• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Siphoneinrichtung (1), insbesondere für einen Waschplatz im Sanitärbereich, mit einem rohrförmigen, mit dem Waschplatz verbindbaren Anschlussteil (2) und einem mit dem Anschlussteil (2) verbundenen Umlenkteil (3), mittels dem eine durch die Siphoneinrichtung (1) strömende Flüssigkeit (4) zwecks Ausbildung eines Geruchsverschlusses aufstaubar ist, wobei Anschlussteil (2) und Umlenkteil (3) derart ausgebildet sind, dass die Strömungsgeschwindigkeit im Umlenkteil (3) höher als diejenige im Anschlussteil (2) ist.
    公开号:EP3708725A1
    申请号:EP19216941.5
    申请日:2019-12-17
    公开日:2020-09-16
    发明作者:Thomas Gerig
    申请人:Burgbad AG；
    IPC主号:E03C1-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Siphoneinrichtung, insbesondere für einen Waschplatz im Sanitärbereich, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
    [0002] Eine solche Siphoneinrichtung ist aus der Praxis bekannt. Diese Siphoneinrichtung weist mehrere miteinander verbundene Rohre mit kreisförmigen Querschnitt auf, wobei ein Anschlussrohr, etwa senkrecht angeordnet, mit einem Waschplatz verbunden ist, sich üblicherweise mehr als 20 cm weg vom Waschplatz nach unten erstreckt, woran sich eine erste Krümmung zum Umlenken einer durch die Siphoneinrichtung strömenden Flüssigkeit um etwa 180° nach oben zum Waschplatz hin und eine zweite Krümmung zum Umlenken der Flüssigkeit um etwa 90° zu einer Wand hin anschließen. In vielen Fällen sind ferner eine Überlaufvorrichtung des Waschplatzes und ein Hebegestänge für eine Ventileinrichtung zum Aufstauen der Flüssigkeit im Waschplatz mit der Siphoneinrichtung verbunden. Dadurch kann es zur Ausbreitung unangenehmer Gerüche kommen. Mit starken Reinigungsmitteln lassen sich schlechte Gerüche zwar überdecken, allerdings bleibt der oft nur schwer zugängliche Bakterienherd häufig bestehen. Im Übrigen verschmutzen derartige Siphoneinrichtungen relativ schnell, da Schmutz in der Siphoneinrichtung häufig hängen- und liegenbleibt. Ein Reinigen der Siphoneinrichtung bis zum Spiegel der im Siphon befindlichen Sperrflüssigkeit ist ohne eine Demontage der gesamten Einrichtung kaum möglich. Aufgrund ihrer Gestaltung und Abmessungen ist in Schubladen unterhalb des Waschplatzes, wie zum Beispiel bei einem Waschtisch, ein Schubladenausschnitt vorzusehen, der die Ablagefläche der Schublade meist deutlich reduziert.
    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Siphoneinrichtung zu schaffen, die einfacher handhabbar ist.
    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Siphoneinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
    [0005] Die Siphoneinrichtung hat ein rohrförmiges, mit dem Waschplatz verbindbares Anschlussteil und ein mit dem Anschlussteil verbundenes Umlenkteil. Mithilfe des Umlenkteils ist eine durch die Siphoneinrichtung strömende Flüssigkeit zwecks Ausbildung eines Geruchsverschlusses aufstaubar. Erfindungsgemäß sind Anschlussteil und Umlenkteil derart ausgebildet, dass die Strömungsgeschwindigkeit im Umlenkteil höher als diejenige im Anschlussteil ist. Eine höhere Strömungsgeschwindigkeit im Umlenkteil begünstigt Selbstreinigungseffekte, so dass sich Schmutzteilchen weniger leicht an Innenwänden der Siphoneinrichtung anlagern können. Durch die Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit werden ferner im Anschlussteil sich befindende Schmutzpartikel leichter angesaugt und durch das Umlenkteil abtransportiert. Damit ist auch die Gefahr der Ausbildung eines Biofilms (Bakterienherd) an Innenwänden der Siphoneinrichtung verringert, was sich positiv auf die Entstehung und Verbreitung unangenehmer Gerüche auswirkt. Gesundheitsschädliche Spezies können sich daher weniger leicht in der Siphoneinrichtung ansiedeln. Damit ist die erfindungsgemäße Siphoneinrichtung leichter und unproblematischer handhabbar.
