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    公开号:WO1985001525A1
    申请号:PCT/CH1984/000158
    申请日:1984-09-27
    公开日:1985-04-11
    发明作者:Francisco Speich；Erich Buehler
    申请人:Textilma Ag；
    IPC主号:D03D47-00
    专利说明:
    [0001] Fadentransportvorrichtung für eine Textilmaschine
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Fadentransporteinrichtung für eine Textilmaschine, insbesondere für den Schussfaden einer Webmaschine, gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.
    [0003] Fadentransportvorrichtungen der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus der CH-PS 565 879 bekannt. In dieser Druckschrift werden verschiedene Fadentransportvorrichtungs- varianten beschrieben, die einen umlaufenden Riemen zur Auf¬ nahme und zum Transport des Fadens aufweisen und mit verän¬ derlicher Geschwindigkeit angetrieben werden können. Ins¬ besondere ist auch eine Fadentransportvorrichtung beschrie¬ ben, bei der ein umlaufender, den Faden transportierender Riemen einerseits zwischen zwei in ihrem Abstand veränder¬ baren konischen Pegelscheiben geführt ist und andererseits über mindestens eine Umlenkrolle verläuft. Eine Andrückrolle presst den zu fördernden Faden gegen den Riemen. Mittels der im Abstand veränderbaren Regelscheiben läs'st sich die Ge¬ schwindigkeit des Riemens einstellen, wobei die mit Vorspan¬ nung am Riemen anstehende Andrückrolle zum Ausgleich der Längenänderung des Riemens dient und andererseits den zu transportierenden Faden auf den Riemen drückt. Die in der Druckschrift nur schematisch dargestellten Fadentransportvor¬ richtungen lassen die für den tatsächlichen Gebrauch erfor¬ derlichen Merkmale nicht erkennen.
    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Fadentransportvorrichtung
    [0005] OM der genannten Art so auszubilden, dass sie für den prakti¬ schen Einsatz geeignet ist, wobei der Riemen trotz ausrei¬ chender Festigkeit zum Fadentransport auch kleine Krümmungs¬ radien ermöglichen soll.
    [0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Dadurch, dass der Riemen mindestens auf einer Seite mit Querrippen versehen ist, kann er ausserordentlich dünn ausgeführt sein und dennoch durch die Querrippen eine genügende Eigenfestigkeit besitzen, so- dass mit dem Riemen auch kleinste Krümmungsradien bewältigt werden können und dennoch der Riemen eine ausreichende Quer¬ stabilität aufweist, die den Fadentransport sicherstellt.
    [0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Fadentransportvorrichtung sind in den Ansprüchen 2 - 11 beschrieben. Der Anspruch 12 benennt eine erfindungsgemässe Verwendung solcher Faden¬ transportvorrichtungen und der Anspruch 13 eine vorteilhafte Ausgestaltung der Verwendung.
    [0008] Die Querrippen können gemäss Anspruch 2 auf der Unterseite des Riemens vorhanden sein, während die Oberseite glatt aus¬ geführt ist. Dadurch ergibt sich eine besonders steife Aus¬ bildung des Riemens in Querrichtung. Die Ausgestaltung nach Anspruch 3 verbessert einen sicheren Transport des Fadens auf dem Riemen, insbesondere wenn mit der Oberseite des Rie¬ mens eine Andrückrolle zusammen wirkt, die das Gegenprofil zur Querrippung aufweist.
    [0009] Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung des Riemens nach Anspruch 4, da Quersteifigkeit des Riemens und Griffigkeit für den Fade transport optimal sind. Bei einer Ausbildung des Riemens nach Anspruch 5 erzielt man beste Ergebnisse hin-
    [0010] OM sichtlich Querstabilität des Riemens und kleinstmöglichem Krümmungsradius, über den der Riemen gebogen werden kann.
    [0011] An sich können die Seitenflanken des Riemens senkrecht zur Riemenebene verlaufen. Die Querstabilität des Riemens und die mögliche Antriebskraft lassen sich -verbessern, wenn der Rie¬ men nach Anspruch 6 ausgestaltet ist.
