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    • 专利摘要:
    Insektenschutztür, umfassend einen rechteckigen Flügelrahmen (4) aus mehreren Rahmenprofilen (9, 10, 11, 12), der in der Montagestellungüber wenigstens zwei Scharnierbeschläge (3a, 3b, 3c) an einem Montage- oder Blendrahmen (2) ausschwenkbar gelagert ist, wobei jeder Scharnierbeschlag (3a, 3b, 3c) ein Scharnieroberteil (18, 33) und ein Scharnierunterteil (19, 34) sowie einen eine Schwenkachse bildenden, in miteinander fluchtende Aufnahmen am Scharnierober- und -unterteil (18, 33, 19, 34) eingesetzten Stift (20) umfasst, sowie ein Gleitelement, über das das Scharnieroberteil (18, 19) auf dem Scharnierunterteil (19, 34) gleitgelagert ist, wobei das Gleitelement eine den Stift (20) in einer Bohrung (23) aufnehmende Buchse (22) ist, die in eine der Aufnahmen eingesetzt ist und einen endseitigen Lagerbund (24) aufweist, der zwischen dem Scharnierober- und dem -unterteil (18, 33, 19, 34) angeordnet ist.
    公开号:EP3708749A1
    申请号:EP20153978.0
    申请日:2020-01-28
    公开日:2020-09-16
    发明作者:Gerd Lämmermann
    申请人:Gerd Lämmermann；
    IPC主号:E05D5-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Insektenschutztür, umfassend einen rechteckigen Flügelrahmen aus mehreren Rahmenprofilen, der in der Montagestellung über wenigstens zwei Scharnierbeschläge an einem Montage- oder Blendrahmen ausschwenkbar gelagert ist, wobei jeder Scharnierbeschlag ein Scharnieroberteil und ein Scharnierunterteil sowie einen eine Schwenkachse bildenden, in miteinander fluchtende Aufnahmen am Scharnierober- und -unterteil eingesetzten Stift umfasst, sowie ein Gleitelement, über das das Scharnieroberteil auf dem Scharnierunterteil gleitgelagert ist.
    [0002] Eine solche Insektenschutztür wird üblicherweise als Vorsatztür vor eine gebäudeseitig fest verbaute Tür, beispielsweise eine Terrassen- oder Balkontür gesetzt. Sie umfasst üblicherweise einen rechteckigen Flügelrahmen, der aus vier zumeist auf Gehrung geschnittenen Rahmenprofilen, üblicherweise stranggepresste Aluminiumprofile, zusammengesetzt ist, wobei die Rahmenprofile über entsprechende Verbindungselemente miteinander verpresst sind. Der Flügelrahmen selbst ist z.B. in einem Montagerahmen angeordnet, der bauwerksseitig fixiert ist. An diesem Montagerahmen ist der Flügelrahmen über wenigstens zwei Scharnierbeschläge schwenkbar gelagert, sodass er relativ zum Blendrahmen verschwenkt werden kann. Bei der Insektenschutztür kann es sich um eine Tür handeln, die nur zu einer Seite hin aufgeschwenkt werden kann, mithin also in der Schließstellung gegen einen Anschlag respektive den Montagerahmen läuft. Alternativ kann es sich um eine Pendeltür handeln, das heißt, dass der Flügelrahmen zu beiden Seiten durch den Montagerahmen pendeln kann. Alternativ kann der Flügelrahmen auch an einem Blendrahmen der Tür befestigt und schwenkgelagert sein.
    [0003] Die Schwenklagerung erfolgt über wenigstens zwei Scharnierbeschläge, jeweils umfassend ein Scharnieroberteil und ein Scharnierunterteil sowie einen eine Schwenkachse bildenden Stift, der in zwei miteinander fluchtende Aufnahmen am Scharnieroberteil und am Scharnierunterteil eingesetzt ist. Üblicherweise ist er in einer der Aufnahmen fixiert, beispielsweise eingeklebt oder eingepresst, während er in der anderen Aufnahme beweglich aufgenommen ist, alternativ kann der Stift auch lose eingesetzt und im Scharnierunterteil abgestützt sein. Die Aufnahmen sind zylindrische Bohrungen, die miteinander fluchten. Das Scharnieroberteil ist beispielsweise am Flügelrahmen befestigt, während das Scharnierunterteil am Montage- oder Blendrahmen angeordnet ist, sodass der Flügelrahmen über die Scharnieroberteile auf den Scharnierunterteilen und damit am Montage- oder Blendrahmen abgestützt ist. Das heißt, dass das Gewicht des Flügelrahmens auf den Scharnierunterteilen lastet. Da es sich beim Verschwenken des Flügelrahmens die Scharnieroberteile relativ zu den Scharnierunterteilen bewegen, wird üblicherweise ein Gleitelement in Form einer Gleitscheibe zwischen das Scharnieroberteil und das Scharnierunterteil gesetzt. Hierüber wird eine Gleitlagerung, die ein leichtgängiges Auf- und Zuschwenken des Flügelrahmens ermöglichen, realisiert, wobei zusätzlich verhindert wird, dass die üblicherweise metallenen Scharnieroberteile auf den ebenfalls metallenen Scharnierunterteilen abrasiv verschwenken.
