• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1984000202A1
    申请号:PCT/DE1983/000121
    申请日:1983-06-29
    公开日:1984-01-19
    发明作者:Manfred Janssen；Volker Schmidt；Theodor Bachmann
    申请人:Mannesmann Ag；
    IPC主号:F16L13-00
    专利说明:
    [0001] Lösbare rohrförmige Klemme zum Verbinden von zylindrischen oder profilierten Rohren
    [0002] Bekannterweise werden zylindrische Körper durch Schraubschellen verbunden, die es in vielen Ausführungen gibt. So zeigt die DE -OS 2800060 zwei Rohrhalbschalen, die über die zu verbindenden Enden von Rohren gestülpt und durch zwei Schraubschellen befestigt werden Die DE-OS 2843466 schlägt für den vorübergehenden Gebrauch an Kfz Auspuff röhren zwei Rohrhalbschalen vor, die mit einer oder zwei Feder klammern die Rohrenden zusammenhalten.
    [0003] Es sind ferner Rohrschellen bekannt, deren Verschraubung die zu ver bindenden Rohre plastisch deformiert. Die Nachteile dieser Klemmen bestehen in einer ungenügenden mechanischen Festigkeit und Dichtigkeit, wenn die Klemmel emente zu schwach sind, oder in einer großen, schweren und teueren Dimensionierung der Schrauben, die dann leicht eine pla stische Verformung hervorrufen können.
    [0004] Eine zu starke plastische Verformung ist unerwünscht, weil dadurch die zu verbindenden Enden für eine Wiederverwendung mit einer neuen Verbindungsschelle ungeeignet werden. Auch die Rohrschelle ist für eine erneute Verwendung dann nicht mehr geeignet, well die plastischen Deformationen über den Umfang Undichtigkeiten begünstigen. Die Schrauben, die die plastische Deformation der Schelle und der Rohrenden be wirken, müssen deshalb so groß dimensioniert werden, weil z. B. die aufzuwendenden Kräfte bei Rohren im Bereich um 40 x 1,5 mm mit einer Schelle ebenso dicker Wand bereits 1 Mp je cm Schellenlänge übersteigen.
    [0005] Kfz-Auspuffrohre werden dadurch verbunden, daß ein Rohr geschlitzt, aufgeweitet und über das andere heriibergeschoben wird. Die Steckverbindung wird mit einer Schraubschelle gesichert. Nachteilig Ist die teuere Fertigung mit der Möglichkeit von Anrissen beim Aufwelten der Rohre und die schlechte Lösbarkeit der Schrauben nach einiger Gebrauchszeit. Schraubschellen, die die unbearbeiteten Auspuffrohrenden aufnehmen, lassen sich ebenfalls nach einiger Gebrauchszeit schwer lösen. Sie sind darüber hinaus schwer und widersprechen dem Leichtbaugedanken im Fahrzeugbau. Für Auspuffrohre ist bereits eine Klemme vorgeschlagen worden, die aus besonders profiliertem Rohr besteht.
    [0006] Das Rohr besitzt an einer oder mehreren Stellen im Querschnitt eine ohrförmlge Ausbuchtung, die verpreßt wird und so die mechanische Festigkeit erzeugt.
    [0007] Aufgabe der Erfi ndung ist es, ei ne lösbare Klemme zum Verbi nden von zyl i ndrischen oder profil ierten Rohren zu schaffen, bei der die Anpreßkraft verstärkt und nach der Montage eine größere Kompakth und Steifigkeit vorhanden ist.
    [0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine lösbare rohrförmige Klemme vorgeschl agen, wie es in den Patentansprüchen beschrieben ist. Die Vorteile der erfi ndungsgemäß vorgeschl agenen Klemme liegen dari n, daß die zu verbi ndenden Enden der zyl i ndrischen oder profil ierten Körper keine Bearbeitung erfordern. Der Verpreßvorgang wi rd mit einer geeigneten Preßzange vorgenommen, wobei di e Kl emme und die Rohrenden bis an den Rand der plasti schen Verformung (evtl . auch etwas darüber hinaus) verformt werden. Eine weltergehende plastische Verformung wird dadurch verhindert, daß beim Verpressen Material aus der Kl emmenschl aufe nachströmt.
