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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1985000378A1
    申请号:PCT/EP1984/000202
    申请日:1984-07-03
    公开日:1985-01-31
    发明作者:Diethelm Hess
    申请人:Diethelm Hess；
    IPC主号:C10M169-00
    专利说明:
    [0001] Schmiermittel
    [0002] Die Erfindung betrifft ein Schmiermittel, das aus mehreren Komponenten besteht.
    [0003] Die bekannten Schmiermittel bestehen vielfach aus Mischungen verschiedener Mineralöle. Stoffe dieser Art sind nicht wasserlöslich. Es kommt Jedoch nicht selten vor, daß Schmiermittel in Berührung mit Textilien kommen und diese verschmutzen. Diese Gefähr besteht beispielsweise bei geschmierten Anhängekupplungen bzw. Türschlössern insbesondere von Kraftfahrzeugen. Vielfach ist die von den bekannten Schmie-tmitteln ausgehende Verschmutzungsgefahr aber
    [0004] auch der Grunddafür, warum bisher auf eine Schmierung vollständig verzichtet wird. Dies ist beispielsweise bei in Kleidungsstücke eingenähten Reißverschlüssen der Fall, die erfahrungsgemäß infolge mangelnder Schmierung im Laufe der Zeit schwergängig werden können. Zum Entfernen einer durch die brannten Schmiermittel verursachten Verschmutzung ist in der Regel eine Bearbeitung mit einem Lösungs- bzw. Reinigungsmittel erforderlich. Dies erweist sich Jedoch als sehr umständlich und kostenintensiv und wird daher als nachteilig empfunden.
    [0005] Hiervon ausgehend ist es daher diAufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schmiermittel zu schaffen, das aus Textilien mit Wasser auswaschbar ist.
    [0006] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt in überraschend einfacher Weise durch Verwendungfeines wasserlöslichen ϊrägerstoffs, in den mindestens ein Schmierstoff in feiner Verteilung eingelagert ist, wobei der wasserlösliche Trägerstoff etwa 75 - 95 Gewi-chtsprozente und der eingelagerte Schmierstoff bzw. die eingelagerten Schmierstoffe die Restgewichtsprozente umfassen.
    [0007] Die Wasserlöslichkeit des einen hohen Gewichtsanteil umfassenden Trägerstoffs ermöglicht eine Auswaschung mit Wasser- Die Schmierstoffe werden dabei infolge ihrer geringen Gewichtsanteile praktisch ausgeschwemmt, ohne daß Flecken zurückbleiben. Eine Bearbeitung mit einem Reinigungs- bzw. Lösungsmittel isthier in vorteilhafter Weise nicht erforderlich. Wie Versuche gezeigt haben, genügt praktisch die Durchführung eines normalen Waschvorgangs. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Schmiermittelaufbaus ist darin zu sehen, daß Textilien bzw. die in der Regel aus Kunststoff bestehenden Zubehörteile wie Reißverschlüsse etc., durch das Schmiermittel nicht angegriffen werden. Aus diesem Grund ist es in vorteilhafter Weise auch möglich, direkt in die Textilien integrierte technische Artikel, wie z. B. Reißverschlüsse etc., die im Laufe der Zeit schwergängig werden können und für die bisher kein geeignetes Schmiermittel zur Verfügung stand, ordnungsgemäß zu schmieren, was sich positiv auf die Bedienungsfreundlichkeit und auf die Lebensdauer auswirkt. Eine weitere vorteilhafte Verwendung kann beispielsweise in der Schmierung von Gleitern für Gardinen bzw. der Laufkanäle von Gardinenschienen bestehen. Aber auch bei Verwendung zur Schmierung von bewegten Teilen, denen häufig Textilien ausgesetzt werden, wie z. B. Autoschlössern, Anhängekupplungen etc., wirkt sich die gegenüber dem Stand der Technik entfallerde Verschmutzungsgefahr vorteilhaft aus. Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile sind demnach insbesondere in einer ausgezeichneten Wirtschaftlichkeit zu sehen.
    [0008] In weiterer Fortbildung der übergeordneten Maßnahmen können mehrere Schmierstoffe unterschiedlicher Teilchengröße in den Trägerstoff eingelagert sein. Aufgrund der unterschiedlichen Teilchengrδße ergeben sich hier in vorteilhafter Weise besonders gute Gleitverhältnisse.