    [0004] Nachteilig hierbei ist jedoch die Montage der Gleitscheibe, die zwischen Scharnierober- und -unterteil positioniert werden muss, und durch die der Stift geführt werden muss. Dies ist insbesondere, wenn dies gleichzeitig an den wenigstens zwei Scharnierbeschlägen erfolgen muss, mühsam.
    [0005] Der Erfindung liegt damit das Problem zu Grunde, eine demgegenüber verbesserte Insektenschutztür anzugeben.
    [0006] Zur Lösung dieses Problems ist bei einer Insektenschutztür der eingangs genannten Art erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gleitelement eine den Stift in einer Bohrung aufnehmende Buchse ist, die in eine der Aufnahmen eingesetzt ist und einen endseitigen Lagerbund aufweist, der zwischen dem Scharnierober- und dem -unterteil angeordnet ist.
    [0007] Bei der erfindungsgemäßen Insektenschutztür kommt eine Lagerbuchse zum Einsatz, die auf einfache Weise in einer der Aufnahmen angeordnet werden kann, wo sie bevorzugt fixiert aufgenommen ist, beispielsweise eingeklebt oder eingepresst ist, was hier jedoch nicht zwingend ist. Die Buchse greift also mit einem zylindrischen Buchsenteil in die jeweilige Aufnahme ein und nimmt den Stift in einer entsprechenden hohlzylindrischen Buchsenbohrung auf. Gleichzeitig greift die Buchse mit einem endseitigen Lagerbund zwischen die beiden Scharnierteile, sodass beide auf diesem Lagerbund gleitgelagert sind.
    [0008] Diese Ausgestaltung hat eine Reihe von Vorteilen. Zum einen ist die Montage des Gleitelements einfach, da die Buchse ein hinreichend großes und daher einfach handzuhabendes Bauteil ist. Sie kann auf einfacher Weise in einer entsprechenden Aufnahme am Scharnierober- und -unterteil eingesetzt werden, wobei diese Aufnahme einen etwas größeren Durchmesser aufweist als die Aufnahme am anderen Scharnierteil, die lediglich einen dem Stift entsprechenden Durchmesser aufweist. Die Lagerbuchse selbst weist einen Bohrungsdurchmesser auf, der dem Stiftdurchmesser im Wesentlichen entspricht, jedoch einen etwas größeren Außendurchmesser, auf den wiederum der Durchmesser der Bohrung respektive Aufnahme, in die die Lagerbuchse eingesetzt ist, abgestimmt ist. In jedem Fall kann die Lagerbuchse auf einfacher Weise in die entsprechende Aufnahme eingesetzt werden, in der sie bei Bedarf fixiert werden kann, wobei sie aber auch, wenn sie in die Aufnahme des Scharnierunterteils eingesetzt wird, auf einfache Weise von Hand eingeschoben werden kann und darin leicht klemmfixiert sein kann.
    [0009] Da der Stift in der Buchse aufgenommen ist, sorgt die Buchse einerseits für eine Gleitlagerung des Stiftes, der zumeist fest mit dem anderen Scharnierteil verbunden, beispielsweise verpresst ist. Das heißt, dass der Stift eine relative Bewegung zum anderen Scharnierteil ausführt, wobei diese Bewegung über die Gleitlagerbuchse geführt ist, sodass es zu keinem abrasiven Eingriff des sich bewegenden Stiftes am jeweiligen Scharnierteil kommt. Auch eine Geräuschbildung wird hierüber vermieden.