    [0012] Insbesondere für einzelne Fadentransportvorrichtungen mit Stellvorrichtungen für die Regelscheiben ist eine Ausbil¬ dung nach Anspruch 7 von Vorteil. Vorteilhafter ist eine Ausbildung der Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 8. Dies insbesondere dann, wenn mehrere Fadentransportvorrich¬ tungen gemeinsam verwendet und gesteuert werden sollen. Hierfür eignet sich eine Weiterbildung nach Anspruch 9. Die Schwenkhebel der Stellvorrichtungen können dann an einer gemei samen schwenkbaren Achse befestigt sein, an der eine für alle Fadentransportvorrichtungen gemeinsame Stellvorrichtung an¬ greift, wie dies in Anspruch 13 angegeben ist. Denkbar ist auch eine Ausgestaltung der Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 10. Besonders gute Transportergebnisse lassen sich mit einer Ausbildung der Fadentransportvorrichtung nach An¬ spruch 11 erzielen, da beim Umschlingen des Fadens an der Um¬ lenkrolle und nachfolgendem Führen um die Andrückrolle ein Schlupf zwischen Riemen und Rolle praktisch ausgeschaltet wird.und ein Transport auch bei ungünstigen Verhältnissen möglich ist.
    [0013] Anspruch 12 bezeichnet die erfindungsgemässe Verwendung der Fa ransportvorrichtung, indem mehrere solcher Fadentransport¬ vorrichtungen zusamπicngeschaltet und an einer gemeinsamen Antriebswelle angeordnet sind. Dabei ist insbesondere die Verwendung nach Anspruch 13 von Vorteil, bei der nicht nur ein gemeinsamer Antrieb sondern auch eine gemeinsame Ein¬ stellung sämtlicher Fadentransportvorrichtungen gewährleistet ist.
    [0014] Die Fadentransportvorrichtung ist für verschiedene Textil¬ maschinen, wie Wirk- und Webmaschinen geeignet. Besonders vorteilhaft ist sie für eine Nadelbandwebmaschine, bei der der
    [0015] Fadentransport unterschiedlichen Webbedingungen anzupassen ist. Insbesondere bei solchen Nadelbandwebmaschinen mit Meh¬ reren Webstellen ist die Verwendung der Fadentransportvor¬ richtung nach Anspruch 13 von Vorteil.
    [0016] Ausführungsbeispiele der erfindungsge ässen Fadentransport¬ vorrichtung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen:
    [0017] Figur 1 eine Fadentransportvorrichtung mit an einem
    [0018] Schwenkhebel angeordneter Umlenkrolle und einer Gewindespindel zum Einstellen des Schwenkhebels, in Seitenansicht;
    [0019] Figur 2 die Fadentransportvorrichtung der Figur 1 im Schnitt II-II der Figur 1;
    [0020] Figur 3 einen Riemen mit untenliegenden Querrippen in Seitenansicht und im Querschnitt;
    [0021] Figur 4 einen Riemen mit auf der Ober- und Unterseite angeordneten Querrippen in Seitenansicht und im Querschnitt; Figur 5 eine weitere Stellvorrichtung für eine Faden¬ transportvorrichtung, mit an einem Schwenkhebel angeordneter Umlenkrolle und mit einem Schnek- kengetriebe; in Seitenansicht und teilweise geschnitten;
    [0022] Figur 6 eine weitere Stellvorrichtung mit an einem Lagerbock angeordneter Umlenkrolle; in Seiten¬ ansicht und teilweise geschnitten;
    [0023] Figur 7 eine weitere Fadentransportvorrichtung mit einer Regelscheibe, die mit einer Stell¬ vorrichtung verbunden ist; in Ansicht von vorne und teilweise geschnitten; und
    [0024] Figur 8 eine Fadentransporteinheit mit vier mitein¬ ander verbundenen Fadentransportvorrich¬ tungen in schaubildlicher Darstellung.