    [0006] Vorteilhafterweise beträgt das Verhältnis von Strömungsquerschnitt des Anschlussteils zu Strömungsquerschnitt des Umlenkteils zwischen 5 : 1 und 1,5 : 1, bevorzugt zwischen 4 : 1 und 2 : 1, besonders bevorzugt 3 : 1. Dieser Weiterbildung liegt das Bernoulli-Prinzip zugrunde, wonach der Druck, der von einer Flüssigkeit ausgeübt wird, umgekehrt proportional zu ihrer Strömungsgeschwindigkeit ist und die Summe aus Geschwindigkeit und Druck in strömenden Flüssigkeiten konstant ist. Eine Querschnittverringerung führt also auf einfache Art und Weise im Bereich des Umlenkteils zu einer Geschwindigkeitserhöhung für die die Siphoneinrichtung durchströmende Flüssigkeit, so dass sich Schmutzpartikel weniger leicht an Innenwänden ablagern können. Auch insofern ist daher die erfindungsgemäße Siphoneinrichtung leichter handhabbar. Die vorgenannten Verhältnisse der Strömungsquerschnitte zueinander begünstigen ferner auch einen Durchsatz, wie er durch moderne Siphoneinrichtungen in der Praxis gefordert wird. Diese Weiterbildung basiert ferner auf der Erkenntnis, dass eine Selbstreinigung von Rohrleitungen insbesondere dann in einer Siphoneinrichtung erreicht wird, wenn periodisch eine Strömungsgeschwindigkeit von etwa 0,7 m/s vorliegt.
    [0007] Die zuvor beschriebene Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit lässt sich besonders einfach dadurch erreichen, dass das Anschlussteil einen Strömungsquerschnitt mit kreisförmiger Querschnittsfläche und das Umlenkteil einen Strömungskanal mit einer Querschnittsfläche in Form eines Langlochs hat, wobei vorzugsweise der Durchmesser der kreisförmigen Querschnittsfläche des Anschlussteils etwa der Länge des Langlochs des Strömungskanals entspricht. Dadurch können im Strömungsquerschnitt Vorsprünge, Rücksprünge, Kanten oder Zwickel, die sämtlich das Anlagern von Schmutz begünstigen, weitgehend vermieden werden. Schmutzpartikel können deshalb weniger leicht hängen- und liegenbleiben; zudem ist eine Reinigung aufgrund der kontinuierlichen Übergänge leichter möglich.
    [0008] Vorteilhafterweise mündet das Umlenkteil unter einem Winkel von etwa 90° in das Anschlussteil ein. Aufgrund der 90°-Umlenkung im Bereich zwischen Anschlussteil und Umlenkteil ist üblicherweise die Strömungsgeschwindigkeit am Rand erhöht, was das Abtransportieren von Schmutzteilchen begünstigen und ein Anlagern der Teilchen an der Innenwand weitgehend verhindern kann. Die vorerwähnte abrupte Änderung der Strömungsrichtung kann auch dazu beitragen, ein Anlagern von Schmutz in Teilen der Siphoneinrichtung zu reduzieren.
    [0009] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist der Strömungskanal des Umlenkteils im Bereich seiner Einmündung in das Anschlussteil eine abgerundete, in den Strömungsquerschnitt des Anschlussteils übergehende Oberseite auf, wobei vorzugsweise der Radius der abgerundeten Oberseite des Strömungskanals des Umlenkteils demjenigen einer weiteren Umlenkung im Strömungskanal des Umlenkteils entspricht. Durch die abgerundete Oberseite kann der Strömungsquerschnitt für die aus dem Anschlussteil in das Umlenkteil strömende Flüssigkeit weitgehend kontinuierlich reduziert werden. Dadurch kann das Auftreten von Ansaugeffekten begünstigt sein.