    [0010] Darüber hinaus ist es auch eine sehr gute Gleitlagerung der Scharnierteile relativ zueinander über den Lagerbund gegeben. Es kommt also auch in diesem Bereich zu einer guten Gleitführung, sodass jedwede Beschädigung aus der Relativbewegung der Scharnierteile und des Stiftes zueinander ausgeschlossen ist.
    [0011] Die Buchse kann gemäß einer Erfindungsalternative in die Aufnahme des Scharnierunterteils eingesetzt sein, in die sie lediglich eingeführt wird. Sie kann zusätzlich auch in der Buchse fixiert sein, was in diesem Fall aber nicht zwingend ist, da die Buchse im Rahmen der Montage ohnehin positionsfixiert ist, da der Lagerbund auf der Stirnfläche des Scharnierunterteils aufsitzt.
    [0012] Alternativ kann die Buchse auch in die Aufnahme des Scharnieroberteils eingesetzt und darin fixiert sein. Das heißt, sie wird im Rahmen der Montage in die Aufnahme des Scharnieroberteils eingesetzt und darin fixiert, sodass sie während der Rahmenmontage nicht herausfallen kann. In diesem Fall ist der Stift in die Aufnahme des Scharnierunterteils eingesetzt respektive darin fixiert, während er im vorangegangenen Ausführungsbeispiel in die Aufnahme des Scharnieroberteils eingesetzt respektive darin fixiert ist.
    [0013] Erfolgt eine Buchsenfixierung in der jeweiligen Aufnahme, so wird diese entweder eingeklebt oder, bevorzugt, eingepresst, wozu die bevorzugt aus Kunststoff bestehende Buchse einen geringfähigen größeren Durchmesser als den Bohrungsdurchmesser respektive Aufnahmedurchmesser aufweist.
    [0014] Der Lagerbund selbst sollte einen Außendurchmesser von maximal 8 mm aufweisen, sodass er nicht über den Außenumfang der Scharnierteile herausragt.
    [0015] Die die Buchse aufnehmende Aufnahme sollte einen Durchmesser von maximal 6 mm aufweisen, das heißt, dass auch die Buchse einen Außendurchmesser von maximal 6 mm aufweist. Die stellt noch sicher, dass die verbleibende Scharnierteilwandung hinreichend dimensioniert ist, trotz eines im Vergleich zum Durchmesser der am anderen Scharnierteil vorgesehenen, den Stift aufnehmenden Aufnahme größeren Durchmessers.
    [0016] Der Stift und damit die ihn aufnehmende Aufnahme wie auch die Buchsenbohrung sollten einen Durchmesser von maximal 4 mm aufweisen. Insgesamt ergibt sich aufgrund der entsprechenden Durchmesserabstufung eine hinreichende stabile Ausgestaltung.
    [0017] Die Buchse selbst besteht bevorzugt aus Kunststoff, wobei hierfür nahezu jeder entsprechende Gleiteigenschaften aufweisende Kunststoff verwendet werden kann. Bevorzugt wird hierzu Polyoxymethylen (POM) zu verwenden.
    [0018] Neben der Insektenschutztür betrifft die Erfindung ferner einen Scharnierbeschlag für eine Insektenschutztür der vorstehend beschriebenen Art. Der Scharnierbeschlag umfasst ein Scharnieroberteil und ein Scharnierunterteil sowie einen in der Montagestellung eine Schwenkachse bildenden, in miteinander fluchtende Aufnahmen am Scharnierober- und -unterteil einzusetzenden oder eingesetzten Stift, sowie ein Gleitelement, über das das Scharnieroberteil auf dem Scharnierunterteil gleitgelagert ist. Der Scharnierbeschlag zeichnet sich dadurch aus, dass das Gleitelement eine den Stift in einer Bohrung aufnehmende Buchse ist, die in eine der Aufnahmen eingesetzt oder einsetzbar ist und einen endseitigen Lagerbund aufweist, der in der Montagestellung zwischen dem Scharnierober- und dem -unterteil angeordnet ist.
    [0019] Die Buchse kann in die Aufnahme des Scharnierunterteils werksseitig eingesetzt und darin bevorzugt dann auch fixiert sein, alternativ kann sie auch voreingesetzt werden. Im Fall einer Fixierung wird sie darin entweder eingeklebt oder eingepresst.