    [0025] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine. erste Fadentransportvor¬ richtung mit einem Riemen 2, der zwischen 2 in ihrem Abstand veränderbaren konischen Regelscheiben 4, 6 und einer Umlenk¬ rolle 8 geführt ist. Die Umlenkrolle 8 ist an einer Stell¬ vorrichtung 10 angeordnet, mittels der der Achsabstand zwischen der Umlenkrolle 8 und den Regelscheiben 4, 6 ein¬ gestellt werden kann.
    [0026] Die zur Veränderung der Umlaufgeschwindigkeit des Riemens 2 dienenden Regelscheiben 4, 6 sind konisch ausgebildet und tragen zwischen sich den Riemen 2. Die erste Regelscheibe 4 ist fest mit der Antriebswelle 12 verbunden. Die Regel¬ scheibe 6 ist hingegen in axialer Richtung verschiebbar auf
    [0027] OMPI der Antriebswelle 12 angeordnet, wobei sie mittels einer Vor¬ spannvorrichtung 14 gegen die feststehende Regelscheibe 4 vorgespannt ist. Hierzu ist an der Antriebswelle 12 ein Ring 16 drehfest angeordnet, der zum Abstützen einer Schrau¬ benfeder 18 dient, deren anderes Ende sich an der Regel¬ scheibe 6 abstützt. Die Schraubenfeder 18 liegt dabei auf der Lagerbuchse 20 der Regelscheibe 6 auf.
    [0028] Die Umlenkrolle 8 ist an einer Stellvorrichtung 10 angeord¬ net, die aus einem Schwenkhebel 22 gebildet ist, der auf einer Achse 24 verschwenkbar gelagert ist. Eine Gewindespin¬ del 26 ist in eine Gewindenuss 28 eingeschraubt, die an einem ortsfesten Ausleger 30 verschwenkbar gelagert ist» Die Ge¬ windespindel 26 ist in einem Lagerauge 32 drehbar gelagert, welches am Schwenkhebel 22 angeordnet ist. Zur Abstützung der Gewindespindel am Lagerauge 32 dient einerseits ein unterer Flansch 34 und andererseits ein oberes Stellrad 36, die je¬ weils an der Gewindespindel 26 befestigt sind.Durch Drehen am Stellrad 36 kann der Schwenkhebel 22 aus der in Figur 1 ausgezogen gezeichneten Stellung, in der der Riemen am äus- seren Umfang der Regelscheiben 4, 6 anliegt, in die gestri¬ chelte Stellung verschwenkt werden, in der der Riemen 2 zwi¬ schen den Regelscheiben 4, 6 nahe der Antriebswelle 12 liegt. In dieser Stellung ist der Achsabstand zwischen der Um¬ lenkrolle 8 und der Antriebswelle 12 am grδssten und die Um¬ laufgeschwindigkeit des Riemens am kleinsten.
    [0029] Der Umlenkrolle 8 ist noch eine Andrückrolle 38 zugeordnet, die ebenfalls am Schwenkhebel 22 befestigt ist. Der Riemen 2 verläuft in Antriebsrichtung gesehen zunächst um die obere
    [0030] G-v.P λ Umlenkrolle 8 und dann unter der Andrückrolle 38 durch zu den Regelscheiben 4, 6. Der zu transportierende Faden 40 wird zunächst über die Umlenkrolle 8 zugeführt und verläuft dann unter der Andrückrolle 38 durch, an der der Faden 40 wieder abgenommen wird .
    [0031] Die Figur 3 zeigt in Seitenansicht und im Querschnitt einen ersten Riemen 2a, dessen durchgehender Teil 42 eine Dicke d aufweist, die beispielsweise 2 mm beträgt. An der Unter¬ seite des durchgehenden Teiles 42 sind Querrippen 44 ange¬ formt, deren Höhe h grösser ist als die Dicke d des durch¬ gehenden Teiles 42. Die Höhe h der Querrippen 44 beträgt beispielsweise 2,5 mm. Im durchgehenden Teil 42 des Riemens 2a ist eine Einlage 46 beispielsweise aus Stahl oder Kord eing 'bettet. Der auf seiner Unterseite 48 mit den Querrippen 44 ver- sehene Riemen 2a kann aus Vulkollan (ein Polyurethan der Baye AG) bestehen. Seine Oberseite 50 ist vorzugsweise mit einer verschleissvermindernden Schicht versehen. Die Seitenflanken 52 des Riemens 2a sind entsprechend der Neigung der konischen Regelscheiben 4, 6 abgeschrägt.