    [0010] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung entspricht der Radius jeder inneren Rundung des Strömungskanals des Umlenkteils etwa der Höhe des Strömungskanals des Umlenkteils und der Radius jeder äußeren Rundung des Strömungskanals des Umlenkteils etwa der doppelten Höhe des Strömungskanals des Umlenkteils, wie dies nachfolgend noch erläutert wird. Dieser Weiterbildung liegt zusammen mit der vorerwähnten Weiterbildung weitgehend identischer Radien in den Umlenkungen die Erkenntnis zugrunde, dass eine laminare Strömungsführung der Flüssigkeit durch die Siphoneinrichtung hohe Abflussleistungen und damit hohe Durchsätze durch die Siphoneinrichtung gewährleisten kann. Auch diese Weiterbildung kann damit zu besseren Selbstreinigungseffekten und damit zu einer leichteren Handhabbarkeit der Siphoneinrichtung beitragen.
    [0011] Vorteilhafterweise weist das Umlenkteil an seinem dem Anschlussteil gegenüber liegenden Ende ein Abflussrohr mit einem Durchmesser auf, der der Länge des Langlochs des Strömungskanals des Umlenkteils etwa entspricht. Damit kann auch der Übergang von dem Langloch-Strömungsquerschnitt des Umlenkteils in den kreisförmigen Strömungsquerschnitt des Abflussrohres ohne Vorsprünge, Rücksprünge, Kanten, Zwickel oder der gleichen und damit kontinuierlich ausgebildet sein. Auch diese Weiterbildung kann zu einer laminaren Flüssigkeitsströmung durch die Siphoneinrichtung und damit zu hohen Abflussleistungen beitragen.
    [0012] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung schließen die Längsachsen von Abflussrohr und Umlenkteil einen Winkel von etwa 120° ein und mündet das Abflussrohr mit seiner gesamten Querschnittsfläche unterhalb der weiteren Umlenkung in den Strömungskanal des Umlenkteils ein. Insofern findet im Bereich des Übergangs zum Abflussrohr eine Querschnittserweiterung ausschließlich in der Höhe statt. Dadurch bleibt das Anschlussrohr belüftet, so dass keine Saugwirkung beispielsweise auf die Sperrflüssigkeit in der Siphoneinrichtung entstehen kann, wenn in einem Fallrohr, mit dem das Abflussrohr verbunden ist, weitere Spülungen betätigt werden. Bei nicht strömender Flüssigkeit ist der Bereich an der oberen Rundung des rohrförmigen Strömungsquerschnitts im Abflussrohr lüftet, so dass die Entstehung eines Luftkissens weitgehend verhindert ist.
    [0013] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung hat die Siphoneinrichtung eine Gesamtbauhöhe von etwa 80 mm bei einer Sperrflüssigkeitshöhe von etwa 50 mm. Diese Weiterbildung trägt mit zu einer deutlich vereinfachten Handhabbarkeit der erfindungsgemäßen Siphoneinrichtung bei. Zum einen legt die Flüssigkeit in der Siphoneinrichtung damit sehr kurze Wege zurück. Sollte eine Reinigung der Siphoneinrichtung erforderlich sein, sind nur wenige Flächen einer Reinigung zu unterziehen. Zum anderen kann der zuvor in Bezug auf den Stand der Technik erwähnte Schubladenausschnitt vollständig entfallen, so dass für eine Schublade die gesamte Fläche als Ablagefläche zur Verfügung steht. Dies hat auch Vorteile bei der Herstellung und Handhabung von unterhalb von Waschtischen angebrachten Schränken. Ferner ist eine derartige Siphoneinrichtung ohne weiteres unterfahrbar, was für Menschen, die in einem Rollstuhl zum Waschplatz fahren, eine große Erleichterung darstellt. Ferner ist eine solche Siphoneinrichtung sehr einfach montierbar. Letztlich kann die gesamte Siphoneinrichtung einstückig ausgebildet sein. Es ist klar, dass eine derartige Siphoneinrichtung einen geringen Materialverbrauch hat und insofern auch kostengünstig hergestellt werden kann. Auch Teile, die unabsichtlich in die Siphoneinrichtung hineinfallen, können aus dieser ohne großen Aufwand wieder entfernt werden. Eine solche Siphoneinrichtung ist auch zum Anbringen an Waschplätzen, wie zum Beispiel Duschen und Badewannen, geeignet.
