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    公开号:WO1984003134A1
    申请号:PCT/DE1984/000029
    申请日:1984-02-03
    公开日:1984-08-16
    发明作者:Werner Goetz
    申请人:Siemens Ag；
    IPC主号:F16M11-00
    专利说明:
    [0001] Vorrichtung zur Aufnahme eines Terminals oder ähnlicher ' Bürogeräte
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß dem Oberbe¬ griff des Patentanspruches 1.
    [0003] Bei der Arbeit an einem Terminal , wie es z.B. ein Daten¬ sichtgerät oder ähnliches darstellt , ist man bestrebt, das Terminal in einer Lage aufzustellen , in der beispiels¬ weise in Bezug auf Blickrichtung , Entfernung und Reflek- tion von Fremdlicht möglichst wenig störende Einflüsse auf eine Bedienperson ausgeübt werden.
    [0004] Aus der DE-OS 2847 155 ist es bekannt, eine Datensicht¬ gerät auf einer Tragevorrichtung aufzustellen. Diese be¬ steht aus einem Basisteil mit darauf gelagertem Drehring, auf welchem an einer horizontal verlaufenden Welle ein Stützarm zu Höhenverstellung angebracht ist. An seinem freien Ende befindet sich ein schwenkbarer Stützarm zum Tragen des Datensichtgerätes , der mittels einer im Stütz¬ arm angeordneten Parallelführung bei einer Höhenverstel- lung immer eine parallele Läge des Datensichtgerätes zu sich selber gewährleistet . Außerdem weist die Tragevor¬ richtung eine Gewichtsausgleichseinrichtung auf, durch welche das von dem Gewicht des Datensichtgerätes und des Stützarmes auf diesen bezüglich seiner ersten Achse aus- geübten Drehmoment in jeder Stellung des Stützarmes min¬ destens annähernd kompensiert wird. Die Gewichtsausgleichs¬ einrichtung wird von einer Torsionsfeder gebildet, die in der Gelenkverbindung zwischen dem Stützarm und dem Dreh¬ ring angeordnet ist und die erste Achse koaxial umgibt.
    [0005] — OMPI Die Ausbildung der Gewichtsausgleichseinrichtung als Tor¬ sionsfeder, welche in der Gelenkverbindung angeordnet ist, hat jedoch den Nachteil, daß der mit einer Vorspan¬ nung der Torsionsfeder verbundene Einbau mit wachsender Federkraft der Torsionsfeder schwierig zu handhaben ist. Torsionsfedern mit kleiner Federkraft schließen jedoch den Einsatz der Tragevorrichtung für gr ße Datensichtge¬ räte aus. Die Höhen Verstellung mit dem Stützarm hat den Nachteil, sich die Lage des Schwerpunktes bei höherer Verstellung ändert, so daß ein relativ großes bzw. schwe¬ res Basisteil eingesetzt werden muß. Da die Torsionsfe¬ der keinen linearen Kraftgang aufweist, muß die Höhenein- s.tellung abhängig von der Höhe mit unterschiedlicher Kraft erfolgen. Der gesamte Aufbau ist dabei relativ kompliziert und schwierig .
    [0006] Es ist weiters aus der E-PS 00 41 804 eine Vorrichtung zur lösbaren Aufnahme eines Terminals bekannt, die eine, das Terminal aufnehmende kalottenartig ausgeformte Trä- gerplatte enthält, die dreh- und schwenkbar auf einem Trägerelemente angeordnet ist und einen Verschwenkungs- schlitz zur Aufnahme eines dem Trägerelement zugeordne¬ ten Halteelement aufweist. Als Halteelement dient dabei eine Schraubverbindung .
    [0007] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der ein¬ gangs genannten Art so auszugestalten, daß sie in einfa¬ cher Weise ohne Schraubverbindungen aus Kunststofftei¬ len zusammengesetzt werden kann und daß trotzdem eine leichte Verstellung des Terminals möglich ist.
    [0008] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs ge¬ nannten Art gemäß dem kennzeichnenden Teil des ersten Pa¬ tentanspruches gelöst. - 5 -
    [0009] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet .
