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    公开号:WO1979000616A1
    申请号:PCT/DE1979/000014
    申请日:1979-02-09
    公开日:1979-09-06
    发明作者:H Schnauber；E Rittinghaus；H Steinkamp
    申请人:H Schnauber；E Rittinghaus；H Steinkamp；
    IPC主号:B60N2-00
    专利说明:
    [0001] Vermittels Federn abgestützter Sitz in Fahrzeugen
    [0002] Die Erfindung betrifft einen durch Federn abgestützten Sitz an Fahrzeugen, Maschinen o.dgl. mit einer Vorrichtung zum An-, passen der Spannung der Feder an unterschiedliche Körpergewich¬ te durch Verschieben des Angriffspunktes der Feder. Es ist zwar bekannt, derartige Sitze durch Stoßdämpfer in ihrer Schwing¬ neigung zu dämpfen; im Interesse einer physiologisch günstigen Federung jedoch können auch bei Anwendung einer derartigen Dämpfung insbesondere bei niedrigeren Schwingungsfrequenzen hohe Amplituden der Schwingung des Sitzes auftreten. Um das Anpral¬ len des Sitzes gegen Endanschläge oder Endpuffer tunlichst zu vermeiden, ist es daher erforderlich, in der Ausgangsstellung des Sitzes diesen entsprechend der jeweiligen Belastung in eine vorgegebene Mittelstellung zu führen.
    [0003] Es sind daher zur Anpassung an unterschiedliche Körpergewichte bereits EinStellvorrichtungen bekannt, die, beispielsweise ver¬ mittels von Schraubspindeln, die Aufhängung der den Sitz ab¬ stützenden Feder verlagern, bis der Sitz seine Mittelstellung erreicht. In der Praxis jedoch wird von derartigen Einrichtungen nur selten Gebrauch gemacht. Hinzu kommt, daß, bspw. beim prak¬ tischen Einsatz von in der Landwirtschaft verwendeten Traktoren, der Fahrer öfter, gelegentlich nur kurzzeitig, wechselt, so daß die Anpassung der Sitzverstellung als zeitraubender und über¬ flüssiger Aufwand betrachtet wird. Aber auch beim für längere Zeit andauernden Wechsel des Fahrers wird eine Anpassung des Sitzes an dessen Körpergewicht meist als überflüssiger Beiast empfunden und unterbleibt, so daß auf die optimalen Eigenschaften des Sitzes verzichtet wird.
    [0004] ^ϊ KΕATj**
    [0005] ' 0MPI y WIPO Die Erfindung geht daher von der Aufgabe aus, eine der Gattung entsprechende Vorrichtung zum Anpassen der Spannung von einen Sitz vorspannenden Federn an die jeweilige Belastung zu schaf¬ fen, die entweder auf einen einfachen, auslösenden Knopfdruck hi tätig wird oder im Bedarfsfalle selbsttätig wirksam wird.
    [0006] Gelöst wird diese Aufgabe, indem die den Sitz abstützende Feder bzw. die diesen abstützenden Federn ihrerseits über einen Druck- mittelzylinder abgestützt werden und dem Sitze ein dessen Stel¬ lung erfassender Geber zugeordnet ist, der als Fühler einer Re¬ gelvorrichtung für die vorgegebene Höhe des Sitzes vorgeordnet ist, die als Stellglieder zwei Ventile aufweist, deren eines. . den in der Ausgangsstellung abgesperrten Hydraulikzylinder an eine Druckmittelquelle und deren anderes ihn an einen Rücklauf anzuschließen vermag, und die zur Einstellung des Sitzes für eine Zeitintervall wirksam gemacht wird. Hierdurch ist es möglich, manuell gesteuert oder auf auslösende Vorgänge hin innerhalb ein kurzen Zeitintervalls selbstätig die vorgegebene Sitzhöhe ein¬ zuregeln, die anschließend durch Absperren des vorspannenden Hy¬ draulikzylinders konstant erhalten bleibt.