    [0020] Alternativ kann die Buchse auch bereits werksseitig in die Aufnahme des Scharnieroberteils eingesetzt sein oder einsetzbar sein. Auch hier besteht die Möglichkeit, sie bereits werksseitig einzusetzen und darin zu fixieren, wie dieses einsetzen und fixieren aber auch vor Ort erfolgen kann. Das Fixieren kann durch Einkleben oder durch Einpressen erfolgen, wobei dieses Einpressen einfacher erfolgen kann, wenn die Buchse aus Kunststoff ist.
    [0021] Der Stift ist in der nicht mit der Buchse versehenen oder zu versehenden Aufnahme fixiert, wobei auch dies durch Einkleben oder Verpressen erfolgen kann. Diese Fixierung kann ebenfalls werksseitig vorgenommen werden, aber auch vor Ort.
    [0022] Der Lagerbund selbst sollte einen Außendurchmesser von maximal 8 mm aufweisen, während die die Buchse aufnehmende Aufnahme einen Durchmesser von maximal 6 mm aufweisen sollte. Der Stift hingegen sollte einen Durchmesser von maximal 4 mm aufweisen.
    [0023] Als Material für die Ausbildung der Buchse wird zweckmäßiger Weise ein Gleitkunststoff verwendet, vorzugsweise POM.
    [0024] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den folgenden Ausführungsbeispielen sowie den zugehörigen Zeichnungen. Hierbei zeigen schematisch: Fig. 1 eine Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Insektenschutztür, Fig. 2 eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Scharnierbeschlags einer ersten Ausführungsform, Fig. 3 den Scharnierbeschlag aus Fig. 2 in der zusammengesetzten Stellung, und Fig. 4 eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Scharnierbeschlags einer zweiten Ausführungsform.
    [0025] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Insektenschutztür 1, umfassend im gezeigten Beispiel einen Montagerahmen 2 sowie einen in diesem über entsprechende Scharnierverbindungen 3a, 3b und 3c schwenk gelagerten Flügelrahmen 4, der im gezeigten Beispiel zu einer Seite ausgeschwenkt ist. Es kann sich um einen nur einseitig ausschwenkbaren Flügelrahmen 4 handeln, alternativ kann er auch zu beiden Seiten ausschwenkbar sein, mithin also eine Pendeltür realisiert sein. Der Montagerahmen 2 besteht aus vier auf Gehrung geschnittenen Rahmenprofilen 5, 6, 7, 8, die im Bereich der Kanten über entsprechende Verbindungselemente aneinander fixiert respektive verpresst sind. In der Montagestellung wird der Montagerahmen 2 gebäudeseitig positionsfest fixiert.
    [0026] Auch der Flügelrahmen besteht aus vier Rahmenprofilen 9, 10, 11, 12, die auf Gehrung geschnitten sind und über entsprechende Verbindungselemente im Eckbereich miteinander verbunden, vorzugsweise verpresst sind. Im unteren Bereich befindet sich eine horizontal verlaufende Versteifungssprosse 13 sowie ein den unteren Bereich ausfachendes Blech 14. Im mittleren Bereich ist eine Sprosse 15 angeordnet, die sich vom einen vertikal Rahmenprofil 10 zum anderen vertikal Rahmenprofil 11 erstreckt und an diesen wiederum über entsprechende Verbindungselemente fixiert ist. Die offenen Rahmenbereiche oberhalb und unterhalb der Sprosse 15 sind mit entsprechenden Insektenschutzgeweben 16, 17 ausgefacht, die über einen Keder, der in einer umlaufenden Nut an den entsprechenden Rahmenprofilen sowie der Verbindungsstrebe 13 und der Sprosse 15 vorgesehen sind, in einzig bekannter Weise fixiert ist.
    [0027] Der grundsätzliche Aufbau einer solchen Insektenschutztür ist hinreichend bekannt.
    [0028] Fig. 2 zeigt eine Explosionsdarstellung des Scharnierbeschlags 3a aus Fig. 1. Dieser besteht aus einem Scharnieroberteil 18, einem Scharnierunterteil 19 sowie einem Stift 20, vorzugsweise aus Edelstahl, der in einer entsprechenden, durchgehenden Aufnahme 21 am Scharnieroberteil eingesetzt, vorzugsweise darin eingepresst ist. Am Scharnierunterteil 19 ist eine entsprechende Aufnahme 21 vorgesehen, die ebenfalls als längslaufende Bohrung ausgeführt ist. In diese wird eine Hülse 22 eingesetzt, das heißt, dass der Durchmesser der Aufnahme 21 im Wesentlichen den Außendurchmesser der Hülse 22 entspricht. Die Hülse 22 wird bevorzugt in die Aufnahme 21 eingepresst.