    [0032] Im Gegensatz zur Anordnung der Querrippen 44 an der Unterseite 48 des durchgehenden Teiles 42 des Riemens 2a können die Querrippen an der Oberseite 50 angeordnet sein. Dadurch kön¬ nen die Querrippen zum Erfassen des Fadens beitragen, insbe¬ sondere dann, wenn die Andrückrolle 38 mit einem entsprechen¬ den Gegenprofil versehen ist.
    [0033] Die Figur 4 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines Riemens 2b, dessen durchgehender Teil 54 sowohl an der Oberseite 56 wie an der Unterseite 58 mit Querrippen 60 und 62 versehen ist, wobei die Dimensionen analog jenen des Riemens 2a der Figur 3 sein können. Ein solcher Riemen ist in seinem durchgehenden Teil wiederum mit einer Einlage 64 beispielsweise aus Stahl oder Kord versehen. Ein solcher Riemen zeichnet sich durch besonders grosse Querstabilität verbunden mit grosser Griffig¬ keit seiner Oberseite 56 aus.
    [0034] Die Figur 5 zeigt eine weitere Ausbildung einer Stellvor¬ richtung 66 für die Umlenkrolle 8 und die Andrückrolle 38 einer Fadentransportvorrichtung entsprechend den Figuren 1 und 2. Die Stellvorrichtung weist wiederum einen Schwenk¬ hebel 68 auf, der verschwenkbar an der Achse 24 angeordnet ist. Zum Einstellen der Stellvorrichtung ist an der Achse 24 über eine Keilverbindung 70 ein Schneckenrad 72 drehfest an¬ geordnet. Am Schwenkhebel 68 ist eine Schnecke 6^ drehbar ge¬ lagert, die ein Stellrad 76 trägt und mit dem Schneckenrad 72 kämmt. Durch Drehen am Stellrad 76 kann der Schwenkhebel 68 relativ zum Schneckenrad 72 verschwenkt werden.
    [0035] Die Figur 6 zeigt eine weitere Ausgestaltung einer Stellvor¬ richtung für die Umlenkrolle 8 und die Andrückrolle 38. Hier sind die Umlenkrolle 8 und die Andrückrolle 38 an einem La¬ gerbock 80 drehbar befestigt. Der Lagerbock 80 gleitet auf einer ortsfesten Führung 82 und ist mit einem Gewindean¬ satz 84 versehen, der mit einer Gewindespindel 86 zusammen¬ wirkt, die in der Führung 82 drehbar gelagert ist. Durch Drehen der ortsfesten Gewindespindel 86 am Stellrad 88 kann der Lagerbock 80 längs der Führung 82 verfahren und damit der Achsabstand der Umlenkrolle 8 eingestellt werden.
    [0036] Die Figur 7 zeigt eine weitere Ausbildung einer Fadentrans- portvorrichtung, bei der eine Regelscheibe 90 fest mit der Antriebswelle 92 verbunden ist. Die zweite Regelscheibe 94 ist auf der Antriebswelle 92 mittels eines Keiles 96 dreh¬ fest und in achsialer Richtung verschiebbar angeordnet. Der Grad der Verschiebung wird bestimmt durch eine Stellvor¬ richtung 98, die ein Stellrad 100 aufweist, welches in einer ortsfesten Gabel 102 des Maschinengestells 104 drehbar ange¬ ordnet ist. Das Stellrad, welches als Mutter ausgebildet ist, sitzt auf einer Gewindestange 106, die mit dem Aussen- ring 108 eines Kugellagers 110 verbunden ist. Der Innenring 112 des Kugellagers sitzt auf der Laufbuchse 114 der achsial verschiebbaren Regelscheibe 94. Durch Stellen am Stellrad 100 kann der achsiale Abstand der Regelscheibe 94 zur fest¬ stehenden Regelscheibe 90 eingestellt werden.