    [0009] Der vorteilhafte Einsatz der Klemme liegt außerdem in der Trennung der Arbeitsschritte Verpressen und Halten (Klemmen). Das Verpressen erfolgt durch eine separate Zange, das Halten durch die Klemme selbst. Zur Lösung der Klemmverbindung bedarf es eines weiteren Arbeltsschrittes, der z. B. mit einem Blechschneider ausgeführt werden kann. Aufgrund der einfachen Verklemmung ist eine erhebliche Montagevereinfachung möglich. Um die zu verbindenden zylindrischen oder profilierten Körper, z. B. Rohre, noch besser abzudichten, kann die Klemme innen ein flächenhaftes Dichtungsmaterial tragen. Das Dichtungsmaterial kann den ganzen Umfang erfassen oder auch nur Teile davon, z. B. die zu verpressende ohrenförmige Ausbuchtung. Es ist auch möglich, eine strangförmige Dichtung innerhalb der rippen förmigen Ausbuchtung einzulegen.
    [0010] Die erfindungsgemäße Klemme kann ohne Schwierigkeiten auch als Rohrbo genverbindung eingesetzt werden.
    [0011] In den beigefügten Zeichnungen ist eine mögliche Ausfuhrungsform einer erfindungsgemäßen lösbaren rohrförmigen Klemme schematisch dargestellt.
    [0012] Es zeigen:
    [0013] Figur 1 den Querschnitt des Klemmantels mit vorgeformter Ausbuchtung und eingeschobenen Rohrenden vor dem Verpressen
    [0014] Figur 2 ein Querschnitt gemäß Figur 1 nach dem Verpressen
    [0015] Figur 3 die vergrößerte Darstellung der verpressten Rohrverbindung im Bereich der ohrenförmigen Ausbuchtung
    [0016] Figur 4 eine perspektivische Darstellung der Klemmverbindung
    [0017] Figur 5 einen Querschnitt durch den Klemmantel mit eingelegtem Dichtstrang in der Ausbuchtung
    [0018] Figur 6 einen Querschnitt wie Figur 5 mit flächenhafter Dichtung in der Ausbuchtung
    [0019] Figur 7 einen abgewinkelten Klemmantel in perspektivischer Darstellung
    [0020] Figur 8 eine verpresste Rohrklemmverbindung mit einem abgewinkelten Klemmantel in Ansicht. Wie Figur 1 zeigt, befindet sich der Kl emmantel 2 mit angeformter Ausbuchtung 1 i n Preßstel lung, i ndem er die zu verbi ndenden Rohrenden 3 und 4 aufnimmt.
    [0021] In Figur 2 i st der Kl emmantel 2 auf die Rohrenden 3 und 4 aufgepreßt.
    [0022] Im Bereich der Ausbuchtung 1 erhält der Klemmantel 2 Abplattungen 5 und 6, die sich auch den zu verbindenden Rohrenden mitteilen. Figur 3 stellt diesen für die Verdrehfestigkeit der Verbindung wichtigen Sachverhalt der Abweichung von der Kreisform in vergrößertem Maßstab dar.
    [0023] Figur 4 zeigt eine Rohrklemmverbindung im verpressten Zustand in perspektivischer Darstellung. Um die nötige Dichtigkeit zu erzeugen, sind in die Ausbuchtung 1 Dichtstränge 7 oder flächenhafte Dichtungen 8 eingelegt oder eingebracht (siehe Figur 5 und 6). Der Dichtstrang 7 oder die flächenhafte Dichtungsauflage 8 bestehen vorzugsweise aus temperaturbeständigem Werkstoff (z.B. Steinwolle) in lockerer Konfektionierung.
    [0024] Die Dichtung kann auch durch Dichtpaste bewirkt werden.