    [0014] Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert, wobei alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung bilden. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische, perspektivische Ansicht einer Siphoneinrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform; Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Siphoneinrichtung gemäß Fig. 1; Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf die Siphoneinrichtung gemäß Fig. 1; Fig. 4 einen Längsschnitt IV - IV in Fig. 3; Fig. 5 einen schematischen Längsschnitt durch eine Siphoneinrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform; Fig. 6 einen schematischen Längsschnitt durch eine Siphoneinrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform; Fig. 7 eine schematische, perspektivische Ansicht einer Siphoneinrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform; Fig. 8 eine schematische Draufsicht auf die Siphoneinrichtung gemäß Fig. 7; und Fig. 9 einen schematischen Längsschnitt IX - IX in Fig. 8.
    [0015] In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform einer Siphoneinrichtung 1 schematisch in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. Die Siphoneinrichtung 1 ist insbesondere für einen Waschplatz, wie zum Beispiel einen Waschtisch, eine Dusche oder eine Badewanne, im Sanitärbereich geeignet. Sie kann aber auch beispielsweise bei einer Spüle in einer Küche und überall da zum Einsatz kommen, wo eine Flüssigkeit unter Ausbildung eines Geruchsverschlusses aus einem Behältnis ablaufen kann.
    [0016] Die Siphoneinrichtung 1 gemäß Fig. 1 ist in Fig. 2 in einer schematischen Seitenansicht, in Fig. 3 in einer schematischen Draufsicht und in Fig. 4 in einem Längsschnitt IV - IV gemäß Fig. 3 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass in sämtlichen Figuren die einen Schnitt symbolisierenden Schraffuren der Einfachheit und besseren Übersicht halber weggelassen sind.
    [0017] Die Siphoneinrichtung 1 hat eine rohrförmiges, mit einem nicht näher gezeigten Waschplatz verbindbares Anschlussteil 2 und ein mit dem Anschlussteil 2 verbundenes Umlenkteil 3. Mithilfe des Umlenkteils 3 ist eine durch die Siphoneinrichtung 1 strömende Flüssigkeit 4, wie zum Beispiel Wasser, zwecks Ausbildung eines Geruchsverschlusses aufstaubar (siehe Fig. 4). Anschlussteil 2 und Umlenkteil 3 sind derart ausgebildet, dass die Strömungsgeschwindigkeit im Umlenkteil 3 höher als diejenige im Anschlussteil 2 ist.
    [0018] Um eine Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit zu erreichen, beträgt das Verhältnis von Strömungsquerschnitt des Anschlussteils 2 zu Strömungsquerschnitt des Umlenkteils 3 zwischen 5 : 1 und 1,5 : 1, bevorzugt zwischen 4 : 1 und 2 : 1, besonders bevorzugt 3 : 1. Das Anschlussteil 2 hat einen Strömungsquerschnitt mit einer kreisförmigen Querschnittsfläche 5 und das Umlenkteil 3 einen Strömungskanal 6 mit einer Querschnittsfläche in Form eines Langlochs 7. Ein Langloch bezeichnet eine längliche Bohrung. Die schmalen Seiten des Langlochs werden durch Halbkreise abgeschlossen, deren Durchmesser der Breite des Langlochs entsprechen. Die Längsseiten des Langloches verlaufen parallel zueinander.
    [0019] Der Durchmesser 10 der kreisförmigen Querschnittsfläche 5 des Anschlussteils 2 entspricht etwa der Länge 11 des Langlochs 7 des Strömungskanals 6. Wie näher in Fig. 4 gezeigt weist der Strömungskanal 6 des Umlenkteils 3 im Bereich seiner Einmündung in das Anschlussteil 2 eine abgerundete, in den kreisförmigen Strömungsquerschnitt des Anschlussteils 2 übergehende Oberseite 12 auf.
