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    公开号:WO1984000147A1
    申请号:PCT/CH1983/000079
    申请日:1983-06-23
    公开日:1984-01-19
    发明作者:Sigrid Kreienbuehl-Schwaller
    申请人:Kreienbuehl Schwaller Sigrid；
    IPC主号:D04B3-00
    专利说明:
    GarnspulenhalterDie Erfindung geht aus von einem Garnspulenhalter mit einer horizontalen Grundlage und einem an der Grundlage befestigten vertikalen Stift. In der CH-PS 493 675 ist ein Spulenhalter beschrieben, der zum Einsatz in einer Fami-liennähmaschine bestimmt ist. Der Spulenhalter weist eine horizontale Unterlage und einen vertikalen Stift auf, auf welchen die Padenspule aufgesetzt ist. Die Fadenspule istauf dem Stift gegen die Höhenverschiebung gehalten. Der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Garnspulenhalter zu schaffen, der für Haushaltszwecke bestimmt ist und verhindert die Bildung von Knoten und das Drehen des Garnes während seiner Abwicklung von der Spule. Desweiteren soll der Garnspulenhalter so gestaltet werden, dass er für verschiedene Grosse von Garnspulen und verschiedene Durchmesser der Spulenlocher verwendet werden kann. Schlussendlich soll er so gestaltet werden, dass wihrend der Abwicklung des Garnes von der Spule derselbe durch eine zu schnelle Drehbewegung der Spule nicht auf die gegenüberliegende Seite der Spule überlaufen oder sich gegebenenfalls wieder aufwickeln kann. Diese Aufgaben werden bei dem Garnspulenhalter nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 durch zwei axial durchbohrte, auf dem Stift drehbar aufgesetzte Regel gelöst, deren Spitzen gegeneinander ausgerichtet sind und in das Spulenloch der zwischen ihnen auf dem Stift ebenfalls drehbar aufgesetzten Garnspule so eingreifen, dass bei der Abwickung des Garnes von der Spule die Garnspule gleichzeitig mit den beiden Kegeln in Drehbewegung gesetzt wird. Mit Vorteil ist der untere Kegel auf dem Stift gegen Höhenverstellung gesichert, wobei der obere Kegel auf dem Stift frei abnehmbar aufgesetzt ist und durch sein Eigengewicht die Garnspule gegen den unteren Kegel druckt. Um den unteren Kegel in seiner Drehbewegung während der Abwicklung des Garnes von der Spule zu bremsen, ist es vorteilhaft, wenn auf dem Stift eine Halbgummischeibe eines kleineren Durchmessers als derjenige des Spulenloches drehfest aufgesetzt ist, welche Scheibe an der Spitze des unteren Kegels anliegt. Der Erfindungsgegenstand wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise naher erläutert. Es zeigenFig. 1 eine Ansicht teilweise im Schnitt des erfindungsgemässen Garnspulenhalters, mit einem unteren und einem oberen Kegel und einer zwischen den Kegeln vorgesehenen Garnspule, welche alle auf einem an einer Grundlage befestigten Stift aufgesetzt sind,Fig. 2 eine Teilansicht einer Ausführungsform des Unterteiles des unteren Kegels und der Grundlage des Garnspulenhalters undFig. 3 eine Teilansicht einer weiteren Ausfuhrungsform des Unterteiles des unteren Kegels und der Grundlage des Garnspulenhalters. Der Garnspulenhalter besteht im wesentlichen aus einer horizontalen Grundlage 1, einem an der Grundlage 1 befestigten vertikalen Stift 2 und zwei axial durchbohrten Kegeln 3,4, die auf dem Stift 2 drehbar aufgesetzt sind. Die beiden Kegel 3,4 sind auf dem Stift 2 so aufgesetzt, dass ihre Spitzen 3a, 4a gegeneinander ausgerichtet sind. Zwischen den beiden Kegeln 3,4 ist auf dem Stift 2 eine Garnspule 5 drehbar aufgesetzt, wobei die Spitzen 3a, 4a der Kegel 3,4 in das Spulenloch 5a der Garnspule 5 eingreifen. Sowohl die Kegel 3,4 