    [0010] Dadurch daß sämtliche Elemente der Vorrichtung aus Kunst- stoff ele enten bestehen , di e über Rastelemente unterein¬ ander verbunden sind, ergibt sich eine einfache und kosten¬ günstige Konstruktion der gesamten Vorrichtung . Dabei stehen sämtliche Einzelemente mi teinander in Formschluß , woraus eine spiel freie Verstellbarkeit der gesamten Vorrichtung resultiert .
    [0011] Drei der das Trägerelement bildenden zylindrischen Kunst- stoffdruckgußteile, nämlich das A uf satzstück , das Basis¬ stück und das Verstellstück sind mi t Gewinde bzw . Gewin- deansätzen versehen und zwa in der Weise , daß eine links¬ gängige und rechtsgängige Gewindepaarung zusammenspielt . Ein das A uf satzstück mi t dem Basisstück verdrehsicher ver¬ bindendes Drehsicherungselement verhindert ein unbeabsich¬ tigtes Verstellen und Verdrehen der Elemente zueinander . Durch Verdrehen des mi ttleren zylindrischen Verstellstük- kes , das mit einem Griff ring versehen ist , wird das säu¬ lenartige Trägerelement in der Höhe verstell t .
    [0012] Das Terminal selbst liegt über eine kalottenartig ausge- formte den Boden des Terminalgehäuses bildende Trägerplat¬ te mi t einem Verschwenkschlitz , in den ein Halteelement eingreift auf einem Kragenteil des Aufsatzstückes auf, so daß das Terminal gedreht und geneigt werden kann .
    [0013] Durch die Verwendung eines den Verschwenkschli tz abdek- kenden Trägerelementes , das ein von außen betätigbares federndes Rastelement aufweist , welches gleichzei tig als Verdrehanschlag dient , wird eine besonders exakte und sichere Führung des Terminals auf dem eigentlichen säu- lenartigen aus Einzelelementen aufgebauten Trägerelement erreicht .
    [0014] OMPI Durch die leichte Lösbarkeit der als integrierter Be¬ standteil des Terminalgehäuses ausgebildeten kalotten¬ artigen Trägerplatte von dem Trägerelement über das Gleitelement bzw die von außen betätigbare Zunge , kann das Terminal schnell mi t verschiedenen Trägerelementen ausgerüstet werden , z .B . mit Trägerelementen mit ver¬ stellbarer Höhe oder mi t sehr kurzen Trägerelementen , die in ihrem unteren Bereich Rastelemente aufweisen , mi t denen das Trägerelement und damit das ganze Terminal auf den eigentlichen , dem Terminal zugeordneten Bürogerät aufgesetzt oder aber auf einer besonderen Bodenplatte verrastet werden kann . Das Terminal läßt sich dabei über durch Betätigen des von außen über den Verdrehschlitz zugänglichen Zunge des Gleitelementes samt der Träger- platte (Gehäuseboden ) von dem sockelartigen Trägerelement abheben .
    [0015] Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden beispielsweise näher beschrieben . Es zeigen
    [0016] Fig . 1 die Aufnahmevorrichtung teilweise in Schnittdar¬ stellung in ausgefahrenem Zustand,
    [0017] Fig . 2 die Aufπahmevorrichtung in einge fahrenem Zustand teilweise in Schnittdarstellung ,
    [0018] Fig . 5 die Aufnahmevorrichtung in ausge fahrenem Zustand unter Verwendung eines Verstellstückes mit beidseitig angeordneten Gewinden ,
    [0019] Fig . 4 eine Schnittdarstellung der Aufnahmevorrichtung mit zugehörigem Gleitelement ,
    [0020] Fig . 5 eine Ansicht der Aufnahmevorrichtung von oben bei abgenommenem Terminalboden und Fig. 6 eine Schnittdarstellung der Führung des Gleitele¬ mentes in der Träger platte .