    [0009] In weiterer Ausgestaltung der übergeordneten Maßnahmen kann der Trägerstoff ein ein- oder mehrwertiger Alkohol und/oder dessen Äther und/oder dessen Ester sein. Bei Versuchen hat sich die Verwendung von Polyäthylenglycol als Trägerstoff als besonders zu bevorzugen erwiesen. Trägerstoffe dieser Art bieten in vorteilhafter Weise eine stabile, in einem weiten Temperaturbereich temperaturbeständige Struktur zur Einlagerung von Schmierstoffen. Außerdem läßt sich hierbei die gewünschte Viskosität über das Molgewicht leicht und einfach einstellen. Ein mittleres Molgewicht von 500 hat sich bei Versuchen als besonders zweckmäßig erwiesen. Hierbei ergibt sich praktisch ein salbenförmiger Aggregatzustand. Durch Mischung mehrerer, Jeweils unterschiedliches Molgewicht aufweisender Anteile desselben Trägerstoffs läßt sich hierbei in vorteilhafter Weise gleichzeitig ein großer Schmelzbereich abdecken. Hierdurch ist sicherge- stellt, daß die Struktur des Trägerstoffs nicht innerhalb eines kleinen Temperaturbereichs zusammenbrechen kann, was ein breites Anwendungsgebiet eröffnet.
    [0010] Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der übergeordneten Maßnahmen kann darin bestehen, daß mindestens ein Schmierstoff in Form eines Wachses, wie eines PE-Wachses, Ester-Wachses oder Amid-Wachses, vorliegt. Stoffe dieser Art lassen sich aufgrund ihrer Teilchenform und -große in vorteilhafter Weise leicht ausschwemmen. Gleichzeitig ergibt sich hierbei in vorteilhafter Weise eine Temperaturbeständigkeit bis etwa 150 °C, so daß die Temperaturbeständigkeit des Trägerstoffs innerhalb eines großen Bereichs ausgenutzt werden kann. Sofern höhere Temperaturbelastungen zu erwarten sind, können die Wachse ganz oder teilweise durch Kieselsäure ersetzt werden, wodurch die Temperaturbeständigkeit des Trägerstoffs noch weiter ausgenutzt werden kann. In weiterer zweckmäßiger Ausgestaltung der übergeordneten Maßnahmen kann mindestens ein Schmierstoff in Form einer Fettsäure und/oder deren Estemund/oder deren Amid vorliegen. Stoffe dieser Art ergeben aufgrund ihrer Teilchenform und -große eine ausgezeichnete Ergänzung zu Wachs.
    [0011] Eine weitere vorteilhafte Maßnahme kann darin bestehen, daß mindestens ein Schmierstoff in Form von Polysiloxan vorliegt. Bei Verwendung eines derartigen Schmierstoffs genügen insgesamt geringe Schmierstoffanteile, was den Anteil des auswaschbaren Trägerstoffs erhöht und sich positiv auf die Ausschwemmung auswirkt.
    [0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungen der übergeordneten Maßnahmen ergeben sich aus den restlichen Unteransprüchen in Verbindung mit der nachstehenden Beispielsbeschreibung.
    [0013] Nachstehend sind einige besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele näher erläutert.
    [0014] Beispiel I: Reißverschlüsse werden erfahrungsgemäß mit der Zeit schwergängig, was sich ungünstig auf die Bedienungsfreundlichkeit und Lebensdauer auswirkt. Diesem Übelstand läßt sich durch Schmierung mit einem geeigneten Schmiermittel abhelfen. Das bei Versuchen hierfür verwendete Schmiermittel bestand aus 80 Gewichtsprozent Polyäthylenglycol, 10 Gewichtsprozent Polyäthylenwachs und 10 Gewichtsprozent Erucasäureamid. Das Polyäthylenglycol bildet hierbei den Trägerstoff, in den das Polyäthylenwachs und das Erucasäureamid als Schmierstoffe in feiner Verteilung eingelagert sind. Die Schmierstoffe wurden hierzu unter normalem Druck und normaler Temperatur in den Trägerstoff eingerührt.