    [0007] Eine einfache RegelVorrichtung wird erhalten, wenn ein als Geber vorgesehener mechanischer Fühlhebel die Ventile, die in einem ge meinsamen Ventilkörper zusammengefaßt werden können, mechanisch betätigt. Zur Sicherung der Absperrung des Hydraulikzylinders na erfolgter Einstellung kann ein gesondertes, in dessen Hydraulik¬ leitung angeordnetes Absperrventil vorgesehen sein. Bewährt hat es sich, dieses Absperrventil als Magnetventil auszubilden, das auf einen elektrischen Schaltimpuls hin, der auch manuell über einen Taster bewirkt werden kann, den Hydraulikzylinder mit den Ventilen der Regelvorrichtung verbindet und damit den Regelvor¬ gang freigibt. Insbesondere bei selbsttätiger Auslösung des Rege vorganges hat es sich bewährt, dem Magnetventil eine Verzöge¬ rungskette vorzuordnen, die nach Betätigung des Zündschlosses, nach Auftreten des Druckes der Druckmittelquelle, nach Belastung des Sitzes und/oder auf das Betätigen eines Schalters hin das
    [0008] " U E
    [0009] OM Magnetventil für ein vorgegebenes Zeitintervall öffnet. Die vorgegebene Sollstellung des Sitzes läßt sich verändern, wenn zwischen dem Geber und den Ventilen eine diese Soll¬ stellung beeinflussende Stellvorrichtung vorgesehen ist.
    [0010] Auf eine mechanische Kopplung der Regelvorrichtung mit dem Sitz kann verzichtet werden, wenn der Geber ein elektrisches Signal abgibt, das mittels einer Brückenanordnung ausgewertet wird, deren einer Brückenzweig zur Vorgabe der Sollstellung des Sitzes einstellbar ist. Ein solcher Geber kann als variab¬ ler Widerstand, variable Kapazität oder Induktivität ausge¬ bildet sein und insbesondere als Potentiometer, Differential¬ kondensator, Goniometer oder Differentialtransformator aus¬ geführt werden.
    [0011] Die Anpassung an die Belastung kann insbesondere dann selbst¬ tätig durchgeführt werden, wenn ein die obere Extremstellung des Sitzes erfassendes Schaltglied vorgesehen ist, das nach ein vorgegebenes Zeitintervall überschreitender Betätigung einen Regelzyklus auslöst oder vorbereitet. Auch hierbei hat es sich bewährt, den Regelzyklus ein vorgegebenes Zeitinter¬ vall nach Betätigen des Zündschlosses bzw. nach Betätigen eines der bruckmittelquelle zugeordneten Druckwächters auszulösen.
    [0012] Im einzelnen sind die Merkmale der Erfindung anhand der folgen¬ den Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit diese darstellenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen hierbei
    [0013] Fig. 1 einen durch eine verstellbare Feder abgestützten Sitz eines Traktors mit dessen Höhenlage erfassendem Geber,
    [0014] Fig. 2 eine einfache, mechanisch-hydraulisch wirksame Regelvor¬ richtung zur Beaufschlagung des Druckmittelzylinders der Fig. 1, und
    [0015] Fig. 3 ein abgeändertes, als elektronischer Baustein ausgeführ¬ tes Beispiel einer Regelvorrichtung. In Fig. 1 ist die Sitzvorrichtung eines Traktors, einer land¬ wirtschaftlichen Maschine o.dgl. dargestellt, wobei davon ausgegangen wird, daß der mit dem Traktor bzw. der Maschine verbundene Träger 1 des Sitzes 2 erheblichen Schwingungen unterworfen ist. Die Verbindung zwischen dem Träger 1 und dem Sitz 2 ist daher über einen schwenkbaren Lenker 3 bewirkt, und das obere Ende des Sitzes wird durch Rollen gehalten, die an einem mit dem Sitz verbundenen Stützblech 4 vorgesehen sind und in Kulissen 5 des Trägers 1 geführt werden. Der Träger 1 ist mit einem an das Stützblech 4 angreifenden und die Schwingun gen des Sitzes 2 dämpfenden, in der Figur nicht .dargestellten Stoßdämpfer ausgestattet. Weiterhin weist der Träger 1 einen Hydraulikzylinder 6 auf, dessen Kolbenstange mit einer Traverse 7 ausgestattet ist, in die den Sitz 2 abstützende Zugfedern 8 eingreifen. Ferner weist der Träger 1 als Geber einen schwenk¬ baren Fühlhebel 9 auf, der mit einem Stift in ein Langloch des Stützbleches 4 eingreift. Damit ist eine Sitzvorrichtung ge¬ schaffen, bei der die jeweilige Höhenstellung des Sitzes 2 mittels eines Fühlhebels 9 erfaßt wird und weiterhin die Möglichkeit besteht, die den Sitz abstützenden Zugfedern 8 mit¬ tels des Hydraulikzylinders 6 in gewünschter Weise vorzuspan¬ nen.
