• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1981001792A1
    申请号:PCT/CH1980/000159
    申请日:1980-12-22
    公开日:1981-07-09
    发明作者:P Vogel
    申请人:P Vogel；
    IPC主号:A47C27-00
    专利说明:
    Beschreibung Wasserdichte Umrahmung fürFl otations-Wasse rkiss en, -Wass erkamm e rn und Wass ermatratzen. Die Erfindung betrifFt eine wasserdichte Umrahmung für Flotations Wasserkissen,-Wasserkammern und -Wassermatratzen, die aus weichem PVC-Material gefertigt ist. Die Seitenrahmen sind mit einem flexiblen, weichen und elastischen Schaummaterial gefüllt. Wasserdichte Umrahmungen aus weichem Plastik für Flotations Ll/asserkissen,-Wasserkammern und -Wass ermatratzensind be kannt, wobei der gesamte Rahmen aus einem mit Luft aufDlasbarem Schlauch besteht. Die Aufgabe solcher Umrahmungen ist es, einzelne oder mehrere in den Rahmen eingelegte Wasserkammern inPosition zu halten und im Falle einer beschädigten Wasserkammer das ausiaufendeWasser aufzufangen. Die mit Luft gefüllten Umrahmungen haben den Nachteil, dass sie leicht beschädigt werden können, und dass nach Entweichen der Luft der Rahmen seine Aufgabe nicht mehr er*füllt; Im Anwendungs-bereich Spital, wo diese Flotations-Wasserkissen, -Wasserkammern und Wassermatratzen besonders häufig verwendet werden, ist dieser Nachteil speziell von Bedeutung, weil oft mit Nadeln oder KlemmenPflegematerial an die Umrahmung angeheftet wird, wodurch oftBeschädigungen entstehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rahmen zu bieten, der fûrTransport und Lagerung auf kleinem Raum zusammengefaltet werden kann, und der im Gebrauch eine Wasserelndämmunabildet, die nicht zusammenfallen kann. Ferner soll der Längs rahmenes erlauben, dass mit Sicherheitsnadeln oder Klemmen Katheder, Urinsäcke und anderes Pflegematerial befestigt werden kann, ohne dass die Wassereindämmung gefährdet wird. Erfindungsgemäss wird die Faltbarkeit der Umrahmung dadurch erreicht, dass die Längsrahmen aus verschiedenen, voneinander unabhängigen, Rahmenstücken bestehen, welche durch einen leeren Abstand so voneinander getrennt plaziert werden, dass der gesamte Rahmen bei den leeren Abständen zusammengefaltet werden kann, dass aber im ausgebreiteten Zustand des Rahmens die leeren Ab stände nicht zusammenfallen und dadurch die Wassereindämmung sicherstellen. Die permanente Wassereindämmung und die Möglichkeit des Einund Anstechens von Nadeln und Klemmen wird erfindungsgemässdadurch erreicht, dass die Längsrahmen dank dem elastischen Full-material nie in sich zusammenfallen können. Die Querrahmen bestehen aus dem selben weichen Plastikmaterial wie das gesamte Rahmengebilde. Sie bestehen aus einem Ueberschlag, der auf der oberen Fläche der Wasserkammern aufliegt. Damit wird Faltbarkeit und Wassereindämmung sichergestellt. Um die Stabilität der Quer rahmen zu erhöhen, kann je ein Schaumgummi-Rahmenteil unter die Plastik-Ueberschlägeeingeschoben werden. Das Füllmaterial der beiden Längsrahmen besteht vorzugsweise aus offenzell igemGummi- oder Plastik-Schaumstoff. Im folgenden wird anhand der beiliegenden Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 die ausgebreitete Umrahmung Fig. 2 einen Schnitt durch die Längsachse des Querrahmens Fig. 3 einen Schnitt durch die Längsachse des seitlichen Rahmens Flug.4 die ausgebreitele Umrandungmit eingeLegten Wasserkammern. Die Zeichnungen zeigen, wie die Umrahmung dank den Abständen 1 zwischen den einzelnen Rahmens ücken2 zusammengefaltet werden kann, ohne dass jedoch diese Stellen im ausgebreiteten Zustand des Rahmens die Wassereindämmung unterbrechen 3. Die seitlichenRahmenteile werden in ihrer zugeteilten Lage festgehalten durch die sattliegende Einhüllung aus weichem Plastikmaterial, welche durch eine Schweissnaht gewährleistet wird 4. Ueberschlag 5. Wasserkammern 6.
    权利要求:
    Claims
    Patentansp ruche
    1. Wasserdichte Umrahmung für Plotations-Wasserkissen, -Wasse rkamm e rn und -Wass ermatratzen,dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen für Transport und Lagerung auf kleinem Raum zusammengefaltet werden kann, und dass er im Gebrauch einen wasserdichten Damm um ein(e) eingelegte(s) Wasserkissen,Wasserkammer, Wassermatratze bildet, der nicht in sich zu sammenfallen kann, und an dem - ohne den Wasserdamm zu ge fährden - mit Nadeln oder Klemmen medizinisches Pflegematerialbefestigt werden kann.
    2. Wasserdichte Umrahmungfür Flotations-Wasserkissen, -Wasser-kammer und -Wassermatratze nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ausbreitung des Rahmens je ein individueller Schaum gumm i-Rahmenteilin die beiden Plastik- überschlägeder Querrahmen eingelegt werden.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0042394A1|1981-12-30|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1981-07-09| AK| Designated states|Designated state(s): US |
    1981-07-09| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): DE FR GB NL SE |
    1981-08-06| XX| Miscellaneous:|Free format text: IN NO 16/81 UNDER INID 54 SUBSTITUTE "WATERTIGHT FRAME FOR WATER-CUSHION,-CHAMBER AND MATTRESS FOR FLOTATION";UNDER 57 CORRECT THE LAST SENTENCE. |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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