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    公开号:WO1984001099A1
    申请号:PCT/T1983/000028
    申请日:1983-09-19
    公开日:1984-03-29
    发明作者:Otto Rosenstatter
    申请人:Buermoos Dentalwerk；
    IPC主号:B23Q5-00
    专利说明:
    [0001] Winkelstück für zahnärztliche Zwecke
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf ein Winkelstück für zahnärztliche Zwecke mit einem im Kopfteil quer zur Antriebsachse gelagerten und mit seinem Antriebszahnrad fest verbundenen und gemeinsam mit diesem austauschbaren Werkzeug mit zylindrischem Werkzeugschaft. Weiters bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Arretierung dieser Baugruppe insbesondere unter der Voraussetzung, daß der Winkelkopf ohne vorspringende Partien integrierter Bestandteil des zylindrischen Kopfschaftes ist.
    [0003] Bei einem bekannten Winkelstück dieser Art nach US-PS 4,268.252 ist eine Ausbildung des Winkelkopfes beschrieben, wonach der Winkelkopf den Abschluß des zylindrischen Kopfschaftes bildet und dessen Kreisquerschnitt nicht überragt. Eine stufenförmige Querbohrung des Kopfschaftes bildet die Lagerflächen für das Bohrwerkzeug, welches aus dem Werkzeugschaft und dem auf diesem befestigten Antriebszahnrad besteht. Die werkzeugseitige Stirnfläche des Zahnrades bildet eine kugelförmige Kuppe mit einem Krümmungsradius gleich dem Radius des Kopfschaftes und schließt bei eingesetztem Werkzeug mit der Mantelfläche des KopfSchaftes bündig ab. Eine zylindrische Hülse übergreift den Kopfschaft und die Partie des Winkelkopfes, kann auf dem Schaft entweder gedreht oder achsial verschoben werden und ist mit Durchtrittsöffnungen versehen, die wahlweise gemäß den dargestellten Details entweder die Querbohrung des Kopf schaftes freigeben oder teilweise abdecken, um die Einführung bzw. die Halterung des Werkzeuges in Arbeitsstellung zu ermöglichen. Diese Ausführung eines Winkelstückkopfes bietet zwar die Möglichkeit sehr kleiner Bauweise ohne vorspringende Partien des Kopfes, ist aber auch mit Nachteilen behaftet. So ist durch die Tatsache, daß die Lagerung des mit dem Werkzeugschaft verbundenen Abtriebszahnrades in der Querbohrung des Winkelstückschaftes erfolgt, der Durchmesser des werkzeugseitigen Lagers an den größten Durchmesser des Zahnrades gebunden, um den Trieb aus dem Kopf herausnehmen zu können. Diese Lagerstelle wird daher bei Betrieb mit den heute üblichen hohen Drehzahlen stark erwärmt und außerdem nach Abnützung zur Folge haben, daß bei notwendigem Ersatz der ganze Kopfschaft ausgewechselt werden muß, was kostspielige Reparatur bedeutet. Weiters ist nachteilig, daß der Zahnradkörper frontal gegen das Werkzeug keine ausreichende Planlagerung hat, da seine kugelige Stirnfläche bestenfalls nur an zwei Stellen Linienberührung gegen die Wandung der Arretierhülse hat und an dieser Stelle rascher Verschleiß erfolgen wird. Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen , daß der für den Durchtritt des Werkzeugschaftes in der Arretierhüise vorgesehene Längs- oder Querschlitz die Stirnlagerfläche des Zahnradtriebes unterbricht, wobei die Kanten des Schlitzes gegen die rotierende Stirnfläche des Zahnrades wie Abstreifer wirken und den höchst unerwünschten Austritt von Schmiermittel in Richtung des Werkzeuges verursachen. Schließlich ist zu erwähnen, daß die den Kopfschaft umgreifende Arretierhülse für den Werkzeugwechsel von Hand verdreht oder achsial verschoben werden muß und daß die Handhabung dieser dünnen, glatten Hülse bei den kleinen Dimensionen der angegebenen Bauart sehr beschwerlich sein kann, insbesondere deswegen, weil diese Hülse in ihrer Arbeitssteilung durch Friktion festgelegt sein muß, um sich nicht unbeabsichtigt lösen zu können,und weil überdies der als Handhabe dienende Außenmantel dieser Hülse im praktischen Einsatz von Speichel benetzt wird, was den manuellen Zugriff erschwert. Dieser Mangel wird besonders deutlich, wenn man erwähnt, daß die Arretierhülse eines derartigen Winkelstückes einen Außendurch messer von höchstens 6 mm hat, also wesentlich dünner als ein Bleistift ist.