    [0016] Zur Regelung dieser Vorspannung kann eine einfache, mechanisch¬ hydraulisch wirksame Regelvorrichtung vorgesehen sein, die sche¬ matisch in Fig. 2 dargestellt ist. In dieser Figur ist dem Hy¬ draulikzylinder 6 ein Absperrventil 1o vorgeordnet, das das im Zylinder enthaltene Druckmittelvolumen konstant zu halten ver¬ mag. Dem Absperrventil 1o ist ein 3/2-Wege-Ventil 11 vorgeord¬ net, dessen beide Ventilteile die Stellglieder derRegelvorrich¬ tung darstellen. Der eine Zugang zu diesem 3-Wege-Ventil ist mit einer als Pumpe dargestellten Druckmittelquelle 13 ver¬ bunden, während der andere zu einem als Rücklauf vorgesehenen Sumpf 14 führt. Der Stößel 12 dieses Ventiles 11 ist mit dem Fühlhebel 9 der Fig. 1 mechanisch verbunden.
    [0017] " He _0MPI ,< IPÖ Zweckmäßig ist das Absperrventil 1o als Magnetventil aus¬ geführt. Zur Betätigung der Regelvorrichtung genügt dann das Drücken eines beispielsweise im Armaturenbrett eines die Sitzvorrichtung aufweisenden Traktors vorgesehenen Tasters für ein bis zwei Sekunden. Damit wird für dieses manuell vorgege¬ bene Zeitintervall das Absperrventil 1o geöffnet. Je nach Stel¬ lung des Fühlhebels 9 und damit des mit diesem verbundenen Stößels 12 des Ventiles 11 wird damit Druckmittel von der Druck-__ mittelquelle 13 in die Zylinderkammer des einfach wirkenden Hydraulikzylinders 6 überführt, so daß die Kolbenstange des Hydraulikzylinders 6 ausgefahren und durch Spannen der Zug¬ federn 8 der Sitz 2 der Fig. 1 nach oben verlagert wird, oder bei zu hoher Stellung des Sitzes und damit des freien Endes des Fühlhebels 9 wird der zweite Ventilteil des 3/2-Wege-Ven- tiles 11 wirksam gemacht, der den Abfluß von Druckmittel aus der Zylinderkammer des Hydraulikzylinders 6 in den Sumpf er¬ laubt. In der der Sollstellung des Sitzes 2 entsprechenden neutralen Mittellage des Fühlhebels 9 ist der Stößel 12 so verschoben, daß beide Ventilteile geschlossen sind. Beim öff- '' . nen des Absperrventiles 1o wird demnach derjenige der Wege des Ventiles 11 geöffnet, der den Sitz in seine mittlere, die Soll¬ stellung, hebt bzw. senkt,und nach Erreichen der mittleren bzw. der Soll-Stellung des Sitzes 2 sind beide Wege geschlqs- sen. Demnach genügt bereits ein kurzes Betätigen des das Ab¬ sperrventil 1o steuernden Tasters, um den belasteten Sitz 2 in seine Sollstellung zu fahren. Nach vollendeter Einstellung sind beide Wege des Ventiles 11 gesperrt und durch Freigabe des das Absperrventil 1o öffnenden Tasters wird die eingeregelte Position des Hydraulikyzlinders 6 fixiert.