    [0021] Die Fig. 1 zeigt die Anordnung eines Datensichtgerätes 10 auf der Aufnahmevorrichtung. Die Aufnahmevorrichtung ent¬ hält dabei ein Trägerelement, das im wesentlichen aus drei Teilen besteht, nämlich einem oberen, das Terminal 10 aufnehmenden Auf satzstück 52 mit einem innen angeord¬ neten ersten Gewindeansatz 55, der rechtsgängig ausgebil- det ist. Weiters einem unteren zylindrischen Basisstück 54 mit darauf angeordneten , ebenfalls innen liegenden zweiten Gewindeansatz 55, der linksgängig ausgebildet ist. Zwischen dem oberen Aufsatzstück 52 und dem unteren Basisstück 54 befindet sich ein mittleres zylindrisches Verstellstück 56. Das Verstellstück 56 enthält ein Gewin¬ destück 56/1 aus einem rotationssymmetrischen , einen zen¬ tralen Durchbruch 51 aufweisenden Körper. Es weist ein erstes 57 mit dem ersten Gewindeansatz 55 zusammenwirken¬ des Gewinde und ein zweites mit dem zweiten Gewindeansatz 55 zusammenwirkendes Gewinde 58 auf, wobei die Gewinde zueinander gegenläufig verlaufen . Die die Gewinde 57 und 58 tragenden, konzentrisch zur Drehachse verlaufenden Wandbereiche des Gewindestückes 56/1 haben eine U-f rmige Ouerschnittsstruktur , wobei jeweils ein Gewinde auf einer Seitenflanke der U-f rmigen Q,uerschnittsstruktur angeord¬ net ist. Verbunden mit dem Gewinde und einstückig mit ihm ausgebildet ist zum Verstellen des Gewindestückes 56 ein Griff stück 59 mit außen angeordneter Rif feiung angeordnet . Das Griff stück 59 verläuft dabei konzentrisch zu den Ge- winden 57 und 58 und wird zusammen mit dem Gewindestück 56 als gemeinsames Element im Spritzgußverfahren herge¬ stellt .
    [0022] Durch drehen des außen liegenden Griff Stückes 59 wird über das Gewindestück 56/1 eine teleskopartige Verschie-
    [0023] OMPI bung des Aufsatzstückes 52 relativ zum Basistück 54 be¬ wirkt . Dami t ist es möglich , durch einfaches Verdrehen des Griffstückes 59 und dami t, des Gewindestückes 56 te¬ leskopartig das Aufsatzstück 52 und das Basisstück 54 ineinander zu verschieben und so die Höhenlage des Da¬ tensichtgerätes bzw . des Terminals zu verändern .
    [0024] Um zu verhindern , daß sich das Auf satzstück 52 und das Basistück 54 beim Drehen des Griff Stückes 59 zueinander verdrehen , befindet sich im Innern dieser höhen verstell¬ baren Aufnahmevorrichtung ein zylindrisches Verdrehsiche- rungselement 40, das in Führung 41 und 42 des A ufsatz- stückes 52 und des Basisstückes 54 geführt ist . Die Füh¬ rungen 41 und 42 sind jeweils mi t dem Aufsatzstück 52 bzw. dem Basisstück 54 einstückig verbunden , wobei die Führungen 41 und 42 als Nuten eines zylindrischen Teiles dieser Elemente ausgebildet sind.
    [0025] Die Gewinde der einzelnen Elemente 52 und 54 sind hin- sichtlich ihrer Steigerungen so ausgebildet , daß sie sich infolge des Gewichtes des Datensichtgerätes nicht selb¬ ständig zueinander verstellen können . Trotzdem kann bei einer entsprechenden Auslegung der Steigerung eine einma¬ lige Umdrehung des Griffstückes 59 ausreichend sein, den gesamten Stellbereich der Aufnahmevorrichtung zu durch¬ fahren .
    [0026] Die Anordnung enthält noch ein als Spiral federele ent ausgebildetes Federelement 45 zwischen dem Aufsatzstück 52 und dem Basistück 54.
    [0027] Mit dem Basisstück 54 über Rastverbindungen 44 verbunden ist eine scheibenförmige Bodenplatte 45. Das Federelement erleichtert das Verdrehen des Griff Stückes 59, da dieses Federelement 45 einen Teil des Gewichtes des Datensichtge¬ rätes aufnimmt . Neben der getrennten Anordnung der Gewinde 57 und 58 des Gewindestückes 56 ist auch eine A usführungsform möglich , wie sie in der Fig . 5 dargestellt ist , bei der das Gewin¬ destück aus einem rotationssymmetrischen Körper 56/2 mi t zentralem Durchbruch 51 bes teht , dessen die Gewinde 57 und 58 tragenden Bereiche konzentrisch zur Drehachse ver¬ laufen und Elemente eines Hohlzylinders bilden , auf des¬ sen Innen- und Außenflächen die Gewinde angeordnet sind .