    [0004] Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, die Nachteile der bekannten Winkelstücke hinsichtlich der Lagerung und des Wechsels der Bohrwerk zeuge sowie deren Arretiervorrichtung zu vermeiden, ohne die Möglichkeiten einzuschränken, ein derartiges Winkelstück sowohl mit zylindrisch glatter Kopfform als auch in Miniaturbauweise herstellen zu können. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß ein in den Kopf teil formschlüssig einsetzbares werkzeugseitiges Kopflager mit dem Werkzeug drehbeweglich und unverlierbar verbunden ist und daß eine auf dem Kopfschaft axial verschiebbare,äußere Schraubhülse das Kopflagen in dessen eingesetzter Lage teilweise übergreift. Das mit dem Werkzeugschaft kombinierte Kopflager ist dabei mit seiner Lagerbohrung auf einem Halsfortsatz des dahinter liegenden, mit dem Werkzeugschaft fest verbundenen Abtriebszahnrades drehbeweglich gelagert und durch einen Schulterring in Stellung gehalten, der werkzeugseitig gegen den Lagerzylinder des Zahnrades gepreßt wird und im Durchmesser diesen Zylinder und damit auch die Lagerbohrung des Kopflagers übergreift. Um das Lager des Werkzeugschaftes in der zugeordneten Ausnehmung des Winkelstückkopfes sowohl achsial als auch radial in Betriebsstellung befestigen zu können, ist in Ausgestaltung der Erfindung die auf dem Kopfschaft drehbeweglich gelagerte, schraubbare Hülse an ihrer dem Werkzeug zugekehrten Mündung mit einem Innenkegel versehen, der gegen einen auf dem Werkzeuglager angebrachten, korrespondierenden Außenkegelabschnitt zur Anlage gebracht und verschraubt werden kann, wobei die Wirkung der Kegelflächen den Lagerkörper sowohl achsial als auch radial in dessen Aufnahme pressen. Um die erforderlichen Schraubkräfte mühelos aufbringen zu können, wird er findungsgemäß vorgeschlagen, das im Durchmesser verstärkte, an die Griffpartie des Winkelstückes angrenzende Ende der schraubbaren Hülse als längsgerillten Drehgriff auszubilden, der vorzugsweise als langgestreckter Kegel den Übergang von der Griffpartie zum wesentlich kleineren zylindrischen Abschnitt des Winkelkopfes bildet. Es wird weiter vorgeschlagen, den auf das Werkzeuglager einwirkenden, zylindrischen Teil der schraubbaren Hülse und den darüber hinausragenden Winkelkopf mit gleichem Außendurchmesser auszubilden, was an Hand der Zeichnungen beschrieben ist.
    [0005] Die Erfindung wird an Hand der Zeichnung näher erläutert, diese stellt dar:
    [0006] Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Winkelstück bis zum gewinkelten Übergang zur Griffpartie desselben; Fig. 2 einen Winkelstückkopf gemäß Fig. 1 in perspektivischer Ansicht, mit herausgenommenem Werkzeugteil;
    [0007] Fig. 3 einen Winkelstückkopf gemäß Fig. 1 , mit eingesetztem Werkzeugteil und zylindrisches Frontlager, im Schnitt;
    [0008] Fig. 4 einen Winkelstückkopf wie Fig. 3, jedoch αtit Frontlager in Form eines halbrunden KopfSegmentes; Fig. 5 einen Winkelstuekkopf gemäß Fig. 4 in perspektivischer Ansicht mit herausgenommenem Werkzeugteil.