    [0018] Bei der vorstehend beschriebenen Regelvorrichtung in Verbin¬ dung mit der Sitzvorrichtung der Fig. 1 ist davon ausgegangen, daß die zur Einstellung des Sitzes erforderliche Tätigkeit des Sitzenden sich auf das ca. 1 Sekunden lange Drücken eines Tasters beschränkt. Es wurde jedoch gefunden, daß selbst diese kurze Tätigkeit oft vom den Sitz Einnehmenden nicht durchgeführt wird. Die Erfindung sieht daher vor, das Zeitintervall,für welches die Regelvorrichtung zur Anstellung der Sitzhöhe tätig ist, weitgehend oder vollkommen selbsttätig zu steuern. Weiterhin besteht oft der Wunsch, die Kopplung zwischen dem die jewei-lige Höhe des Sitzes erfassenden Geber, im Ausführungs beispiel dem Fühlhebel 9, und der Regelvorrichtung nicht me¬ chanisch/ sondern elektrisch zu gestalten. Da diese Weiterbil¬ dungen der Erfindung unabhängig voneinander sind, sind auch be¬ liebige Kombinationen denkbar. Im folgenden wird anhand eines Blockschaltbildes eine Regelvorrichtung erläutert, die im we¬ sentlichen elektronisch wirkt, und bei der die Tätigkeit der • Regelvorrichtung durch logische Schaltelemente bestimmt wird. Als Stellglieder sind hier zwei gesonderte Magnetventile vor¬ gesehen, deren eines das Anheben und deren anderes das Absenken des Sitzes bewirkt.
    [0019] Für die Regelanordnung nach Fig. 1 ist als Geber 15 -ein Poten¬ tiometer vorgesehen, das mit dem Fühlhebel 9 der Fig. 1 ge¬ koppelt ist oder dessen Welle als Achse des Fühlhebels 9 be¬ nutzt wird. Dem Geber 15 ist eine Brücke 16 nachgeordnet, de¬ ren zweiter Brückenzweig einstellbar ausgebildet ist, um mit einfachen, leicht verstellbaren Mitteln die Sollhöhe des Sitzes 2 vorgeben zu können. Weiterhin weist die Brücke 16 deren Strom begrenzende Schutzwiderstände auf. Die Brückenzweige sind mit einem nachgeordneten OP-Verstärker 17 verbunden, dessen Aus¬ gang auf einen Tiefpaß 18 wirkt, der bei der Einstellung der Sitzhöhe gegebenenfalls noch vorliegende Schwingungen des Sitze ausfiltern soll. Der Ausgang des Tiefpasses 18 ist mit einem Ko parator 19 verbunden, der bei Unterschreiten der Sollhöhe des Sitzes bzw. beim Anlegen der dieser Unterschreitung ent¬ sprechenden Spannung tätig wird und über die Schaltstufe 2o sowie den Schaltverstärker 21 das Magnetventil 22 zu betätigen vermag, das eine Hydraulikleitung von einer nicht dargestellten Druckmittelquelle zur Zylinderkammer des Hydraulikzylinders 6 der Fig. 1 zu öffnen vermag.
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    [0022] Parallel zum Komparator 19 sind weitere Kqmparatoren vorgesehen. Der Komparator 23 spricht an, sobald vom Tiefpaß 18 her Sig¬ nale übermittelt werden, welche die Überschreitung der Soll- höhe des Sitzes anzeigen. Der Komparator 23 vermag über Schalt-•>. stufen 24 und 25 sowie einen Schaltverstärker 26 ein Magnetven¬ til 27 zu öffnen, das zwischen der Zylinderkammer des Druck- mittelzylinders 6 und einem Rücklauf für das Druckmittel ange- , ordnet ist. Die Betätigung des Komparators 23 bewirkt demnach bei durchgeschalteten Schaltstufen 24 und 25 ein Ablassen von Druckmittel aus dem Hydraulikyzlinder 6 und damit ein Senken des Sitzes 2.