    [0037] Der über die Regelscheibeπ90, 94 geführte Riemen 2 ist wie¬ derum über eine Umlenkrolle 116 geführt, die an einem Hal¬ ter 118 angeordnet ist, der an einer ortsfesten Achse 120 verschwenkbar gelagert ist. Eine zwischen dem verschwenk¬ baren Halter 118 und einem mit der Achse 120 verbundenen Ring 122 angeordnete Torsionsfeder 124 dient zur Vorspannung des Halters 118 und damit zum Spannen des Riemens 2 über die UmlenkrolleU6. Am Halter 118 ist auch eine Andrückrolle 126 befestigt, die mit dem Riemen 2 zusammenwirkt.
    [0038] In Figur 8 ist die Anordnung mehrerer Fadentransportvorrich¬ tungen F , F , F , F^ der in Figur ,1 gezeigten Art darge¬ stellt. Dabei sind die Regelscheiben 4, 6 an einer für alle Fadentransportvorrichtungen gemeinsamen Antriebswelle 12 befestigt. Auch die Umlenkrollen 8 und die Andrückrollen 38 jeder Fadentransportvorrichtung sind wiederum an Schwenkhe- beln 22 angeordnet, die drehfest mit einer Achse 12 -verbunden sind. Diese ist jedoch im Gegensatz zur Darstellung der Fi¬ gur 1 verschwenkbar im Maschinengestell 128 gelagert. Die Stellvorrichtung 130 ist für alle Schwenkhebel 22 der Faden¬ transportvorrichtungen F, bis Fj, gemeinsam. Sie weist hier¬ zu einen Ausleger 132 auf, der mit .der Achse 127 drehfest verbunden ist. Der Ausleger trägt wiederum die schwenkbare Gewindenuss 28, in der die Gewindespindel 26 angeordnet ist, die im Gegensatz zur Ausführung gemäss Figur 1 nicht am Schwenkhebel angreift, sondern an einem Ansatz 134, der am Maschinengestell 128 ortsfest angeordnet ist. Mittels des Stellrades 36 kann die Gewindespindel 26 gedreht werden, wo¬ durch die Achse 127 über den Ausleger 132 verschwenkt wird und die Schwenkhebel 22 gemeinsam einstellt. Damit lässt sich an allen Fadentransportvorrichtungen F. bis F^ die gleiche Umlaufgeschwindigkeit einstellen und somit die gleiche Trans- portgeschwindigkeit für die Fäden 40^ 40 , 40 , 40..
    [0039] Es sind noch zahlreiche weitere Ausführungsbeispiele denk¬ bar, wobei insbesondere auch ein Austausch einzelner Merk¬ male der verschiedenen Ausführungsbeispiele untereinander möglich ist.
    [0040] - 11
    [0041] Bezug.szelch.e.na.u.f. st eilung
    [0042] Fade transportvor ic tung
    [0043] 2 Riemen
    [0044] 2a Riemen b Riemen
    [0045] Regelscheibe fest
    [0046] Regelscheibe verschiebbar
    [0047] Umlenkrolle
    [0048] Stellvorrichtung
    [0049] Antriebswelle
    [0050] Vorspannvorrichtung
    [0051] Ring
    [0052] Schraubenfeder
    [0053] Lagerbuchse von 6
    [0054] Schwenkhebel
    [0055] Achse
    [0056] Gewindespindel
    [0057] Gewindenuss
    [0058] Ausleger
    [0059] Lagerauge von 22
    [0060] Flansch von 26
    [0061] Stellrad von 26
    [0062] Andrückrolle
    [0063] Faden , - 40, Faden durchgehender Teil
    [0064] Querrippen
    [0065] Stahleinlage
    [0066] Unterseite
    [0067] Oberseite 52 Seitenflanke
    [0068] 54 durchgehender Teil
    [0069] 56 Oberseite
    [0070] 58 Unterseite
    [0071] 60 Querrippe von 56
    [0072] 62 Querrippe von 58
    [0073] 64 Stahleinlage
    [0074] 66 Stellvorrichtung für 8, 38
    [0075] 68 Schwenkhebel
    [0076] 70 Keilverbindung
    [0077] 72 Schneckenrad
    [0078] 74 Schnecke
    [0079] 76 Stellrad