    [0029] Die Hülse 22 wiederum weist eine Bohrung 23 auf, die im Wesentlichen dem Durchmesser des Stiftes 20 entspricht, der in der Montagestellung in dieser Bohrung 23 und damit aber auch in die Aufnahme 21 eingreift.
    [0030] Die Hülse 22 weist des Weiteren endseitig einen Lagerbund 24 auf, der in der Montagestellung zwischen der unteren Stirnfläche 25 des Scharnieroberteils 18 und der oberen Stirnfläche 26 des Scharnierunterteils 19 zu liegen kommt.
    [0031] Die Hülse 22 selbst ist aus einem Gleitwerkstoff aus Kunststoff, vorzugsweise Polyoxymethylen (POM), wobei aber auch andere Kunststoffe verwendet werden können. Sie dient einerseits der Gleitlagerung des Stifts 20, der wie beschrieben in die Aufnahme der Bohrung 23 eingreift, wobei der Durchmesser der Bohrung 23 im Wesentlichen dem Außendurchmesser des Stiftes 20 entspricht, sodass dieser gut geführt ist und es nicht zu einem Wackeln kommt.
    [0032] Darüber hinaus dient der Lagerbund 24 der Gleitlagerung des Scharnieroberteils 18 auf dem Scharnierunterteil 19, wobei die Last des Flügelrahmens 4 auf dem Scharnierunterteil 19 ruht.
    [0033] Fig. 3 zeigt den Scharnierbeschlag 3a der Montagestellung. Ersichtlich befindet sich der Lagerbund 24 zwischen dem Scharnieroberteil 18 und dem Scharnierunterteil 19, der Stift 20 ist ansonsten nicht sichtbar, lediglich die Hülse 22 ist hierdurch eine seitliche Durchbrechung 37, die einen Zugriff auf entsprechende Befestigungsschrauben, über die das Scharnierunterteil 19 am Montagerahmen 2 befestigt wird, ermöglicht, sichtbar.
    [0034] Der Stift 20 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel über entsprechende Befestigungsschrauben 27, hier zwei Madenschrauben, die in entsprechende Gewindebohrungen 28 des Scharnieroberteils 18 eingeschraubt sind, fixiert. Neben dieser Art der Fixierung ist aber auch ein Einpressen des Lagerstifts 20 möglich.
    [0035] Das Scharnieroberteil 18 wie auch das Scharnierunterteil 19 sind über entsprechende Halteabschnitte 29 bzw. 30 in entsprechenden Befestigungsnuten 31 bzw. 32 an den Rahmenprofilen 11 des Flügelrahmens 4 respektive des Montagerahmens 2 fixiert, wobei diese Halteabschnitte 29, 30 in den entsprechenden Haltenuten 31, 32 eingeschoben und darin über entsprechende Hinterschneidungen etc. fixiert sind. Zur Positionsbefestigung dienen entsprechende Schrauben, die durch die entsprechenden Scharnierteile zu führen sind.
    [0036] Die grundsätzliche Art und Weise der Befestigung eines solchen Scharnierteils am Flügel- respektive Montagerahmen 4, 2 ist hinlänglich bekannt.
    [0037] Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform eines Scharnierteils 3b bzw. 3c, wiederum umfassend ein Scharnieroberteil 33 sowie ein Scharnierunterteil 34. Bei dieser Ausgestaltung ist der Stift 20 in einer entsprechende Aufnahme 35 am Scharnierunterteil 34 eingesetzt, während die Hülse 22, die von der Geometrie her der Hülse 22 aus Fig. 2 entspricht, in eine entsprechende Aufnahme 36 am Scharnieroberteil 33 eingesetzt ist. Bei dieser Ausgestaltung entspricht der Durchmesser der Aufnahme 36 dem Außendurchmesser der Hülse 22, die wiederum eine entsprechende Aufnahme oder Bohrung 23 aufweist, in die der Stift 20 greift.
    [0038] Ebenfalls ist auch hier die Hülse 22 bevorzugt in der Aufnahme 36 vorfixiert, sodass sie nicht nach unten herausfallen kann.