    [0023] Dem Tiefpaß 18 sind weiterhin Komparatoren 28 und 31 nachge¬ ordnet, die beide erst in der oberen Extremstellung des Sitzes 2 ansprechen und damit anzeigen, daß der Sitz nicht belastet ist. Der dem Tiefpaß 18 direkt nachgeordnete Komparator 28 sperrt die Schaltstufe 25, so daß in der oberen Extremstellung des Sitzes ein Betätigen des Magnetventiles 27 unterbunden ist. Da in diesem Falle der Komparator 19 wirkungslos ist, kann auch das Magnetventil 22 nicht betätigt werden. In der oberen End¬ stellung des Sitzes ist damit zwar die Regelvorrichtunt vorbe¬ reitet, deren Stellglieder sind jedoch gesperrt: Das Magnet¬ ventil 22 bleibt geschlossen, da der Komparator 19 nicht an¬ spricht, und das Magnetventil 27 kann nicht geöffnet werden, da das vom Komparator 23 gegebene Signal infolge aktivierten Kom¬ parators 28 die Schaltstufe 27 nicht zu passieren vermag. Über die Oderstufe 29 ist bei geöffnetem Zündschalter 3o der Komparator 31 aktiviert, und über die nachgeordnete Anstiegs¬ verzögerung 32, den Trennverstärker 33 sowie die Abfallverzö¬ gerung 34 sind die Schaltstufen 2o und 24 zur Vorbereitung der Regelung geöffnet.
    [0024] Wird nunmehr der Sitz belastet, so fällt zunächst der Kompara¬ tor 28 ab und öffnet die Schaltstufe 25. Damit vermag die Re¬ gelVorrichtung nunmehr in Abhängigkeit von der durch den Geber 15 abgefühlten Sitzhöhe das jeweils zu öffnende der Magnetven¬ tile 22 bzw. 27 zu betätigen. Es wird jedoch davon ausgegangen, daß der die Sitz- sowie die RegelVorrichtung aufweisende Traktor noch nicht eingeschaltet ist und damit auch des¬ sen Hydrauliksystem noch drucklos ist. Trotz Betätigung des Magnetventiles 22 bzw. 27 vermag daher noch keine Einstel¬ lung des Sitzes stattzufinden.
    [0025] Wird nunmehr der Zündschalter 3o bzw. ein mit dem Zündschalter verbundener Kontakt 3o geschlossen, so wird jetzt auch der zweite Eingang der Oder-Stufe frei - der erste Eingang wurde durch Fortfall der der oberen Extremstellung des Sitzes ent¬ sprechenden Spannung freigegeben. Durch verzögern mindestens des dem Schalter 3o zugeordneten Einganges erfolgt diese Frei¬ gabe verzögert, so daß infolge des Betätigens des Zünd- und Anlaßschalters zwischenzeitlich der Motor des Traktors anzu¬ springen vermag und der Aufbau des Druckes des Hydrauliksystems des Traktors beginnt. Damit aber vermag über das betätigte der Magnetventile 2o bzw. 27 ein Druckmittelstrom zu fließen, wel¬ cher die Einstellung des Hydraulikzylinders 6 und, damit ver¬ bunden, die Höhe des Sitzes 2 auf den Sollwert einregelt. Durch die Abfallverzögerung der Stufe 35 weiter verzögert wirkt sich der Abfall des Komparators 31 auf die Schaltstufen 2o und 24 aus und sperrt diese damit nach einem durch die Verzögerung der Oder-Stufe 29 sowie der Verzögerungs-Stufe 34 gegebenem Zei intervall, das für die Höhenregelung des Sitzes ausreichend bemessen ist. Damit sind nach erfolgter Einstellung die als Stellglieder der Regelvorrichtung nachgeordneten Magnetventile 22 und 27 wieder gesperrt, und die im Zylinderraum des Hydrau¬ likzylinders 6 abgesperrte Druckmittelmenge fixiert die ein¬ geregelte Stellung des Sitzes 2.