    [0028] Eine besondere Ausgestaltung (Fig . 4 ) des oberen Teiles des A uf satzstückes 52 in Form eines zylindrischen umlau¬ fenden Kragenteiles 50 ermöglicht die verdreh- und ver¬ schwenkbare Aufnahme einer kalottenartig ausgeformten Trägerplatte 11 . Die Trägerplatte 11 bildet dabei den Gehäuseboden des Terminals 10 und ist integrierter Be¬ standteil des Terminalgehäuses .
    [0029] Um die Verschwenk- und Verdrehbarkeit zwischen dem Ter¬ minalboden 11 und dem Aufsatzstück 52 zu ermöglichen , weist die Trägerplatte 11 einen länglichen Verschwenk¬ schlitz 16 auf, durch den ein als Haltenase' 17 ausgebil¬ detes Halteelement hindurchgrei ft . Zwischen den Vorsprün¬ gen der Haltenase 17 und der Trägerplatte 11 ist ein ver¬ drehsicher in Führungen- 18 (Rippen ) der Trägerplatte 11 geführtes , den Verschwenkschli tz 16 abdeckendes Gleit¬ element 19 angeordnet . Das Gleitelement 19 weist dabei eine Verriegelungsöffnung 20 auf, die zur Aufnahme der Haltenase 17 ausgebildet ist und mi t dieser Haltenase 1 7 in der Art eines Bajonett verschlusses zusammenarbeitet , so daß wie später näher erläutert wird, durch Drehen aus der in der Fig . 5 dargestell ten Verriegelungsposition in eine um 90° dazu verdrehte' Position di e Trägerplatte 11 und dami t das Terminal 10 von der Haltenase 1 7 abgenommen werden kann . Zum Sichern des Gleitelementes 19 in der Führung 18 weist das Gleitelement Rastanschläge 26 und Rastnasen 27 auf, die mi t entsprechenden als angespritzte Rippen der Füh¬ rung 18 ausgebildete Rastanschlägen 28, 29 zusammenarbei- tet .
    [0030] Um das Einsetzen des Gleitelementes 19 in die Führungen
    [0031] 18 zu erleichtern sind am Gleitelement 19 entsprechend den Rastanschlägen 28, 29 ausgebildete Öffnungen 51 und 52 ausgebildet . Beim Zusammenbau wird das Gleitelement
    [0032] 19 über die Öffnungen 51 und 52 in die Führung 18 ge¬ steckt und dann durch seitliches Verschwenken die Rast¬ nasen 27 hinter dem Anschlag 29 verrastet .
    [0033] Zur Sicherung der Verbindung zwischen der Haltenase 17 und der Trägerplatte 11 , ist in dem Gleitelement 19 ein federndes Rastelement 21 ausgebildet , das durch den Ver- schwenkungsschlitz 16 mi t einer Anschlagnase 22 in einen, auf einer Schräge 50 des Trägerelementes 12 angeordneten halbkreisförmigen Schlitz 25 eingreift . Der Schlitz 25 dient dabei mi t seinen seitlichen Begrenzungen als An¬ schlagbegrenzung beim Verdrehen der Trägerplatte 11 um dami t zu verhindern , daß die durch das Zentrum des Auf- satzstückes 52 und durch eine Zentralöffnung der Hal- tenase 17 geführte Zuleitung 24 abgeschert werden kann .
    [0034] Um das Terminal 10 mi t seiner Bodenplatte (Trägerplatte 11) von dem Aufsatzstück 52 abheben zu können wird das als federnde Rastzunge ausgebildete Rastelement 21 von außen durch den Verschwenkschlitz 16 angehoben und damit die ' Anschlagnase 22 aus dem Schlitz 25 ausgehoben . Damit läßt sich entsprechend den dargestellten Pfeilrichtungen das Terminal 10 zusammen mit dem Gleitelement 19 um die Hal¬ tenase 17 verdrehen , bis die Verriegelungsöffnung 20, die in der Art einer Bajonettverriegelung mi t der Haltenase 17 zusammenarbeitet , die Haltenase 17 freigibt . Dann läßt sich das Terminal 10 samt der kalottenartig den Boden des Terminals 10 bildenden Trägerplatte 11 von dem als Führung für die ' Trägerplatte 11 dienenden Kragen 50 des zylinderför igen Aufsatzstückes 52 abheben , und es kann das Terminal auf ein anderes , z . B. entsprechend der Figur ausgebildetes Aufsatzstück niederer Höhe aufge¬ setzt werden .