    [0020] Der Radius 13 der abgerundeten Oberseite 12 des Strömungskanals 6 des Umlenkteils 3 entspricht demjenigen einer weiteren Umlenkung 14. Ferner entspricht der Radius 13 der abgerundeten Oberseite 12 dem Radius jeder inneren Rundung 15, 16 des Strömungskanals 6 des Umlenkteils 3. Der Radius jeder inneren Rundung 15, 16 entspricht ferner etwa der Höhe 17 des Strömungskanals 6 des Umlenkteils 3. Außerdem entspricht der Radius 20 jeder äußeren Rundung 21, 22 des Strömungskanals 6 des Umlenkteils 3 etwa der doppelten Höhe 17 des Strömungskanals 6 des Umlenkteils 3.
    [0021] Wie in sämtlichen Figuren angedeutet weist das Umlenkteil 3 an seinem dem Anschlussteil 2 gegenüber liegenden Ende 23 ein Abflussrohr 24 auf. Der Durchmesser 25 des Abflussrohres 24 entspricht etwa der Länge 11 des Langlochs 7 des Strömungskanals 6 des Umlenkteils 3, wie dies in Fig. 3 veranschaulicht ist.
    [0022] Fig. 2 zeigt, dass die Längsachsen 26, 27 von Abflussrohr 24 und Umlenkteil 3 einen Winkel 30 von etwa 120° einschließen. Fig. 4 verdeutlicht, dass das Abflussrohr 24 mit seiner gesamten Querschnittsfläche kurz unterhalb der weiteren Umlenkung 14 in den Strömungskanal 6 des Umlenkteils 3 einmündet.
    [0023] Die Siphoneinrichtung 1 hat eine Gesamtbauhöhe 31 von etwa 80 mm bei einer Sperrflüssigkeitshöhe 32 von etwa 50 mm (siehe Fig. 4). Die Siphoneinrichtung ist insbesondere in Kombination mit einer Ventileinrichtung mit in die Ventileinrichtung integriertem Überlaufventil einsetzbar. In diesem Fall kann, wie in den Fig. 1 bis 9 gezeigt, ein nicht näher dargestelltes und in Bezug auf den Stand der Technik beschriebenes Hebegestänge vollständig entfallen.
    [0024] In den Fig. 5 und 6 sind weitere Ausführungsformen der Siphoneinrichtung jeweils im Längsschnitt schematisch dargestellt.
    [0025] Die in Fig. 5 gezeigte Siphoneinrichtung 1 hat eine innere Rundung 15, die unmittelbar in die äußere Rundung 22 der weiteren Umlenkung 14 übergeht. Dadurch kann die Siphoneinrichtung gemäß der in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform eine kürzere Baulänge als die in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Ausführungsform aufweisen.
    [0026] Eine andere Ausführungsform der Siphoneinrichtung ist in Fig. 6 schematisch im Längsschnitt gezeigt. Bei dieser Ausführungsform entfällt die Abrundung im Übergangsbereich zwischen Anschlussteil 2 und Umlenkteil 3. Insofern ist hier keine abgerundete Oberseite 12 wie im Falle der in den Fig. 1 bis 5 gezeigten Ausführungsformen vorhanden. Dadurch kann sich die Baulänge der Siphoneinrichtung noch weiter verkürzen.
    [0027] Eine vierte Ausführungsform der Siphoneinrichtung 1 ist in den Fig. 7 bis 9 dargestellt, wobei Fig. 7 eine schematische perspektivische Ansicht, Fig. 8 eine schematische Draufsicht auf die Siphoneinrichtung gemäß Fig. 7 und Fig. 9 einen schematischen Längsschnitt IX - IX in Fig. 8 zeigen.
    [0028] Gemäß der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführungsform der Siphoneinrichtung 1 hat diese ein Gehäuse 33, das sämtliche Teile der Siphoneinrichtung ausgenommen das Abflussrohr umgibt. Dadurch entsteht ein kompaktes äußeres Erscheinungsbild der Siphoneinrichtung in einem exklusiven Design.