    [0015] Das Polyäthylenglycol hatte ein mittleres Molgewicht von 500. Hierbei ergab sich ein salbenfδrmiger Aggregatzustand, was einen gezielten Auftrag mit Hilfe eines kleinen Pinsels bzw. einer kleinen Spachtel erlaubte und dennoch zu einer guten Verteilung führte. Das mittlere Molgewicht von 500 wurde durch Mischung mehrerer Anteile von Polyäthylenglycol mit Jeweils unterschiedlichem Molgewicht in der Größenordnung von 200 - 10000 eingestellt. Hierdurch ergab sich ein hoher Schmelzbereich. Auch bei Temperaturen in der Größenordnung von 150 ° war die Struktur des als Trägerstoff dienenden Polyäthyleήglycols noch nicht zusammengebrochen. Die obere Grenze der Temperaturbelastung bildete im vorliegenden Beispiel das Polyäthylenwachs. Zur Verbesserung der Temperaturbeständigkeit könnte das Wachs einfach ganz oder teilweise durch Kieselsäure ersetzt werden.
    [0016] Langzeitversuche haben gezeigt, daß das verwendete Schmiermittel weder den aus Kunststoff bestehenden Reißverschluß noch das umgebende aus einer Mischung von Naturfaser und Kunstfaser bestehende Textilmaterial angreift. Ein absichtlich auf das Textilmaterial aufgebrachter Schmierstoffleck ließ sich rückstandslos mit Hilfe von Leitungswasser auswaschen. Die Verwendung von erwärmtem Wasser von etwa 4-5 ° hat sich dabei als besonders zweckmäßig erwiesen.
    [0017] Die mit dem Schmiermittel geschmierten Reißverschlüsse besaßen einen äußerst geringen Laufwiderstand. Auch schwergängiger Reißverschlüsse wurden durch eine Schmierung innerhalb kürzester Zeit äußerst leichtgängig. Dies wird auf die günstige Teilchengröße und Teilchenform von Polyäthylenwachs und Erucasäureamid zurückgeführt. Durch Zusatz von Kieselsäure, deren Teilchengröße im Bereich zwisehen der Teilchengröße von Polyäthylenwachs und Erucasäureamid liegt, ließ sich hier noch eine Steigerung erreiche.
    [0018] Eine besen-ders zweckmäßige Art von Kieselsäure ist in dem von der Fa. Degussa unter dem Namen Aerosil® angebotenen Produkt zu sehen. Der Zusatz von Kieselsäure betrug etwa 2 - 3 Gewichtsprozent und ging auf Kosten des Anteils an Polyäthylenwachs.
    [0019] Beispiel II.
    [0020] In paralllen Langzeitversuchen mit einem Schmiermittel bestehend aus 90 Gewichtsprozent Polyäthylenglycol, 9,8 Gewichtsprozent Polyäthylenwacfcs undo,2 Gewichtsprozent Siliconöl, ergaben sich von der Wirkung her ähnliche Vorteile wie beim Beispiel I. Zu bemerken ist, daß hier der Auswaschvorgang noch leichter als beim Beispiel I verlief. Dies wird darauf zurückgeführt, daß ein noch höherer Anteil an Trägerstoff vorhanden ist. Dies war durch die Verwendung von Siliconöl möglich. Auch bei der Rezeptur gemäß Beispiel II kann das Wachs ganz oder teilweise durch Kieselsäure ersetzt werden.
    [0021] Nachsteh end wird eine bevorzugte Vorrichtung zur Schmierung leistenförmiger Elemente, wie Reißverschlüssen und dergleichen, anhand der Zeichnungnäher erläutert.
    [0022] Die in der Zeichnung dargestellte Schmiervorrichtung umfaßt einen Speicherraum 1 für Schmiermittel, der durch eine mit Perforationen 2 versehene Wand 3 von einem Arbeitsraum 4 abgesetzt ist, der eine Auftragwalze 5 beherbergt und von einem quer zur Drehachse der Auftragwalze 5 verlaufenden Einführschlitz 6 durchsetzt ist, durch den ein an einer Stoffleiste 9 befestigter Reißverschluß 7 hindurchführbar ist. Die Auftragwalze 5, die vorteilhaft als Bürstenwalze ausgebildet ist, ist so dimensioniert und angeordnet, daß sie die Wand 3 im Bereich der Perforationen 2 abstreift und das aus den Perforationen 2 austretende Schmiermittel in den Bereich des Einführschlitzes 6 bringt, d. h. an den Reißverschluß 7 überträgt. Die Auftragwalze 5 wird durch den hiermit in Eingriff bringbaren, tangential hierzu bewegbaren Reißverschluß 7 in Drehbewegung versetzt.