    [0035] Die Haltenase 17 weist an ihrem oberen Teil Führungs- schrägen 15 auf, die beim Aufsetzen des Terminals auf das A uf satzstück 52 das zwischen Anschlägen 26, 27, 28, 29 verschiebliche Gleitelement 19 hinsichtlich seiner Verriegelungsöffnung zentrieren .
    [0036] Bei dem in der Fig . 4 dargestell ten A uf satzstück 52 wurde für die gesamte Vorrichtung auf die Höhen verstellbarkeit verzich tet , wobei dieses hinsichtlich seiner Höhe kurze und einstückig ausgebildete sockelartige Aufsatzstück 52 ebenfalls über Rastverbindungen 44 mi t der scheiben förmi- gen Bodenpla tte 45 verbindbar ist .
    [0037] Anstelle der Bodenplatte 45 können die Rastverbindungen 44 auch direkt einem Gerät zugeordnet sein , so daß das Terminal entweder über das einstückig ausgebildete- Trä- gerelement 12 oder über die höhen verstellbare Aufnahme- vorrichtung entsprechend den Fig . 1 bis 5 direkt auf . das Gerät aufsetzbar ist .
    [0038] 14 Patentansprüche
    [0039] 5 Figuren
    [0040] OMPI
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Vorrichtung zur Aufnahme eines Terminals (10) oder einem ähnlichen Bürogerät, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h ein oberes, das Terminal aufnehmende Aufsatzstück (52) mit darauf angeordnetem ersten Gewindeansatz (55), ein unteres Basisstück (54) mit darauf angeordnetem zwei¬ ten Gewindeansatz (55), ein mittleres Verstellstück (56), das ein Gewindestück (36/1) mit einem ersten, mit dem er¬ sten Gewindeansatz (55) zusammenwirkendes Gewinde (57) und einem zweiten, mit dem zweiten Gewindeansatz (55) zu¬ sammenwirkendes Gewinde (58) .aufweist , wobei die Gewinde (57,58) zueinander gegenläufig verlaufen, und das ein mit dem Gewindestück (56) verbundenes, außen liegendes Griffstück (39) aufweist, so daß durch Drehen des Griffstückes (39) über das Gewindestück (56) eine te¬ leskopartige Verschiebung des Aufsatzstückes (52) relativ zum Basistück (54) erfolgt, und ein das Auf satzstück (32) mit dem Basisstück (54). ver¬ drehsicher verbindendes Drehsicherungselement (40).
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Gewindestück (36/1) aus einem rotationssymmetrischen, ei¬ nen zentralen Durchbruch (31) aufweisenden Körper besteht, dessen die Gewinde tragenden, konzentrisch zur Drehachse verlaufenden Wandbereiche eine U-förmige Querschnittsstruk- tur haben, wobei jeweils ein Gewinde ■ (57,58) auf einer Sei¬ tenflanke der U-förmigen Q_uerschnittsstruktur angeordnet ist.
    5. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Gewindestück aus einem rotationssymmetrischen Körper (56/2) mit zentralem Durchbruch (51) besteht, dessen die Gewinde tragenden Bereiche konzentrisch zur Drehachse verlaufen und Elemente eines Hohlzylinders bilden, auf dessen In¬ nen- und Außenflächen die Gewinde (56,38) angeordnet sind.
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Griffstück (59) aus einem mit dem Gewindestück (56/1, 56/2) verbundenen, konzentrisch zu diesem verlaufenden Element besteht.
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a u r c h g e k e n n z i c h n t , daß das Griff stück (59) und das Gewindestück (56) aus einem ein¬ zigen Element besteht.
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß zwi- sehen dem Auf satzstück (52) und dem Basisstück (54) ein das Gewicht des Terminals teilweise aufnehmendes Feder¬ element (45) angeordnet ist.
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das
    Aufsatzstück (52) selbst als Trägerelement säulenartig ausgestaltet ist und zur Verwendung ohne Verstellstück (56) und Basisstück (54) an seinem unteren Ende Rastele¬ mente (44) zum lösbaren Verbinden des Aufsatzstückes (52) mit entsprechenden Rastverbindungen einer Boden¬ platte (45) oder einem dem Terminal zugeordneten Gerät aufweist.