    [0025] Wie in den Figuren 7 und 8 dargestellt, eignet sich die erfindungsgemäße Rohrklemmverbindung auch zur Verbindung von Rohren, die im Winkel zueinander stehen. Der Klemmantel 2 erhält hierzu die erforderliche Biegung.
    [0026] +++++++
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Lösbare rohrförmige Klemme zum Verbinden von zylin drischen oder profilierten Rohren, gekennzeichnet durch eine längsverlaufende nach innen offene Längs rippe, die vor dem Verklemmen einen U-förmigen (ohren förmigen) Querschnitt aufweist und deren Schenkel nach dem Verklemmen teilweise aneinanderliegen, wo bei der Klemmantel (2) im daran anschließenden Bereich einen von der Kreisform abweichenden, Querschnitt aufweist.
    2. Lösbare rohrförmige Klemme nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der von dar Kreisform abweichende Bereich konkav, konvex oder eben ausgebildet ist.
    3. Lösbare rohrförmige Klemme nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurchgekennzeichnet, daß der Klemmmantel (2) aus einem Rohr oder aus Band gefertigt ist.
    4. Lösbare rohrförmige Klemme nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemm mantel (2) in seiner rippenförmigen Ausbuchtung (1) mit einem Dichtungsstrang (7) oder einer flächen haften Dichtung (8) versehen ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US4070046A|1978-01-24|Pipe and tubing connecting sleeve
    US4813720A|1989-03-21|Band clamp with improved clamping arrangement
    DE4003379C2|1995-06-22|Hochdruck-Schlauchverbindung und Verfahren zu ihrer Herstellung
    US6877781B2|2005-04-12|Corrugated tube fitting
    US5090743A|1992-02-25|Compressible fitting and associated method
    EP0922896B2|2011-08-03|Unlösbare Pressverbindungen zwischen einem Fitting und einem Metallrohrende
    US3153550A|1964-10-20|Split coupling with an integrally formed one-piece gasket
    US2614304A|1952-10-21|Hose clip
    EP0671984B1|1997-10-08|Presswerkzeug
    KR100712030B1|2007-04-27|순간 연결 장치
    DK173275B1|2000-06-05|Anordning og fremgangsmåde til forbindelse af to kanter af flade dele, samt klemme med en sådan anordning
    US5713611A|1998-02-03|Connection of a plate and tubular members
    US6435565B2|2002-08-20|Clamp for closely spaced pipes
    US4293147A|1981-10-06|Method and apparatus for securing a pipe to a fitting
    US5484174A|1996-01-16|Pipe coupling and method of joining materials
    US5007666A|1991-04-16|Tongue and groove snap-fit pipe coupling
    US5511827A|1996-04-30|Push-fit connector for joining two fluid lines
    AU633159B2|1993-01-21|Pipe fitting tool
    US4261600A|1981-04-14|Pipe coupling for lap joints
    CN1094186C|2002-11-13|连接管道的方法和装置
    US4647083A|1987-03-03|Separation preventive pipe joint
    US4152821A|1979-05-08|Pipe joining connection process
    CA1112029A|1981-11-10|"open" type clamp
    DE3907614C2|2000-08-03|Bürstendichtung
    US7128560B2|2006-10-31|Expansion tool device for socket pliers
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JPS59501225A|1984-07-12|
    DE3224601A1|1984-01-05|
    EP0098236B1|1986-03-26|
    EP0098236A1|1984-01-11|
    DE3224601C2|1987-09-03|
    US4583773A|1986-04-22|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    US2073338A|1935-07-13|1937-03-09|Roy J Durkee|Connecter|
    GB757408A|1953-12-04|1956-09-19|Hoover Ltd|Improvements relating to latches for tubular couplings|