    [0029] In der in den Fig. 7 bis 9 gezeigten Ausführungsform ist nun das Gehäuse 33 weggelassen. Ansonsten entspricht die letztgenannte Ausführungsform derjenigen, wie sie in den Fig. 1 bis 4 dargestellt ist. Die Siphoneinrichtung gemäß den Fig. 7 bis 9 ist daher minimalistisch bei einem äußerst geringen Materialaufwand aufgebaut.
    [0030] Die Höhe 17 des Langlochs 7 des Strömungskanals 6 kann beispielsweise 13,5 mm betragen, die Länge 11 des Langlochs beträgt vorzugsweise 37 mm. Insofern können auch der Durchmesser 10 der kreisförmigen Querschnittsfläche des Anschlussteils 2 und der Durchmesser 25 des Abflussrohres 24 etwa 37 mm betragen.
    [0031] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die gesamte Siphoneinrichtung 1 einstückig hergestellt. Ein ideales Fließverhalten ergibt sich insbesondere im Abflussrohr dann, wenn der Strömungsquerschnitt dort etwa halb mit Flüssigkeit gefüllt ist und der oberhalb der Flüssigkeit befindliche Raum belüftet ist, wie dies vorstehend erläutert wurde.
    [0032] Damit ist eine Siphoneinrichtung geschaffen, die selbstreinigend aufgebaut, einfach zu reinigen, relativ preiswert herstellbar ist, wenig Raum in Anspruch nimmt und unangenehme Gerüche vermeidet und insofern einfacher handhabbar ist.
    权利要求:
    Claims (10)
    [0001] Siphoneinrichtung, insbesondere für einen Waschplatz im Sanitärbereich,mit einem rohrförmigen, mit dem Waschplatz verbindbaren Anschlussteil (2) und einem mit dem Anschlussteil (2) verbundenen Umlenkteil (3), mittels dem eine durch die Siphoneinrichtung (1) strömende Flüssigkeit (4) zwecks Ausbildung eines Geruchsverschlusses aufstaubar ist,dadurch gekennzeichnet, dass Anschlussteil (2) und Umlenkteil (3) derart ausgebildet sind, dass die Strömungsgeschwindigkeit im Umlenkteil (3) höher als diejenige im Anschlussteil (2) ist.
    [0002] Siphoneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von Strömungsquerschnitt des Anschlussteils (2) zu Strömungsquerschnitt des Umlenkteils (3) zwischen 5 : 1 und 1,5 : 1, bevorzugt zwischen 4 : 1 und 2 : 1, besonders bevorzugt 3 : 1, beträgt.
    [0003] Siphoneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (2) einen Strömungsquerschnitt mit kreisförmiger Querschnittsfläche (5) und das Umlenkteil (3) einen Strömungskanal (6) mit einer Querschnittsfläche in Form eines Langlochs (7) hat, wobei der Durchmesser (10) der kreisförmigen Querschnittsfläche (5) des Anschlussteils (2) etwa der Länge (11) des Langlochs (7) des Strömungskanals (6) entspricht.
    [0004] Siphoneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkteil (3) unter einem Winkel von etwa 90° in das Anschlussteil (2) einmündet.
    [0005] Siphoneinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (6) des Umlenkteils (3) im Bereich seiner Einmündung in das Anschlussteil (2) eine abgerundete, in den Strömungsquerschnitt des Anschlussteils (2) übergehende Oberseite (12) aufweist.
    [0006] Siphoneinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Radius (13) der abgerundeten Oberseite (12) des Strömungskanals (6) des Umlenkteils (3) demjenigen einer weiteren Umlenkung (14) im Strömungskanal (6) des Umlenkteils (3) entspricht.
    [0007] Siphoneinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Radius jeder inneren Rundung (15, 16) des Strömungskanals (6) des Umlenkteils (3) etwa der Höhe (17) des Strömungskanals (6) des Umlenkteils (3) und der Radius jeder äußeren Rundung (21, 22) des Strömungskanals (6) des Umlenkteils (3) etwa der doppelten Höhe (17) des Strömungskanals (6) des Umlenkteils (3) entspricht.