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß auf dem Aufsatzstück (52,12) eine kalottenartig ausgeformte, dreh- und schwenkbar ausgestaltete Trägerplatte (11) lös¬ bar angeordnet ist, die zum horizontalen Verschwenken einen Schlitz (16) aufweist, in die ein dem Auf satz¬ stück (52,12) zugeordnetes Halteelement (17) eingreift.
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, d d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die
    Trägerplatte (11) integrierter Bestandteil des Terminal¬ gehäuses ist.
    10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das zwischen dem durch den Verschwenkschlitz (16) der Trä¬ gerplatte (11) greifenden Halteelement (17) und der Trä¬ gerplatte (11) ein verdrehsicher in Führungen (18) der Trägerplatte geführtes, den Verschwenkschlitz (16) ab- deckendes, über eine Verriegelungsöffnung (20) das Hal¬ teelement (17) lösbar aufnehmendes Gleitelement (19) angeordnet ist, das ein federndes von außen durch den Verschwenkschlitz (16) zugängliches Rastelement (21) aufweist, das durch den Verschwenkschlitz (16) zwischen Anschläge (25) des Aufsatzstückes (52) eingreift, wobei das Halteelement (17) in der Art einer Bajonettverrie¬ gelung ausgebildet ist, so daß zum Lösen der Trägerplatte (11) und damit des Terminals (10) von dem Aufsatzstück (52, 12) nach Ausheben des Rastelementes (21,22) aus dem Anschlagbereich (25) durch Betätigung durch den Verschwenk¬ schlitz (16) die Trägerplatte (11) aus einer Rastposition in eine das Halteelement (17) und damit das Gleitelement (19) freigebende Position verschwenkbar ist.
    11. Vorrichtung nach Anspruch 10, d a d u r h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Rast¬ element (21) als Teil einer dem Gleitelement (19) zugeord¬ neten Rastzunge ausgebildet ist.
    12, Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die An- - 15 - schlage (25) als Begrenzungen einer das Rastelement (22) aufnehmenden halbkreisförmigen Rastöffnung (25) ausgebil¬ det sind.
    13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, d a d u c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das als Haltenase ausgebildete Halteelemente (17) eine zen- rale Durchgangsöffnung zur Aufnahme der Terminalzuleitung (54) aufweist.
    14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, d a d u h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Halteelemente (17) Führungsschrägen (15) aufweist, die beim Aufsetzen der Trägerplatte (11) samt Terminal (10) das Gleitelement (19) hinsichtlich seiner Verriegelungs¬ öffnung (20) zentrieren .
    15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, d a d u c h g e k e n n z e i c h n e t, daß sämt- liehe Elemente der Vorrichtung aus Kunststoffspritztei¬ len ausgebildet sind.
    B3 £
    OMPI Bezugszeichenliste
    10 Terminal
    32 Aufsatzstück 55 erster Gewindeansatz
    54 Basisstück
    55 zweiter Gewindeansatz
    56 Verstellstück 56/1 Gewindestück 31 Durchbruch
    37 erstes Gewinde
    38 zweites Gewinde
    39 Griff stück
    40 Verdrehsicherungselement 41 Führungen
    42 Führungen
    43 Federelement
    44 Ras tverbindungen
    56/2 rotationssymmetrischer Körper (Gewindestück) 50 Kragenteil
    11 Trägerplatte
    13 Führungsschrägen der Haltenase
    16 Verschwenkschlitz
    17 Haltenase 18 Führungen (Rippen )
    19 Gleitelement
    20 Verriegelungsöffnung
    21 Rastelement
    22 Anschlagnase 23 halbkreisförmiger Schlitz
    24 Zuleitung 26 Rastanschlag
    27 Rastnase
    28 Rastanschlag
    OMPI Rastanschlag
    Schräge
    Öffnungen
    Öffnungen
    类似技术:
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    法律状态:
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    1984-10-05| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1984900614 Country of ref document: EP |
    1985-04-17| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1984900614 Country of ref document: EP |
    1988-04-27| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1984900614 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE3304217||1983-02-08||DE19843470797| DE3470797D1|1983-02-08|1984-02-03|Device intended to receive a terminal or a similar office apparatus|
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