als auch die Garnspule 5 sind auf dem Stift 2 lose drehbar aufgesetzt, so dass bei der Abwikklung des Garnes 6 von der Spule die Garnspule 5 gleichzeitig mit den beiden Kegeln 3,4 in Drehbewegung gesetzt wird. Um das Gleiten des Garnspulenhalters wahrend des Abwickelns des Garnes 6 von der Spule zu verhindern, ist die untere Seite der Grundlage 1 mit einem Reibbelag 13 versehen. Durch eine Hartgummischeibe 7 (siehe Fig. 1) eines kleineren Durchmessers als derjenige des Spulenloches 5a, welche Scheibe auf dem Stift 2 drehfest aufgesetzt ist, ist der untere Kegel 4 auf dem Stift 2 gegen seine Höhenverstellung gesichert. Die Hartgummischeibe 7 ist auf dem Stift 2 so aufgesetzt, dass sie an der Spitze 4a des unteren Kegels 4 anliegt. Durch die an der Spitze 4a des unteren Kegels 4 anliegende Hartgummischeibe 7 wird der untere Kegel 4 und somit die Garnspule 5 in der Drehbewegung während des Abwikkelns des Garnes 6 von der Spule gebremst. Zwischen der Grundfläche 4b des unteren Kegels 4 und der Grundlage 1 ist in der Aussparung 10 der Grundlage 1 eine Scheibe 8 aus Hartkunststoff vorgesehen, auf der der untere Kegel 4 gelagert ist. Die Hartkunststoffscheibe 8 ist auf dem Stift 2 drehbar aufgesetzt. Anstelle der zwischen der Grundfläche 4b des unteren Kegels 4 und der Grundlage 1 auf dem Stift 2 drehbar aufgesetzten Hartkunststoffscheibe 8 kann die Grundfläche 4b des unteren Kegels 4 mit einem ortsfesten Sockel 9a aus Hartkunststoff versehen sein. Dieser Sockel kann auch einstöckig mit der Grundfläche 4b des unteren Kegels 4 sein, wie aus der Fig. 2 ersichtlich ist. In diesem Fall ist der Unterteil des unteren Regels 4 abgestuft und über der Grundlage 1 ein Haltelement 12 mit einem Rand vorgesehen, der in die Abstufung 14 des Unterteiles des unteren Kegels 4 eingreift und somit die Höhenverstellung des unteren Kegels 4 vermeidet. Wie aus der Fig. 3 ersichtlich ist, kann der Sokkel 9b aus Hartkunststoff in der Aussparung 10 der Grundlage 1 vorgesehenen oder mit der Grundlage 1 einstückig sein. In beiden Ausführungsformen (Fig. 2 und Fig. 3) ist der ortsfeste Sockel 9a, 9b aus Hartkunststoff von dem Stift 2 durchsetzt und bildet ein Gleitlager für den unteren Kegel 4. In der Ausführungsform nach der Fig. 3 ist der kegelförmige Unterteil des unteren Kegels 4 gegen die Verstellung des unteren Kegels 4 nach oben durch die Aussparungswand 10a gehalten. Es sind auch durchaus andere Kombinationen möglich, wie eine in der Aussparung untergebrachte Hartkunststoffscheibe, wobei die Aussparungswand konisch gestaltet ist. Der obere Regel 3 ist auf dem Stift 2 frei abnehmbar aufgesetzt, wie durch den Doppelpfeil A in der Fig. 1 angedeutet ist. Durch sein Eigengewicht druckt er die Garnspule 5 gegen den unteren Kegel 4, so dass bei der Abwicklung des Garnes 6 von der Spule die Garnspule 5 gleichzeitig mit den beiden Kegeln 3,4 dreht. Durch das Abnehmen des oberen Kegels 3 von dem Stift 2 kann die z. B. abgewickelte oder nicht mehr benötigte Garnspule 5 einfach von dem Stift 2 ebenfalls abgenommen werden. Mit 3b ist die Grundfläche des oberen Kegels 3 bezeichnet. Mit Vorteil bestehen die Kegel 3,4 aus Holz, wobei ihre Spitzen 3a, 4b abgerundet sind. Es ist durch aus moglich, dass die Kegel 3,4 aus einem anderen Material, wie Bartkunststoff, hergestellt werden. Der Stift 2 besteht mit Vorteil aus Metall und ist mindestens in seiner oberen Hälfte zur Aufnahme von Häkeloder Nähnadeln 11 hohl ausgebildet (siehe die Fig. 1). Durch den oben beschriebenen technisch einfachen Garnspulenhalter