    [0026] Infolge der durch die Stufe 32 gegebene AnstiegsVerzögerung vermag ein 'kurzzeitiges Erreichen der oberen Extremstellung des Sitzes 2 als Scheitelstellung maximaler Schwingungsampli- tuden die Regelvorrichtung nicht erneut in Betrieb zu ver¬ setzen, da diese obere«Extremstellung nur kurzzeitig für eine die Zeitkonstante der Anstiegsverzögerung nicht erreichende
    [0027] OM z_NA Dauer eingehalten wird. Wird jedoch der Sitz verlassen und damit auch während des Laufens des Motors des Traktors und während des Aufrechterhaltens des Druckes der Druckmittelquelle frei¬ gegeben, so wird er für längere Zeit entlastet, und die Sper¬ rung der Schaltstufen 2o und 24 wird, entsprechend verzögert, aufgehoben. Vorher allerdings schon wurde über den Kompensator 28 die Schaltstufe 25 unverzögert gesperrt, so daß das Mag¬ netventil 22 gesperrt bleibt, da der Geber 25 eine oberhalb des Sollwertes liegende Stellung des Sitzes anzeigt, wäh¬ rend andererseits zwar der Komparator 23 betätigt ist, eine Auswirkung auf das Magnetventil 27 jedoch durch die Schalt¬ stufe 25 unterbunden ist. Wird der Sitz 2 anschließend wieder , belastet, so fällt der Komparator 28 unverzögert ab und öffnet die Schaltstufe 25, so daß erneut ein Regelvorgang einsetzt. Zwar fällt diesmal der Komparator 31 wegen Verlassens der oberen Extremstellung sofort ab, die Abfallverzögerung der Stufe 34 aber verzögert die Sperrung der Schaltstufen 2o und 24, so daß ein ausreichendes Intervall zum Einregeln der Sollstellung des Sitzes zur Verfügung steht.
    [0028] "Die beiden Ausführungsbeispiele zeigen, daß die Regelvorrich¬ tung selbst ausschließlich mechanisch-hydraulisch aufgebaut sein kann, andererseits aber die Möglichkeit besteht, eine empfindliche elektrische Regelvorrichtung aufzubauen, die bei der Verwendung von ICs sowohl bezüglich des Aufwandes als auch des Raumbedarfes relativ anspruchslos ist. Die -Betätigung der RegelVorrichtung kann rein manuell durch kurzzeitiges Drücken eines Tasters bewirkt werden, wobei gegebenenfalls visuelle Hil¬ fen beigegeben werden können: Vermittels von Anzeigelampen, gegebenenfalls Leuchtdioden, kann eine Fehlanpassung des Sitzes ebenso angezeigt v/erden wie das Vorliegen des die Regelung er¬ laubenden Druckes. Ferner kann ein optisches Signal als Auf¬ forderung zur Betätigung des Tasters jeweils nach Anlassen des Traktors bzw. Inbetriebnahme der Maschine oder nach Aufbau des Druckes ausgelöst werden, das durch Betätigung des Tasters ge¬ löscht wird. Zweckmäßig ist es in diesen Fällen jedoch, kein optisches Signal zu bewirken, sondern die RegelVorrichtung selbst in Abhängigkeit vom Druckaufbau des Hydrauliksystems, von der wiedererfolgten Belastung des Sitzes, vom Anlassen des Traktors o.dgl. selbsttätig tätig werden zu lassen, wobei die Wirksamkeit der Regelvorrichtung um eine vorgegebene, den Druc aufbau erlaubende Zeit verzögert wird und über ein das Aus¬ regeln erlaubendes Zeitintervall aufrechterhalten wird.