    [0023] Der Arbeitsraum 4 mit der drehbar gelagerten Auftragwalze 5 ist in einem formstabilen, die perforierte Wand 3 enthaltenden Gehäuse 11 untergebracht, auf das ein den Speicherraum 1 beherbergendes Gehäuse 14 aufsteckbar bzw. aufschraubbar ist. Das Gehäuse 14 kann einfach als Tube bzw. gummielastische Flasche ausgebildet sein, so daß das hierin enthaltene Schmiermittel einfach durch entsprechendes Zusammenpressen der Wandungen ausgepreßt werden kann. Es wäre aber auch denkbar, einen durch eine Peder oder einen Gewindestift betätigbaren Auspreßkolben vorzusehen. In diesem Palle ist den Perforationen 2 zweckmäßig eine Absperreinrichtung in Porm eines Schiebers oder dergleichen zugeordnet. Die lichte Weite der Perforationen 2 ist so bemessen, daß die in den Trägerstoff eingelagerten Schmierstoffteilchen diese nicht zusetzen können.
    权利要求:
    Claims A n s p r ü c h e
    1. Schmiermittel, das aus mehreren Komponenten besteht, gekennzeichnet durch einen wasserlöslichen Trägerstoff, in den mindestens ein Schmierstoff in feiner Verteilung eingelagert ist, wobei der wasserlösliehe Trägerstoff etwa 75 - 95 Gewichtsprozente und der eingelagerte Schmierstoff bzw. die eingelagerten Schmierstoffe die Restgewichtspuzozente umfassen.
    2. Schmiermittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Schmierstoffe unterschiedlicher Teilchengröße Verwendung finden.
    3. Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Trägerstoff ein ein- oder mehrwertiger Alkohol und/oder dessen Äther und/oder dessen Ester Verwendung findet.
    4. Schmiermittel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Trägerstoff Polyäthylenglycol Verwendung findet.
    5. Schmiermittel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Trägerstoff Polyäthylenglycol mit einem mittleren Molgewicht von 500 Verwendung findet.
    6. Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schmierstoff in Porm eines Wachses vorliegt.
    7. Schmiermittel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schmierstoff in Porm von Polyäthylenwachs vorliegt.
    8. Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schmierstoff in Porm von Fettsäure und/oder deren Estemund/oder deren Amid vorliegt.
    9. Schmiermittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schmierstoff in Porm von Erucasäureamid vorliegt.
    10. Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schmierstoff in Porm von Polysiloxan vorliegt.
    11. Schmiermittel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schmierstoff in Porm von Siliconöl vorliegt.
    12. Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Zusammensetzungvon 80 Gewichtsprozenten Polyäthylenglycol 500, 10 Gewichtsprozenten Polyäthylenwachs und 10 Gewichtsprozenten Erucasäureamid.
    13. Schmiermittel nach einem der vohergehenden Ansprüche 1 bis 1 , gekennzeichnet durch eine Zusammensetzung von 90 Gewichtsprozenten Polyäthylenglycol 500, 9,8 Gewichtsprozenten Polyäthylenwachs und 0,2 Gewichtsprozenten Siliconöl.
    14. Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schmierstoff in Porm von Kieselsäure vorliegt.
    15. Schmiermittel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Anteil an Kieselsäure etwa 2 - 3 Gewichtsprozent beträgt und auf Kosten des Wachsanteils geht.
    16. Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch seine Verwendung zur Schmierungvon mit Textilien verbundenen Zubehörsinrichtungen, insbesondere Reißverschlüssen.
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    引用文献:
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    法律状态:
    1985-01-31| AK| Designated states|Designated state(s): JP US |
    1985-01-31| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE CH DE FR GB LU NL SE |
    1985-03-02| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1984902586 Country of ref document: EP |
    1985-07-17| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1984902586 Country of ref document: EP |
    1988-10-26| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1984902586 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEP3324475.8||1983-07-07||
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