    [0009] Im Kopf 1 eines Winkelstückes gemäß Fig. 1, der über einen langgestreckten zylindrischen Schaft 2 mit dem Griffteil 3 in Verbindung steht, ist das Bohrwerkzeug 4 drehbeweglich gelagert und wird von einem Zahnradpaar 5, 6 angetrieben, welches seinerseits über eine den Kopfschaft durchsetzende Welle 7 und ein dieser vorgelagertes Zahnradpaar 8, 9 von der Hauptachse 10 angetrieben wird. Griffpartie 3 und Hauptachse 10 werden in allgemein bekannter Weise mit motorischen Antrieben ver bunden, in der Regel mittels lösbarer Steckkupplungen. Die Verbindung zwischen dem Kopfschaft 2 und dem gewinkelten Griffteil 3 wird durch eine Gewindebüchse 11 hergestellt, die mittels eines Gewindeansatzes 12 in den Griffteil 3 eingeschraubt wird und in einer durchgehenden Stufenbohrung 13, 14 den Kopfschaft 2 und dessen griff seitiges Lager 15 aufnimmt, welches über ein Gewinde 16 mit dem Kopfschaft verschraubt ist und mit einem Flansch 17 den Gewindehals 12 der Büchse 11 übergreift. Der Flansch 17 wird zwischen Gewindehals 12 und Ringstufe 18 des Griffteiles 3 festgeklemmt, wozu bei Verschraubung der Teile 3 und 11 zwischen deren benachbarten Stirnflächen 19 und 20 ein geringfügiger Luftspalt 21 vorgesehen ist. Somit wird bei Verschraubung der Teile 3 und 11 der Kopfschaft 2 in seiner Stellung zur gewinkelten Griffpartie 3 festgelegt wobei die Möglichkeit besteht, vor dem Verschrauben der Teile 3, 11 die Lage der Werkzeugachse des Winkelkopfes 1 zur Winkelungsebene des Griffteiles 3 beliebig zu wählen, da Kopf schaft 2 und Lagerkörper 15 in der Stufenbohrung 13, 14 der Gewindebüchse 11 mit enger Gleitpassung drehbar gelagert sind. Die achsiale Positionierung der Welle 7 ist dadurch gegeben, daß diese Welle am Eintritt in das hintere Lager 15 auf kleineren Durchmesser abgesetzt ist und mit der dadurch gebildeten Ringschulter gegen das
    [0010] Lager abgestützt und durch das auf dem Wellenfortsatz 22 montierte Triebrad 8 in dieser Stellung gehalten wird. Das kopfseitige Lager 23 ist in gleicher Weise auf der Welle montiert, jedoch mit dem Kopfschaft 2 nicht fest verbunden sondern in dessen Bohrung 24 verschiebbar gelagert. Die Lager 15 und 23 sind mit achsialen Durchgängen 25 versehen, die dem Durchtritt von Öl dienen, welches bei Nachschmierung dieser und aller übrigen Lagerstellen nach gängiger Übung aus Sprayflaschen in den Griffteil derartiger Winkelhandstücke eingesprüht wird. Die Gewindehülse 11 bildet mit einem kegeligen Abschnitt 26 die Fortsetzung des Griffteiles 3 und endet .äfopfseitig in einem Gewindefortsatz 27, der schraubbar in das Hohlgewinde 28 einer drehbeweglichen, auf dem Kopfschaft 2 gelagerten Hülse 29 eingreift. Diese Hülse bildet den Übergang vom Winkelkopf 1 zur kegeligen Fasson der Gewindebüchse 11, greift in eine Ringnut 30 der Gewindebüchse 11 ein, geht mit einem kegeligen Abschnitt 31 in einen zylindrischen Teil 32 über, der von gleichem Durchmesser ist wie der Kopf 1 und dessen Bchrmündung mit einem Innenkegel 33 gegen die ebenfalls kegelförmige Ringstufe 34 am Übergang zwischen Kopfschaft 2 und Kopf 1 zur Anlage gebracht werden kann. Die Hülse 29 ist auf dem Kegelmantel 31 mit Griffrillen 35 versehen, die es ermöglichen, sie von Hand schraubend drehen und gegen den Kopf festziehen zu können. Die Tiefe der Ringnut 30 ist so bemessen, daß die Hülse 29 soweit vom Kopf 1 weggeschraubt werden kann, bis der Kegelansatz 34 des Kopfes freigelegt ist, wie in Fig. 2 dargestellt.
