• 专利附录
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  • 法律状态
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    • 专利摘要:

    公开号:WO1983003869A1
    申请号:PCT/EP1983/000112
    申请日:1983-04-21
    公开日:1983-11-10
    发明作者:Guy Neyret
    申请人:Neiman S.A.；
    IPC主号:E05B27-00
    专利说明:
    [0001] S t i f t s c h l o ß
    [0002] Die Erfindung betrifft ein Stiftschloß mit einem in einer Bohrung eines Gehäuses drehbaren Zylinder, der eine Anzahl radialer Bohrungen aufweist, die in einer radialen Ebene des Zylinders liegen und die einerseits in einen Schlüssel¬ kanal münden, andererseits am Umfang des Zylinders enden, einer Anzahl von Bohrungen in dem Gehäuse, die in einer Win¬ kelstellung des Zylinders jeweils eine Verlängerung der Bohrungen in dem Zylinder bilden, einem Gleitstift in jeder Bohrung des Zylinders und einem Gleitstift in jeder Boh¬ rung des Gehäuses, der durch eine Feder in Richtung des Zylinders gedrückt wird, wobei die Länge der Stifte so be¬ messen ist, daß beim Einführen eines codierten Schlüssels in den Schlüsselkanal in der genannten Winkelstellung die Berührungsflächen der Zylinderstif e und der entsprechenden Gehäusestifte sich in der Mantelfläche des Zylinders befin- den. Bekannte Schlösser dieser Art bietet eine hohe Sicherheit, sind aber trotzdem bei öffnungsversuchen mit einem Dietrich verhältnismäßig verwundbar. Eine dieser Öffnungsmethoden besteht darin, die Stifte gegen die Wirkung der Rückstell- federn mit Hilfe geeigneter Instrumente anzuheben und dabei den Zylinder etwas zu drehen. Dadurch werden die Gehäuse¬ stifte im Gehäuse festgeklemmt und die Zylinderstif e frei beweglich.
    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil bekannter Schlösser zu beseitigen.
    [0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Stiftschloß der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß mindestens bestimmte Stifte des Zylinders an ihrem äußeren Ende einen vergrößerten Kopf aufweisen.
    [0005] Dank dieses Merkmals hat der Zylinder ein größeres .Dreh¬ spiel, wenn die Stifte angehoben werden, so daß der Kopf der Zylinderstifte in das Gehäuse eindringt, der übrige
    [0006] Teil aber in dem Zylinder zurückbleibt, wodurch ein freies Drehen des Zylinders verhindert wird.
    [0007] An Hand der Zeichnungen wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
    [0008] Fig. 1 : eine schematische Querschnittsansicht eines Schlosses gemäß einer Ausführungsfcrm der Erfindung;
    [0009] Fig. 2: einen Längsschnitt durch einen Teil des in Figur 1 dargestellten Schlosses;
    [0010] Fig. 3: eine der Figur 1 entsprechende Ansicht einer anderen Ausführungsform;
    [0011] OMPI Fig. 4: eine der Figur 2 entsprechende Ansicht der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform; und
    [0012] Fig. 5: eine der Figur 3 entsprechende Ansicht mit ei ner Darstellung der Teile bei einem Einbruchs versuch.
    [0013] Das Schloß besteht aus einem Gehäuse 1 mit einer zylindri¬ schen Bohrung 2, in der ein Zylinder 3 drehbar angeordnet ist. Der Zylinder 3 weist einen langgestreckten Schlüssel- kanal 4 auf, in den radiale Bohrungen 5 münden, die alle in einer radialen Ebene des Zylinders 3 liegen. Die Bohrungen 5 enden ferner am Umfang des Zylinders 3.
    [0014] Das Gehäuse 1 weist eine Anzahl von Bohrungen 6 auf, die in einer Winkelstellung des Zylinders (dargestellt in den Fi¬ guren 1 bis 4) jeweils fluchtend zu den Bohrungen 5 ausge¬ richtet sind.
    [0015] In den Bohrungspaaren 5, 6 ist jeweils ein Stif paar+unter¬ gebracht, das aus einem Zylinderstift 7 und einem Gehäuse- stift 8 besteht und das von einer Feder 9, die zwischen dem Boden der Bohrung 6 und dem Stift 8 angeordnet ist, in Rich¬ tung auf den Schlüsselkanal 4 gedrückt wird.
    [0016] In der in der Zeichnung dargestellten Verriegelungsstellung und in Abwesenheit eines Schlüssels werden die Zylinder¬ stifte 7 .urch die Federn 9 gegen den Boden der Zylinder¬ bohrung 5 an deren Einmündung in den Schlüsselkanal 4 ge- drückt. Die Gehäusestif e 8 sind teilweise in die Bohrungen 5 des Zylinders eingedrungen, wodurch das Schloß gesperrt ist. Beim Einführen eines mit einem Bart versehenen Schlüs¬ sels (nicht dargestellt) werden die Stiftpaare 7, 8 gegen die Kraft der Feder 9 angehoben. Wenn der Bart der Schloß- kombination entspricht, die durch die Länge der Stifte 7
    [0017] + (Zuhaltungen)
    [0018] OMPI bestimmt wird, gelangt die Berührungszone zwischen jedem Stift 7 und 8 genau in die Ebene der Mantelfläche des Zy¬ linders 3. Das Schloß ist nun entsperrt, und der Zylinder 3 kann in dem Gehäuse 1 frei gedreht werden.
