse 5 passender Stift 11 befestigt, dessen Längsachse zu der Längsachse des Gewindeschafte 6 senkrecht steht.
    [0025] Der Gewindeschaft 6 und das Zwischenstück 9, sowie das Zwischenstück 8 und der Stift 11 sind bei der dargestellten Ausführungsform einteilig durch Kaltfliesspressen ausgebildet, können aber auch als Einzelstücke durch Widerstandsschweissung miteinander verbunden werden. Der Gewindeschaft 6 und der Stift 11 können ferner an ihrem zwischenstückseitigen Ende je einen kleinen vernietbaren Stift aufweisen, die in entsprechenden Bohrungen im Zwischenstück 9 vernietet sind.
    [0026] In Figur 5 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemässen Einschraubbandes dargestellt. Das anwendungsgeraäss in einer Fenster- oder Türflügel einzuschraubende Stück 1 ist hier strichpunktiert gezeigt. Dabei weist ein Zwischenstück 9 an seinem Schaft 8 eine Verlängerung 12 auf, in welcher eine Bohrung 13, in der dargestellten Form mit einem Gesenk für einen Schraubenkopf mittig ausgebildet ist. Im Bereich der Verlängerung 12 sind zwei Ösen 14 an beiden Seiten des Stiftes 11 am Zwischenstück 9 ausgebildet. Die Entfernung zwischen den Dsen 14 ist grösser gewählt, als der Aussendurchmesser der Hülse 5, so dass diese sich frei drehen kann. Die unteren Kanten der Dsen 14 enden über dem Gewindeschaft 3 des Stückes 1. Wenn die zwei Stücken 1,2 gegeneinander verdreht werden, kann sich der Gewindeschaft 3 unter den Dsen 14 in beiden Richtungen ungehindert bewegen, aber die Hülse 5 kann vom Stift 11 nicht abgenommen werden. Dadurch wurde erreicht, dass der Flügel nur in einer bestimmten Stellung von dem Stock get rennt werden kann.
    [0027] In den Figuren 6 bis 9 sind Zwischenstufen der Herstellung des Einschraubbandes durch das erfindungsgemässe Verfahren dargestellt. Als Ausgangsmaterial wird zylindrischer Rundstahl vorteilhaft aus kohlenstoffarmem Stahl gewählt, das für eine durch das Fertigstück bedingte Länge abgeschnitten, und an den , den Bereichen Gewindestück 6 - Zwischenstück 9 und
    [0028] Zwischenstück 9 - Stift 11 entsprechenden Stellen um 90° doppelt gebogen wird (Fig. 6). Das so gebogene Werkstück wird im Rahmen eines bekannten Kaltverformungsprozesses in eine Kaltfliesspresse gelegt, deren Formstempel 15 und 16 teilweise und geschnitten in der Fig. 7 dargestellt sind. In diesem Verfahrensschritt werden der Kegelschaft 7 und der Stift 11 endgültig ausgebildet und das Werkstück im Bereich zwischen den zwei Biegungen der Dicke des auszubildenden Zwischenstückes 9 entsprechend abgeflacht. Das kaltverformte Werkstück wird aus dem Werkzeug mit der Hilfe von Ausdrückdornen 17 entfernt.
    [0029] In nächsten Verfahrensschritt wird das Werkstück in einen Sitz 18 eines in der Fig. 8 nur skizzenhaft und Schnitt dargestellten Biegewerkzeuges gelegt und dort mit einem Presstempel 19 befestigt, und das Zwischenstück 9 mit Biegestempeln 20 um 90° gebogen. Die Ausgangslage des Werkstückes, d.h. des Gewindeschaftes 6 - vorlaufig ohne Gewinde -,ferner die Endlage der Biegestempel 20 sind in der Figur mit
    [0030] Strichpunkt dargestellt. Aus der Figur 9 ist ersichtlich, dass der Gewindeschaft 6 von den zwei Biegestempeln 20 während des Biegevorganges in die Mitte genommen wird. Die Bewegungsrichtung der Biegestempel 18 ist in den Figuren 8 und 9 mit einem Pfeil 22 gezeichnet. Zwischen den Biegestemplen 20 ist ein zusätzlicher Streckstempel 21 angeordnet, der verzögert bewegt wird und mit dessen Hilfe der Mass der Biegung präzisiert werden kann.
    [0031] Das Gewinde der Gewindestifte 3 und 6 wird in einem bekannten Rundpressvorgang hergestellt. Der geschilderte Herstellungsprozess kann vollautomatisiert durchgeführt werden. Nach einer bekannten Methode werden Einstufen-Presswerkzeuge mit entsprechend ausgestalteten Transferzuführvorrichtungen verbunden. Nach einer anderen Methode werden Mehrstufen-Presswerkzeuge eingesetzt.