    [0011] Im Kopf 1 ist quer zur Antriebsachse eine Stufenbohrung angeordnet, die aus einem Sackloch 36 und einer größeren Bohrung 37 zusammengesetzt ist, wobei sich die Bohrung 37 in Richtung des Werkzeuges erstreckt und in Kopfmitte über eine Planfläche 38 in die Bohrung 36 übergeht. Beide Bohrungen stehen mit der Antriebsbohrung in Verbindung, um den Zahneingriff der Triebräder 5, 6 zu gestatten. Nahe der Planfläche 38 ist quer zur Bohrung
    [0012] 37 und gegenüber dem Zahnrad 6 ein Stift 39 im Kopf be die festigt und ragt in/Bohrung 37. In der Sackbohrung 36 ist ein Gleitlager 40 befestigt, dessen Innendurchmesser dem Schaftdurchmesser des Bohrers angepaßt ist und am Grund der Bohrung durch eine Wandung 41 zur achsialen Abstützung des Bohrerschaftes abgeschlossen wird. Ein topfförmiges Lager 42 von zylindrischer Grundform ist lösbar in der Bohrung 37 gehalten, schlägt an der Stufenfläche 38 an und schließt mit dem Außendurchmesser des Kopfes 1 ab. Ein Innenbund 43 dieses Lagers bildet den werkzeugseitigen Abschluß des Winkelstückkopfes und zugleich das Frontlager desselben, indem seine Durchgangsbohrung 44 einen Zylinderhals 45 des Kopftriebes 5 dreh beweglich aufnimmt und den Trieb 5 auch achsial abstützt. Der Hohlraum 46 des Lagerkörpers 42 ist durch zylindrische Ausdrehungen gebildet, die etwas größer sind, als die Durchmesser der in den Lagerkörper vorspringenden Zahnräder 5,6. Ein Schlitz 47 durchsetzt die hülsenförmige Wandung des Lagers 42 und ist mit dem Stift 39 in Eingriff gebracht, um das Lager gegen Verdrehung zu sichern bzw. um dieses Lager grundsätzlich nur in ein und derselben Stellung in den Kopf einsetzen zu können. Um das Lager 42 in Position zu halten, ist auf dessen Stirnfläche 48 eine kegelige Fase 49 angeordnet, deren Mantelfläche mit dem Hohlkegel 33 der Hülse 29 korrespondiert und bezüglich der Bohrerachse in Richtung der Hülse 29 geringfügig über den Kegelansatz 34 des Kopfes vorspringt, und gegen die Fase 49 kann nun die Hülse 29 geschraubt werden. Die Kraftwirkung über die Kegel 33,49 hat zur Folge, daß das Lager sowohl achsial als auch radial in Stellung gehalten wird, daß der Kraftschluß zufolge der Kegelwirkung gut gegen selbsttätiges Lösen gesickert ist und daß das Lager bei Festziehen und Lösen der Verschraubung infolge der Halterung durch den Stift 39 nicht aus seiner Stellung verdreht werden kann.