    [0008] Siphoneinrichtung zumindest nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkteil (3) an seinem dem Anschlussteil (2) gegenüber liegenden Ende (23) ein Abflussrohr (24) mit einem Durchmesser (25) aufweist, der der Länge (11) des Langlochs (7) des Strömungskanals (6) des Umlenkteils (3) etwa entspricht.
    [0009] Siphoneinrichtung zumindest nach den Ansprüchen 6 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen (26, 27) von Abflussrohr (24) und Umlenkteil (3) einen Winkel (30) von etwa 120° einschließen und das Abflussrohr (24) mit seiner gesamten Querschnittsfläche unterhalb der weiteren Umlenkung (14) in den Strömungskanal (6) des Umlenkteils (3) einmündet.
    [0010] Siphoneinrichtung, gekennzeichnet durch eine Gesamtbauhöhe (31) von etwa 80 mm bei einer Sperrflüssigkeitshöhe (32) von etwa 50 mm.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP0637653B1|1997-09-24|Anordnung zum Ausscheiden von Schmutzstoffen, insbesondere Grobstoffen, bei Trennbauwerken für den Gewässerschutz, wie z. B. Regenwasserentlastungsbauwerken
    EP2286850B1|2013-03-20|Versorgungseinrichtung für Dialysegeräte
    EP2472014B1|2013-06-19|Wasserlose Sanitäranlage, Siphon für einer derartige Anlage und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Anlage
    DE3608619C2|1993-09-09|
    DE3635329C2|1990-02-08|
    EP1905907B1|2011-11-23|Ablaufvorrichtung für die zumindest teilweise Einbringung in einen Boden eines Raumes
    EP2236683B1|2014-05-07|Duschrinnenanordnung für Wandeinbau
    EP0074966B1|1985-05-15|Filtervorrichtung zur trennung von flüssigkeiten und feststoffen
    EP2604761B1|2015-02-18|Wasserklosett
    EP2952091A1|2015-12-09|Tropfbewässerungsrohr mit darin eingesetzten Dosierelementen
    EP2449945B1|2020-07-29|Haushaltgerät mit Wärmepumpe am Prozesswasserkreislauf
    DE112010003584B4|2019-05-02|Notfall-waschsystem
    EP2584107B1|2014-07-02|Sanitäranordnung
    DE102010049709B3|2012-04-05|Klarwasser-Druckluftheber für biologische Kläranlagen, Verfahren zu dessen Betrieb und dessen Verwendung
    EP2453065B1|2016-08-17|Ablaufgarnitur mit verdeckt positionierbarem Überlauf
    EP2840191B1|2017-06-14|Geruchsverschlussvorrichtung
    EP0453804B1|1994-11-17|Filter für Aquarien
    EP0467827B1|1993-12-15|Ablaufanschluss an einem Sanitärartikel
    EP2333172A1|2011-06-15|Ablaufvorrichtung
    EP1552781B1|2009-10-21|Geschirrspülmaschine mit einer Auszugsführung des Geschirrkorbs
    DE102005025658B4|2007-11-29|Entwässerungsrinne für den Sanitärbereich
    DE102005009777B4|2008-08-21|Rückstauverschluss
    EP1314651B1|2005-12-28|Transport- und Lagerbehälter aus Kunststoffmit integriertem Etikettenhalter
    DE102016103064A1|2016-09-08|Sanitärwannenanordnung
    DE202007019271U1|2012-01-11|Abfluss
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102019001754A1|2020-09-17|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-08-14| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
    2020-08-14| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHED |
    2020-09-16| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2020-09-16| AX| Request for extension of the european patent|Extension state: BA ME |
    2021-02-12| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE |
    2021-03-10| RAP1| Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)|Owner name: BURGBAD AG |
    2021-03-17| 17P| Request for examination filed|Effective date: 20210209 |
    2021-03-17| RBV| Designated contracting states (corrected)|Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]