    [0029] Vorstehend ist davon ausgegangen, daß als Stellglieder der Reg vorrichtung zwei Ventile vorgesehen sind. Aus wirtschaftlichen Gründen werden zweckmäßig diese Ventile kombiniert, um beim Au führungsbeispiel nach Fig. 2 durch mechanische Betätigung eine Stößels die gewünschte Regelwirkung zu erzielen; im Ausführung beispiel der Fig. 3 wird zweckmäßig ebenfalls ein Ventil ver¬ wendet, das beispielsweise in eine Mittelstellung, in der beid Ventile gesperrt sind, vorgespannt ist und durch zwei Betätigu wicklungen wahlweise in einer Richtung auslenkbar ist. Es ist zwar möglich, Ventile zu verwenden, bei denen in einer solchen Mittelstellung nicht beide Wege völlig geschlossen sind, sonde die Funktionen sich geringfügig überdecken. Im allgemeinen wir es aber als zweckmäßig empfunden, auf Ventile zurückzugreifen, bei denen in der Mittelstellung beide Wege geschlossen sind.
    [0030] Die Erfindung kann auch hinsichtlich der der RegelVorrichtung geordneten Stellglieder variiert werden. So kann,' beispielswei um eine Beschleunigung des Absenkens des Sitzes zu erreichen, der Hydraulikzylinder doppelwirkend ausgebildet sein, so daß der RegelVorrichtung als Stellglied ein Ventil mit vier Funkti nachzuordnen ist: Wird das Ventil aus seiner neutralen Funktio heraus im Sinne des Senkens des Sitzes betätigt, so wird die obere Zylinderkammer mit Druckmittel beaufschlagt und die un¬ tere entlastet, während zum Heben die untere beaufschlagt und die obere entlastet wird. Ferner ist es möglich, den für das Druckmittel vorgesehenen Ventilen Steuerventile vorzuordnen. Verfügt das den Sitz aufnehmende Fahrzeug bzw. die ihn aufwei¬ sende Maschine über keine eigene Hydraulikversorgung, so kann Sitz mit einer separaten Hydraulikversorgung ausgestattet sein bewährt hat es sich in diesen Fällen aber, die Verstellung des Aufhängepunktes der Federn durch ein Eldrogerät zu bewirken, das einen einen hydraulischen Druck bewirkenden Motor mit einem ; als Stellmotor vorgesehenen Zylinder vereinigt; als preislich günstiger erweist sich im allgemeinen aber die Verwendung eines als Stellglied wirksamen Elektromotors, der von der Regelvor¬ richtung in Abhängigkeit von der Stellung des Sitzes im Rechts-, bzw. Linkslauf betrieben werden kann und die Verstellung (vor¬ zugsweise untersetzt) über eine Schraubenspindel zu bewirken vermag, die in eine Spindelmutter eingreift, o.der aber mittels einer Schnecke in ein Schneckensegment eingreift, das mit die Federn abstützenden Hebeln ausgestattet ist. Bei einer einfachen mechanisch-elektrisch wirksamen Regelanordnung kann der Fühl¬ hebel 9 der Fig. 1, gegebenenfalls übersetzt, mit einem schleif¬ ringartig ausgebildeten, in der Mittelstellung den nachgeordneten Motor abschaltenden Umschalter verbunden sein, während bei ähn¬ lich der Anordnung der Fig. 3 ausgebildeten RegelVorrichtungen den Schaltverstärkern dem Motor vorgeordnete Sehaltschütze nachgeordnet sein können. Auch die Funktion des Sitzes läßt sich, wenn etwas längere Einstellzeiten nicht gescheut werden, abändern: So kann beispielsweise im Falle jedes für längere Zeit bewirkten Anfahrens der oberen Extremstellung des Sitzes dessen Einregeln auf eine mittlere Stellung erfolgen, so daß beim Auftreten einer Belastung aus dieser Stellung heraus die Regelvorrichtung tätig wird. Als Kriterium hierfür kann die konstante tiefere Stellung über längere Zeit oder aber sogar das Erreichen der unteren Extremstellung genutzt werden. Die obere bzw. die untere Extrem¬ stellung können durch besondere, gegebenenfalls berührungslos wirkende Endschalter erfaßt werden, es ist aber auch möglich, wie am Beispiel der Fig. 3 gezeigt, extreme Werte der Geber als Kriterium für das Erreichen einer extremen Sitzstellung zu ver- . wenden.