    [0039] In der Montagestellung greift wiederum der Stift 20 in die entsprechende Bohrung 23 der Hülse 22 ein und ist in dieser gleitgeführt. Der Lagerbund 24 befindet sich wiederum zwischen dem Scharnierober- und -unterteil 33, 34, sodass auch diese wiederum relativ zueinander gleitgelagert sind.
    权利要求:
    Claims (18)
    [0001] Insektenschutztür, umfassend einen rechteckigen Flügelrahmen (4) aus mehreren Rahmenprofilen (9, 10, 11, 12), der in der Montagestellungüber wenigstens zwei Scharnierbeschläge (3a, 3b, 3c) an einem Montage- oder Blendrahmen (2) ausschwenkbar gelagert ist, wobei jeder Scharnierbeschlag (3a, 3b, 3c) ein Scharnieroberteil (18, 33) und ein Scharnierunterteil (19, 34) sowie einen eine Schwenkachse bildenden, in miteinander fluchtende Aufnahmen am Scharnierober- und -unterteil (18, 33, 19, 34) eingesetzten Stift (20) umfasst, sowie ein Gleitelement, über das das Scharnieroberteil (18, 19) auf dem Scharnierunterteil (19, 34) gleitgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement eine den Stift (20) in einer Bohrung (23) aufnehmende Buchse (22) ist, die in eine der Aufnahmen eingesetzt ist und einen endseitigen Lagerbund (24) aufweist, der zwischen dem Scharnierober- und dem -unterteil (18, 33, 19, 34) angeordnet ist.
    [0002] Insektenschutztür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (22) in die Aufnahme des Scharnierunterteils (19, 34) eingesetzt, und vorzugsweise in der Aufnahme fixiert ist.
    [0003] Insektenschutztür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (22) in die Aufnahme des Scharnieroberteils (18, 33) eingesetzt und darin fixiert ist.
    [0004] Insektenschutztür nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (22) in die Aufnahme eingeklebt oder eingepresst ist.
    [0005] Insektenschutztür nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbund (24) einen Außendurchmesser von maximal 8 mm aufweist.
    [0006] Insektenschutztür nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die Buchse (22) aufnehmende Aufnahme einen Durchmesser von maximal 6 mm aufweist.
    [0007] Insektenschutztür nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (20) einen Durchmesser von maximal 4 mm aufweist.
    [0008] Insektenschutztür nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (22) aus Kunststoff, insbesondere aus Polyoxymethylen (POM) ist.
    [0009] Scharnierbeschlag für eine Insektenschutztür nach einem der vorangehenden Ansprüche, umfassend ein Scharnieroberteil (18, 33) und ein Scharnierunterteil (19, 34) sowie einen in der Montagestellung eine Schwenkachse bildenden, in miteinander fluchtende Aufnahmen am Scharnierober- und -unterteil (18, 33, 19, 34) einzusetzenden oder eingesetzten Stift (20), sowie ein Gleitelement, über das das Scharnieroberteil (18, 33) auf dem Scharnierunterteil (19, 34) gleitgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement eine den Stift (20) in einer Bohrung (23) aufnehmende Buchse (22) ist, die in eine der Aufnahmen eingesetzt oder einsetzbar ist und einen endseitigen Lagerbund (24) aufweist, der in der Montagestellung zwischen dem Scharnierober- und dem -unterteil (18, 33, 19, 34) angeordnet ist.
    [0010] Scharnierbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (22) in die Aufnahme des Scharnierunterteils (19, 34) eingesetzt oder einsetzbar ist.
    [0011] Scharnierbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (22) in die Aufnahme des Scharnieroberteils (18, 33) eingesetzt oder einsetzbar.
    [0012] Scharnierbeschlag nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (22) in die Aufnahme eingeklebt oder eingepresst ist.
    [0013] Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 9 bis 12 dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbund (24) einen Außendurchmesser von maximal 8 mm aufweist.
    [0014] Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die die Buchse (22) aufnehmende Aufnahme einen Durchmesser von maximal 6 mm aufweist.
    [0015] Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (20) einen Durchmesser von maximal 4 mm aufweist.
    [0016] Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (22) aus Kunststoff, insbesondere Polyoxymethylen (POM) ist.
    [0017] Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (20) in der nicht mit der Buchse (22) versehenen oder zu versehenden Aufnahme fixiert ist.
    [0018] Scharnierbeschlag nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (20) verklebt, verpresst oder über wenigstens eine Halteschraube fixiert ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102019106099A1|2020-09-17|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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