    [0080] 78 Stellvorrichtung für 8, 38
    [0081] 80 Lagerbock
    [0082] 82 Führung
    [0083] 84 Gewindeansatz
    [0084] 86 Gewindespindel
    [0085] 88 Stellrad
    [0086] 90 Regelscheibe
    [0087] 92 Antriebswelle
    [0088] 94 Regelscheibe
    [0089] 96 Keil
    [0090] 98 Stellvorrichtung für 94
    [0091] 100 Stellrad
    [0092] 102 Gabel
    [0093] 104 Maschinengestell
    [0094] 106 Gewindestange
    [0095] 108 Aussenring
    [0096] 110 Kugellager 112 Innenring 114 Laufbuchse 116 Umlenkrolle 118 Halter 120 Achse 122 Ring 124 Torsionsfeder 126 Andrückrolle 127 schwenkbare Achse 128 Maschinengestell 130 Stellvorrichtung 132 Ausleger 134 Ansatz
    [0097] OMPI
    权利要求:
    Claims P a t e n t a n s p r ü c h e
    1. Fadentransportvorrichtung für eine Textilmaschine, insbe¬ sondere für den Schussfaden einer Webmaschine, mit einem den Faden transportierenden umlaufenden Riemen, der zwi¬ schen zwei in ihrem Abstand veränderbaren konischen Regel¬ scheiben und mindestens einer Umlenkrolle geführt ist, da¬ durch gekennzeichnet, dass der Riemen (2, 2a, 2b) minde¬ stens auf einer Seite mit Querrippen (44, 60, 62) versehen ist.
    2. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Riemen (2, 2a) äαf der Unterseite (48) mit Querrippen (44) versehen ist.
    3. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Riemen (2, 2a) auf der Oberseite (50) mit Querrippen (44) versehen ist, wobei an dem Riemen vor¬ zugsweise eine mit dem Gegenprofil der Querrippen versehene Andrückrolie angreift.
    4. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Riemen (2b) auf Ober- (56) und Unter¬ seite (58) mit Querrippen (60, 62) versehen ist.
    5. Fadentransportvorrichtuήg nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Höhe (h) der Querrippen (44, 60, 62) gleich oder grosser ist als die Dicke (d) des durchgehen¬ den Teils (42, 54) des Riemens (2, 2a, 2b). 6. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Seitenflanken (52) des Riemens (2,
    2a) die gleiche Neigung aufweisen wie die Neigung der konischen Regelscheiben (4,
    6, 90, 94).
    7. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass eine Regelscheibe (90) fest mit einer An¬ triebswelle (92) verbunden ist und die andere Regel¬ scheibe (94) drehfest und mittels einer ortsfesten Stell¬ vorrichtung (98) in axialer Richtung verschiebbar gehal¬ ten ist; wobei die Umlenkrolle (116) mittels einer fe¬ dernden Spannvorrichtung (118, 120, 124) gehalten ist.
    8. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass eine Regelscheibe (4) fest mit einer An¬ triebswelle (12) verbunden ist und die andere Regel¬ scheibe (6) drehfest und mittels einer Vorspannvorrich¬ tung (14) in axialer Richtung verschiebbar gegen die erste Regelscheibe (4) vorgespannt ist, wobei die Umlenkrolle (8) an einer den Achsabstand zur Antriebswelle (12) ein¬ stellbaren Stellvorrichtung (10, 66, 78, 130) angeordnet ist.
    9. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Stellvorrichtung (10, 66, 130) einen Schwenkhebel (22, 68) aufweist, an dessen freiem Ende die Umlenkrolle (8) angeordnet ist und der zur Einstellung des Achsabstandes beispielsweise eine Gewindespindel (26), oder ein Schneckenrad (72) mit Schnecke (74) zugeordnet ist.