    [0031] In jedem Falle, und auch im Falle beliebiger Kombinationen der angegebenen Maßnahmen, wird gemäß der Erfindung mit relativ ge¬ ringem Aufwände das einer gegebenen Belastung entsprechende Einstellen des Sitzes auf eine vorgegebene Höhe erheblich e
    [0032] OMPI.. Rmτ leichtert oder aber selbstätig bewirkt, so daß gesichert ist, den gefederten Sitz im optimalen Arbeitsbereiche zu betreiben
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Durch eine oder mehrere Federn abgestützter Sitz an Fahr¬ zeugen, Maschinen oder "dergleichen, mit einer Vorrichtung zum Anpassen der Spannung der Feder an unterschiedliche Körpergewichte durch Verschieben des Angriffspunktes der Feder, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Feder (8) bzw. die Federn über einen Hydraulikzylin¬ der (6) abgestützt sind und dem Sitz (2) ein dessen Stellung erfassender Geber (9, 15) zugeordnet ist, der als Fühler einer Regelvorrichtung für die vorgegebene Höhe des Sitzes vorge¬ ordnet ist, die als Stellglieder zwei Ventile (11;22,27) auf¬ weist, deren eines den in der Ausgangsstellung abgesperrten Hydraulikzylinder mit einer Druckmittelquelle (13) und deren anderes den Hydraulikzylinder an einen Rücklauf (Sumpf 14) anzuschließen vermag, und die zur Einstellung des Sitzes für ein Zeitintervall wirksam gemacht wird.
    2; Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Geber (Fühlhebel 9) die Ventile (11) mechanisch be¬ tätigt.
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Hydraulikleitung zum Hydraulikzylinder (6) ein Ab¬ sperrventil (10) aufweist.
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Absperrventil (10) ein Magnetventil ist.
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß dem Magnetventil (10) eine Verzögerungskette vorge¬ ordnet ist, die vom Betätigen des Zündschlüssels bzw. dem Auftreten des Druckes der Druckmittelquelle, vom Auftreten der Belastung des Sitzes (2) und/oder vom Betätigen eines Schalters an das Magnetventil für ein vorgegebenes Zeit¬ intervall öffnet.
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß zwischen Geber (Fühlhebel 9) und Ventil (11) eine die Sollstellung bestimmende Stellvorrichtung vorgesehen ist.
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Geber (15) ein elektrisches Signal abgibt, das mitte einer Brückenanordnung (16) ausgewertet wird, deren einer Brückenzweig zur Vorgabe der Sollstellung des Sitzes (2) ein stellbar ist.
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß eine die obere Extremstellung des Sitzes (2) erfassendes Schältglied vorgesehen ist, das nach ein vorgegebenes Zeitin tervall überschreitende Betätigung einen Regelzyklus aus¬ löst oder vorbereitet.
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, d a d u r c h ge k e n n ze l e h n e t , daß der Regelzyklus ein vorgegebenes Zeitintervall nach Be¬ tätigen des Zündschlüssels bzw. nach Betätigen eines der Dru mittelquelle zugeordneten Druckwächters bewirkt wird. _
    10. Vorrichtung nach Ansprüchen 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß als Stellmotor ein doppeltwirkender Hydraulikzylinder vorgesehen ist und jeder der Zylinderkammern Ventilsätze vorgeordnet sind, die diese wechselweise mit der Druckmittel quelle bzw.
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß als Stellmotor ein auf die Aufhängung der Federn (8) einwirkender Elektromotor vorgesehen ist, dem als der Regelvorrichtung nachgeordnete Stellglieder elektrische Schaltglieder zugeordnet sind, die dessen Rechts- bzw. Linkslauf zu bewirken vermögen.
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    FR2416813A1|1979-09-07|
    DE2805842A1|1979-08-16|
    IT7920052D0|1979-02-09|
    GB2035797B|1982-09-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1979-09-06| AK| Designated states|Designated state(s): GB US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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