    [0013] Das Bohrwerkzeug 4 ist mit, dem Kopftrieb 5 fest verbunden, wobei der zylindrische Schaft 50 des Werkzeuges an seinem Ende den Trieb überragt und in Betriebsstellung im Lager 40 des Kopfes drehbar gelagert ist. Weiters ist das Frontlager 42 durch einen auf dem Werkzeugschaft 50 befestigten Ring 51 drehbeweglich auf dem Halsfortsatz 45 des Triebrades 5 gehalten, indem der Ring 51 den Hals des Triebrades übergreift und das Abfallen des Lagers vom Triebrad verhindert. Auf diese Weise sind Werkzeugschaft 50, Triebrad 5, Frontlager 42 und Ring 51 zu einer Baueinheit verbunden, die nur als ganzes in den Kopf 1 eingesetzt und gewechselt werden kann und deren Arretierung durch die Klemmwirkung der Schraubhülse 29 erfolgt, wie bereits beschrieben. Es ist dabei besonders vorteilhaft, daß die Schraubhülse 29 an ihrem Ende verstärkt ausgebildet und mit Griffrillen versehen ist, weil dadurch die Manipulation für den Werkzeugwechsel vom eigentlichen Winkelkopf in Richtung des GriffStückes abgerückt und dort mit der nötigen GriffSicherheit bequem-ehrurchzuführen ist, als bisher bekannt. Die beschriebene Baueinheit des Bohrwerkzeuges 4 ist in Fig. 2 vor der Mündung des Winkelkopfes 1 dargestellt und alle beschriebenen Bauteile dort ersichtlich. In dieser Abbildung ist die Schraubhülse 29 in jener vom Kopf 1 und dessen Kegelfläche 34 abgerückten Stellung gezeichnet, welche die Kopfbohrung 37 zwecks Einführung des Werkzeuges und dessen Lagers 42 genügend freigibt.
    [0014] Das Frontlager 42 muß nicht unbedingt zylindrische Grundform haben, wie bisher beschrieben. Insbesondere dann, wenn der Winkelkopf von besonders kleiner Dimension ist, wie es für die Behandlung von Kindern gefordert wird oder auch in anderen Fällen extrem schwer zugänglicher Partien der menschlichen Kiefer wünschenswert erscheint, sowie im Hinblick darauf, daß das Lager in seinem äußeren Durchmesser stets kleiner sein muß als der Kopfdurchbesser, erscheint es zweckmäßig, dieses Lager zu verstärken und kompakter auszubilden, als es die zylindrische Grundform zuläßt. Zu diesem Zweck wird vorgeschlagen, gemäß Fig. 4 und 5 einen Lagerkörper 52 anzuwenden, dessen Außenform einen Ausschnitt aus dem Winkelkopf 1 darstellt. Demnach ist der Lagerkörper ein quer zur Bohrerachse liegendes, halbkreisförmiges Zylindersegment, welches in eine adäquate Ausnehmung mit Begrenzungsflächen 53, 54 und 55 des Kopfes 1 einsetzbar und dort durch die Klemmwirkung der Schraubhülse 29 zu befestigen ist. Die Befestigung erfolgt wie früher beschrieben durch den Angriff des Innenkegels 33 der Hülse 29 gegen eine kegelige Fase 56 des Lagers 52,und die Anpressung des Lagers ist gegen die Flächen 53 und 54 des Kopfes 1 zu erwarten, wobei gleichzeitig der Lagerkörper zur Achse des Kopfes zentriert wird. Die zentrierende Wirkung ist dadurch möglich, daß der Kegel 56 über den vollen Halbkreis des Lagerkörpers 52 ausgebildet ist und daher von der Schraubhülse 29 zwingend in deren Achslage gezogen wird. Der Lagerkörper 52 ist in Richtung der Schraubhülse 29 etwas länger ausladend als nach den anderen Seiten, wodurch er im Bereich der Kegel fläche 56 verstärkt und in bezug auf die Bohrerachse asymmetrisch wird und zwangsläufig nur noch in dieser Stellung - nicht aber irrtümlich um 180° verdreht - in den Kopf eingesetzt werden kann. Es ist auch nicht mehr notwendig, den Lagerkörper durch einen Stift zu fixieren, wie in Fig. 3 früher beschrieben. Das Werkzeug samt Lager 52 ist in Fig. 4 in Betriebsstellung innerhalb des Kopfes 1 dargestellt. Antrieb und Lagerung sowie Arretierung und Wechsel des Werkzeuges erfolgen sinngemäß gleich wie zu Fig. 1 - 3 geschildert. Um die Abnützung der Schraubhülse 29 an deren Hohlkegel 33 zu reduzieren, kann vorteilhafterweise die kopfseitige Mündung dieser Hülse durch einen vorgesetzten Ring 57 aus besonders widerstandsfähigem Werkstoff gebildet werden, der mit der Schraubhülse 29 fest oder drehbeweglich verbunden ist und es gestattet, die
    [0015] Schraubhülse selbst aus Gründen der Gewichtsreduzierung beispielsweise aus Leichtmetall oder ähnlichem Werkstoff herzustellen.