    FR1142855A|1956-03-09|1957-09-24|Etirage Et Laminage Du Nord Et|Manchon de raccordement pour tubes en ligne|
    CH437926A|1964-11-24|1967-06-15|Oetiker Hans|Verfahren zur Herstellung eines Spannringes oder Spanngliedes|
    GB1067968A|1965-05-05|1967-05-10|Morris Motors Ltd|Pipe joints|
    FR2031764A5|1969-02-06|1970-11-20|Vincey Bourget||
    DE2252874A1|1972-08-10|1974-02-28|Hans Oetiker|Rohrverbindung mit klammermuffe|
    US3905623A|1974-04-05|1975-09-16|Cassel Thomas Richard|Pipe coupling with deformable outer sleeve|
    FR2277652A1|1974-07-08|1976-02-06|Oetiker Hans|Dispositif pour la pose de colliers de serrage sur des tuyaux flexibles|
    US4103399A|1977-03-02|1978-08-01|Hans Oetiker|Hose clamp|
    GB2016624A|1978-03-17|1979-09-26|Ridenour Ralph|Tubing joint assembly and method of making the same|
    DE3143377A1|1981-07-07|1983-01-27|Placencia Textil S A|Rohrschelle zur befestigung von schlaeuchen|CN102084167A|2008-02-13|2011-06-01|汉高公司|高压连接系统及其制备方法|CA783296A||1968-04-23|Oetiker Hans|Hose clamp structure|
    US972489A|1909-06-28|1910-10-11|Monroe Electrical Mfg Company|Ground-clamp.|
    US1594258A|1925-08-18|1926-07-27|Hansen Arthur Ingemann|Pipe coupling|
    US1796015A|1927-05-05|1931-03-10|Francis James Henry Edward|Manufacture of containers and tubes from sheet metal|
    GB323127A|1929-01-10|1929-12-24|Franke Aktien Ges Geb|Improvements relating to clips for embracing cylindrical tubes or rods|
    US1804725A|1930-02-27|1931-05-12|Ward C Walker|Hose clamp|
    US3087221A|1959-05-15|1963-04-30|Edward T Armstrong|Hose clamp|
    US3106757A|1961-10-04|1963-10-15|Republic Ind Corp|Clamp structure for metal bands|
    CH413519A|1963-01-29|1966-05-15|Oetiker Hans|Verfahren zur Herstellung von Ringen, insbesondere für geschlossene Schlauchbriden|
    DE1425424A1|1963-03-30|1968-11-28|Armstrong Edward T|Schlauchklemme|
    US3343253A|1964-05-06|1967-09-26|Omori Shozo|Process for tying bags|
    GB1046710A|1964-09-25|1966-10-26|Republic Ind Corp|Clamp|
    US3295176A|1964-11-05|1967-01-03|Bright Mfg Co Ltd|Hose clamps|
    FR1533332A|1967-06-06|1968-07-19||Collier en fil métallique à serrage par torsades|
    DE2255761C3|1972-04-11|1978-06-22|Hans Horgen Oetiker ||
    US4315348A|1979-05-08|1982-02-16|Hans Oetiker|Mechanical lock for clamps|
    DE3103678C2|1981-01-30|1984-11-08|Mannesmann Ag, 4000 Duesseldorf, De||US20090188269A1|2008-01-25|2009-07-30|Henkel Corporation|High pressure connection systems and methods for their manufacture|
    DE102008023276A1|2008-05-13|2009-11-19|Henkel Ag & Co. Kgaa|Verbinden von Rohren mit thermisch härtbaren Klebstoffen|
    DK2341273T3|2010-01-05|2012-08-20|Geberit Int Ag|Rørklemme|
    BR112015012069A2|2013-08-14|2017-12-12|Oetiker Schweiz Ag|braçadeira de orelha|
    CA2861914C|2013-10-04|2020-03-10|Thomas & Betts International Llc|Compression wire joints|
    USD756765S1|2013-11-09|2016-05-24|Mark J. Zaharis|Set of components for a crimpable separable tubing clamp|
    EP2887111B1|2013-12-20|2017-12-13|Axis AB|Linsenhalter|
    US10072781B2|2014-03-21|2018-09-11|Todd G. Cimino|Crimpable separable tubing clamp|
    CN103987141B|2014-03-27|2016-02-03|苏州锦珂塑胶科技有限公司|一种同时实现热传导和红外线辐射的电加热器|
    法律状态:
    1984-01-19| AK| Designated states|Designated state(s): JP US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]