    OMPI
    10. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Stellvorrichtung (78) einen Lagerbock (80) aufweist, der mittels einer Gewindespindel (86) ver¬ fahrbar ist.
    11. Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass sie eine der Umlenkrolle (8, 116) zuge¬ ordnete, vorzugsweise an deren Halterung (22, 68, 80, 118) a ordnete Andrückrolle (38, 126) aufweist, die an der Ober¬ seite (50, 56) des Riemens (2, 2a, 2b) angreift, wobei der zu transportierende Faden (4θ) zunächst über die Um¬ lenkrolle (8, 116) zugeführt und um die Andrückrolle (38, 126) abgeführt ist.
    12. Verwendung der Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere solcher Fadentrans¬ portvorrichtungen (F, , F , F , F ) an einer gemeinsamen Antriebswelle (12) angeordnet sind.
    13- Verwendung der Fadentransportvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadentransportvorrich¬ tungen (F,, F-2, F , F^) jeweils an Schwenkhebeln (22) an¬ geordnete Umlenkrollen (8) aufweisen, wobei die Schwenk¬ hebel (22) an einer gemeinsamen Achse (127) befestigt sind, an der eine für alle Schwenkhebel (22) gemeinsame Stell¬ vorrichtung (130) angeordnet ist.
    -&tjlE4_
    OMPI
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    EP0160659A1|1985-11-13|
    EP0160659B1|1987-11-11|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    NL6407205A|1963-08-20|1965-02-22|||
    DE2449223A1|1973-11-27|1975-05-28|Mueller Forsch Finanz Ag|Fadentransportvorrichtung an nadelbandwebmaschine|
    FR2264116A1|1974-03-12|1975-10-10|Iro Ab||
    US3922887A|1974-09-13|1975-12-02|Singer Co|Positive yarn feeding system for circular knitting machine|
    FR2377349A1|1977-01-17|1978-08-11|Sulzer Morat Gmbh|Dispositif equipant un metier textile pour amener des matieres sous forme de fils, de bandes ou de rubans|EP0316028A1|1987-11-12|1989-05-17|Picanol N.V.|Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen der Versorgung von Schussfäden in einer Webmaschine|
    GB2224002A|1988-08-29|1990-04-25|Bishop Bernard F|Apparatus for guiding, holding or moving logitudinal elements such as cable.|
    EP0922800A1|1997-12-12|1999-06-16|Fillattice S.P.A.|Schussfadentransportvorrichtung für eine Greiferwebmaschine|US2709000A|1949-08-13|1955-05-24|Gen Motors Corp|Tubing pull-out|
    US3170564A|1963-04-02|1965-02-23|Gatto Charles|Conveyor apparatus|
    FR1473248A|1966-01-31|1967-03-17|Electricite De France|Dispositif pour le déroulage mécanique de câbles, notamment de câbles souterrains|
    FR2191543A5|1972-06-26|1974-02-01|Chavanoz Sa||
    DE2307120A1|1973-02-14|1974-08-22|Krupp Gmbh|Bandabzug fuer strangfoermiges gut|
    FR2508426B1|1981-06-30|1985-01-18|Lignes Telegraph Telephon||DE3820288C1|1988-06-15|1989-08-24|Hartmut 5632 Wermelskirchen De Hinterholzer|Thread-transport apparatus for textile machines|
    DE29909105U1|1999-05-25|1999-07-22|Textilma Ag|Fadenfördervorrichtung|
    法律状态:
    1985-04-11| AK| Designated states|Designated state(s): US |
    1985-04-11| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE FR GB LU NL SE |
    1985-05-31| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1984903479 Country of ref document: EP |
    1985-11-13| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1984903479 Country of ref document: EP |
    1987-11-11| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1984903479 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    CH543583A|CH661947A5|1983-10-06|1983-10-06|Fadentransportvorrichtung fuer eine textilmaschine.|
    CH5435/83-9||1983-10-06||AT84903479T| AT30749T|1983-10-06|1984-09-27|Fadentransportvorrichtung fuer eine textilmaschine.|
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