    [0016] Die Erfindung ist nicht auf die beispielsweise beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen beschränkt und läßt weitere Gestaltungen und Veränderungen zu. So ist es zum Beispiel möglich, bei entsprechender Dimensionierung der Triebzahnräder das im Kopf gelegene Lager des Werkzeugschaftes mit dem werkzeugseitigen Frontlager zu vereinigen, damit in die Baueinheit des Werkzeuges zu integireren und ebenfalls austauschbar zu gestalten. Weiters können an Stelle von Gleitlagern auch Wälzlager zum Einsatz kommen, es können die Lagerkörperüber die Kopffasson vorspringen, oder der Winkelkopf kann größer sein als das Halsstück der Schraubhülse. Auch ist es möglich, an Lagerstellen oder Verbindungsstellen Dichtungen anzubringen oder beispielsweise innerhalb des
    [0017] Winkelkopfes oder an dessen Außenfläche Leitungen für die Zufuhr von Kühlmedien anzuordnen. Schließlich muß der Antrieb des Werkzeuges nicht rotierend sein sondern es ist auch Drehpendelantrieb möglich, wie er für zahnärztliche Feilwinkelstücke bekannt ist und wo an Stelle von
    [0018] Bohrern verschiedenartige Wurzelkanalfeilen zum Einsatz kommen.
    权利要求:
    ClaimsPatentahsprüche:
    1. Winkelstück für zahnärztliche Zwecke mit einem im Kopfteil quer zur Antriebsachse gelagertenu und mit seinem Antriebszahnrad fest verbundenen und gemeinsam mit diesem austauschbaren Werkzeug mit zylindrischem Werkzeugschaft, dadurch gekennzeichnet, daß ein in den Kopfteil (1) formschlüssig einsetzbares, werkzeugsei tiges Kopflager (42) mit dem Werkzeug (4) drehbeweglich und unverlierbar verbunden ist und daß eine auf dem Kopfschaft (2) axial verschiebbare äußere Schraubhülse (29) das Kopflager (42) in dessen eingesetzter Lage teilweise übergreift.
    2. Winkelstück nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Mündung der Schraubhülse (29) einen
    Hohlkegel (33) aufweist, der gegen eine korrespondierende äußere Kegelfläche (49) des Kopflagers (42) preßbar ist.
    3. Winkelstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopflager (42) zylindrische Außenform hat und die äußere Kegelfläche (49) am Übergang der werkzeugseitigen Stirnfläche (48) zur zylindrischen Mantelfläche (42) angeordnet ist.
    4. Winkelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopflager (42) in Einbaustellung durch Formschluß, z.B. mittels eines im Kopfteil (1) sitzenden Stiftes (39), der in einen Schlitz (47) des Kopflagers eingreift, gegen Verdrehung gesichert ist.
    5. Winkelstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopflager (52) in seiner äußeren
    Form ein Segment des Kopfteiles (1) ist und die äußere Kegelfläche (56) an der der Schraubhülse (29) zugekehrten Stirnfläche des Segmentes angeordnet ist.
    6. Winkelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubhülse (29) an ihrem dem Kopfteil (1) abgekehrten Ende kegelig vergrößert und als Drehgriff (31) ausgebildet ist.
    7. Winkelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfteil (1) mit dem Kopfschaft (2) und die Schraubhülse (29) mit einem Basisteil (11) verbunden sind, wobei der Basisteil (11) in den Griffteil (3) einschraubbar ist.
    8. Winkelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadυ ch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des Kopfteiles (1) und der Außendurchmesser des an den Kopfteil anschließenden Abschnittes (32) der Schraubhülse (29) gleich groß sind.
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    AT350982A|AT375011B|1982-09-21|1982-09-21|Winkelstueck fuer zahnaerztliche zwecke|DE19833362551| DE3362551D1|1982-09-21|1983-09-19|Bent part for dentist|
    JP50300183A| JPS6242619B2|1982-09-21|1983-09-19||
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