    [0032] Das im Flügel A befestigte Stück 1 kann mit herkömmlichen Verfahren hergestellt werden, d.h. der durch Kaltfliesspressen erzeugte Gewindeschaft 3 und die Hülse 5 z.B. durch Widerstandsschweissung miteinander verbunden werden. Das Stück 1 kann auch durch ein in der Fachliteratur Querstrangpressen genanntes Verfahren hergestellt werden.
    [0033] Als gemeinsames Merkmal dar durch die beschriebenen Methoden hergestellten Ausführungsformen kann die Abweichung ihrer Äusseren von den bekannten Einschraubbandern erwähnt werden. Durch Oberflächenbehandlung oder durch Formpressen kann das erfindungsgemässe Einschraubband in zahlreichen formschönen Variationen hergestellt werden.
    权利要求:
    ClaimsP AT E N T A N S P R Ü C H E
    1. Einschraubband, insbesondere für Fenster und Türen, das aus zwei, in einem Flügel und in einem Stock einschraubbaren Stücken (1,2) besteht, wobei das in dem Flügel (A) eingeschraubte Stück (1) einen Gewindeschaft (3) und eine auf einem Ende des Gewindeschaftes (3), daran senkrecht befestigte und mit einer Blindbohrung ( 5A) versehene Hülse (5) aufweist, und das in dem Stock (B) eingeschraubte Stück (2) einen Gewindeschaft (6), und einen am einem Ende des Gewindeschaftes (6), daran senkrecht befestigten und in der Hülse (5) passenden Stift (11) aufweist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Stift (11) mit dem Gewindeschaft (6) des Stückes (2) durch ein etwa L-förmiges Zwischenstück (9) derart verbunden ist, dass die Längsachsen der beiden Gewindeschäfte (3,6) zusammenfallen, beziehungsweise beide Gewindeschäfte (3,6) in einer gleichen Ebene um die Langsachse des Stiftes (11) als Drehpunkt verdrehbar angeordnet sind.
    2. Einschraubband nach Anspruch 1, dadurch g e k e n nz e i c h n e t , dass der Gewindeschaft (6), das Zwischenstück (9) und der Stift (11) des Stückes (2) einteilig ausgebildet sind.
    3. Einschraubband nach Anspruch 1, dadurch g e k e n nz e i c h e n t , dass der Gewindeschaft (6), das Zwischenstück (9) und der Stift (11) des Stückes (2) als Einzelstücke ausgebildet und durch Nieten oder Widerstandsschweissung miteinander verbunden sind.
    4. Einschraubband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Zwischenstück (9) eine, eine Bohrung (13) enthaltende Ver längerung (12) aufweist.
    5. Einschraubband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Zwischenstück (9) an beiden Seiten des Stiftes (11) Dsen (14) aufweist, die eine Abnahme des anderen Stückes (1) in bestimmten Stellungen des Einschraubbandes verhindern.
    6. Verfahren zur Herstellung des Einschraubbandes nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c hn e t , dass ein Rundstahl als Ausgangsmaterial dem Materialbedarf des Stückes (2) entsprechend abgeschnitten und an den dem Zwischenstück (9) entsprechenden Stellen um 90° doppelt gebogen wird, dann zwischen den zwei Biegungen durch Kaltfliesspressen abgeflacht und dann L-fδrmig gebogen wird, und der Gewindeschaft (6) durch Rundpressen ausgebildet wird.
    Aufstellung der Bezugszeichen
    1,2 Stück
    3 Gewindeschaft
    4 Kegelschaft
    5 Hülse
    5A Blindbohrung
    6 Gewindeschaft
    7 Kegelschaft
    8 Schaft
    9 Zwischenstück
    10 Schaft
    11 Stift
    12 Verlängerung
    13 Bohrung
    14 Dse
    15,16 Formstempel
    17 Ausdrückdorn
    18 Sitz
    19 Presstempel
    20 Biegestempel
    21 Streckstempel
    22 Pfeil
    A Fensterflügel
    B Fensterrahmen
    类似技术:
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1985-05-23| AK| Designated states|Designated state(s): AT CH DE FI RO SE SU |
    1985-07-03| ENP| Entry into the national phase in:|Ref document number: 1984 9044 Country of ref document: AT Date of ref document: 19850523 Kind code of ref document: A |
    1985-11-14| REF| Corresponds to|Ref document number: 3490528 Country of ref document: DE Date of ref document: 19851114 |
    1985-11-14| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 3490528 Country of ref document: DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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