    [0019] Erfindungsgemäß haben mindestens bestimmte Zylinderstif e einen vergrößerten Kopf 10 an ihrem äußeren Ende. Bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform wird der Kopf 10 durch Abstechen geformt, wobei am inneren Ende ein zweiter Kopf 11 gebildet wird, der den gleichen Durch¬ messer wie der Kopf 10 hat. Der Teil 12 des Stiftes 7 zwi¬ schen den Köpfen 10 und 11 hat einen kleineren Durchmesser, und die Köpfe 10, 11 führen der Stift in der Bohrung 5.
    [0020] Zweckmäßigerweise ist der Kopf 10 mit dem Teil 12 durch ei¬ ne Abschrägung von etwa 45° verbunden. Außerdem ist die Hö¬ he des Kopfes 10 kleiner als die Bartabstufung des Schlos¬ ses, so daß bei der nächst höheren Stufe der Kopf 10 sich völlig .außerhalb des Zylinders 3 befindet.
    [0021] Bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform haben alle Zylinderstifte 7 einen äußeren Kopf 10 und einen inneren Kopf 11. Die Gehäusestifte haben die gleiche Form mit einem inneren Kopf 13, einem äußeren Kopf 14 und einer Zwischenzone 15 mit kleinerem Durchmesser.
    [0022] Bei der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Variante haben bestimmte Gehäusestif e 8 ' und bestimmte Zylinderstifte 7 ' keine Köpfe 13 bzw. 10. Bei den Zylinderstiften 1 , die ei- nen Kopf 10 haben, ist die Höhe der Zwischenzone 12' klei¬ ner, so daß die inneren Köpfe 11 durch eine verlängerte Zo¬ ne 11' ersetzt sind, deren Durchmesser gleich demjenigen des Kopfes 10 ist. Bestimmte Gehäusestifte 8 können eine gleiche Form haben.
    [0023] O An Hand von Figur 5 wird nun die durch die Erfindung erziel te höhere Sicherheit des Schlosses erläutert.
    [0024] Durch Einführen eines geeigneten Instruments (nicht darge- stellt) schiebt ein Einbrecher die Gesamtheit der Stifte¬ paare 7, 8 gegen die Kraft der Federn 9 nach oben und führt dann eine Drehung des Zylinders 3 in Richtung des Pfeils F aus. Diese mögliche Drehung, die bei bekannten Schlössern auf deren Spiel begrenzt ist, ist bei dem Schloß gemäß der Erfindung größer, weil sich die Zone 12 oder 12' mit ver¬ ringertem Durchmesser der Zylinderstifte 7 in der Mantel¬ ebene des Zylinders 3 befindet. Die Stifte 7 verkanten, und die Verbindungsschulter 16 am Kopf 11 (oder der Zone 11 ') legt sich an die Öffnung der entsprechenden Bohrung 6 an, wodurch eine Einklemmung eintritt. Wenn der Einbrecher den Druck in Richtung des Pfeils F etwas verringert, legt sich der Kopf 10 dank seiner 45°-Abschrägung unter der Kraft der Feder 9 an die Öffnung der Bohrung 6 an, und der Stift 7 kann nicht weiter nach unten gleiten. Die Wirkung der Köp- fe 13 an den Gehäusestiften 8 ist ähnlich.
    [0025] O PI.
    权利要求:
    Claims P a t e n t a n s p r ü c h e
    1. Stif schloß mit einem in einer Bohrung eines Gehäuses drehbaren Zylinder, der eine Anzahl radialer Bohrungen aufweist, die in einer radialen Ebene des Zylinders lie¬ gen und die einerseits in einen Schlüsselkanal münden, andererseits am Umfang des Zylinders enden, einer Anzahl von Bohrungen in dem Gehäuse, die in einer Winkelstel¬ lung des Zylinders jeweils eine Verlängerung der Bohrun¬ gen in dem Zylinder bilden, einem Gleitstift in jeder Bohrung des Zylinders und einem Gleitstift in jeder Boh¬ rung des Gehäuses, der durch eine Feder in Richtung des Zylinders gedrückt wird, wobei die Länge der Stifte so bemessen ist, daß beim Einführen eines codierten Schlüs¬ sels in den Schlüsselkanal in der genannten Winkelstel¬ lung die Berührungsflächen der Zylinderstif e und der entsprechenden Gehäusestifte sich in der Mantefläche des Zylinders befinden, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß mindestens bestimmte Stifte (7, 8) an einem Ende einen vergrößerten Kopf (10, 13) und am anderen Ende ebenfalls einen Kopf (11, 14) aufweisen, beide Köpfe (10, 11 und 13, 14) gleiche Durchmesser ha- ben und zwischen den beiden Köpfen (10, 11 und 13, 14) sich eine Zone (12, 15) mit kleinerem Durchmesser be¬ findet.
    . Schloß nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n - z e i c h n e t , daß die Höhe der vergrößerten Köpfe (10) der Stifte (7) des Zylinders (3) kleiner als die Bartabstufung des Schlosses ist.
    3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2 , d a d r c h g e - k e n n z e i c h n e t , daß die vergrößerten Köpfe (10, 13) mit der Zone (12, 15) mit kleinerem Durchmesser durch eine Abschrägung von etwa 45° verbunden sind.
    4. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der vergrößerte Kopf (10, 13) durch Abstechen geformt ist.
    类似技术:
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    同族专利:
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    引用文献:
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    法律状态:
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    1983-11-10| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): DE GB |
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    1985-01-23| WWW| Wipo information: withdrawn in national office|Ref document number: 1983901200 Country of ref document: EP |
    优先权:
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