wird erreicht, dass beim Abwickeln des Garnes von der Spule die Garnspule immer genau senkrecht liegt und mit den beiden Kegeln langsam dreht, wodurch das Verknoten und das Drehen des Garnes und das Herumhopsen der Garnspule vermieden wird. Das Garn, wie Wolle, Makramee, Packetschnur, kann von einer Stelle leicht und sauber abgenommen werden, wobei durch die Wand der Vertiefung in der Grundlage das Abrutschen des Garnes hinter den unteren Kegel vermieden wird. Somit kann das Garn flink und zeitsparend abgewickelt werden. Der Spulenhalter eignet sich für verschiedene Dimensionen der Spulenlöcher und für verschiedene Höhen der Garnspule.
    权利要求:
    Claims

    PATENTANSPRUECHE1. Garnspulenhalter mit einer horizontalen Grundlage (1) und einem an der Grundlage (1) befestigten vertikalen Stift (2), gekennzeichnet durch zwei axial durchbohrte, auf dem Stift (2) drehbar aufgesetzte Regel (3,4), deren Spitzen (3a, 4a) gegeneinander ausgerichtet sind und in das Spulenloch (Sa) der zwischen ihnen auf dem Stift (2) ebenfalls drehbar aufgesetzten Garnspule (5) so eingreifen, dass bei der Abwickung des Garnes (6) von der Spule die Garnspule (5) gleichzeitig mit den beiden Kegeln (3,4) in Drehbewegung gesetzt wird.
    2. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Kegel (4) auf dem Stift (2) gegen Höhenverstellung gesichert ist.
    3. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Kegel (3) auf dem Stift (2) frei abnehmbar aufgesetzt ist und durch sein Eigengewicht die Garnspule (5) gegen den unteren Kegel (4) druckt.
    4. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Stift (2) eine Hartgummischeibe (7) eines kleineren Durchmessers als derjenige des Spulenloches (5a) drehfest aufgesetzt ist, welche Scheibe an der Spitze (4a) des unteren Kegels (4) anliegt und somit den unteren Regel (4) in seiner Drehbewegung bremst.
    5. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Kegel (4) an einer Eartkunststoffscheibe (8) gelagert ist, die auf dem Stift (2) zwischen der Grundlage (1) und der Grundfläche (4b) des unteren Kegels (4) drehbar aufgesetzt ist.
    6. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche (4b) des unteren Kegels (4) oder die Grundlage (1) mit einem gegenüber dem unteren Regel (4) bzw. der Grundlage (1) ortsfesten Sockel (9a, 9b) aus Hartkunststoff versehen ist, der von dem Stift (2) durchsetzt ist und ein Gleitlager für den unteren Kegel (4) bildet.
    7. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterteil des unteren Kegels (4) in einer Aussparung (10) der Grundlage (1) untergebracht und durch die Aussparungswand (10a) gegen die Verstellung des unteren Kegels (4) nach oben gehalten ist.
    8. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegel (3,4) und/oder die Grundlage (1) aus Holz oder Hartkunststoff bestehen.
    9. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (2) aus Metall oder Hartkunststoff besteht und mindestens in seiner oberen Hälfte hohl ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    IT1194288B|1988-09-14|
    EP0112846A1|1984-07-11|
    IT8321797D0|1983-06-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1984-01-19| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): DK JP US Designated state(s): DK JP US |
    1984-01-19| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE CH DE FR GB LU NL SE Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB LU NL SE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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